Einfach Recht - Antworten rund ums Arbeitsrecht!

Nahezu jeder von uns hat stets ein Handy bei sich. So auch bei der Arbeit. Und das Mobiltelefon benötigt dann auch irgendwann wieder Strom. Also einfach das Ladekabel am Arbeitsplatz in die Steckdose stöpseln und aufladen? Nicht unbedingt eine gute Idee. Denn das kann arbeitsrechtliche oder sogar strafrechtliche Folgen mit sich bringen, da der Strom aus der Steckdose am Arbeitsplatz ein Betriebsmi...

Die Anfragen zur Differenzierung bei der Gewährung der Inflationsausgleichsklausel häufen sich in der Praxis. Die Arbeitgeber wollen in der anspruchsvollen wirtschaftlichen Situation die guten Mitarbeiter mit der Zahlung der Inflationsausgleichsprömie belohnen und halten. Zugleich sollen die sogenannten Lowperformer oder C-Mitarbeiter motiviert oder schlechtestenfalls sogar abgestraft werden indem...

Der Tod eines Angehörigen kann einen Fall des 616 auslösen. Was wie ein versteckter Code klingt, ist oft ein Joker für den Arbeitnehmer.   Wann und für welche Fälle der Mitarbeiter, ohne Arbeiten zu müssen, Lohn bekommen könnte und worauf die Parteien des Arbeitsverhältnis dabei achten müssen, erkläre ich in dieser Podcastfolge.   Herzlich Willkommen zu einer neuen Folge Einfach Recht, dein Podcas...

Aktuell wird in Deutschland zu einem so genannten Generalstreik ab dem 8.1.2024 aufgerufen. Im Zuge dieses Generalstreiks werden alle Parteien in Deutschland sowohl Arbeitgeber wie Arbeitnehmer und die Bürger Deutschlands aufgerufen, das öffentliche Leben lahm zu legen.   Der Aufruf wurde ursprünglich organisiert durch den Bauernverband, im Ergebnis der Änderungen des Gesetzgebers zur Versteuerung...

In dieser Podcast-Episode vertiefen wir uns in ein Urteil, das nicht nur für Juristen von Interesse ist, sondern auch für jeden Arbeitgeber und Arbeitnehmer, denn es betrifft die zentrale Frage:   Wann geht  eine Kündigung rechtlich wirksam beim Arbeitnehmer zu?   Das Bundesarbeitsgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt, welches die Alltagsrealität des modernen Arbeitnehmers in den Mittelpunkt...

Heute eine Weihnachtsfolge. Weihnachten ist das Fest der Liebe! Über Ecken gedacht, handeln nachfolgende Urteile über die Liebe im Arbeitsverhältnis. Ein kurioser und auch lustiger Fall.   ArbG Bochum LAG Hamm v. 6.6.2019 – 17 Sa 46/19, ----- Hier erfährst Du mehr: www.kanzlei-wulf.de https://www.youtube.com/channel/UCrQwjHCOFa81UwDsWw9oDiQ https://www.facebook.com/@einfachrecht https://www.linked...

Das Bundesarbeitsgericht will es den Arbeitgebern bei den Massenentlassungen einfacher machen. Der Gesetzgeber sieht mit dem § 17 Kündigungsschutzgesetz eine Anzeigepflicht vor. Das damit verbundene Verfahren war sehr komplex und enorm fehleranfällig. Das wiederum führte allein deswegen zur Nichtigkeit der Kündigungen.   Das soll nach dem Willen des 6. Senats des BAG nicht mehr gelten. Fehler in d...

Krankschreibung per Telefon ab 07. Dezember 2023 für alle Krankheiten möglich Aus meiner Sicht das falsche Zeichen und die Konsequenzen sind nicht durchdacht. Das nicht deswegen, weil in den Unternehmen die Mitarbeiter fehlen und ein Missbrauch nicht auszuschließen ist. Sondern weil es erneut eine Kapitulation des Systems ist. Es fehlen die Ärzte und die altbekannten Standards können nicht gesiche...

Arbeitgeber müssen sicherstellen, dass sie in Zukunft die Arbeitszeit im Detail und elektronisch erfassen. Was der Gesetzgeber konkret plant und welche Übergangsfristen zu beachten sind, hörst du in dieser Folge. Hier erfährst Du mehr: www.kanzlei-wulf.de https://www.youtube.com/channel/UCrQwjHCOFa81UwDsWw9oDiQ https://www.facebook.com/@einfachrecht https://www.linkedin.com/in/kanzleiwulfmd/ https...

Die Zukunft wird digital. Das gilt auch für die Justiz. In Zukunft werden sich die Richter, Rechtsanwälte und Parteien immer seltener im Gerichtssaal begegnen.   Verhandlungen als auch weitere Prozesshandlungen sollen per Videokonferenz möglich sein. Der Richter sitzt im Homeoffice, der Rechtsanwalt des Klägers in seiner Finca auf Malle und der Rechtsanwalt der Beklagten hat es gerade rechtzeitig...

Neue Grenze - ab Januar 2024 wird der Mindestlohn voraussichtlich von 12,00 Euro auf 12,41 Euro angehoben, so die Entscheidung der Mindestlohnkommission.   Nach den Geringfügigkeitsrichtlinien ergibt sich daraus ab 2024 eine neue Entgeltgrenze für Minijobber, sogenannte geringfügig Beschäftigte.   1. Welchen maximalen Betrag darf ab 2024 ein geringfügigbeschäftigter Mitarbeiter bekommen? 2. Welche...

In Deutschland besteht bereits heute ein erheblicher Fachkräftemangel, der sich in den nächsten Jahren noch weiter zuspitzen wird. Im Jahr 2031 geht der geburtenstärkste Jahrgang Deutschlands – das Geburtsjahr 1964 mit 1.357.304 Menschen – in Rente. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts werden 12,9 Mio. Arbeitnehmer bis 2036 das Renteneintrittsalter überschritten haben. Dies entspricht knapp 3...

Versorgungsengpässe drohen in Deutschland. Zu Weihnachten werden die Schokoweihnachtsmänner, Lebkuchen und einiges mehr in den Regalen fehlen. Du wirst schmunzeln und mich fragen:   Hast du schon mal bei Aldi, Lidl, Penny oder Edeka geschaut? Da liegen sie schon vor ihrer Zeit im Regal.   Und dennoch sorgt sich die Wirtschaft und Politik um einen Versorgungsengpass. Dieser resultiert aus dem Mitar...

Annahmeverzugslohn – das mitunter stumpfe Damoklesschwert? Annahmeverzugslohn muss neu gedacht werden. Nach der Änderung der Rechtsprechung zum Annahmeverzugslohn, haben die Arbeitgeber bessere Karten. Mit der richtigen Taktik werden die Notwendigkeiten eine Abfindung anbieten erheblich sinken. Was es dabei zu beachten gilt? Das erfährst du in dieser Folge 2 zu diesem Thema! --- Mein Name ist Sand...

Die Parteien streiten um eine Kündigung im Rahmen einer Kündigungsschutzklage. Wieso die Parteien überwiegend das gleiche wollen und welches die Überlegungen sind, die die Parteien zur Durchsetzung ihrer Interessen anstellen, erörtere ich in dieser Podcast Folge. Das ganze ist deshalb von besonderem Interesse, weil sich die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht und der Instanz Gerichte zum Thema...

Beschäftigte müssen die Leasingraten eines Dienstrad-Leasings in Zeiträumen ohne Entgeltzahlung selbst zahlen? In einem Urteil vom 02.09.2023 (8 Ca 2199/22) hat das ArbG Aachen entschieden, dass der Arbeitnehmer die Leasingraten eines Dienstrad-Leasings, das im Wege der Entgeltumwandlung finanziert wird, während des Krankengeldbezugs selbst zu tragen hat. ---- Mein Name ist Sandro Wulf, ich bin Re...

Wenn ein freigestelltes Betriebsratsmitglied sich während der Arbeitszeit mit Politikern, wie dem Bundesarbeitsminister und seinem Ministerpräsidenten trifft, darf er dann gekündigt werden?   Diese Frage musste das ArbG Verden mit Urteil vom 19.09.2023 beantworten.   Ob dem Betriebsrat der gute Draht zur Politik gegen das wirtschaftliche Schwergewicht Amazon geholfen hat, hörst du in dieser Folge....

Heute beantworte ich eine Zuhörerfrage,   Es steht beispielsweise auf dem Dienstplan: „Dienst von 08:00 Uhr bis [offen]“, da bekannt ist, dass viel Arbeit für den Tag ansteht. Darf der Dienst 13 Stunden dauern? Die Antwort auf diese Frage hörst und siehst du in dieser Podcastfolge. ------ Mein Name ist Sandro Wulf, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Willkommen bei „Einfach Recht...

Beide Vertragsparteien sind sich einig. Sie wollen kein Arbeitsverhältnis im klassischen Sinn. Der Mitarbeiter möchte als freier Mitarbeiter selbst entscheiden, wann er seine Arbeitskraft einbringt und der Auftraggeber möchte kein klassischer Arbeitgeber sein. Dennoch entscheiden die Gerichte häufig gegen den Willen der Vertragsparteien und machen aus dem freien Arbeitsverhältnis ein sozialversich...

Private Chatgruppen wie bspw. in WhatsApp wurden nach der bisherigen Rechtsprechung als sogenannte geschützte Räume gesehen. Innerhalb dieser waren Äußerungen, die in der Allgemeinheit  z. B. als Beleidigung gewertet werden würden, zulässig. Das gleiche galt für verbale Angriffe gegen den Arbeitgeber. Diese blieben sanktionslos.   Damit könnte es nach der aktuellen Entscheidung des BAG vom 24.08.2...

Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf am 16.08.2023 verabschiedet, wonach der Besitz und der Konsum von Cannabis in Grenzen von 25 Gramm bei Menschen ab dem 18. Lebensjahr legal sein soll. Wenn der Bundestag dem zustimmt, was bedeutet das für das Arbeitsverhältnis? Wieso du als Mitarbeiter/in und Arbeitgeber/in das wissen solltest, erfährst du in dieser Folge. --- Mein Name ist Sandro Wulf, i...

Der Arbeitgeber zahlt der Mitarbeiterin 8.000 Euro. Diese verpflichtet sich im Gegenzug die Ausbildung zu absolvieren und die Prüfung zu bestehen. Schafft sie diese nicht oder kündigt das Arbeitsverhältnis, so soll sie das Geld anteilig zurückzahlen. So wurde es schriftlich festgehalten. Die Gerichte mussten entscheiden und eine/r blieb auf dem Schaden sitzen.      Inhaltlicher Leitsatz zu BAG, Ur...

Mit dem Verlust der Fahrerlaubnis verlor er seine Arbeit und beantragte Arbeitslosengeld.   Die Kündigung war aufgrund der weggefallenen Eignung des Arbeitnehmers - Voraussetzung für den Kraftfahrer war die Fahrerlaubnis - somit einem Grund in der Person des Mitarbeiters begründet. Spannend wurde es, weil der Mitarbeiter von der Agentur für Arbeit Geld haben wollte. Immerhin stand er ja ohne Einko...

Wann haftet der Geschäftsführer/in einer juristischen Person, in diesem Fall einer GmbH, mit seinem privaten Vermögen für Verbindlichkeiten der GmbH gegenüber ihren Arbeitnehmern? Mit dieser Frage hat sich das BAG mit Urteil vom März 2023 beschäftigt. Nicht wenige befürchteten einen Rechtsprechungswandel. Das machte die Geschäftsführer unruhig. Deswegen wurde die Entscheidung mit Spannung erwartet...

Als Rechtsanwalt und Mediator bin ich täglich mit den Herausforderungen von Konflikten am Arbeitsplatz konfrontiert. Der in vielen Unternehmen bestehende Fachkräftemangel zwingt die Unternehmen Lösungsmöglichkeiten zu finden, die sich nicht in der Kenntnis von arbeitsrechtlichen Gesetzen oder Urteilen wiederfinden. Oft kommen auch Mandanten zu uns, die sich in festgefahrenen Situationen befinden,...