Arbeitsrecht in der Pflege

Wer gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht verstoßen hat, der bekam womöglich verwaltungs- und arbeitsrechtliche Folgen zu spüren. Oder die betroffenen Beschäftigten rechnen noch mit dem Schlimmsten. Nun soll die Impfpflicht aber zum 31. Dezember auslaufen. Die naheliegende Frage: Welche Konsequenzen hat das für die bisherigen Verfahren - und auch für die zukünftigen? Genau darum geht es in di...

Der Coronabonus ist bereits Geschichte. Nunmehr gibt es einen Nachfolger: den Pflegebonus. Ende Juni 2022 trat das entsprechende Gesetz in Kraft. Ganz aktuell gibt es viel Kritik an der neuen Sonderzahlung: Bestimmte Berufsgruppen seien ausgeschlossen. Und das Auszahlungssystem drohe so chaotisch zu werden wie das alte. Diese Punkte möchte ich kurz erläutern, dann aber die wichtigsten Fragen rund...

Der Bundesverband Pflegemanagement hat vor wenigen Tagen ein sehr kritisches Papier zu Leiharbeit in der Pflege veröffentlicht. Ich greife wichtige Kritikpunkte auf, weise aber auch auf die Vorteile hin. Anschließend erläutere ich die wichtigsten Rechtsfragen rund um die Leiharbeit in der Pflege. Zusatzinfos Das Papier des Bundesverbands Pflegemanagement kann hier (pdf) heruntergeladen werden. Fee...

Um eine Abmahnung ranken sich viele Fragen: Was ist der Unterschied zu einer Ermahnung? Wie häufig muss ein Arbeitgeber abmahnen? Gibt es einen Anspruch auf Entfernung aus der Personalakte? Diese Fragen - und noch einige mehr - beantworte ich in dieser Podcast-Folge. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de . Link zum Buch...

Viele Pflegekräfte rauchen. Und sie machen deswegen - mal mehr, mal weniger häufig - eine Raucherpause. Ist eine solche Pause aber überhaupt zulässig? Das Landesarbeitsgericht Thüringen musste diese Frage klären und dabei über eine Kündigung entscheiden. Ich erläutere dieses Urteil. Und auch alles Wichtige rund um die Raucherpausen. Zusatzinfos Urteil des Landesarbeitsgerichts Thüringen vom 3. Mai...

In dieser Folge geht es um ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg. Eine Pflegekraft hatte eine Pflegeeinrichtung auf Schadensersatz und Schmerzensgeld verklagt. Der Arbeitgeber habe ihre (schlimme) Corona-Erkrankung wegen unzureichender Hygienemaßnahmen verschuldet. Ob sie mit ihrer Klage Erfolg hatte? Ich nehme das Urteil zum Anlass, um auch zu erläutern, unter welchen Umständen ein Ar...

In dieser Folge geht es um ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Bonn. Ein Krankenhaus hatte einem Auszubildenden außerordentlich gekündigt. Außerdem wurde die Fortzahlung des Lohnes verweigert. Mit der Begründung, es habe wegen des Verstoßes gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht ein Beschäftigungsverbot bestanden. Dagegen hat sich der Auszubildende mit einer Kündigungsschutzklage gewehrt....

Hier bespreche ich ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts. Es geht um die Rückzahlung von Fortbildungskosten. Der Fall: Eine Altenpflegerin in einer Reha-Einrichtung hatte eine Fortbildung zum "Fachtherapeut Wunde ICW" gemacht. Sie schloss diese ab, hatte aber wenige Tage zuvor gekündigt. Daraufhin wollte der Arbeitgeber die Fortbildungskosten (zum Teil) zurückhaben. Zu Recht? Zusatzinfos...

Ein Arbeitnehmer muss während seines Urlaubs in eine behördlich angeordnete Corona-Quarantäne: Werden die entsprechenden Tage dann auf seinen Urlaub angerechnet? Anders ausgedrückt: Kann er vom Arbeitgeber verlangen, dass dieser die Tage der Quarantäne als Urlaub nachgewährt? Mit dieser Frage haben sich in den letzten Monaten einige Gerichte beschäftigt. Deren Entscheidung ist ziemlich einhellig....

In dieser Folge geht es um einen Mitarbeiter in einer Klinik, dem ein einmaliger Arbeitszeitbetrug vorgeworfen wurde. Und auch, dass er unerlaubt Gelder des Arbeitgebers in Höhe von knapp 150 Euro ausgegeben hatte. Reichte das aus, um ihm rechtswirksam außerordentlich zu kündigen? Ich stelle Ihnen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vor und gebe am Ende - wie immer - Tipps für Arb...

Ich stelle Ihnen ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 8. September 2021 vor. Thema: Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Es ging um eine Arbeitnehmerin, die ihrem Arbeitgeber eine Kündigung vorgelegt hatte. Und außerdem eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die am gleichen Tag endete, wie das Arbeitsverhältnis. Der Arbeitgeber hielt die Krankschreibung für unwirksam und ve...

Ich stelle Ihnen ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19. Oktober 2021 vor. Thema: War eine examinierte Pflegekraft in einem ambulanten Intensivpflegedienst tatsächlich selbstständig? Oder galt sie als abhängig Beschäftigte? Dann würde sie als Arbeitnehmerin gelten und es müssten u. a. Sozialversicherungsbeiträge nachentrichtet werden. Das ist in der Praxis ein großes Risiko. Zusatzinfos...