Bundeszentrale für politische Bildung, hauseins, Verfassungsblog
Thüringen 2024 - Was wäre, wenn?
Wenn Thüringen im kommenden Herbst wählt, könnte dabei eine autoritär-populistische Regierung an die Macht kommen, deren Absicht der langsame Abbau der demokratischen Institutionen und Mechanismen ist. Welche Möglichkeiten hat so eine Regierung und wer kann sie stoppen? Vorbilder gibt es genügend: Wir kennen die Strategien von unseren polnischen Nachbarn, aus Ungarn oder der Türkei, wo PiS, Fidesz und die AKP Gesetze und Kontrollgremien ausgehöhlt haben – mit dem Ziel, eine autoritäre Staatsführung oder sogar eine Diktatur zu ermöglichen. Wir wollen wissen: Wie verwundbar ist die Thüringer Ver...
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14 aug. 2024
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Episoade
Ziviler Verfassungsschutz - Warum es auf uns alle ankommt 14.08.2024 51:22
Wie kommt es und was passiert, wenn das Demokratieverständnis der Bürgerinnen und Bürger ins Autoritäre rutscht? Könnte eine autoritär-populistische Regierung in Thüringen über die Verfassung und das Wahlrecht die zentralen Spielregeln der Demokratie aushebeln? Wie schützt das Grundgesetz die Demokratie in Thüringen? Und was kann jede und jeder von uns tun?
Polizei und Staatsgewalt: Wie man die Sicherheitsbehörden instrumentalisiert 07.08.2024 50:15
In einer Demokratie hat nur der Staat das Recht, zur Durchsetzung der Rechtsordnung physische Gewalt anzuwenden. Was passiert, wenn dieses Gewaltmonopol in die Hände autoritär-populistischer Kräfte fällt? Können diese ihre antidemokratische Politik auch mit Hilfe der Polizei, der Staatsanwaltschaften und des Verfassungsschutzes durchsetzen?
Kunst und Kultur im Visier: Wie Antidemokraten die eigene Erzählung durchsetzen wollen 31.07.2024 50:16
Demokratie lebt von Freiheit, von Vielfalt und Kritik. Kunst, Kultur und Zivilgesellschaft bieten wichtige Räume, in denen der nötige Diskurs, Aushandlungsprozesse und öffentliche Meinungsbildung stattfinden können . Autoritäre Populisten wollen genau diese Räume stumm schalten und sich aneignen. Welche Möglichkeiten hätte eine autoritär-populistische Regierung, Kunst, Kultur und Zivilgesellschaft...
Kritik abschalten: Opposition, Medien, Zivilgesellschaft und Bildung unter Druck 24.07.2024 46:44
Sowohl die Opposition im Parlament als auch die Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen und die politische Bildung sind autoritären Populisten ein Dorn im Auge. Lassen sie sich ausschalten? Welche Möglichkeiten gibt es, die Kritikerinnen und Kritiker einer autoritär-populistischen Regierung zu schützen? Das besprechen wir mit Andreas Beer, Birgit Pommer, Elisa Calzolari, Ilka Maria Hameister...
Rechtsstaat und Gewaltenteilung: Unabhängige Justiz in Gefahr? 17.07.2024 55:18
Kann eine autoritär-populistische Regierung in Thüringen Einfluss auf die Institutionen des Rechtsstaates nehmen – insbesondere auf die Justiz? Und welche demokratischen und verfassungsrechtlichen Mittel gibt es in Deutschland, um zu verhindern, dass die Demokratie an dieser Stelle mit demokratischen Mitteln selbst ausgehebelt wird? Das besprechen wir mit Ulf Buermeyer, Till Patrick Holterhus, Jen...
Regierungswechsel: Wie konnte es so weit kommen? 10.07.2024 53:23
Damit eine autoritär-populistische Partei regieren kann, muss sie ihre Idee einer Gesellschaftsordnung in der Bevölkerung verankern. Wie genau funktioniert das? Was macht Menschen in Thüringen empfänglich für diese Erzählung? Bereiten autoritär-populistische Parteien auf kommunaler Ebene vor, was sie auf Landesebene ausweiten wollen? Und welches Verhältnis haben autoritäre Populisten zum (Verfassu...
Trailer: Thüringen 2024 – Was wäre, wenn? 04.07.2024 2:26
Die sechsteilige Podcast-Reihe "Thüringen 2024 – Was wäre, wenn?" spielt durch, was eine autoritär-populistische Regierung in einem Bundesland alles machen könnte, wenn sie an die Macht käme. Ist die Demokratie nachhaltig gefährdet? Wer kann sie beschützen? Und wie?
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