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blue tie ist der Podcast von kandidatentreff.de, der Plattform für angehende und gestandene Patentanwälte, und bietet Neuigkeiten und Wissenswertes aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sowie der Patentanwaltsausbildung.
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17 nov. 2026
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Episoade
11 | Teil eines Designs als nicht eingetragenes EU-Geschmacksmuster 20.07.2022 15:01
Der Gerichtshof der Europäischen Union entschied am 28. Oktober 2021, dass Entwerfer nicht verpflichtet sind, jedes Teil eines Erzeugnisses, für das Schutz als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beantragt wird, gesondert zu veröffentlichen, stellte aber auch fest, dass die Merkmale des betreffenden Teils bzw. der betreffenden Teile in der Veröffentlichung deutlich sichtbar und erken...
10 | Das Patentorchester 22.06.2022 19:06
Vielleicht sind Sie auf der Suche nach einem musikalischen Ausgleich bei all dem Ausbildungs- oder Berufsstress? Dann möchte ich Ihnen das Patentorchester München vorstellen. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Das Patentorchester München Autor: Dr. Charlotte Federhen Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: " A Night Alone " von...
9 | Markenverletzung durch Domain? 25.05.2022 10:44
Immer wieder kommt es vor, dass Markeninhaber die Herausgabe eines registrierten Domainnamens fordern. Dem muss man nicht folgen: es gibt kein Recht auf Übertragung einer ".de"-Domain. In Ausnahmen kann aber die Löschung oder Veränderung der Domain verlangt werden. Ein Überblick. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Markenverletzu...
8 | T471/20 – Erweiterung durch Beschreibung des Standes der Technik? 20.04.2022 12:00
Die Prüfungsrichtlinien des EPA schreiben vor, dass die Beschreibung einer Patentanmeldung unter anderem den Stand der Technik zusammenfassen soll. Dies geschieht für gewöhnlich auf Aufforderung des Prüfers, nämlich die Beschreibung dahingehend zu ergänzen, dass der nächstliegende Stand der Technik erkennbar ist. Im Gegensatz zu anderen Arten von Beschreibungsänderungen scheint die Änderung der Be...
7 | Das neue chinesische Patentgesetz - Die wichtigsten Änderungen 23.03.2022 11:54
Das neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen sind am 1. Juni 2021 in Kraft getreten. In dieser Folge unseres Podcasts werden die wichtigsten Änderungen im neuen chinesischen Patentgesetz in aller Kürze zusammengefasst. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie...
6 | G4/19 - Verbot der Doppelpatentierung vor dem EPA 23.02.2022 6:49
In der Entscheidung G 4/19 beschäftigte sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden kann, wenn sie denselben Gegenstand beansprucht wie ein demselben Anmelder erteiltes europäisches Patent, das nicht zum Stand der Technik gehört. Den Beitrag mit weiterfüh...
5 | Geschützte Ursprungsbezeichnung "Champagne" 19.01.2022 6:27
Das Luxusgetränk aus der französischen Region Champagne beschäftigt des Öfteren die Gerichte. Nun legte der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 09.09.2021 – C-783/19 – den nationalen Gerichten nahe, dass das Zeichen „Champanillo" eine widerrechtliche Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Champagne" darstelle. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftliche...
4 | Der Patentschutz von Software 20.12.2021 22:28
Sieht man sich den Buch- und Vortragsmarkt zum Thema Patenschutz von Software an, so stellt man fest, dass dieser Bereich offenbar eine besondere Herausforderung im Patenwesen darstellt und hierbei besondere Dinge zu beachten seien. Beim Blick in die gängige Literatur zu diesem Thema zeigt sich allerdings, dass diese oftmals mehr Fragen offenlässt als beantwortet. Insofern stellt sich die Frage, w...
3 | Verbesserungsvorschläge für die Patentanwaltsausbildung 24.11.2021 8:57
Ein ehemaliger Patentanwaltskandidat wirft einen Blick zurück auf seine Ausbildung zum Deutschen Patentanwalt und macht einige Vorschläge, wie diese Ausbildung verbessert werden könnte. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog: Verbesserungsvorschläge für die Ausbildung zum Patentanwalt Autor: Samuel Adams Sprecherin: Katharina Weremch...
2 | e-EQE 2021 - A candidate`s experience 10.11.2021 13:35
For the first time ever, the European Qualifying Examination (EQE) was organised electronically in 2021. All candidates took the exam in their offices or homes according to their choice. In episode 2 of our podcast, as a participant of the e-EQE in 2021 Ms. Zsofia Pintz shares her expressions and thoughts. For more details, please read the corresponding article in our blog: e-EQE 2021 - A candidat...
1 | Reform der Patentanwaltsordnung in 2022 31.10.2021 6:20
In Folge 1 unserers Podcasts werfen wir einen Blick auf die im Jahr 2022 bevorstehenden Änderungen der Patentanwaltsordnung und die damit einhergehende Liberalisierung der berufsrechtlichen Vorschriften für Patentanwälte. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie überdies in unserem Blog: Ausblick: Reform der Patentanwaltsordnung in 2022 . Autor: Dr. Michael Braun Sprecherin: Kathar...
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