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blue tie ist der Podcast von kandidatentreff.de, der Plattform für angehende und gestandene Patentanwälte, und bietet Neuigkeiten und Wissenswertes aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sowie der Patentanwaltsausbildung.

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17 nov. 2026

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Episoade

36 | Vergütungsanspruch im Arbeitnehmererfindungsrecht 26.08.2024

Der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmererfinders. Hörfassung des dritten Teils der Artikelserie "Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts". Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: " A Night Alone " von TrackTribe (CC BY 3.0)  

35 | Schweizer Patentbox 29.07.2024

Einer der Gründe für die hohe Innovationskraft der Schweiz könnte die Patentbox sein, welche im Rahmen einer Steuerreform im Jahr 2020 eingeführt wurde, um innovative Unternehmen steuerlich zu entlasten. Bei einer Patentbox handelt es sich insofern um eine "Box", als dass Unternehmensgewinne, welche durch patentierte Produkte oder Lizenzeinnahmen generiert werden, von anderen Gewinnen getrennt in...

34 | Neuheitsschonfristen im Patentrecht 24.06.2024

Diese Episode bietet eine internationale Übersicht über die wichtigsten Regelungen zur Neuheitsschonfrist im Patentrecht. Die in der Episode genannte Übersichtskarte findet sich unter dem folgenden Link: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2024/04/weltkarte-neuheitsschonfristen.png Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem ...

33 | Die neue Europäische Eigungsprüfung (EEP) 17.05.2024

Die neue Europäische EIgungsprüfung (EEP) kommt im Jahr 2025. Welche neuen Regelungen und Fristen Kandidaten jetzt kennen sollten. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autoren: Nina Ferara, Manuela Stork | Musik: " A Night Alone " von TrackTribe (CC BY 3.0)  

32 | Durchsetzen eines Designrechts 22.04.2024

Ein Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. Achter Teil unserer Artikelserie "Einführung ins Designrecht". Zur Artikelserie gelangen Sie über den nachstehenden Link: https://kandidatentreff.de/2023/10/einfuehrung-ins-designrecht-teil-1/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: " A Night Alone " vo...

31 | T0447/22 - Unstimmigkeiten zwischen Ansprüchen und Beschreibung 25.03.2024

Die Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es um zwei Fragen, die möglicherweise bald an die Große Beschwerdekammer verwiesen werden: Die Auslegung der Ansprüche einerseits und die Anpassung der Beschreibung andererseits. Die Beschwerdekammer stellte in...

30 | Bestimmung des Wertes von Patenten 26.02.2024

Mehr und mehr Unternehmen betrachten ihre Patente betriebswirtschaftlich als einzelne Vermögensgegenstände. Vermögensgegenstände sind im Allgemeinen alle materiellen und immateriellen bilanzierungsfähigen Sachen und Rechte, die einen nachhaltigen vermögenswerten Vorteil über den nächsten Bilanzstichtag hinaus erzeugen. Vermögensgegenstände sind selbständig bewertbar ist und können unabhängig vom U...

29 | Umfrageergebnisse auf Kandidatentreff 29.01.2024

In den vergangenen Jahren haben wir Umfragen zur Ausbildung der Patentanwaltskandidaten unter den Nutzern unseres Forums durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Umfragen haben wir in der neuen Rubrik " Umfrageergebnisse " unserer Webseite zusammengefasst: https://kandidatentreff.de/category/umfrageergebnisse/ Wie stehen die Kandidaten und Patentanwälte heute zur Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswer...

28 | Unberechtigte Namensanmaßung? 25.12.2023

Wer eine Do­main nur als Wei­ter­lei­tungs­adres­se zu einem Dritt­un­ter­neh­men nutzt, ver­liert sie nicht zwangs­läu­fig an ein spä­ter ein­ge­tra­ge­nes Un­ter­neh­men glei­chen Na­mens. Der BGH stütz­te das durch die Re­gis­trie­rung be­grün­de­te Recht, die Do­main auch bei blo­ßem wirt­schaft­li­chen In­ter­es­se wei­ter zu nut­zen. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie...

27 | Abschaffung der 10-Tage-Regel 27.11.2023

Die langjährige Praxis des Europäischen Patentamts, wonach Zustellungen am zehnten Tag nach dem Datum des Dokuments als dem Empfänger zugestellt gelten, wurde für alle ab dem 1. November 2023 ausgestellten Bescheide abgeschafft. Was die 10-Tage-Regel war und wie fortan Fristen berechnet werden. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unsere...

26 | Webinar für Kandidaten 21.10.2023

Das Webinar "Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?" richtet sich in erster Linie an Patentanwaltskandidaten, die am Beginn ihrer Ausbildung stehen. Aber auch für Fortgeschrittene könnten hilfreiche Anregungen dabei sein. Das Webinar ist in drei Teile untergliedert. Am 31. Oktober 2023 (17 Uhr) geht der Referent auf den grundlegenden Aufbau einer Patentanmeldung, die Einleitung derselben sowie die...

25 | Einschränkung des Unterlassungsanspruchs (PatG) 25.09.2023

Der § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 Absatz 1 insbesondere den Satz 3, der die Durchsetzbarkeit des Unterlassungsanspruchs einschränkt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden...

24 | Konsistenz zwischen Beispielen und Patentansprüchen (EPA) 28.08.2023

Kann eine Regel, die im Kontext eines Vergleichs zwischen Patent und Stand der Technik entwickelt wurde, auf einen Binnenvergleich zwischen den Beispielen und den Ansprüchen eines Patents angewandt werden? (Europäisches Patentamt) Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: D...

23 | Künstliche Intelligenz im Alltag des Patentanwalts 24.07.2023

Viele Arbeitsabläufe von Patentanwälten profitieren bereits von künstlicher Intelligenz. Aufgrund der ständig wachsenden Menge an Patentdokumenten weltweit, sind eine Recherche nach Stand der Technik oder weitere Aufgaben, wie zum Beispiel Monitoring, davon nicht ausgenommen. Ganz im Gegenteil, KI kann Patentrecherchen beschleunigen und im Handumdrehen bessere Ergebnisse liefern – allerdings nur,...

22 | Praktikum am Gericht für Patentstreitsachen 26.06.2023

Im Rahmen der Ausbildung zum deutschen und europäischen Patentanwalt besteht die Möglichkeit, ein Praktikum bei einem Gericht für Patentstreitsachen durchzuführen. Erfahrungsbericht eines Patentanwaltskandidaten. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Stephan Milles |...

21 | Klinische Studie als offenkundige Vorbenutzung? 29.05.2023

In der Entscheidung T670/20 der Beschwerdekammer ging es um die Frage, ob Patienten in einer klinischen Studie der Geheimhaltung unterliegen. Das Patent bezog sich auf eine Zusammensetzung einer Tablette, die Patienten in einer klinischen Studie verabreicht worden war, wobei die Studie durchgeführt wurde, bevor die Patentanmeldung eingereicht worden war. Es stellte sich die Frage, ob die Patienten...

20 | Cyberrisiken für Patentanwälte 24.04.2023

Die Bedrohung durch Cyberangriffe nimmt weiter zu und kann ernsthafte Folgen haben. Insbesondere Patentanwälte sollten gewappnet sein. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Marc Maisch | Musik: " A Night Alone " von TrackTribe (CC BY 3.0)  

19 | Auslegung von Patentansprüchen 27.03.2023

Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst werden, die vor ihrer Anwendung zwingend auszulegen sind ... Diese Episode mit weiterführ...

18 | USA: Patent Attorney oder Patent Agent? 20.02.2023

In den Vereinigten Staaten werden Berufsträger im gewerblichen Rechtsschutz mit vielen verschiedenen Titeln bezeichnet, wobei manche dieser Titel bedeutsame Befugnisse oder Einschränkungen im Hinblick auf die Vertretung von Mandanten angeben, andere Titel hingegen lediglich Synonyme darstellen. Diese Episode untersucht die wichtigen Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen "Patent Lawyers", "Pate...

17 | Patentschriften als Beleg für Fachwissen (EPA) 22.01.2023

In dieser Episode wird der Frage nachgegangen, ob Patentschriften als Beleg für allgemeines Fachwissen vor dem Europäischen Patentamt anerkannt werden. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autorin: Lu Zhang | Sprecherin: Katharina Weremchuk | Musik: " A Night Alone " von Track...

16 | Wie schreibe ich eine Patentameldung? 26.12.2022

Diese Podcastepisode richtet sich an Patentanwaltskandidaten, die frisch bei einer Kanzlei ihre Ausbildung begonnen haben. Für diese Personengruppe sind elementare Kenntnisse zur Erstellung von Patentanmeldungen wichtig. In der Episode wird auf Anlagen Bezug genommen, wobei die Anlagen in dem nachstehend verlinkten PDF-Dokument zusammengefasst sind: ANLAGEN 1-19 ( https://kandidatentreff.de/wp-con...

15 | Anforderungen an Prüfung einer widerrechtlichen Entnahme 28.11.2022

Der BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat" vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren widerrechtliche Entnahme geltend gemacht wird, übereinstimmt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in s...

14 | Patentbenutzung gegen den Willen des Inhabers 24.10.2022

Gemäß § 9 PatG ist allein der Patentinhaber befugt, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen, wobei es jedem Dritten verboten ist, ohne seine Zustimmung den Gegenstand des Patents zu benutzen. Dieser Grundsatz hat in den §§ 13 und 24 PatG definierte Ausnahmen, auf die in der öffentlichen Diskussion angesichts der COVID-19-Pandemie Bezug genommen wurde un die dieser Podc...

13 | EuGH zur einstweiligen Verfügung in Patentstreitsachen 26.09.2022

Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige Bestätigung der Schutzfähigkeit des Verfügungspatents in einem zumindest erstinstanzlichen Rechtsbestandsverfahren ist europarechtswidrig. Ein Kommentar zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 28. April 2022  (Az. C-44/21 - Phoenix Contact). Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Si...

12 | Stärkung der Rechte von Inhabern von Testsiegeln 29.08.2022

Inhaber von bekannten nicht kommerziell verwerteten Testsiegeln steht bei Verletzung Unterlassung und Schadensersatz zu. Bereits seit Jahren sind Testsiegel immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung bis in die höchsten Instanzen. Die Anforderungen an die Werbung mit Testsiegeln wurden dabei immer klarer umrissen. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftl...

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