ContraLegem Podcast

Das Video widmet sich dem Bestimmtheitsgebot am Beispiel des Begriffs der Sache (Auslegung im Zusammenhang mit der damaligen Norm der Unterschlagung und Fundunterschlagung; aArt. 141 StGB). Andererseits spricht es den Begriff der «Vermögenswerte» und seiner Auslegung an im Zusammenhang mit der Verwendung von Vermögenswerten, die dem Täter ohne seinen Willen zugekommen sind (Art. 141bis StGB).¨ Bel...

Das Bestimmtheitsgebot (Art. 1 StGB) besagt, dass das Verhalten bestimmt sein muss, das bestraft werden soll, und die Strafe, die dafür angedroht wird. Das Gebot ist Ausdruck der Logik, nicht von Menschenfreundlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit. Strafbestimmungen richten sich an die Rechtsunterworfenen, nicht die Justiz. Deshalb müssen sie  (1) in Gesetzen fixiert werden und können nicht aus d...

Nicht nur die Politik, sondern auch die Medien haben verschiedentlich versucht, die letzte Abstimmung über die AHV zu einem Geschlechterkampf zu stilisieren. Die Männer (oder noch besser: die weissen, alten, reichen Männer) hätten den Frauen etwas weggenommen.   Das Video geht der Frage nach, was daran wahr ist. Spoiler: Nichts.   Nota bene: Zu Beginn des Videos werden Zahlen zur Abstimm...

«ContraLegem im Gespräch» geht in die nächste Runde. Diesmal mit einem Gespräch mit Ronnie Bernheim. Bernheim ist unternehmerisch bei Mondaine Watch tätig und war u.a. Mitgründer der Stiftungen gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) und der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz (GMS).   Im 4. Teil wird die Wichtigkeit klar und eng umschriebenen Strafnormen diskutiert. Angesprochen wird a...

«ContraLegem im Gespräch» geht in die nächste Runde. Diesmal mit einem Gespräch mit Ronnie Bernheim. Bernheim ist unternehmerisch bei Mondaine Watch tätig und war u.a. Mitgründer der Stiftungen gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) und der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz (GMS). Teil 3: Die Strafbarkeit von Symbolen und Gesten wird weiter diskutiert. Es wird u.a. diskutiert, wie eine mö...

«ContraLegem im Gespräch» geht in die nächste Runde. Diesmal mit einem Gespräch mit Ronnie Bernheim. Bernheim ist unternehmerisch bei Mondaine Watch tätig und war u.a. Mitgründer der Stiftungen gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) und der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz (GMS).   Im 2. Teil geht es um die aktuelle Frage der Strafbarkeit von Symbolen und Gesten, zu der gegenwärtig...

«ContraLegem im Gespräch» geht in die nächste Runde. Diesmal mit einem Gespräch mit Ronnie Bernheim. Bernheim ist unternehmerisch bei Mondaine Watch tätig und war u.a. Mitgründer der Stiftungen gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) und der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz (GMS).  Der 1. Teil beschlägt den persönlichen und familiären Hintergrund sowie R. Bernheims Motivation seines...

Amnesty International gibt eine empirische Studie zur sexuellen Gewalt in Auftrag, kritisiert basierend darauf das Schweizer Sexualstrafrecht und hat damit auch Erfolg, wie die gegenwärtigen Revisionsbemühungen zeigen. Das Problem dabei: Sowohl die Studie als auch die Argumente sind qualitativ mieserabel und fachlich einfach schlecht oder falsch. Die Veröffentlichung von Amnesty ist hier (aktualis...

https://www.contralegem.ch/#top

Konrad Jeker ist einer der bekanntesten Strafverteidiger der Schweiz. Er stammt aus dem Kanton Solothurn und praktiziert seit über 25 Jahren als Strafverteidiger mit Schwerpunkt Wirtschaftsstrafrecht. Jeder kennt seinen Blog http://strafprozess.ch/ . Zu finden ist RA Jeker hier: https://gressly-rechtsanwaelte.ch Weitere Teile des Gesprächs mit Konrad Jeker … Teil 1: https://youtu.be/T3OHrxmo964 Te...

Eine Studentenverbindung (Education sans certificat; https://education-sans-certificat.ch ) verschickt eine Mail zum Thema Impfpflicht und Ausschluss von Studierenden ohne Zertifikat. Henri Torrione, Prof. für Steuerrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Freiburg antwortet darauf. Was dann passiert, welche Reaktionen er darauf erhält, ist Thema des vorliegenden Gespräches. Dies ist der 3....

Zum subjektiven Tatbestand im Strafrecht und der sog. Eventualabsicht: Nicht selten liest man von einer sog. «Eventualabsicht» im Strafrecht. Das Video erklärt, warum es so etwas nicht geben kann.

Wer hätte es gedacht? Im 21. Jahrhundert kommt das Gesinnungsstrafrecht zurück. Art. 260sexies StGB bestraft bei Reisen im Zusammenhang mit Terrorismus: – Gesinnungen. Und nur sie. Vgl. zur Thematik:  M. A. Niggli, Gesinnungsstrafrecht & Terrorreisen, ContraLegem 2019/1

Woraus besteht ein Tatbestand? Was sind subjektive und was objektive Tatbestandselemente? Was sind objektive Strafbarkeitsbedingungen?

Der Bundesrat verwechselt im Übereifer der Repression die strafrechtlichen Basiskategorien von «Wissen» und «Wollen». Nachzulesen in der Botschaft zum Lanzarote-Protokoll (BBl 2012 75 71). Dass es dabei um Sexualstrafrecht geht, ist reiner Zufall.

Eine Studentenverbindung (Education sans certificat; https://education-sans-certificat.ch ) verschickt eine Mail zum Thema Impfpflicht und Ausschluss von Studierenden ohne Zertifikat. Henri Torrione, Prof. für Steuerrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Freiburg antwortet darauf. Was dann passiert, welche Reaktionen er darauf erhält, ist Thema des vorliegenden Gespräches.    Die...

Eine Studentenverbindung (Education sans certificat; https://education-sans-certificat.ch ) verschickt eine Mail zum Thema Impfpflicht und Ausschluss von Studierenden ohne Zertifikat. Henri Torrione, Prof. für Steuerrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Freiburg antwortet darauf. Was dann passiert, welche Reaktionen er darauf erhält, ist Thema des vorliegenden Gespräches.    Die...

Thema dieses Shorts, ist die mediale Berichterstattung über die Vereinigung "WirfuerEuch". Die rechtliche Analyse zur gesetzlichen Grundlage (u. a.) der Zertifikatspflicht findet sich unter: https://wirfuereuch.ch/informationen/...   Der Link zum Video "SHORTS 11 - Ausweis- & Identifikationspflicht ohne Rechtsgrundlage?", ist folgender: https://www.youtube.com/watch?v=SUWze...

Ein Berner Kaffetier kontrolliert zwar die Impfzertifikate, führt aber keine Personenkontrolle (Ausweiskontrolle) zur Identifizierung seiner Gäste durch. «Bürgermeldungen» führen die Polizei in sein Lokal. Sie schliesst sein Kaffee und die zugehörige Terrasse.

Um die Impfquote zu steigern, hat der Bundesrat vorgeschlagen, 50-Franken-Belohnungen zu verteilen an –  nicht an die Impfwilligen selbst, sondern interessanterweise an Dritte, die jemanden «überzeugen», sich impfen zu lassen.

Im Rahmen der COVID-Identifikationspflicht (vgl. Video SHORTS 11) wird regelmässig darauf verwiesen, dass eine Identifikationspflicht keine Neuigkeit sei, die bestehe ja längst auch für Minderjährige, die Alkohol kaufen wollen. Erwachsene werden also mit Minderjährigen verglichen, die wir daran hindern wollen, Alkohol zu kaufen. Stimmt der Vergleich oder hinkt er?

Im Rahmen der COVID-Gesetzgebung wird allüberall nach Zertifikaten verlangt. Problematisch daran ist, dass die Zertifikate ohne Ausweis gar nicht gültig sein sollen, es aber für eine Pflicht, sich auszuweisen oder eben zu identifizieren, in der Schweiz keine gesetzliche Grundlage gibt.  

Bernard Rambert (*1946) ist einer der renommiertesten Strafverteidiger der Schweiz. Er war Mitgründer der Rechtsberatung Anwaltskollektiv und der Demokratischen Juristinnen und Juristen der Schweiz. Rambert vertrat bekannte Mandanten wie etwa den sog. Ausbrecherkönig Walter Stürm oder Personen, denen man Terrorismus vorwarf, wie das RAF-Mitglied Petra Krause oder den Öko-Anarchisten Marco Camenisc...

Konrad Jeker ist einer der bekanntesten Strafverteidiger der Schweiz. Er stammt aus dem Kanton Solothurn und praktiziert seit über 25 Jahren als Strafverteidiger mit Schwerpunkt Wirtschaftsstrafrecht. Jeder einschlägig Interessierte kennt seinen Blog http://strafprozess.ch/ . Zu finden ist er hier: https://gressly-rechtsanwaelte.ch

Bernard Rambert (*1946) ist einer der renommiertesten Strafverteidiger der Schweiz. Er war Mitgründer der Rechtsberatung Anwaltskollektiv und der Demokratischen Juristinnen und Juristen der Schweiz. Rambert vertrat bekannte Mandanten wie etwa den sog. Ausbrecherkönig Walter Stürm oder Personen, denen man Terrorismus vorwarf, wie das RAF-Mitglied Petra Krause oder den Öko-Anarchisten Marco Camenisc...