Arbeitsrecht für Arbeitgeber

-Hat ein Arbeitnehmender Anspruch auf ein gutes Zeugnis? -Müsst ihr bedauern, danken und gute Wünsche aussprechen? -Was solltet ihr in einem Vergleich/Aufhebungsvertrag regeln und was nicht? -Wie können Zwischenzeugnisse schaden?

-Was liegt Mobbing vor? -Welche Pflichten habt ihr als Arbeitgeber? -Wie solltet ihr reagieren? -Wann gibt es Schadenersatz/Schmerzensgeld und wann nicht? -Und wann ist eine Kündigung möglich?

-Neues im Arbeitszeitgesetz (keine tägliche Höchstarbeitszeit mehr / Pflicht zur Arbeitszeiterfassung) -Was kommt Neues im AGG (vor allem längere Frist für die Geltendmachung der Entschädigung / keine Regelungen zur Begrenzung des AGG-Hoppings)? -Was kommt euch auf zu bei der Entgelttransparenzrichtlinie? -Teil-Arbeitsunfähigkeit und was sie bedeutet

-Wann ist die Vergütung zu zahlen (inkl. MiLoG)? -Verjährung + Ausschlussfristen -Anzeige und Nachweis bei Krankheiten -Wann ist Entgeltfortzahlung zu leisten und wann nicht? -Wann entsteht der Urlaub und wann verfällt er?

-Betriebsbedingte Kündigung -Sozialauswahl -Interessenabwägung -Kündigung wegen Low Performance -Kündigung wegen Krankheit

-Wartezeit -Probezeit -Kündigungsfristen -§ 626 II BGB - Kündigungserklärungsfrist -Zurückweisung der Kündigung - § 174 BGB -Beanstandung der Kündigung, § 180 BGB

-Stellenausschreibung -Bewerbung -Diskriminierung -Befristung bei älteren Arbeitnehmer*innen / Rentner*innen - § 14 TzBfG, § 41 SGB VI, § 309 Nr. 12 b BGB

1. Was ist aus Sicht des BAG der zentrale Zweck von Ausschlussklauseln – und wo zieht die Rechtsprechung heute die Grenze zwischen zulässiger Vertragsgestaltung und unzulässiger Benachteiligung von Arbeitnehmer*innen? 2. In einer Entscheidung im Jahr (BAG 09.03.2021 – 9 AZR 323/20) hat sich das BAG zum Thema unerlaubte Handlung und ihr Verhältnis zu Ausschussklauseln geäußert. Worum ging es in dem...

-Was ist die AU-Richtlinie? -Verfahren zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit -Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit -Feststellung der AU per Video oder telefonisch -Rückwirkende Feststellung der AU -Führt die Krankheit tatsächlich zur Arbeitsunfähigkeit

-Kündigungen von BR-Mitgliedern -Kündigungen von Personen in Elternzeit -Kündigungen von Personen in Pflegezeit -Kündigungen von Beauftragten -Missbrauchsfälle bei Sonderkündigungsschutz

-Koinzidenz und die (positiven) Folgen -Folgen einer fehlenden Ausschreibung bei der Bundesagentur -Datenschutzverstoß mit schweren Folgen -Länge der Probezeit bei Befristungen -Lohngleichheit bei Männern und Frauen -Die Zustellung von Kündigungen durch Einwurfeinschreiben

-Sonderkündigungsschutz von Azubis -Sonderkündigungsschutz von Schwerbehinderten und Gleichgestellten -Sonderkündigungsschutz bei Schwangeren

-Wann verfällt der Urlaub nach der aktuellen Rechtsprechung von EuGH und BAG? -Wann verfällt Urlaub bei langer Erkrankung? -Können Urlaubsansprüche verjähren oder aufgrund einer Ausschlussfrist untergehen? -Ratschläge für Arbeitgeber zum Verfall von Urlaub -Ratschläge zur Gestaltung des Arbeitsvertrages

-Höherer Mindestlohn und für wen er gilt -Höhere Minijobgrenzen -Die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen und warum das wichtig ist -Erhöhung der Mindestausbildungsvergütung und der Branchenmindestlöhne -Die neue "Aktivrente" -Die Frist zur Schwerbehindertenanzeige -Die neue Befristungsmöglichkeit bei Rentner*innen -Die europäische Entgelttransparenzrichtlinie + das neue Entgelttransparenzgesetz...

-Allgemeines zur Zielvereinbarung -Was passiert wenn keine Ziele vereinbart oder festgelegt werden? -Kann man eine Zielvereinbarung und wenn man sich nicht einigt eine Zielvorgabe regeln? -Was passiert, wenn Ziele zu spät festgelegt werden? -Tipps zur Zielvereinbarung / Zielvorgabe

-Vorteile der Selbständigkeit für "Arbeitgeber" und "Arbeitnehmer" -Wann ist jemand Arbeitnehmer*in (arbeitsrechtlich) oder Beschäftigte/r (sozialrechtlich) -Wann stellt sich heraus ob jemand doch Arbeitnehmer*in ist? -Konsequenzen im Sozialrecht -Konsequenzen im Arbeitsrecht -Konsequenzen im Strafrecht

-Eine AU-Bescheinigung ohne Arztgespräch = fristlose Kündigung -Antritts- und Retentionprämien -Kann ein Teil der Vergütung in Krypto gezahlt werden? -Immaterielle Benefits -Virtuelle Mitarbeiterbeteiligungen

-Wie ist der derzeitige Stand bei der Zeiterfassung? -Wie muss die Arbeitszeit erfasst werden und was passiert, wenn ihr das nicht macht? -Wirkt sich die Nichterfassung der Arbeitszeit positiv oder negativ aus, wenn ein Arbeitnehmer euch auf die Bezahlung von Überstunden verklagt? -Gute Gründe die Arbeitszeit zu erfassen

-Urteil des LAG Köln zu Benefits (iPad) -Gutscheine -Jobticket/Deutschlandticket -Zuschuss zu Fahrtkosten / Mobilitätsbudget -Betriebliche Altersversorgung -Vermögenswirksame Leistungen -Variable Vergütung

-Was ist Annahmeverzug? -Auskunftsanspruch gegenüber den Arbeitnehmenden -Pflichten gekündigter Arbeitnehmender -Stellenanzeigen an die gekündigten Arbeitnehmenden senden!

-Allgemeines zu Benefits -Jobrad -Dienstwagen -Handy, Laptop -Weihnachtsgeld / Urlaubsgeld -Zusätzliche Urlaubstage

-Allgemeines zum Arbeitszeitgesetz (§§ 4, 5 ArbZG) -Sonderreglungen für Schwanger, Stillende Mütter, Jugendliche etc. -Wer ordnet die Pausen wie an? -Unterbrechungen der Arbeit aus persönlichen Gründen (§§ 616, 629 BGB) -Rauchpausen / Toilettenpausen -Arbeitszeiterfassung / Arbeitszeitbetrug

-Neues Rentengesetz und die arbeitsrechtlichen Auswirkungen -Wann ist jemand leitende/r Angestellte/r? -Was ist im Betriebsverfassungsgesetz anders? -Welche Besonderheiten gelten im Kündigungsschutzgesetz? -Besonderheiten im Arbeitszeuitgesetz

**Bei Fragen + Anregungen schreibt an:** Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de oder an Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de **Webinar "Kündigen will gelernt sein - TOP 10 Kündigungsgründe 2025"** Anmeldung: https://attendee.gotowebinar.com/register/7596759380960320086 Selbst kündigen und dann krank

-Kündigung während der Krankheit - Rückzahlungsrisiko gegenüber der Krankenkasse -Risiken bei Kündigungen durch den Arbeitnehmer -Risiken bei Kündigungen durch den Arbeitgeber -Verzicht auf Urlaub und die Folgen -Risiken und Gestaltungsmöglichkeiten bei Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen -Schadenersatzrisiken -Vorsicht bei "Deals" mit dem Arbeitnehmer