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Frau Patentanwätin Carola Moosmann hat eine Umfrage initiiert, die die deutsche Patentanwaltsausbildung betrifft. Zur Umfrage gelangt man über den folgenden Link: https://forms.office.com/Pages/ResponsePage.aspx?id=DQSIkWdsW0yxEjajBLZtrQAAAAAAAAAAAANAAUHS9tZUQzMwRjBJUklOUThVRFpGMDNQSENXTFpSMC4u Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unsere...

Es bedurfte einer globalen Pandemie, um einige Patentanwaltskanzleien von Papierakten wegzuführen. Heute scheint es, als würden Patentanwälte mit der zunehmenden Verbreitung von Automatisierungstools endlich in der Moderne ankommen. Interessanterweise wird ein Großteil dieser Entwicklungen als „KI" verkauft und beworben, obwohl es sich vielfach lediglich um eine einfache Automatisierung einfacher...

Ansprüche können im Patenterteilungsverfahren durch die Aufnahme von Merkmalen zum Stand der Technik abgegrenzt werden. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, eine erste beim Patentamt eingereichte Anspruchsformulierung durch das Entfernen von Merkmalen zu verallgemeinern und damit das Schutzbegehren zu erweitern. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie bald auch in schrift...

Im Januar 2026 startet eine neue Artikelserie von Herrn Dr. Meitinger auf kandidatentreff.de . Auf vielfachen Wunsch wird sich die neue Serie mit den Patentansprüchen einer Anmeldung bzw. eines Patents befassen. Als kleinen Appetitanreger hören wir schon jetzt in den zweiten Teil hinein: "Patentansprüche - Durchsetzbarkeit und Stütze in der Beschreibung" Diese Episode mit weiterführenden Informati...

Seit dem Jahr 2001 beobachten wir in unseren Statistiken unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte. Jetzt liegen die Zahlen für das Jahr 2024 vor, die das Ergebnis des Vorjahres nochmals unterbieten, so dass der Zuwachs im Jahr 2024 der geringste innerhalb der letzten 24 Jahre ist. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftl...

Eine unzulässige Erweiterung und eine Schutzbereichserweiterung stellen Änderungen der Patentanmeldung bzw. des Patents dar, die zu einem Widerruf des Schutzrechts führen können. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: " A Night Alone "...

Eine Erfindung muss einen technischen Charakter aufweisen, damit sie dem Patentrecht zugänglich ist. Ein Anspruch muss daher zwingend technische Merkmale enthalten, damit er rechtsbeständig ist. Allerdings ist es unschädlich, wenn der Anspruch zusätzlich nichttechnische Merkmale umfasst.  Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blo...

Eine Patentverletzung kann mit einer Abmahnung außergerichtlich beseitigt werden. Ist die rechtliche Situation nicht eindeutig, ist zunächst eine Berechtigungsanfrage an den potentiellen Patentverletzer empfehlenswert. Bei Dringlichkeit kann eine einstweilige Verfügung geboten sein. Ansonsten kann vor einem zuständigen Landgericht der Klageweg beschritten werden. Diese Episode mit weiterführenden...

Diese Episode befasst sich mit dem Einspruchsverfahren vor der Patentabteilung. Der Inhalt ist Teil der Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" und erscheint im  August 2025 auch in unserem Blog auf kandidatentreff.de. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thom...

Mit der Zwischenentscheidung T439/22 vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ auf die Auslegung von Patentansprüchen bei der Beurteilung der Patentierbarkeit einer Erfindung nach den Artikel...

Darf ein Modellbauer das Logo eines Automobilherstellers auf seinen Nachbildungen eben dieser Automobile verwenden? Diese Frage wurde bereits im Jahr 2010 durch den Bundesgerichtshof beantwortet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Ulf Leckel | Musik: " A Night Alone...

Im März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis D durchgeführt wurde. Demgegenüber fand die Eignungsprüfung 2024 noch nach den alten Regelungen statt, so dass 2024 eine Vorprüfung sowie die Teile...

Im April 2025 startet die neue Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" von Dr. Thomas Heinz Meitinger auf kandidatentreff.de . Den ersten Artikel der Artikelserie gibt es hier bereits vorab in der Hörfassung. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz M...

Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse der Situation in Deutschland werden insbesondere Großbritannien, Frankreich, Österreich und die Schweiz näher untersucht. A...

Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der Hinweis auf die Erteilung bereits veröffentlicht wurde. Mit ihrer Entscheidung J 01/24 vom 16. April 2024 wich die Juristische Beschwerdekammer des Europäischen Paten...

Wir stellten den Nutzern unseres Forums die Frage, ob sich diese das Amtsjahr - wie bisher - in Präsenz oder eher als Online-Veranstaltung wünschen. Das Ergebnis ist recht deutlich ... Hier geht es zum Umfrageergebnis: https://kandidatentreff.de/2024/01/amtsjahr-in-praesenz-oder-remote/ Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog u...

In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open Network". Dieser Fall, der sich auf die Schnittstelle von KI und Urheberrecht konzentriert, wird voraussichtlich weitreichende Konsequenzen für die...

Teil 1: Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG")  wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, sollten bei der Prüfung europäischer Patente die Entscheidungen des EPG berücksichtigt werden.  Allerdings verfügen das Einheitliche Patentgericht und das Eu...

Sollte das Amtsjahr in München weiterhin in Präsenz stattfinden? Oder eher "remote" im Sinne von Fernarbeit bzw. Fernunterricht? Wir fragen unsere Nutzer ... Außerdem werfen wir einen Blick auf die aktualisierten Statistiken zum Jahr 2023. Link zur Umfrage: https://kandidatentreff.de/community/threads/sollte-das-amtsjahr-in-praesenz-oder-remote-stattfinden.4508/ Link zu den Zulassungzahlen (Statis...

Der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmererfinders. Hörfassung des dritten Teils der Artikelserie "Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts". Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem  Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: " A Night Alone " von TrackTribe (CC BY 3.0)  

Einer der Gründe für die hohe Innovationskraft der Schweiz könnte die Patentbox sein, welche im Rahmen einer Steuerreform im Jahr 2020 eingeführt wurde, um innovative Unternehmen steuerlich zu entlasten. Bei einer Patentbox handelt es sich insofern um eine "Box", als dass Unternehmensgewinne, welche durch patentierte Produkte oder Lizenzeinnahmen generiert werden, von anderen Gewinnen getrennt in...

Diese Episode bietet eine internationale Übersicht über die wichtigsten Regelungen zur Neuheitsschonfrist im Patentrecht. Die in der Episode genannte Übersichtskarte findet sich unter dem folgenden Link: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2024/04/weltkarte-neuheitsschonfristen.png Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem ...

Die neue Europäische EIgungsprüfung (EEP) kommt im Jahr 2025. Welche neuen Regelungen und Fristen Kandidaten jetzt kennen sollten. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autoren: Nina Ferara, Manuela Stork | Musik: " A Night Alone " von TrackTribe (CC BY 3.0)  

Ein Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. Achter Teil unserer Artikelserie "Einführung ins Designrecht". Zur Artikelserie gelangen Sie über den nachstehenden Link: https://kandidatentreff.de/2023/10/einfuehrung-ins-designrecht-teil-1/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: " A Night Alone " vo...

Die Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es um zwei Fragen, die möglicherweise bald an die Große Beschwerdekammer verwiesen werden: Die Auslegung der Ansprüche einerseits und die Anpassung der Beschreibung andererseits. Die Beschwerdekammer stellte in...