Über Politik

Direkt nach Beginn der Coronapandemie sind auch die Aktienmärkte sofort abgestürzt. Kein Wunder: Unzähligen Firmen ist der Boden unter den Füßen weggezogen worden, die Zukunft war komplett unsicher. Gleichzeitig mit den Aktienmärkten brach auch die Realwirtschaft komplett ein: Die USA erlebten einen Rekord an neuen Arbeitslosen, auch in Österreich verloren unzählige Menschen ihre Jobs und hundertt...

Die Bundesregierung hat die sogenannte Hacklerregelung abgeschafft. Die „Hacklerregelung“ hat immer für jene gegolten, die Schwerarbeit leisten, auf gut Österreichisch eben hackeln. Pflegerinnen, Maurer und Co. durften daher früher in Pension gehen als der Rest der werktätigen Bevölkerung, nämlich nach 45 Jahren schwerster Arbeit. Und das abschlagsfrei, also mit dem vollen Rentengeld. Damit ist je...

Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erinnert jährlich am 25. November daran, dass wir uns aktiv gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen einsetzen müssen, um sie zu verhindern. Österreich hat die höchste Frauenmordrate in ganz Europa - und sie steigt seit Jahren. Jede fünfte Frau erlebt Gewalt durch ihren Ehemann oder Ex-Partner. Und: Der gefährlichs...

Die zweite Corona-Welle hat Österreich mittlerweile fest im Griff. Um die drohende Sprengung der Spitalskapazitäten vielleicht doch noch zu verhindern, musste die Regierung nach monatelangem Wegschauen und Beschwichtigen jetzt quasi unvorbereitet einen “Lockdown light” einführen. Darum stellen wir uns in dieser Folge die Frage, warum Österreich nicht in der Lage ist, das Coronavirus nachhaltig zu...

Der Terroranschlag in Wien am Montagabend schockiert noch immer. Daher wollen wir die aktuelle Folge nutzen, um darüber zu sprechen, wie wir die schrecklichen Ereignisse einordnen können. Was ist am 2. November in Wien passiert? Warum kam dieser Anschlag genau jetzt? Welche Strukturen bringen Menschen hervor, die solche Taten begehen - und wie kann man sie verhindern? Welche Ideologien stehen dahi...

IKommende Woche wählen die USA ihren nächsten Präsidenten und entscheiden damit, wer in den nächsten Jahren einer der mächtigsten Menschen der Welt sein wird. Die Wahl markiert das Ende eines harten Wahlkampfs. Auf der einen Seite stand darin der bisherige Präsident Donald Trump, der sich in seinem Verhalten und mit seinen Reden mit allen Mitteln von der Politik der letzten Jahrzehnte abzugrenzen...

IIm Frühjahr 2019 ist KPÖ PLUS Salzburg in den Gemeinderat eingezogen - und damit war neben der Arbeit der KPÖ in Graz, Linz und Krems und der LISTE ALI in Innsbruck, ein weiterer Pfeiler für linke Lokalpolitik geschaffen. Wir wollen uns heute die Fragen stellen: Warum macht man überhaupt Kommunalpolitik als Linke? Braucht es Kommunalpolitik überhaupt für den Aufbau einer Partei? Funktioniert das...

In dieser Folge beschäftigen wir uns mit einem Thema, das die Medien durchflutet, aber, mit dem sich Linke aktuell kaum auseinandersetzen: Der Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Region Bergkarabach. Militärmanöver, Angriffe, Waffenstillstand: Die Gefechte der letzten Wochen, die zahlreiche Tote in der Region zur Folge hatte, wurden zu europäischen Zeitungsmeldungen, doch große Schlag...

Am Sonntag, den 11. Oktober hat Wien gewählt. Mehrere Parteien, darunter SPÖ und Grüne haben leichte Zugewinne, während die FPÖ massiv abstürzte. Für einen Achtungserfolg sorgt auch der linke Wahlantritt LINKS, der 2% der Stimmen bekommen hat und damit auch einige BezirksrätInnen stellen wird. Wir fragen uns heute: Worum ging es eigentlich bei dieser Wahl? Wieso hat die FPÖ so viel verloren? Konnt...

In den letzten Jahren hat es eine Phrase auf den Titel von fast jedem liberalen Wochenmagazin geschafft: “Die Krise der Männlichkeit”. Diskutiert wird die Frage von Erwartungen und Vorstellungen eines modernen Mannes, Arbeitsteilung in Paarbeziehungen, überholten Männlichkeitsbildern und fehlenden Vorbildern. Gleichzeitig werden in linken Kreisen immer mehr Konzepte “kritischer Männlichkeit” gefor...

ATB Spielberg, einer der führenden Motorenhersteller in europa steht kurz davor hunderte Arbeiterinnen zu entlassen. Grund dafür ist die geplante Verlagerung der Produktion nach Polen. Während der Mutterkonzern, die Chinesische Wolong Group weltweit Millionengewinne einfährt wird der Steirische Tochterbetrieb in Konkurs geschickt um Kosten bei der Standortverlagerung zu sparen. Das trifft hunderte...

In den letzten Wochen fanden sich immer mehr sogenannte Corona-Leugner*innen, Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme zusammen, um gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu demonstrieren. Sie halten COVID-19 für eine Erfindung - und das ist ganz schön gefährlich. Einen Höhepunkt erreichten diese Demonstrationen Ende August, als in Berlin fast 40.000 Leute protestierten und schli...

In der Nacht von 8. auf 9. September ist das Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos fast vollständig abgebrannt. 12.000 Menschen wissen nicht wohin, das Lager ist komplett zerstört. Jahrelang schon ist die Lage in den griechischen Lagern katastrophal. Letzte Woche trat dann das ein, was seit März befürchtet wird: mehrere Corona-Fälle wurden bestätigt, die sich aufgrund der miserablen Zustände rasant ver...

Nach den Angriffen türkischer Nationalisten auf kurdische und linke Gruppen in Wien Favoriten Ende Juni kündigte das Integrationsministerium an, noch im Juli eine Dokumentationsstelle für “politischen Islam” einzurichten. Als Vorbild wird das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) genannt. Unbestritten ist es wichtig, Radikalisierungsnetzwerke zu erforschen und für die Öffent...

Anfang August wurde in Belarus gewählt - durchgesetzt hat sich, wenig überraschend, der seit Jahren amtierende Präsident Lukaschenko. Schnell war von Wahlfälschung die Rede und Schlagzeilen über Belarus als Diktatur häuften sich. Schon am Tag nach der Wahl kamen Proteste gegen Lukaschenko in Gang - trotz der immensen Größe und langen Dauer der Proteste, scheint sich Lukaschenko halten zu können. W...

Die Entwicklung der modernen Geburtenkontrolle in Form der Pille machte es Frauen schlagartig möglich, aus der Dauerschleife des Gebärens auszubrechen. Erst dadurch wurden viele Kämpfe und Errungenschaften der Frauenbewegung überhaupt möglich. Aber ist die Pille mit ihren Nebenwirkungen noch zeitgemäß? Aus welcher historischen Situation heraus wurde sie entwickelt, welche Kämpfe gab es um die Pill...

Vor einige Tagen entstand in Österreich und Deutschland eine große Diskussion rund um die Person Lisa Eckhart und ihre „kabarettistischen“ Darbietungen. Ein Auftritt beim WDR brachte den Stein ins Rollen, es folgten Vorwürfe des Rassismus und Antisemitismus. Als Reaktion gab es Proteste, Ausladungen, Solidarisierungen und eine Debatte um das aktuelle Phänomen der “Cancel Culture”. Wir fragen uns h...

Hitlers Geburtshaus in Braunau wird zu einer Polizeistation und soll auch architektonisch umgestaltet werden. Medial hat das viel Kritik gebracht, vor allem, da kaum Hinweise auf den historischen Kontext des Hauses angedacht sind. Das nehmen wir als Anlass um über Gedenkpolitik in Österreich sowie die Nutzung des Hauses zu diskutieren. Wie lässt sich der Umgang mit Hitlers Geburtshaus in die öster...

Hitlers Geburtshaus in Braunau wird zu einer Polizeistation und soll auch architektonisch umgestaltet werden. Medial hat das viel Kritik gebracht, vor allem, da kaum Hinweise auf den historischen Kontext des Hauses angedacht sind. Das nehmen wir als Anlass um über Gedenkpolitik in Österreich sowie die Nutzung des Hauses zu diskutieren. Wie lässt sich der Umgang mit Hitlers Geburtshaus in die öster...

Am 4. Juni 2020 startete der „Ibiza-U-Ausschuss“ der den Titel „Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“ trägt. Er dient als Aufarbeitungsprozess der Ibiza-Affäre und den Tätigkeiten der schwarz-blauen Bundesregierung. Flora Petrik diskutiert mit Levin Wotke vom Forum kritischer Jurist*innen: Was ist überhaupt ein Untersuchungs-Ausschuss? Was is...

380.590 Personen haben in den letzten Wochen das Klimavolksbegehren unterschrieben. Das Klimavolksbegehren, das an die Erfolge von Fridays For Future des vergangenen Jahres anschließt, fordert die Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung und setzt sich für den Klimaschutz unterstützende Gesetze ein, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden. Flora Petrik diskutiert mit Max Veulli...

380.590 Personen haben in den letzten Wochen das Klimavolksbegehren unterschrieben. Das Klimavolksbegehren, das an die Erfolge von Fridays For Future des vergangenen Jahres anschließt, fordert die Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung und setzt sich für den Klimaschutz unterstützende Gesetze ein, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden. Flora Petrik diskutiert mit Max Veulli...

Diese Woche haben türkisch-faschistische Gruppen rund um die “Grauen Wölfe” eine Frauenkundgebung und linke Vereinslokale mitten in Wien-Favoriten angegriffen. Mit Schlagstöcken, Messern und Brandsätzen. Was sind die Hintergründe der Attacken? Wer steckt hinter den Grauen Wölfen? Warum attackieren sie linke, migrantische Gruppen? Und weshalb sind die Grauen Wölfe für manche türkische Jugendliche e...

Diese Woche haben türkisch-faschistische Gruppen rund um die “Grauen Wölfe” eine Frauenkundgebung und linke Vereinslokale mitten in Wien-Favoriten angegriffen. Mit Schlagstöcken, Messern und Brandsätzen. Was sind die Hintergründe der Attacken? Wer steckt hinter den Grauen Wölfen? Warum attackieren sie linke, migrantische Gruppen? Und weshalb sind die Grauen Wölfe für manche türkische Jugendliche e...

Während viel über Corona berichtet wurde, hat sich die Krise im Mittelmeer weiter zugespitzt: Rettungsboote wurden an ihrer Arbeit gehindert und tausende Menschen sind im Mittelmeer an der rassistischen Grenzpolitik der EU gestorben. In Flüchtlingscamps leben Menschen dicht gedrängt, ohne lebensnotwendige Versorgung und Hoffnung auf ein besseres Leben. Flüchtende Familien müssen andernorts vor EU-...