Datenschutz-Plaudereien

Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat einen unverbindlichen Leitfaden zu den technischen und organisatorischen Massnahmen (TOM) gemäss schweizerischem Datenschutzrecht veröffentlicht. Andreas und Martin diskutieren im Nachgang zu einem Webinar der Datenschutzpartner Academy, wie sie den Leitfaden beurteilen.

«Fachleute streiten sich», so kürzlich die Zeitschrift «Beobachter». Der Grund: Spezialgast David Rosenthal und Martin Steiger kritisieren, dass der EDÖB als Datenschutz-Aufsichtsbehörde mit seiner Meinung zum Teil erheblich vom geltenden Recht abweicht. Martin und David diskutieren, wie verbindlich die Meinung des EDÖB tatsächlich ist und wie Verantwortliche damit umgehen können.

Spezialgast Adrian Bieri diskutiert mit Martin Steiger, wie betroffene Personen über die Beschaffung ihrer Daten bei Dritten informiert werden müssen (Art. 19 Abs. 3 u. 5 DSG). Adrian Bieri kennt das Thema insbesondere aufgrund seiner Kommentierung im Orell Füssli-Kommentar zum neuen Datenschutzgesetz.

Spezialgast Adrian Bieri diskutiert mit Martin Steiger über die Information der betroffenen Personen gemäss Art. 19 Abs. 4 im Zusammenhang mit dem Daten-Export. Adrian Bieri kennt das Thema insbesondere aufgrund seiner Kommentierung im Orell Füssli-Kommentar zum neuen Datenschutzgesetz.

Spezialgast Adrian Bieri diskutiert mit Martin Steiger über die Gewährleistung der Transparenz gemäss Art. 19 Abs. 2 DSG. Adrian Bieri kennt das Thema insbesondere aufgrund seiner Kommentierung im Orell Füssli-Kommentar zum neuen Datenschutzgesetz.

Fragen von Mitgliedern an der jüngsten Legal Session der Datenschutzpartner Academy betrafen den Apple-Dienst iCloud. Andreas und Martin diskutieren die Verwendung in iCloud in Unternehmen und dabei auch die Möglichkeit von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung.

Prof. Dr. Monika Pfaffinger verfasste ihre Habilitation unter dem Titel «Das Recht auf informationellen Systemschutz – Plädoyer für einen Paradigmenwechsel im Datenschutzrecht». Martin Steiger spricht mit Spezialgast Monika Pfaffinger in zwei Teilen über ihre Habilitation und über den Datenschutz im Allgemeinen.

Spezialgast Prof. Dr. Monika Pfaffinger verfasste ihre Habilitation unter dem Titel «Das Recht auf informationellen Systemschutz – Plädoyer für einen Paradigmenwechsel im Datenschutzrecht». Martin Steiger spricht mit Monika Pfaffinger in zwei Teilen über ihre Habilitation und über den Datenschutz im Allgemeinen.

Andreas und Martin nehmen eine anonyme Frage zum Anlass, um zu diskutieren, ob bei Kontaktformularen die Einwilligung in die Datenschutzerklärung abgefragt werden muss. Und welche Bedeutung hat «zur Kenntnis genommen», auch mit Blick auf ein Urteil in Österreich?

Nach Follow-up zum Identitätsmissbrauch im Wahlkampf 2023 in der Schweiz diskutieren Andreas und Martin einen bemerkenswerten Fall aus den Medien: Ein Informatiker kaufte beim Fachhändler Fust eine Festplatte und fand zu seiner Überraschung die Daten einer anderen Person.

Mit dem neuen Datenschutzgesetz (DSG) in der Schweiz wurden Bestimmungen für Profiling und automatisierte Einzelentscheidungen eingeführt. Wie wichtig sind diese Bestimmungen? Was ist bei der praktischen Umsetzung zu erwarten?

Wieso funktionieren viele Cookie-Banner nicht oder sind nicht rechtskonform? Wieso stecken Google-Dienste in derart vielen Websites drin? Martin Steiger diskutiert die Cookie-Thematik mit Jörg ter Beek und Arthur Ott, den Initianten von dsgvo-beschwerde.de.

dsgvo-beschwerde.de ist ein kostenloses Angebot, um Websites auf ihre DSGVO-Konformität zu scannen und bei Bedarf eine Beschwerde an den Website-Betreiber oder die zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu erstellen. Martin Steiger spricht mit den Initianten Jörg ter Beek und Arthur Ott über das Angebot.

Im Kanton Zürich ist das Online-Grundbuch faktisch nicht öffentlich zugänglich. Was läuft schief?

Threads, die Twitter-Alternative von Meta, ist in Europa gestartet. In der Folge nahm die Diskussion über föderierte bzw. offene Social-Media-Plattform erheblich Fahrt auf. Bei Mastodon, eigentlich Teil des offenen Fediverse, wird Threads von vielen Instanzen blockiert. Wie erleben Andreas und Martin den Start von Threads in Europa?

Bislang gilt gemäss europäischer Cookie-Richtlinie: Keine Einwilligung, (fast) keine Cookies. Nun möchte die Europäische Kommission die nervigen Cookie-Banner durch verbesserte Informationen ersetzen. Was ist davon zu halten?

Andreas und Martin kommen als Follow-up auf die Wiederwahl des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) zurück. Weitere Themen sind unter anderem die Rettung der Impfdaten von meinemipfungen.ch, fragwürdige Spendenaufrufe bei Wikipedia und das Öffentlichkeitsprinzip im Kanton Basel-Stadt.

OpenAI verschob still und leise das Inkrafttreten der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Konsumenten auf das neue Jahr, wobei die neuen AGB bereits einige Tage in Kraft waren. Soll man bei diesem rechtlichen Chaos die Dienste von OpenAI überhaupt noch nutzen oder direkt zu den Azure OpenAI Services von Microsoft «flüchten»?

Spezialgast Adrian Bieri diskutiert mit Martin Steiger über die Mindestangaben gegenüber betroffenen Personen gemäss Art. 19 Abs. 2 DSG. Adrian Bieri kennt das Thema insbesondere aufgrund seiner Kommentierung im Orell Füssli-Kommentar zum neuen Datenschutzgesetz.

Spezialgast Adrian Bieri diskutiert mit Martin Steiger über die Pflicht zur angemessenen Information der betroffenen Personen gemäss Art. 19 Abs. 1 DSG. Adrian Bieri kennt das Thema insbesondere aufgrund seiner Kommentierung im Orell Füssli-Kommentar zum neuen Datenschutzgesetz.

Nach Follow-up zur E-Voting-Panne im Kanton Basel-Stadt nehmen Andreas und Martin eine Frage der jüngsten Legal Session der Datenschutzpartner Academy nochmals auf: Muss für IT-Support ein Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen werden?

Das deutsche Volkszählungsurteil vom 15. Dezember 1983 gilt als Geburtsstunde des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Gibt es dieses Grundrecht überhaupt, gerade auch in der Schweiz? Martin Steiger spricht mit Prof. Florent Thouvenin von der Universität Zürich, ob es das Recht auf informationelle Selbstbestimmung überhaupt gibt, gerade auch im schweizerischen Datenschutzrecht.

Wer kommt beim Rechnungsbetrug als Täterschaft in Frage und wie kann man sich schützen? Andreas und Martin diskutieren die Gefahr gefälschter Rechnungen im Geschäftsverkehr.

Ein deutsches Gerichtsurteil zeigt, welche Erwartungen an die E-Mail-Sicherheit im Geschäftsverkehr berechtigt sind – und welche nicht. Anlass für das Urteil war eine gefälschte Rechnung, die per E-Mail zugestellt worden war. Andreas und Martin diskutieren, wie sich das Gericht zu Themen wie Verschlüsselung äusserte.

Im Kanton Basel-Stadt kam es wegen einem «Software-Fehler» zu einer Panne beim E-Voting. Andreas und Martin diskutieren, was das neue E-Voting-Problem bedeutet und wieso sich kaum jemand dafür zu interessieren scheint.