Insight Legal Podcast

Übernimmt die Künstliche Intelligenz den Musik- und Kreativbereich? Was können Urheber tun, um sich zu schützen? Was ist der Stand der Regulierung in Europa und der Welt? Und was bedarf es in einer sich immer schneller entwickelnden und verändernden Zukunft? Unser Partner und Rechtsanwalt Martin Rüssmann war bei der renommierten Branchenkonferenz ' International Music Summit' als Sprecher...

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Matthias Distel, alias Ikke Hüftgold ,  hat sich über Facebook und Instagram über problematische Zustände bei  einem Fernsehdreh zur TV-Serie „Plötzlich arm, plötzlich reich“  beschwert. Wir gehen auf die Frage ein, ob einer Vertragsstrafe wegen  Vertraulichkeitsbruch und Veröffentlichung ein höherrangiges Interesse  an der Bekanntgabe der Umstände beim Dreh entgegensteht....

Ob Großkonzern, Mittelständler oder das neue Start-Up von nebenan. Eines  haben sie alle gemeinsam: Sie sind verpflichtet Rechnungslegungsunterlagen offenzulegen – jährlich. Die meisten  deutschen Unternehmen wissen das. Genügend wissen es nach wie vor nicht  oder kommen dieser Pflicht nur sporadisch nach. --  Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder folgen und diskut...

Ein bewegtes Jahr 2020, welches nicht nur Menschen auf die Straßen  brachte, sondern auch weltweit Kreativ- und Kulturveranstaltungen zum  Rückzug und zur Schaffung von digitalen Erlebnissen zwang. 2020 war auch  ein Jahr des Umdenkens. Hierbei rückte nicht nur das Thema ‚Live  Streaming‘ und dessen Monetarisierungsproblem in den Fokus der  Aufmerksamkeit, sondern vor alle...

Erstmals hat das Bundesarbeitsgericht den arbeitsrechtlichen Status von  sogenannten Crowdworkern in den Fokus gerückt. Angesichts der Art und  Weise, wie Dienstleistung heutzutage in Crowdsourcing Umfeldern  beauftragt wird, kommt der Entscheidung erhebliche Bedeutung für die  Sozialversicherungspflicht und Arbeitsschutzbeachtung mancher  Plattformen zu. Zitierte Quellen:...

Werdende Mütter verdienen besonderen Schutz. Sind sie am Arbeitsplatz  gefährdet, so muss ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dafür  sind Ärzte und in seltenen Fällen auch Arbeitgeber selbst zuständig.  Fraglich ist aber, ob die Corona-Pandemie für sich allein Grund genug  für ein Beschäftigungsverbot von Schwangeren ist. -- Zitierte Quellen: §§ 9 bis 18 Mutterschutz...

Nicht umsonst gilt seit jeher der Spruch „Musik kennt keine Grenzen“. Kaum ein Kultur- und Wirtschaftsgut ist seit der Erfindung der „Konservenmusik“, also der Tonaufnahme , so spielerisch schnell und unkompliziert über alle Grenzen hinweg gewandert wie die Musik. Besonders berühmt wurde in der Nachkriegszeit die moderne Jazz-, Soul- Pop- und Rockmusik aus Übersee. Aber auch umgekehrt fanden europ...

Fotografien genießen als Lichtbilder oder Lichtbildwerke Urheberschutz.  Allerdings kann die Anlehnung an Fotos durch das Abzeichnen oder Abmalen von Teilausschnitten erlaubnisfrei bleiben. Zitierte Quellen: Lichtbild nach § 72 Urhebergesetz https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__72.html vs. Lichtbildwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 Urhebergesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__2.html...

Urheberrechte anderer zu verletzen, kann teuer werden. Doch nicht immer  muss die Kostennote der abmahnenden Kanzlei ausgeglichen werden. Wir  zeigen anhand der neuen BGH Rechtsprechung auf, in welchen seltenen  Fällen Abmahnkosten als Geschäftsmodell von Kanzleien  rechtsmissbräuchlich sein können. Zitierte Quellen: - BGH zu Abmahngebühren im Urheberrecht http://juris.bundesge...

Wird eine Veranstaltung durch Covid-19 abgesagt, so ist der Veranstalter  grundsätzlich zur Rückgewähr der im Voraus erhaltenen Leistungen  verpflichtet, also vor allem des Ticketpreises. Art. 240 § 5 EGBGB sieht  anlässlich der beutenden Veranstaltungskrise vor, dass der  Rückzahlungspflicht durch das Angebot von Gutscheinen der Wind aus den  Segeln genommen werden kann....

Covid-19 hat Home-Office einen Riesenschub gegeben. Doch zunehmend legen Unternehmen wert darauf, dass die Mitarbeiter wieder ins Büro zurückkehren. Widersetzt sich ein Arbeitnehmer dem ohne triftigen Grund oder lässt sich vorsätzlich krankschreiben, so kann dies empfindliche Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis haben. -- Genannte Quellen: - Sars Cov-2 Arbeitsschutzstandard ( https://www.bmas.de...

“Hier ist mein Link zur Musik!” Auch im digitalen Zeitalter bleibt der Bandübernahmevertrag das zentrale Lizenztool der Tonträgerindustrie. Genannte Quellen: - Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__138.html - Verwertungsrechte nach § 85 UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__85.html - Einräumung von Nutzungsrechten, §§ 31 ff. UrhG: https://www.gesetze-i...

Ein deutscher Rechtsstreit, der sich schon über Jahrzehnte zieht. Hip-Hop Produzent Moses Pelham vs. Kraftwerk. Warum das, für das Ohr wiedererkennbare Sampling verboten bleibt. -- Zitierte Quellen: - BGH Urteil Metall auf Metall IV: https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/2020046.html?nn=10690868 - § 24 UrhG https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__24.html - § 85 U...

Nicht selten sind Unternehmer der Überzeugung, sie dürften Mitarbeiter  maximal bis zu zwei Jahre in einem befristeten Arbeitsverhältnis  beschäftigen. Doch auch darüber hinaus sind zeitliche Beschränkungen in  Anstellungsverträgen nicht per se ausgeschlossen. Zitierte Quellen: - § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz, kurz TzBfG: https://www.gesetze-im-internet.de/tzbfg/__14.html - B...

“Dann treffen wir uns halt bei mir!”. Im Ausland erfreut sich die Verletzung von Urheberrechten weiterhin  großer, wenngleich trauriger Beliebtheit. Manchmal geht es dabei  kriminell zu, oft aber auch nur unbedarft und fahrlässig. Wie man trotzdem zu seinem Recht kommen kann, zeigt uns dieser Beitrag. -- Genannte Quellen: - BGH Urteil vom 21.04.2016 ( http://juris.bundesgerichtshof.de/cg...

Es bedurfte einer honorigen und über siebzigjährigen Dame, die Sängerin  Katy Perry nun doch vor einer Millionen US-Dollar Strafe wegen einer  angeblichen Urheberrechtsverletzung zu bewahren. Quellen: - „Joyful Noise“ von Flame: https://youtu.be/QCcW-guAs_s - „Dark Horse“ von Katy Perry: https://youtu.be/0KSOMA3QBU0 - Was ist ein District Court? https://en.wikipedia.org/wiki/United_State...

Nachdem das Bundesfinanzministerium und das Bundesministerium für  Wirtschaft und Energie am 13. März 2020 bereits einen „Schutzschild für  Beschäftigte und Unternehmen“ verkündet hatten, billigte das Bundeskabinett am 23. März 2020 Nothilfen im Umfang von mehreren hundert  Milliarden Euro. Wir haben die wichtigsten Informationen für Sie  zusammengestellt. Ausführliche Inform...

Kurzarbeitergeld ist ein Instrument zum Erhalt  des Beschäftigungsverhältnisses. Viele Unternehmen haben in der  derzeitigen Corona-Krise komplette Umsatzausfälle. Kein Wunder also,  dass das Kurzarbeitergeld als Ersatzleistung des Sozialstaates  Hochkonjunktur hat. Wir erklären die Grundlagen. Genannte Quellen: - Gesetzliche Regelungen zur Kurzarbeit: https://www.gesetze-im-in...

„Verbote liegen ja im Trend!“ Das Gerüst des Gesetzes in Zeiten der Corona-Krise. Genannte Quellen: - Zum Grundgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/index.html - Zum Infektionsschutzgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/ - Zum Robert Koch Institut: https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html - Zu COVID-19: https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Deutschland

Was anlässlich der Corona Pandemie aktuell im Arbeitsrecht zu beachten ist. Hier die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen und Antworten im Überblick. Genannte Quellen: - Zum Infektionsschutz: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html - Vorübergehende Verhinderung der Leistungserbringung: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__275.html - Lohnanspruch trotz Verhinderung: https:/...

Sie sind Datenschutzbeauftragter des eigenen Unternehmens? Dann könnten Sie einen weitreichenden Sonderkündigungsschutz genießen. Genannte Quellen: - https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/__38.html - https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/__6.html - Landesarbeitsgericht Hessen, Urteil vom 13.02.2019 – Az 6 Sa 567/18 - https://dejure.org/gesetze/DSGVO

„Simply the Best! . . . Picture?“. Warum die optische Nachahmung einer Originalkünstlerin, hier Tina Turner, auf einem Showplakat rechtswidrig sein kann.  -- Genannte Quellen: - Landgericht Köln, Urteil vom 22.01.2020 (Az 28 O 193/19) (Tina Turner) - BGH, Urteil vom 01.12.1999 - I ZR 49/97 – („Blauer Engel“) - https://www.gesetze-im-internet.de/kunsturhg/__23.html

Die Erben von Loriot dachten vielleicht, sie könnten ebenso komisch wie der Vater wirken,  als sie post mortem vor Gericht nach § 97 UrhG auf Unterlassung des  berühmten Ausspruchs von Opa Hoppenstedt „Früher war mehr Lametta!“  klagten. Weit gefehlt. Zitierte Quellen: - https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__97.html - https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/oberlande...

Zum Jahresende... Ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein gesundes Neues Jahr! -- Folgen und diskutieren Sie gerne mit uns mit auf: https://www.facebook.com/ALBAPATERAcom https://www.linkedin.com/company/albapatera https://www.instagram.com/ALBAPATERAcom/