Kurznachrichten

Themen: Parlamentsausschüsse befürworten die Einrichtung kleiner Unternehmen mit mittlerer Kapitalisierung als neue Unternehmensform für weniger Regelungsaufwand in der EU, Parlamentsausschüsse fordern eine EU-weite, zustimmungsbasierte Definition von Vergewaltigung, Parlamentspräsidentin Metsola zu Gast in London für Gespräche über erneute Partnerschaft zwischen der EU und dem Vereinigten Königre...

Themen: Abgeordnete für Andrés Ritter als nächsten Europäischen Generalstaatsanwalt, Kommissionsvorschlag für einheitliches System zur Überwachung der EU-Haushaltsausgaben nach 2027, Ausschussdebatte über Einmischung Russlands vor Parlamentswahl in Armenien

Themen: Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskyj zum vierten Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, Parlament pausiert Arbeit am Turnberry-Handelsabkommen als Reaktion auf neue US-Zölle, Debatte über Zinssätze und Inflation mit EZB-Präsidentin Lagarde

Themen: Europäische Parlamentarische Woche in Brüssel, Ausschussdebatte mit ehemaligem Kommissionsmitglied Thierry Breton über Visa-Sanktionen der USA im Zusammenhang mit EU-Vorschriften für digitalen Raum, Debatte im Fischereiausschuss über neue Studie zu Auswirkungen der Einfuhren von Meereserzeugnissen in die EU

Themen: Kommission legt Plan für Hochgeschwindigkeitsbahnverkehr vor, Bericht über im Rahmen des LIFE-Programms finanzierte Umwelt- und Klimaschutzprojekte, öffentliche Anhörung zum Thema neurologische Gesundheit

Themen: Debatte im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres über Einflussnahme aus dem Ausland und Sicherheit kritischer Infrastruktur, Debatte im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung über Maßnahmen zur Absatzförderung, Delegation des Fischereiausschusses zu Besuch auf den Seychellen für Gespräche über partnerschaftliches Fischereiabkommen

Themen: Delegation des Sonderausschusses für den Europäischen Schutzschild für die Demokratie spricht in den USA über Gefahren im digitalen Raum, Cyberabwehr und Informationsintegrität, Delegation des Ausschusses für internationalen Handel zu Gast auf den Philippinen für Freihandelsgespräche, Anhörung im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie zu Horizont Europa für den Zeitraum 2028–2034

Themen: Delegation des Ausschusses für öffentliche Gesundheit zu Gast in Zypern für Gespräche über Gesundheitsversorgung, Delegation des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung zu Gast in Tschechien für Gespräche über Stärkung der Verteidigungsindustrie der EU, Delegation des Ausschusses für Kultur und Bildung zu Gast im Vereinigten Königreich für Gespräche über erneute Zusammenarbeit bei Eras...

Themen: Delegation des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten zu Besuch in Irland für Gespräche über Zukunft der Beschäftigung und Lebensqualität in der EU, Delegation des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und Währung zu Besuch in Zagreb zur Überprüfung des Aufbauplans von Kroatien, Delegation des Petitionsausschusses zu Besuch in Spanien zu Gesprächen über...

Themen: Bewertung der polnischen Rüstungsindustrie und der Verteidigungsbereitschaft der EU an ihren Ostgrenzen, Delegation zu Besuch in Montenegro und Albanien für Bestandsaufnahme der Fortschritte des Beitrittsprozesses, Parlament fordert EU-Plan zur Beseitigung der Armut bis 2035

Themen: Forderungen nach Erweiterung der EU-Verteidigungspartnerschaften, Annahme des 90-Milliarden-Kredits für die Ukraine, EU-Beihilfe in Höhe von 7,5 Mio. EUR für entlassene Audi-Beschäftigte in Belgien

Themen: neues verbindliches Emissionsreduktionsziel von 90 % bis 2040, Debatte über Wettbewerbsfähigkeit der EU, gemeinsame EU-Liste sicherer Herkunftsstaaten zur Beschleunigung von Asylverfahren 

Themen: Debatte über den Jahresbericht der Europäischen Zentralbank für 2025, Reaktion der Kommission auf Wetterextreme in Südeuropa, Vorschläge zur Bewältigung der Wohnraumkrise in Europa 

Themen: Debatte über Wettbewerbsfähigkeit der EU und steigende Lebenshaltungskosten, Rechtsstaatslage und Missbrauch von EU-Geldern in der Slowakei, Abstimmung über 7,5 Mio. EUR Unterstützung für entlassene Audi-Beschäftigte in Belgien 

Themen: Abstimmung über Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 90 % gegenüber 1990, Debatte über bessere Reaktion der EU auf Wetterextreme, Stärkung der EU-Verteidigungspolitik vor dem Hintergrund angespannter Weltlage

Themen: Debatte über Prioritäten der Europäischen Zentralbank und Vorstellung ihres Jahresberichts, außerordentliche Plenartagung zum vierte Jahrestags des russischen Angriffs auf die Ukraine, Weltkrebstag mit stärkerem Schwerpunkt auf Vorsorge und Forschung

Themen: Vorbereitung auf die Februar-Plenartagung mit Schwerpunkten Klimaschutzziele, Handelsschutzmaßnahmen und soziale Inklusion, Debatte des Haushaltsausschusses mit Kommissionsmitglied Serafin über EU-Gelder für die Ukraine

Themen: Eurobarometer-Umfrage mit Schwerpunkten Sicherheit, Wirtschaft und Lebenshaltungskosten, Vorbereitungen auf Plenartagung in Straßburg, Weltkrebstag und Europas Plan gegen den Krebs  

Themen: Debatte im Haushaltsausschuss über Änderungen am EU-Langzeithaushalt 2028-2034, Debatte über Beziehungen der EU zu Mexiko mit Blick auf Sicherheit, Menschenrechte und Weltpolitik, Debatte über Arbeitsprogramm der Kommission 2026 mit Kommissionsmitglied Hoekstra

Themen: Rechtsausschuss fordert wirksamere EU-Gesetzgebung zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit, Haushaltsausschuss befürwortet EU-Hilfe von 7,5 Mio. EUR für entlassene Beschäftigte nach Schließung des Audi-Werks in Belgien, Ausschussdebatte über Krebsbekämpfung in Europa im Rahmen des Weltkrebstags

Themen: Ausschussmitglieder fordern Maßnahmen zur Beseitigung des geschlechtsspezifischen Lohn- und Rentengefälles in der EU, Ausschussdebatte über Wohnraumkrise in Europa, Forderung nach strengeren Sicherheitsvorkehrungen für urheberrechtlich geschützte Werke für KI-Schulungszwecke

Themen: Ausschuss für internationalen Handel unterstützt strengere Maßnahmen zum Schutz der EU-Stahlindustrie, Debatte mit litauischem Verkehrsminister über Gefahren für europäischen Luftraum, Debatte im Ausschuss für Steuerfragen über Kosten wegen unterschiedlicher Steuervorschriften in der EU

Themen: Parlament begeht Internationalen Holocaust-Gedenktag, Sonderausschuss für den Europäischen Schutzschild für die Demokratie prüft Entwurf eines Berichts über krisenfestere Demokratie, gemeinsame öffentliche Anhörung über Cyberabwehr und Cybersicherheit

Themen: Zypern stellt Parlamentsausschüssen die Prioritäten des Ratsvorsitzes vor, Gespräche mit NATO-Chef Rutte über Sicherheit und Verteidigung, Haushaltsausschuss und Haushaltskontrollausschuss prüfen EU-Gelder für Ungarn im Zusammenhang mit Rechtsstaatsbedenken

Themen: Aussprache des Ausschusses für Verkehr und Tourismus mit der EMSA über Sicherheit des Seeverkehrs, Kommissionsvorschlag zur Unterstützung der EU für Grönland und überseeische Gebiete, Anhörung im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten zu Arbeitsbedingungen in Amazon-Lagerhäusern