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blue tie ist der Podcast von kandidatentreff.de, der Plattform für angehende und gestandene Patentanwälte, und bietet Neuigkeiten und Wissenswertes aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sowie der Patentanwaltsausbildung.

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17 nov. 2026

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Episoade

61 | KI als Werkzeug des Patentanwalts - Teil 2 17.11.2026

Teil 2: Installation einer lokalen KI. Vorgehen, Möglichkeiten und Grenzen. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Thomas Heinz Meitinger | Musik: " A Night Alone " von TrackTribe (CC BY 3.0)  

60 | G1/24 - Beschreibung und Zeichnungen bei der Anspruchsauslegung 02.11.2026

In dieser Episode wird die von der Großen Beschwerdekammer getroffene Entscheidung G 1/24 vom 18. Juni 2025 vor dem Hintergrund der Vorlageentscheidung T 439/22 zusammengefasst. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Andreas Godel | Musik: " A Night Alone " von TrackTribe...

59 | KI als Werkzeug des Patentanwalts - Teil 1 19.10.2026

Teil 1: Datenschutz und Datensicherheit: Die Übersicht behalten. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: " A Night Alone " von TrackTribe (CC BY 3.0)  

58 | Schwangerschaft und Elternzeit in der Patentanwaltsausbildung 28.09.2026

Eine Schwangerschaft während der Patentanwaltsausbildung wirft neben den persönlichen Veränderungen auch einige organisatorische und rechtliche Fragen auf. Wie lassen sich Mutterschutz und Elternzeit mit der Ausbildung vereinbaren? Was ist gegenüber dem Arbeitgeber, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und der Patentanwaltskammer zu beachten? Und kann die Ausbildung auch in Teilzeit fortgefü...

57 | Semantische Suche in der BGH-Rechtsprechung 24.08.2026

Der Patentanwalt kennt das Problem, eine passende Passage aus der BGH-Rechtsprechung zügig finden zu wollen. Das Projekt Casemantic soll dies vereinfachen. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Christian Winkler | Musik: " A Night Alone " von TrackTribe (CC BY 3.0)  

56 | EQE: Beschwerde gegen Prüfungsergebnis 27.07.2026

Ein Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EQE) 2025 legte Beschwerde gegen das Prüfungsergebnis ein. Die Beschwerde war teilweise erfolgreich. Beschwerdeschriftsatz: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2026/07/EQE-Beschwerde-D0012-25-final.pdf Entscheidung D 12/25: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2026/07/D-12-25.pdf Diese Episode mit weiterführenden Informationen fin...

55 | Stand-der-Ausbildung-Recherche 03.06.2026

Frau Patentanwätin Carola Moosmann hat eine Umfrage initiiert, die die deutsche Patentanwaltsausbildung betrifft. Zur Umfrage gelangt man über den folgenden Link: https://forms.office.com/Pages/ResponsePage.aspx?id=DQSIkWdsW0yxEjajBLZtrQAAAAAAAAAAAANAAUHS9tZUQzMwRjBJUklOUThVRFpGMDNQSENXTFpSMC4u Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unsere...

54 | Einsatz von KI in der Patentbranche 23.02.2026

Es bedurfte einer globalen Pandemie, um einige Patentanwaltskanzleien von Papierakten wegzuführen. Heute scheint es, als würden Patentanwälte mit der zunehmenden Verbreitung von Automatisierungstools endlich in der Moderne ankommen. Interessanterweise wird ein Großteil dieser Entwicklungen als „KI" verkauft und beworben, obwohl es sich vielfach lediglich um eine einfache Automatisierung einfacher...

53 | Patentansprüche - Merkmale aus der Beschreibung und Verallgemeinerung 26.01.2026

Ansprüche können im Patenterteilungsverfahren durch die Aufnahme von Merkmalen zum Stand der Technik abgegrenzt werden. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, eine erste beim Patentamt eingereichte Anspruchsformulierung durch das Entfernen von Merkmalen zu verallgemeinern und damit das Schutzbegehren zu erweitern. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie bald auch in schrift...

52 | Patentansprüche - Durchsetzbarkeit und Stütze in der Beschreibung 29.12.2025

Im Januar 2026 startet eine neue Artikelserie von Herrn Dr. Meitinger auf kandidatentreff.de . Auf vielfachen Wunsch wird sich die neue Serie mit den Patentansprüchen einer Anmeldung bzw. eines Patents befassen. Als kleinen Appetitanreger hören wir schon jetzt in den zweiten Teil hinein: "Patentansprüche - Durchsetzbarkeit und Stütze in der Beschreibung" Diese Episode mit weiterführenden Informati...

51 | Neuer Negativrekord bei Zulassungszahlen 2024 30.11.2025

Seit dem Jahr 2001 beobachten wir in unseren Statistiken unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte. Jetzt liegen die Zahlen für das Jahr 2024 vor, die das Ergebnis des Vorjahres nochmals unterbieten, so dass der Zuwachs im Jahr 2024 der geringste innerhalb der letzten 24 Jahre ist. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftl...

50 | Unzulässige Erweiterung und Schutzbereichserweiterung 28.10.2025

Eine unzulässige Erweiterung und eine Schutzbereichserweiterung stellen Änderungen der Patentanmeldung bzw. des Patents dar, die zu einem Widerruf des Schutzrechts führen können. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: " A Night Alone "...

49 | Technische und nichttechnische Merkmale in Ansprüchen 30.09.2025

Eine Erfindung muss einen technischen Charakter aufweisen, damit sie dem Patentrecht zugänglich ist. Ein Anspruch muss daher zwingend technische Merkmale enthalten, damit er rechtsbeständig ist. Allerdings ist es unschädlich, wenn der Anspruch zusätzlich nichttechnische Merkmale umfasst.  Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blo...

48 | Das Patentverletzungsverfahren 29.08.2025

Eine Patentverletzung kann mit einer Abmahnung außergerichtlich beseitigt werden. Ist die rechtliche Situation nicht eindeutig, ist zunächst eine Berechtigungsanfrage an den potentiellen Patentverletzer empfehlenswert. Bei Dringlichkeit kann eine einstweilige Verfügung geboten sein. Ansonsten kann vor einem zuständigen Landgericht der Klageweg beschritten werden. Diese Episode mit weiterführenden...

47 | Der Einspruch 28.07.2025

Diese Episode befasst sich mit dem Einspruchsverfahren vor der Patentabteilung. Der Inhalt ist Teil der Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" und erscheint im  August 2025 auch in unserem Blog auf kandidatentreff.de. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thom...

46 | G1/24 - Auslegung von Patentansprüchen 26.06.2025

Mit der Zwischenentscheidung T439/22 vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ auf die Auslegung von Patentansprüchen bei der Beurteilung der Patentierbarkeit einer Erfindung nach den Artikel...

45 | Spielzeugmodell mit Marke 27.05.2025

Darf ein Modellbauer das Logo eines Automobilherstellers auf seinen Nachbildungen eben dieser Automobile verwenden? Diese Frage wurde bereits im Jahr 2010 durch den Bundesgerichtshof beantwortet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Ulf Leckel | Musik: " A Night Alone...

44 | EQE 2024 - Ergebnisse 30.04.2025

Im März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis D durchgeführt wurde. Demgegenüber fand die Eignungsprüfung 2024 noch nach den alten Regelungen statt, so dass 2024 eine Vorprüfung sowie die Teile...

43 | Artikelserie zum Patentrecht 31.03.2025

Im April 2025 startet die neue Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" von Dr. Thomas Heinz Meitinger auf kandidatentreff.de . Den ersten Artikel der Artikelserie gibt es hier bereits vorab in der Hörfassung. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz M...

42 | Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen 24.02.2025

Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse der Situation in Deutschland werden insbesondere Großbritannien, Frankreich, Österreich und die Schweiz näher untersucht. A...

41 | Einreichen von Teilanmeldungen nach Hinweis auf Erteilung (EPÜ) 27.01.2025

Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der Hinweis auf die Erteilung bereits veröffentlicht wurde. Mit ihrer Entscheidung J 01/24 vom 16. April 2024 wich die Juristische Beschwerdekammer des Europäischen Paten...

40 | Amtsjahr remote? Deutliches Umfrageergebnis. 23.12.2024

Wir stellten den Nutzern unseres Forums die Frage, ob sich diese das Amtsjahr - wie bisher - in Präsenz oder eher als Online-Veranstaltung wünschen. Das Ergebnis ist recht deutlich ... Hier geht es zum Umfrageergebnis: https://kandidatentreff.de/2024/01/amtsjahr-in-praesenz-oder-remote/ Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog u...

39 | Urheberrecht mit Auswirkungen auf KI 25.11.2024

In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open Network". Dieser Fall, der sich auf die Schnittstelle von KI und Urheberrecht konzentriert, wird voraussichtlich weitreichende Konsequenzen für die...

38 | Einheitliches Patentgericht - Ein Schritt zur Harmonisierung? (1/2) 28.10.2024

Teil 1: Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG")  wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, sollten bei der Prüfung europäischer Patente die Entscheidungen des EPG berücksichtigt werden.  Allerdings verfügen das Einheitliche Patentgericht und das Eu...

37 | Amtsjahr in Präsenz oder remote? 23.09.2024

Sollte das Amtsjahr in München weiterhin in Präsenz stattfinden? Oder eher "remote" im Sinne von Fernarbeit bzw. Fernunterricht? Wir fragen unsere Nutzer ... Außerdem werfen wir einen Blick auf die aktualisierten Statistiken zum Jahr 2023. Link zur Umfrage: https://kandidatentreff.de/community/threads/sollte-das-amtsjahr-in-praesenz-oder-remote-stattfinden.4508/ Link zu den Zulassungzahlen (Statis...

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