Kurznachrichten

Themen: Europäische Parlamentarische Woche – ehemaliger EZB-Präsident Draghi drängt auf Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, EU will weniger Lebensmittel- und Textilabfälle bis 2030, Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten startet in neue Amtszeit mit Gesprächen über Weltpolitik

Themen: Konferenz mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten zu den Themen Wirtschaft, Haushalt und Soziales, Debatte über Handelsbeziehungen zwischen EU und USA vor dem Hintergrund neuer US-Zölle auf Stahl und KI, Prioritäten des polnischen Ratsvorsitzes im Gesundheitsbereich

Themen: Vorstellung der Prioritäten des polnischen Ratsvorsitzes in den Ausschüssen des Parlaments geht diese Woche weiter, wirtschaftspolitischer Dialog des Ausschusses für Wirtschaft und Währung mit dem Präsidenten der Euro-Gruppe, Jugend Europas sorgt sich Eurobarometer-Umfrage zufolge vor allem um Lebenshaltungskosten und Klimaschutz und informiert sich in den sozialen Medien

Themen: Parlamentspräsidentin Metsola zu Gast im Nahen Osten, Debatte mit Menschenrechtskommissar O'Flaherty über Migration und Ukrainekrieg, Debatte mit EIB-Vizepräsident De Groot über Stärkung der europäischen Verteidigung

Themen: Abstimmung über Mehrwertsteuerreform, Debatte mit Kommissionsmitglied Šefčovič über EU-Mercosur-Abkommen, Bewertung des überarbeiteten EU-Langzeithaushalts im Haushaltskontrollausschuss

Themen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2025 und neue EU-Wettbewerbsstrategie, ukrainischer Parlamentspräsident Stefantschuk spricht im Parlament in Straßburg, EZB soll weltpolitische Risiken für Preisstabilität bewerten

Themen: Reaktion der EU auf neue US-Zölle auf Stahl und Aluminium, die Unterstützung der EU für die Ukraine, Schweigeminute im Parlament für die Opfer des Attentats im schwedischen Örebro

Themen: Vorstellung des Arbeitsprogramms der Kommission für 2025, Unterdrückung der Opposition in Russland, Ausstieg der USA aus der WHO und dem Pariser Klimaübereinkommen

Themen: Debatte drei Jahre nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, die geplante Strategie der EU für den Nahen Osten, mögliche Reaktionen auf drohende US-Zölle Thema im Plenum

Themen: Debatte über Unterstützung der EU für die Ukraine und Unterdrückung der demokratischen Opposition in Russland, Klima und Artenvielfalt Thema im Umweltausschuss, der Einsatz der EU gegen Genitalverstümmelung bei Frauen

Themen: Vorbereitung auf die nächste Plenartagung mit Schwerpunkt auf die Unterstützung der EU für die Ukraine, dem Arbeitsprogramm der Kommission für 2025 und dem Austritt der USA aus dem Pariser Klimaübereinkommen und der WHO

Themen: Metsola für mehr Investitionen und bessere Abstimmung im Verteidigungsbereich, die Ziele des polnischen Ratsvorsitzes im Bereich Justiz und Inneres, drittes EU-Steuersymposium

Themen: Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA im Bereich Digitales, Aussprache mit Kommissionsmitglied Hoekstra im Unterausschuss für Steuerfragen, Weltkrebstag und Europas Plan gegen den Krebs

Themen: Konferenz der EU-Botschafterinnen und -Botschafter 2025 mit Schwerpunkt auf geopolitischen Spannungen, mögliche Steuerreformen im Finanzbereich, Debatte mit Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen über digitale Souveränität und Cybersicherheit

Themen: Sondersitzung des Parlaments zum Internationalen Holocaust-Gedenktag, Zwischenbilanz von InvestEU, Zukunft der europäischen Landwirtschaft

Themen: Polens Prioritäten für den EU-Ratsvorsitz, Debatte über Strategie zur Wasserwirtschaft und europäischen Blauen Deal, Auswirkungen der sozialen Medien auf die psychische Gesundheit junger Mädchen

Themen: Abstimmung über die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU mit Schwerpunkt Ukraine, Russland, China und EU-Erweiterung, Abstimmung über die 1,8 Milliarden Euro schwere Reform- und Wachstumsfazilität für die Republik Moldau, erste Sitzung des neuen Sonderausschusses zur Wohnraumkrise in der EU

Themen: Sondersitzung zum Internationalen Holocaust-Gedenktag, Parlamentspräsidentin Metsola bei Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, Debatte über Gesundheit im Alter und dringend nötigen Abbau des Fachkräftemangels im Gesundheitswesen

Themen: Debatte über Wahrheit und Gerechtigkeit in Syrien mit Opfern und Fachleuten im Unterausschuss Menschenrechte, Parlament beurteilt humanitäre Krise in Syrien und prüft Verbesserung der Hilfeleistung, Parlament verurteilt Maduro-Regime und fordert mehr Sanktionen gegen Venezuela

Themen: Vorstellung der Prioritäten des polnischen Ratsvorsitzes, Entschließung zu Desinformation aus Russland, Präsidentschaftswahl in Belarus

Themen: Debatte über Ergebnisse des EU-Gipfels und Nachhaltigkeitsziele mit Ratspräsident Costa, Debatte mit Ministerpräsident Tusk über Prioritäten des polnischen Ratsvorsitzes, Polens Umweltministerin Henning-Kloska zu Gast im Umweltausschuss des Parlaments

Themen: Präsidentin Metsola begrüßt Waffenruhe in Gaza, Debatte über Einsatz des Gesetzes über digitale Dienste gegen ausländische Einflussnahme und zum Schutz der Demokratie, Abstimmung über Entschließung zur Verurteilung russischer Desinformation

Themen: Vorstellung des Programms des polnischen Ratsvorsitzes im Rahmen der Plenartagung, Bewertung der Ergebnisse des EU-Gipfels im Dezember mit Schwerpunkt Ukraine und Naher Osten, weltweite Plastikkrise nach Scheitern entsprechender Verhandlungen der Vereinten Nationen Thema im Parlament

Themen: Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste zum Schutz der Demokratie, Debatte über zweite Amtszeit von Donald Trump und Beziehungen EU-USA, Bruno Gencarelli bevorzugter Kandidat für das Amt des Europäischen Datenschutzbeauftragten

Themen: Parlamentspräsidentin Metsola begrüßt Waffenstillstand im Gazastreifen als Wendepunkt, EU mit Maßnahmen für Kreislaufwirtschaft auf dem Weg in eine nachhaltigere Zukunft, herausragende europäische Städte im Jahr 2025