Der Personalrat

Die schönste Zeit des Jahres birgt viele Fallstricke. Damit die Vorfreude ungetrübt ist und die Erholung nach dem Urlaub möglichst lange andauert, räumt die aktuelle Podcast-Folge mit den wichtigsten Irrtümern im Zusammenhang mit dem Urlaubsanspruch auf.

Die Gefährdungsbeurteilung ist das zentrale Instrument, um Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz systematisch zu erfassen und Maßnahmen abzuleiten. Und Gefährdungen können sich auch aus der Arbeitszeit ergeben. Die Ausgabe 10/2024 von »Der Personalrat« widmet sich daher der Gefährdungsbeurteilung »Arbeitszeit«. Unsere »100 Sekunden« liefern einen ersten Eindruck.

Berufserfahrung soll sich auszahlen. Deshalb steigt nach dem TVöD – und den anderen Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes – bei zunehmender Berufserfahrung auch das Entgelt. Das gilt allerdings regelmäßig dann nicht, wenn die Tätigkeit unterbrochen wird.

Die Wahlen sind vorbei. Nun müssen sich Neulinge und erfahrene Personalräte in den Gremien neu zusammenfinden. Dafür müssen alle Mitglieder ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten kennen. Und das wirft viele Fragen auf. Antworten auf die 111 wichtigsten liefern wir in der Doppelausgabe 8-9/2024 von »Der Personalrat«. Unsere »100 Sekunden« liefern einen ersten Eindruck.

Resturlaubstage bei einer Kündigung oder vorzeitigem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis sind ein komplexes Thema. Was müssen Beschäftigte und Personalräte wissen? Das wichtigste vorneweg: Eine Kündigung führt nicht dazu, dass der Resturlaub verfällt.

Personalratsmitglieder müssen ihre Personalratsaufgaben wahrnehmen können. Dafür werden sie im notwendigen Umfang von ihrer Arbeits- bzw. Dienstpflicht freigestellt. Alles Wichtige dazu verrät das Titelthema der Ausgabe 7/2024 von »Der Personalrat«. Unsere »100 Sekunden« liefern einen ersten Eindruck.

Personalräte sind rechtzeitig und umfassend zu unterrichten, damit sie ihre Aufgaben wahrnehmen können. So sehen das alle Personalvertretungsgesetze vor. Dennoch verweigern Dienststellenleitungen regelmäßig die begehrten Informationen. Zu Recht?

Seit 1.4.2024 gilt das neue Gesetz zur Legalisierung von Cannabis. Das Gesetz selbst enthält keine ausdrückliche Regelung, die den Konsum am Arbeitsplatz verbietet. Allerdings auch keine ausdrückliche Regelung, die den Joint am Arbeitsplatz erlaubt. Vorsichtig ausgedrückt: Das Kiffen am Arbeitsplatz wird weiterhin verboten sein.

Der Arbeitgeber hat freiwillig eine Rechnung eines Anwalts beglichen, den ein Betriebsratsmitglied beauftragt hatte - ohne dass das Gremium einen entsprechenden Beschluss gefasst hatte. Im Nachgang hat der Arbeitgeber den Rechnungsbetrag einfach von dessen Lohn abgezogen.

Seit dem 1. April 2024 gilt die Teillegalisierung von Cannabiskonsum und -anbau. Worum geht es genau und welche Folgen hat die Gesetzesänderung im Arbeitsrecht für Beschäftigte und Personalräte?

Welche Möglichkeiten hat der öffentliche Dienst nachhaltiger und umweltbewusster agieren? Und was können Personalräte bewegen, auch wenn ihr Personalvertretungsgesetz weder den Klima- noch den Umweltschutz erwähnt?.

Die EU-Verordnung zur künstlichen Intelligenz, auch als »Gesetz über Künstliche Intelligenz« bezeichnet, ist weltweit die erste umfassende gesetzliche Regelung für den Umgang mit verschiedensten Software-Anwendungen aus dem Bereich der künstlichen Intelligenz.

Welche Fragen sind zu klären, wenn eine Dienststelle den Einsatz von KI-Tools, wie etwa ChatGPT, regeln will und inwieweit bestimmten Personalräte mit?

Muss der Arbeitgeber einen Ersatztermin anbieten, wenn der schwerbehinderte Bewerber die Einladung zum Vorstellungsgespräch aus Gründen einer Terminüberschneidung ablehnt?

Wie bemisst sich die Vergütung von Personalräten?

Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts bestätigt: die Inhalte der Schulungen sind zwar erforderlich, aber die Tiefe der vermittelten Inhalte nicht. Im Ergebnis keine befriedigende Entscheidung für die Zukunft der Personalratsarbeit. Wir besprechen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12.10.2023 (Aktenzeichen 5 P 7/22).

Worauf ist zu achten, wenn Beschäftigte arbeitsunfähig erkranken? Wann kann der Arbeitgeber trotz AU-Bescheinigung die Lohnfortzahlung verweigern?

Wann sind Beschäftigte verpflichtet, eine SMS des Arbeitgebers, mit dem dieser die Arbeitszeit für den kommenden Tag konkretisiert, in ihrer Freizeit zur Kenntnis zu nehmen? Wir besprechen die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23.8.2023 (Aktenzeichen: 5 AZR 349/22).

Muss der Arbeitgeber vorab die Zustimmung des Personalrats einholen, wenn er am Arbeitsplatz die Privatnutzung von Handys/Smartphones verbieten möchte?

Worauf ist beim Datenschutz zu achten? Was gilt beim Einrichten und Betreiben von Meldestellen?

Von A wie Arbeitszeiterfassung bis T wie telefonische Krankschreibung: Was ändert sich in diesem Jahr für Beschäftigte? Und worauf müssen wir noch warten? Die aktuelle Podcast-Folge klärt auf, welche neuen Gesetze und Gesetzesänderungen das Jahr 2024 bringt.

Die Personalvertretungsgesetze sehen die Freistellung unter Fortzahlung der Bezüge für die Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen und die Übernahme der Kosten durch den Bund bzw. die Dienststelle vor. Doch haben Personalräte noch die Wahl zwischen Seminar und Webinar?

Welche Änderungen aufgrund der Reform des Personalvertretungsgesetzes sind wichtig? Was gilt in den Ländern, die 2024 ebenso ihre Personalratsgremien neu wählen?

Das Mitarbeitergespräch (=Personalgespräch) zwischen Vorgesetzten und Beschäftigten ist ein wichtiges Instrument der Personalführung. Wann darf der Vorgesetzte zu solch einem Gespräch einladen? Kann der Beschäftigte den Personalrat hinzuziehen? Diese und weitere Fragen beantworten wir in der aktuellen Folge.

Was passiert, wenn ein Arbeitgeber im Zeugnis die Leistung und das Verhalten zu schlecht bewertet? Der Beschäftigte hat dann einen Anspruch auf Berichtigung des Zeugnisses. Passiert das nicht, kann der Arbeitnehmer vor dem Arbeitsgericht auf Berichtigung des Zeugnisses klagen.