Regierungsmedienkonferenz des Freistaats Thüringen

„Jeder muss friedlich seine Religion leben, dann ist man auch geschützt durch die Religionsfreiheit unserer Verfassung“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow in der Regierungsmedienkonferenz am 27, in der er gemeinsam mit Innenminister Georg Maier über die Situation in Thüringen nach dem Attentat von Solingen sprach.

In der Regierungsmedienkonferenz am 20. August stellte die Leiterin der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen, Susanne Zielinski, den dritten RIAS-Jahresbericht vor.

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner, hat in der Regierungsmedienkonferenz am 13. August den Jahresbericht 2023 zum Technischen Verbraucherschutz in Thüringen und den Jahresbericht der amtlichen Lebensmittelüberwachung in Thüringen für das Jahr 2023. vorgestellt.

Forstministerin Suzanna Karawanskij stellte in der Regierungsmedienkonferenz am 6. August den 5. Bericht zum Umsetzungsstand des „Aktionsplans Wald 2030ff“ vor.

Bildungsminister Helmut Holter hat in der Regierungsmedienkonferenz am 30. Juli anlässlich des Schuljahres 2024/25 über Neuigkeiten im Thüringer Schulwesen informiert.

Gesundheitsministerin Heike Werner stellte in der Regierungsmedienkonferenz am 9. Juli die wichtigsten Eckpunkte des 8. Thüringer Krankenhausplans vor. Das Kabinett hat heute den Plan verabschiedet. Es folgt damit dem einstimmigen Beschluss des Krankenhausplanungsausschusses vom 18. Juni 2024. Der nunmehr 8. Krankenhausplan soll die patientenfreundliche und bürgernahe stationäre Versorgung im Frei...

Die Thüringer Gleichstellungsbeauftragte Gabi Ohler hat in der Regierungsmedienkonferenz am 18. Juni über den zuvor vom Kabinett beschlossenen Aktionsplan zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt berichtet.

Der Chef der Staatskanzlei Minister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff hat in der Regierungsmedienkonferenz am 11. Juni den Abschlussbericht für den Reformprozess „Modernes Thüringen 2030“ vorgestellt und einen Einblick in das Personalentwicklungskonzept 2035 des Freistaats gegeben. In Zeiten immer knapper werdender Personalressourcen ist die Verwaltungsmodernisierung unerlässlich, um die Leistungsf...

„Die erhoffte konjunkturelle Erholung verzögert sich und das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die Steuereinnahmen!“ Das betonte Finanzministerin Heike Taubert in der Regierungsmedienkonferenz am 21. Mai, in der sie über die Auswirkungen der aktuellen Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2024 bis 2028 auf Thüringen und seine Kommunen sowie auf die laufende Haushaltsaufstellung für 2025 informiert ha...

„Mit dem erfolgreichen Katholikentag in Erfurt haben wir erneut gezeigt, dass Thüringen ein starkes Land in der Mitte der Bundesrepublik Deutschland, aber eben auch ein starkes Land in der Mitte Europas ist. Erfurt hat sich als gute Heimstatt für große Veranstaltungen für ganz Deutschland gezeigt und wir haben eine hervorragende Visitenkarte abgegeben. Während in Erfurt die Menschen feierten wurde...

"Politische Mitwirkung und Beteiligung von älteren Menschen ist großes Anliegen!" „Das neu geschaffene, zweistufige Modell der Thüringer Familienförderung ist einmalig und findet bundesweit Beachtung. Die Teilung von überregionaler Förderung über die Landesfamilienförderplanung und regionaler Förderung über das Landesprogramm ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ ermöglicht es uns, sowohl...

Umweltminister Bernhard Stengele hat in der Regierungsmedienkonferenz am 7. Mai über die Fortsetzung des Reparaturbonus in Thüringen ab dem 15. Mai informiert. Zusammen mit Erik Poppe vom Fraunhofer-Institut Berlin und Ralph Walther, Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Thüringen, zog der Minister eine Erfolgs- und Klimabilanz des Projekts für die letzten Jahre. Der 2021 begonnene Thüringer Rep...

„Unsere Finanzämter tragen einen wesentlichen Teil dazu bei, dass das Gesamtsystem unserer solidarischen Gemeinschaft auch funktioniert. Mit Steuereinnahmen wird das Gemeinwesen finanziert. Darauf verlassen sich die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.“ Finanzministerin Heike Taubert hat heute in der Regierungsmedienkonferenz die Bilanz der Thüringer Finanzämter für das Jahr 2023 vorgestellt. D...

Die wissenschaftliche Leiterin des Thüringen Monitors, Prof. Dr. Marion Reiser (Friedrich-Schiller-Universität Jena), stellte in der heutigen Regierungsmedienkonferenz das 23. Gutachten zur Untersuchung der politischen Kultur im Freistaat vor.

Die Thüringer Staatssekretärin für Kultur Tina Beer hat in der Regierungsmedienkonferenz am 26. März den 6. Bericht der Landesregierung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen vorgestellt. Der Bericht soll allen Tendenzen zum Desinteresse, Verschweigen und Bagatellisieren von Erfahrungen gesellschaftlicher Ausgrenzung, Benachteiligung und Verfolgung in der Gesellschaft während der SED-Dikta...

Umweltminister Bernhard Stengele hat in der Regierungsmedienkonferenz am 19. März zusammen mit Kai Urspruch, Geschäftsführer des Gewässerunterhaltungsverbandes Helme, Ohne, Wipper, die Ergebnisse einer Evaluierung der Gewässerunterhaltung durch die 2020 neu gegründeten Gewässerunterhaltungsverbände (GUV) vorgestellt. Seitdem pflegen 20 GUV alle kleineren bzw. mittleren Flüsse und Bäche, die sog. „...

Susanna Karawanskij, Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, berichtete in der Regierungsmedienkonferenz am 12. März über Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Land- und Forstwirtschaft. Es besteht dringender Handlungsbedarf, Agrarbetriebe wie Agrarverwaltung von bürokratischen Auflagen zu entlasten. Auf EU- wie auf Bundesebene gibt es aktuell politische Initiativen, das land- u...

Das Thüringer Kabinett beschäftigte sich am 5. März mit dem Entwurf eines in großen Teilen novellierten Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (ThürBKG). Es berücksichtigt die demografische Entwicklung der letzten 30 Jahre, die kommunalen Gebietsreformen, die Digitalisierung oder den Klimawandel mit seinen Folgen. Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat in den vergangenen zwei Jahr...

Susanna Karawanskij, Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, hat am 27. Februar in der Regierungsmedienkonferenz über den Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Thüringer Landtags "Wald muss Wald bleiben - Keine Windkraftanlagen in Thüringer Wäldern" (DS 7/9068/6811) informiert.

Thüringens Finanzministerin Heike Taubert hat in der Regierungsmedienkonferenz am 20. Februar über den vorläufigen Jahresabschluss für das vergangene Haushaltsjahr informiert. Zudem hat sie den „Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2024 und 2025…“ vorgestellt. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat in der Regierungsmedienkonferenz...

Die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij, wird über die aktuellen Proteste der Landwirtinnen und Landwirte informieren sowie einen Ausblick zum diesjährigen Vorsitz Thüringens in der Konferenz der Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder geben. Außerdem erläutert Umweltminister Bernhard Stengele schon erfolgte und noch anstehende Maßnahmen des Hochwasserschut...