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16 nov. 2026
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Episoade
UN-Konferenz zu autonomen Waffen: Maschine am Abzug 16.11.2026
Die Auswahl von Zielen wird immer weiter automatisiert. – CC-BY 4.0 : Kathryn Conrad / betterimagesofai.org In Genf diskutieren Staaten über die UN-Waffenkonvention. Es geht um die vielleicht letzte Chance, automatisiertes Töten zu verbieten.
KW 46: Die Woche, in der wir Richtung Geheimpolizei gehen 14.11.2026
– : Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski Die 46. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 19 neue Texte mit insgesamt 136.513 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Amazon Ring rüstet auf: Endlich autonome Drohnen für die Heimüberwachung! 13.11.2026
Ist sie nicht schön? Die neue autonome Überwachungsdrohne von Amazon. – Alle Rechte vorbehalten: Amazon Autonome Drohnen fliegen nicht nur für das Militär. Sie sind jetzt sogar für den Heimgebrauch zur Überwachung verfügbar. Das ist leider keine Meldung zum 1. April, sondern Realität. Ein Kommentar.
Geheimdienstreform: Das ist keine Sicherheit 13.11.2026
Wir dürfen uns von dieser Sicherheitspolitik nicht blenden lassen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Chris Emil Janßen BND und Verfassungsschutz haben künftig mehr Befugnisse. Aber um uns sicherer zu machen, reicht das nicht aus – ganz im Gegenteil. Ein Kommentar.
Bundeshaushalt: Bund verschleiert KI-Ausgaben 13.11.2026
Die Ausgaben für Künstliche Intelligenz im Haushalt sind intransparent, ähnlich wie die KI-Strategie von Digitalminister Wildberger. – Alle Rechte vorbehalten: Jens Oellermann / BMDS Die KI-Taskforce des Bundes soll Deutschland bis 2030 zur KI-Nation machen. Wie Digitalminister Karsten Wildberger das finanzieren will und wie viel der Bund aktuell für KI ausgibt, bleibt nebulös.
Analyse des Koalitionsvertrages: Automatisierte Datenanalyse kommt auch in Mecklenburg-Vorpommern 12.11.2026
Sehr viel SPD, wenig links und grün im Koalitionsvertrag. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Wolfgang Maria Weber Der Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Regierung in MV enthält viel Digitales und Netzpolitisches. Trotz der Absage an den Palantir-Konzern und der Förderung von Open Source ist jedoch kein Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten zu erwarten. Eine netzpolitische Analyse.
Brief an Abgeordnete: 28 Organisationen wehren sich gegen Geheimdienstreform 12.11.2026
Hauptquartier des Bundesnachrichtendienstes. Er soll mehr Macht bekommen, auch im Inland. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Jürgen Ritter Bürgerrechtsorganisationen warnen, dass die Geheimdienstreform das Trennungsgebot schleift, die Überwachungsbefugnisse ausweitet und die Dienste zu wenig kontrolliert. Sie fordern ein „Nein“ bei der Abstimmung am Freitag.
Psyschisch-Kranken-Gesetz in Schleswig-Holstein: Polizei soll bei angenommener Fremdgefährdung informiert werden 12.11.2026
Wer erfährt, wenn jemand aus einer Klinik entlassen wird? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Arphy Nach Hessen will auch Schleswig-Holstein die Polizei darüber informieren, wenn bestimmte Patient:innen die Psychiatrie verlassen – über den Umweg der Kreise. Ein „wissenschaftliches Instrument“ soll das Risiko einschätzen. Fachleute bezweifeln, dass das geht.
Digital Fairness Act: Eine verpasste Chance 11.11.2026
Um ein paar mehr Schuhe und Diätdrinks zu verkaufen, hat die Online-Werbe-Industrie den größten Überwachungsapparat der Geschichte erbaut. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Ali Khanian / Bearbeitung: netzpolitik.org Statt mit dem Gesetz für digitale Fairness einen großen Wurf zu versuchen, beschränkt sich die EU-Kommission auf Flickschusterei an wenigen Stellen. Vor den Gefahren...
Gesetz zur digitalen Fairness: Wie die EU Verbraucher im Internet schützen will 11.11.2026
Alle Lücken geschlossen? Mit dem neuen Gesetz will die Kommission ihr "Sicherheitsnetz" anpassen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Wyxina Tresse Das Ende von Abo-Fallen und anderen manipulativen Tricks in der Online-Welt verspricht die EU-Kommission mit ihrem neuen Gesetz für digitale Fairness, welches den Verbraucherschutz aktualisiert. Doch eine der Regeln könnte in der Praxi...
GovTech Deutschland: Gut vernetzt, schlecht durchleuchtet 11.11.2026
Ammar Alkassar, im Vorstand von GovTech Deutschland, will Deutschlandplattform groß machen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / BeckerBredel Schon lange ist GovTech Deutschland gut für Gossip: Öffentliche Aufträge werden ohne Ausschreibung vergeben und mit der Deutschlandplattform baut der Verein ein Konkurrenzprodukt zum Deutschland-Stack des Bundes. Das bestätigen nun auch die Antworten der Bunde...
KI-Infrastruktur und Politik: Die neuen Powerplayer bei Meta 11.11.2026
Die neue Meta-Präsidentin Dina Powell McCormick hat beste Kontakte zu Republikanern: Im September war sie beim Friedensinstitut von Donald Trump zu Gast. – Alle Rechte vorbehalten: UPI Photo Im Wettrennen um KI-Infrastruktur will der Tech-Konzern Meta keine Zeit verlieren. Doch viele Vorhaben müssen auch politisch durchgeboxt werden. Dabei soll eine neue Führungsriege mit besten Kontakten zur Trum...
EU-Studie: Bei Online-Werbung versagt die europäische Tech-Regulierung 10.11.2026
Auf dem Markt der Online-Werbung gewinnen nur die Mittelsmänner. – Alle Rechte vorbehalten: Erik Mclean Der Milliardenmarkt der Online-Werbung schadet nicht nur Verbraucher:innen, sondern auch Werbetreibenden und Publishern. Europäische Digitalgesetze bekommen die Probleme nicht in den Griff. Das zeigt eine umfangreiche Studie im Auftrag der EU-Kommission.
Racial Profiling: Polizei durchsucht in Frankfurt migrantisch gelesene Personen 10.11.2026
Schon am 1. November kontrollierte die Polizei zahlreiche Personen. Diese Kontrollen setzt sie nun seit Tagen fort. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / 7aktuell - Verpixelung: netzpolitik.org Die Frankfurter Polizei kontrolliert offenbar gezielt migrantisch gelesene junge Männer, durchsucht deren Handys und fotografiert die Kontrollierten. Den Vorwurf, rassistische Kontrollen durchzuführen, bestrei...
Kurz vor Bundestagsabstimmung: An welchen Stellen Union und SPD die Geheimdienstreform ausbauen 10.11.2026
Der Bundesnachrichtendienst in Berlin: Nicht so transparent wie er scheint. – Alle Rechte vorbehalten: Sabine Gudath / Imago Die Regierungsfraktionen legen bei der Geheimdienstreform nach. So soll der Verfassungsschutz die organisierte Kriminalität ins Visier nehmen können, während der BND im Inland weiter in Privatwohnungen eindringen darf. Am Freitag stimmt der Bundestag über das Vorhaben ab. Wi...
Aktionstage zu Rechenzentren: Gegen KI, Kapitalismus und Umweltzerstörung 10.11.2026
Protestierende klettern auf das Dach eines im Bau befindlichen Microsoft-Rechenzentrums in Amsterdam. – Alle Rechte vorbehalten: Stop Dirty Data Centres Am vergangenen Wochenende protestierten Aktivist:innen in ganz Europa gegen den Rechenzentrums-Boom. Die beteiligten Gruppen sind divers, aber durch eine Forderung vereint: Sie wollen einen Baustopp für große Rechenzentren.
Days of Action against data centers: Taking on AI, capitalism and ecological harm 10.11.2026
Protesters climb onto the roof of a Microsoft data center under construction in Amsterdam. – Alle Rechte vorbehalten: Stop Dirty Data Centers At last weekend’s “Days of Action”, activists across Europe protested against the data center boom, with actions ranging from occupying a Microsoft construction site in Amsterdam to organizing opposition in Berlin. They told netzpolitik.org why they are acti...
Weniger staatliche Transparenz: Dobrindts Pläne sind „Angriff auf die Pressefreiheit“ 10.11.2026
Alexander Dobrindt (CSU) im Bierzelt in Gillamoos bei der Arbeit. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Wolfgang Maria Weber Es gibt breiten Widerstand zu den Plänen des Innenministers, die Informationsfreiheit zu beschneiden. Die Journalismus-Gewerkschaft dju spricht von einem „Angriff auf die Pressefreiheit“, der Bundesdatenschutzbeauftragte hält die Pläne für „rechtlich bedenklich“.
Trainingsvideos für Verhaltensanalyse: Für die Überwachungs-KI gibt es nie genug Gewalt 09.11.2026
Anhand von solchen Bildern soll die Überwachungssoftware lernen, wie Gewalt aussieht. – Gemeinfrei: KI-generiert, Screenshot von staige.com Der Berliner Verhaltensscanner wird mit KI-Videos trainiert. Für die Qualität der Software ist das eine Herausforderung. Um sie zu verbessern, werden zusätzlich Daten von überwachten Menschen genutzt.
Degitalisierung: Agilität 08.11.2026
"Hauptsache schnell" ist das Motto aktueller KI-Entwicklung. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Jorgen Hendriksen Deutschland soll beim KI-Ausbau schneller werden, dafür braucht es angeblich Deregulierung und agiles Vorgehen. Derartige Agilität haben 17 Software-Entwickler bereits 2001 groß gemacht. Mit ganz unterschiedlichen Ergebnissen.
KW 45: Die Woche, in der die Welt gegen Rechenzentren aufbegehrte 07.11.2026
– : Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski Die 45. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 128.008 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
„Zu schnell, zu groß“: Protestierende in ganz Europa kämpfen gegen den Rechenzentrums-Boom 06.11.2026
Protest gegen Rechenzentren in Berlin. – : Press release of the protest In London, Amsterdam, Wien und anderen europäischen Städten gingen Aktivist*innen auf die Straße, um gegen Rechenzentren zu protestieren. Die erste europaweite Aktion dieser Art zog auch in Berlin Demonstrierende an. Rechenzentren prägen weltweit zunehmend die politischen Debatten.
“Too Fast, Too Big”: Activists Across Europe Challenge Data Center Rush 06.11.2026
Protest gegen Rechenzentren in Berlin. – : Press release of the protest In London, Amsterdam, Vienna and other European cities, activists took to the streets on Friday to protest against data centers. The first pan-European action of its kind also drew protesters in Berlin. Data centers increasingly shape political debates around the world, including in Europe.
Rabbit-Hole-Effekt: EU-Kommission hält TikTok-Feed für schädlich 06.11.2026
Ein trauriges Video führt zum nächsten – so kann es auf TikTok schnell abwärts gehen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Benoit Beaumatin TikToks Empfehlungssystem kann Nutzer:innen schaden, hat die EU-Kommission heute vorläufig festgestellt. Der personalisierte Feed zeige Menschen immer mehr von dem, was sie zu interessieren scheint – auch wenn es dabei um psychische Probleme ge...
Analyse zu den Midterms: Wie sich Elon Musk in beide Knie schoss 06.11.2026
Musk mit anderen Vertretern der Tech-Oligarchie bei einem Treffen mit Trump im September. – Alle Rechte vorbehalten: Imago / ZUMA Press Wire Mit fast 500 Millionen Dollar Wahlkampfunterstützung und seiner Propagandaplattform X wollte Elon Musk die Wahlergebnisse beeinflussen. Doch das Projekt ist ihm um die Ohren geflogen. Für die Tech-Milliardäre wird es jetzt ungemütlicher.
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