Arbeitsrecht in der Pflege

Die Koffer sind gepackt, die Vorfreude auf die Auszeit steigt. Doch beim Urlaubsrecht lauern viele Fallen und Mythen. In meinem Podcast räume ich pünktlich zur Hauptreisezeit mit den beliebtesten Irrtümern auf. Unter anderem gehe ich folgenden Fragen nach: Wer bestimmt über den Urlaub? Wann verfällt er? Muss ich im Urlaub erreichbar sein, zumindest als Führungskraft? Und: Muss nicht genommener Url...

So manche Pflegekraft lässt sich tätowieren. Doch was passiert, wenn sich die neue Körperkunst entzündet und die Pflegekraft dadurch arbeitsunfähig wird? Muss der Lohn dann weitergezahlt werden? Darüber hat eine Pflegehilfskraft aus dem Raum Flensburg mit ihrem Arbeitgeber gestritten. Der Fall ging bis in die zweite Instanz. Anhand dieses Falls möchte ich Ihnen erläutern, worauf es bei der Lohnfor...

Die Probezeit läuft aus und alles deutet auf eine Weiterbeschäftigung hin. Sogar der Vorgesetzte hat dies bestätigt. Doch dann kommt – völlig unerwartet – die Kündigung. Ist das rechtens? Mit einem solchen Fall hat sich das Landesarbeitsgericht Düsseldorf beschäftigt. In dieser Podcastfolge stelle ich das Urteil vor und erkläre die rechtlichen Hintergründe. Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseld...

Einer Arbeitnehmerin wurde gekündigt. Zwei Wochen nach Zugang der Kündigung hat sie einen Schwangerschaftstest gemacht. Der war positiv. Zwei Wochen später wurde die Schwangerschaft dann beim Arzt bestätigt. Aber die Frist für eine Klage war schon abgelaufen. Die Frau zieht trotzdem vor Gericht. Kann die Klage gleichwohl zugelassen werden? Die Antwort hängt davon ab, wann die Arbeitnehmerin von ih...

Faire Bezahlung für harte Arbeit - das sollte gerade in der Pflege eine Selbstverständlichkeit sein. Dennoch haben viele Teilzeitbeschäftigte bisher keine Überstundenzuschläge erhalten. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt klargestellt, dass das nicht rechtens ist. Ich erläutere das Urteil und seine Konsequenzen: für Pflegekräfte und für ihre Arbeitgeber. Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 5. Deze...

Der Gesetzgeber hat zum 1. Januar 2025 einige Änderungen im Arbeitsrecht vorgenommen. Vor allem wagt er mehr Digitalisierung. Ich stelle Ihnen die wichtigsten Änderungen vor. Und noch einige finanzielle Neuerungen. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de . Link zum Buch Mein Buch "Arbeitsrecht in der Pflege" können Sie be...

Der Krankenstand in der Pflege ist der höchste aller Branchen. Tendenz steigend. Da sind krankheitsbedingte Kündigungen nicht weit. Ich erkläre die wichtigsten Voraussetzungen für eine solche Kündigung. Und räume mit den 5 größten Irrtümern über krankheitsbedingte Kündigungen auf. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de ....

Die Corona-Pandemie ist wieder ein Thema in der Politik. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob man die damaligen Entscheidungen noch einmal überprüfen sollte. Auch vor Gericht ist Corona immer noch aktuell. Einige Fälle sind inzwischen bis zum Bundesarbeitsgericht gelangt. Im Juni ging es in einer Entscheidung um eine Altenpflegerin. Diese hatte die Corona-Impfung abgelehnt und deswegen keinen...

Ein Arbeitgeber hat einer Pflegehelferin in der Probezeit gekündigt. Die Pflegehelferin war damit nicht einverstanden und meinte, sie genieße Kündigungsschutz, weil sie schwanger sei. Deswegen hat sie beim Arbeitsgericht Mainz Kündigungsschutzklage erhoben. Allerdings hat sie die Klagefrist von drei Wochen versäumt. Das Arbeitsgericht hat den Fall dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Nach desse...

Beim Rückwärtsfahren auf dem Firmengelände kollidiert ein Arbeitnehmer mit einem Auto des Arbeitgebers. Doch der Arbeitnehmer muss dafür nicht in vollem Umfang haften! Ich nehme diesen Fall zum Anlass, in dieser Podcastfolge einmal die begrenzte Arbeitnehmerhaftung zu erläutern. Zugrunde liegt das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 10. April 2024, Az. 2 Sa 642/23 (Volltext). Feedba...

Mitarbeitende hatten einen Kollegen beschuldigt, er habe sich gegenüber anderen sehr abfällig geäußert. Daraufhin hat der Arbeitgeber den betroffenen Mitarbeiter zunächst angehört und dann abgemahnt. Allerdings ohne den Namen der Kollegen zu nennen, die sich beschwert hatten. Der abgemahnte Mitarbeiter zog daraufhin vor das Arbeitsgericht Düsseldorf. Er wollte, dass der Arbeitgeber die Abmahnung a...

Zählt das An- und Ausziehen von Dienstkleidung als Arbeitszeit? Oder das Waschen oder Desinfizieren zu Beginn der Arbeit? Welche Rüstzeiten gelten als Arbeitszeit, gerade in der Pflege? Die Antwort gebe ich in dieser Podcastfolge. Und auch, wie es mit den Zeiten der "Abrüstung" aussieht. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefar...

Um die Krankschreibung ranken sich viele Irrtümer. Die wichtigsten vier kläre ich in dieser Podcastfolge auf. Unter anderem geht es um die Frist für die Krankmeldung. Und auch, ob man trotz Krankschreibung zur Arbeit erscheinen darf, wenn man sich wieder gesund fühlt. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de . Link zum Buc...

Das Jahr 2024 hat bereits begonnen. Und es hat einige Änderungen im Arbeitsrecht mit sich gebracht. Zum Beispiel zum Mindestlohn, zur Inflationsausgleichsprämie und zu Krankschreibung und Kinderkrankengeld. Darüber berichte ich in dieser Podcastfolge. Und über einige Vorhaben, die noch im Werden sind, die aber bald auf uns zukommen können. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. S...

Am 15. Dezember wurde das Pflegestudiumstärkungsgesetz (PflStudSG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit steht fest: Nicht nur der Ausbildungsvertrag zieht in die hochschulische Ausbildung ein. Sondern auch eine Ausbildungsvergütung. In dieser Podcastfolge erläutere ich kurz, inwiefern sich das Pflegeberufegesetz ändert. Aber ich möchte Ihnen vor allem die Regelungen zum Ausbildungsvertrag in...

Am vergangenen Mittwoch hat das Bundesarbeitsgericht ein Urteil veröffentlicht, das ich in dieser Podcastfolge erläutere. Es ging um einen Notfallsanitäter, der sich geweigert hatte, nach Dienstschluss auf sein Handy zu schauen. Der Arbeitgeber hatte regelmäßig Kurznachrichten zu Dienstplanänderungen versandt. Diese hat der Mitarbeiter wegen seiner Weigerung zu spät oder gar nicht erhalten. Das Bu...

In der letzten Podcastfolge habe ich über die Form eines Zeugnisses gesprochen. Heute soll es um den Inhalt gehen. Und zwar um solche Bestandteile eines Arbeitszeugnisses, die für Pflegekräfte besonders wichtig sind. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de . Link zum Buch Mein Buch "Arbeitsrecht in der Pflege" können Sie...

Darf ein Arbeitszeugnis geknickt oder gelocht werden? Geht der Ausdruck im Format DIN A5 in Ordnung? Oder muss das Arbeitszeugnis über sämtliche Seiten auf dem Geschäftspapier des Arbeitgebers ausgedruckt werden? Um die letzte Frage ging es in einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln (Urteil vom 12. September 2023, Az. 4 Sa 12/23). Der Arbeitgeber hatte die zweite Seite auf neutralem Papi...

Eine Arbeitnehmerin bringt Zwillinge zur Welt. Da sie Alleinerziehende ist, fällt es ihr schwer, alles unter einen Hut zu bekommen. Um die Versorgung ihrer Kinder organisieren zu können, verlangt sie von ihrem Arbeitgeber, in einer bestimmten Schicht eingesetzt zu werden. Doch der spielt nicht mit. Deswegen musste das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern in zweiter Instanz entscheiden ( Urt...

Zum 1. Mai 2023 wird der Mindestlohn in der Pflege angehoben. Doch wo ist der eigentlich geregelt? Und welche Unternehmen bzw. welche Beschäftigte werden von der Regelung erfasst. Ganz praktisch: In der gleichen Vorschrift steht auch der Mehrurlaub für Pflegekräfte. Also erläutere ich gleich mal beides. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: k...

Vielleicht haben Sie auch davon gelesen: Arbeitnehmer:innen sollen einen ewigen Urlaubsanspruch haben. Doch stimmt das überhaupt? Gerade beim Urlaub gab es viel Rechtsprechung, vor allem durch den Europäischen Gerichtshof. Ich erläutere kurz und bündig die Entwicklung. Und am Ende wissen Sie, wann der Urlaub tatsächlich verfällt - und wann nicht. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregu...

Eine Mitarbeiterin stürzt auf dem Weg zum Kaffeeautomat und verletzt sich. Doch sie muss um die Anerkennung als Arbeitsunfall streiten. In der ersten Instanz war sie unterlegen. Hat sie in der zweiten Instanz Erfolg? Ich erläutere das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 7. Februar 2023 (Az. L 3 U 202/21). Vorab geht es um die Frage, warum überhaupt die Sozialgerichte und nicht die Arbei...

Vor Gericht werden außerordentliche Kündigungen sehr häufig für unwirksam erklärt. Warum ist das so? Es gibt zwei maßgebliche Gründe. Diese erläutere ich in dieser Podcastfolge - und zeige auch Auswege auf. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefarth.de . Link zum Buch Mein Buch "Arbeitsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidd...

Die Altenpflegerin Barbara Heinisch hatte im Jahr 2004 ihren Arbeitgeber wegen Missständen in der Pflege angezeigt. Daraufhin wurde sie gekündigt. Ihre Klage dagegen war zwar erfolgreich, gleichwohl blieb die Rechtslage für Hinweisgeber unsicher. Um das zu ändern, hat die EU eine Richtlinie erlassen, die der deutsche Bundestag soeben umgesetzt hat. Ich erläutere das neue Hinweisgeberschutzgesetz –...

Noch immer scheinen viele Gesundheitsunternehmen die Arbeitszeit nicht ausreichend zu erfassen. Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts zwingt jedoch dazu, spätestens jetzt tätig zu werden. Ich erläutere in diesem Podcast, welche Konsequenzen das Urteil für Praxis mit sich bringt. Feedback Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie erreichen mich per E-Mail unter: kanzlei@ra-siefar...