Rechtsbelehrung - Recht, Technik & Gesellschaft

In dieser Folge sprechen wir über Gewinnspiele und was Sie bei deren Veranstaltung beachten müssen. Wir sprechen unter anderem über: die Abgrenzung zu erlaubnispflichtigen und strafbaren Glücksspielen, die Kopplung von Gewinnspielen an den Warenverkauf oder eine Newslettereinwilligung, Gewinnspiele in Social Media, Kennzeichnungspflichten bei gesponserten Gewinnen, die Inhalte von Teilnahmebedingu...

Nach einer kleinen Sommerpause melden wir uns mit einer Folge zu aktuellen Verschärfungen des Polizeirechts in Deutschland zurück. Zwar ist das Polizeirecht Sache der Bundesländer, weshalb auch die Polizeigesetze je nach Bundesland Unterschiede aufweisen. In dem Podcast orientieren wir uns daher vor allem an dem seit 2018 verschärften bayerischen  Polizeiaufgabengesetz (PAG) , was jedoch nich...

Verwendetes „Fridays for Future“- Logo, Quelle: https://fridaysforfuture.org/ An sich ernten Schüler, die sich im Rahmen der „ Fridays for Future „-Proteste gegen den Klimawandel einsetzen, viel Lob und Zustimmung. Dass sie ihre Proteste auf einen Freitag legen und damit ihrer Schulpflicht nicht nachkommen, wird jedoch von vielen Seiten kritisiert. Dementsprechend geht es i...

Wir sind selbst immer wieder erstaunt, wie viel Recht in manchen Themen steckt. Das gilt auch ganz besonders für das Thema der neuesten Folge, welches uns angefangen bei Fragen zur Körperverletzung durch Tattookünstler, über staatliche Regulierung des Tätowiererberufs, und Fragen der Zulässigkeit der Nutzung von Tattoomotiven nach dem Urheber- und Markenrecht sowie Veröffentlichung von gestochenen...

Mit jedem Datenschutzskandal, gehackten Konten oder Doxing mit privaten Dokumenten kommt immer dieselbe Debatte um die Verantwortlichkeit für diese Vorfälle auf. Während die einen den Opfern vorwerfen nicht selbst genug vorgesorgt zu haben, rufen andere nach verstärkter staatlicher Regulierung und Verpflichtung der Plattformanbieter auf höhere Sicherheitsstandards. Dieser Diskussion schließen wir...

Ob Sie sich mit Bekannten zum Laufen treffen, eine Feier, einen Workshop oder ein kleines Konzert veranstalten möchten – In dieser Folge erhalten Sie die notwendigen Infos und Tipps zu den möglichen rechtlichen Stolperfallen  rund um das Veranstaltungs- und Eventrecht. Sie erfahren, wann eine Veranstaltung entsteht, öffentlich oder gewerblich wird, Jugendliche an ihr teilnehmen dürfen, Sicherheits...

AGB – Sie sind überall, egal ob Sie einen Mietvertrag unterschreiben, Einkaufen gehen, das Internet und Ihren Computer nutzen, eine Website besuchen oder eine E-Mail abschicken. Zwar haben wir die AGB schon in vielen anderen Folgen angeschnitten. Aber wenn ein Rechtsinstrument derart bedeutend ist, dann hat es eine eigene Folge verdient. In dieser AGB-Folge erfahren Sie daher was AGB sind, w...

Die Blockchain war in Gestalt der Bitcoins bereits vor rund fünf Jahren ein Thema in der Rechtsbelehrung . Danach hat diese neue Form der kryptographischen Speicherung von Informationen einen regelrechten Hype ausgelöst. Wie alle technologischen Novitäten folgt dem Hype die Phase, in der sich die Blockchain im praktischen Einsatz beweisen muss. Die Transportdokumente des Seehandels (insbesondere d...

Angesichts der vielen Kritik der Datenschützer an WhatsApp und Facebook und dem generell steigenden Misstrauen gegenüber marktführenden Unternehmen, wird der Ruf nach dezentralen Kommunikationsangeboten immer größer. Diese Idee wird z. B. von dem Begründer des World Wide Web, Tim Berners-Lee mit dem Social-Pod  verfolgt. Auch hinter dem Messenger Mastodon steckt die Idee eines dezentralen „T...

Haben Sie sich schon mal gefragt wann Sie unliebsame Kommentare auf Ihrer Facebook Seite löschen dürfen? Oder wurden mal Ihre Blog Kommentare oder Beiträge in einem Onlineforum gelöscht?  Wurden Sie schon mal gebannt? Sind sie vielleicht ein Shopbetreiber und möchten Mitbewerbern oder fremder Software verbieten Ihr Onlineangebot zu besuchen? Wenn Sie eine dieser Fragen mit „Ja“ beantwortet haben o...

Nachdem wir uns der in der letzten Folge dem Strafrecht gewidmet haben, kamen wir in dieser Folge dem Wunsch unserer Zuhörer nach einer Sendung über die Grundlagen des Arbeitsrechts nach. Dazu haben wir mit der Rechtsanwältin Yvonne Schmidt eine Expertin zu dem Thema eingeladen. Yvonne berät als Sydikusanwältin und Senior Legal Counsel den Online-Versandhändler Zalando SE in arbeitsrechtlichen Fra...

In dieser Folge geht es nicht um die DSGVO. Stattdessen widmen wir uns dem Strafrecht und haben wie schon von vielen Zuhörerinnen und Zuhörern gewünscht, den Strafverteidiger ( Website und Blog , Twitter , Facebook ) aus Kreuzberg zu uns eingeladen. Carsten R. Hoenig (Bild: Franz Brück ) Da wir zum Thema Strafrecht viele Fragen erhalten haben, beschlossen wir dem Thema eine ganze Folge zu widmen....

Eigentlich haben wir nur zwei Folgen ( Folge 54 – Grundlagen & Folge 55 – Die Datenschutzerklärung ) zu dem Thema Datenschutzgrundverordnung geplant. Aber die Diskussion, die der auf Foto- und Persönlichkeitsrechte spezialisierter Rechtsanwalt Lars Rieck mit seinem Blogbeitrag entfachte warf doch zu verlockend. Konkret geht es um die Frage, ob es nach der Datenschutzreform erlaubt...

In der ersten Folge zur Datenschutzgrundverodnung (DSGVO) haben wir die Grundlage der Datenschutzreform besprochen („ DSGVO: Alles zur EU-Datenschutzgrundverordnung – Rechtsbelehrung Folge 54 „). In dieser Folge geht es in die Praxis und wir befassen uns mit der Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist das Aushängeschild der Datenverarbeitung und so zu sagen die Fassade, die...

Diese Folge sprengt alle unsere Maßstäbe. Das gilt zum einen für ihre Länge, die Menge der Inhalte, die Entfernung beider Podcast-Gastgeber zueinander (beinahe) und deren Harmonie. Aber wir hatten uns vorgenommen, einen vollständigen und umfassenden, aber doch verständlichen Einstieg in die am 25. Mai 2018 kommende Datenschutzreform zu liefern. Ab diesem Tag gilt die Datenschutzgrundverordnung (DS...

Kartelle und das Kartellrecht haben etwas gemeinsam. Beide Institutionen beeinflussen unseren Alltag, ohne dabei in den Vordergrund zu treten, obwohl sie es beide verdienen, mehr im Lichte der Öffentlichkeit zu stehen. Sebastian Louven ( Twitter ), Rechtsanwalt, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Oldenburg und Mitglied des Teams von Telemedicus . Während sich um die Aufdeckung von W...

Diese Folge ist ein Update der Rechtsbelehrung Nr. 24 zu Schleichwerbung , Influencer-Marketing und Kennzeichnungspflichten. Die Folge 24 ist zwar weiterhin sehr beliebt, aber in den letzten zwei Jahren hat sich rechtlich doch einiges geändert. Daher erklären wir in der ersten Stunde dieser Podcastausgabe auf Grundlage aktueller Urteile noch einmal, wann und wie Influencer Beiträge, Bilder, Videos...

Das abgebildete Logo stammt aus der Filmparodie „ Der große Diktator “ von Charie Chaplin und ist kein verbotenes Symbol, sondern eine nicht mit einem solchen verwechselbare Persiflage. Da beide Podcasts-Gastgeber gerne Computerspiele spielen, ging an ihnend ie Kontroverse um das neue Computerspiel Wolfenstein II – The new Colossus nicht vorüber. Anders als in der internationalen...

In unserer Jubiläumsfolge kehren wir wieder zu der ersten Folge der Rechtsbelehrung zurück. Es geht wieder um die Frage der Bildhaftung. Daneben geht es auch um die Haftung von Texten, Videos und sonstigen Inhalten die entweder verlinkt, eingebettet (z. B. ein YouTube-Video oder Bilder via Hotlinking ) oder bei Facebook geteilt werden. Es geht also Haftung für alltägliche Handlungen. Diese Haftung...

Unsere neueste Folge kommt frisch von der Kieler Förde . Dorthin wurden wir vom Jurafunk ( Twitter ) eingeladen, d.h. vom Rechtsanwalt und Datenschutzexperten Henry Krasemann  ( Twitter ) sowie Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Stephan Dirks ( Twitter ). Im Jurafunk-Wohnmobil ging es dann an die Ostseeküste, wo diese Folge entstand. Wir sagen besser nicht genau wo, denn da w...

Urheberrechtsverletzungen, Abmahnungen, Verstöße gegen den Datenschutz, Shitstorms, Fake-News: Im Internet fühlt man sich oft wie auf rohen Eiern – und am Rande des Ruins. Ob Blogger, YouTuber oder Unternehmer: Ohne Rechtsbeistand scheinen Probleme oft nicht mehr lösbar. Wie geht man damit um? Wie bewegt man sich rechtssicher online? Wie kommuniziert man richtig? Wann braucht man einen Anwalt? Uns...

Das Recht wird dann besonders interessant, wenn es unser tägliches Leben betrifft. Auch Messenger gehören mittlerweile zu unserem Alltag und da vor allem der WhatsApp-Messenger, der von knapp der Hälfte aller Deutschen genutzt wird. Da ist es nicht verwunderlich, wenn eine Nachricht von möglicher Abmahnbarkeit der WhatsApp-Nutzung, viele Menschen in Aufregung versetzt. Ihren Ursprung fand die Nach...

Die gesetzlichen Regelungen zur Rundfunklizenz kann man nicht wirklich nachvollziehen. Da werden von jedermann angebotene Live-Streams auf Twitch , Hangouts on Air bei YouTube oder Live-Videos bei Facebook und Instagram ,  mit großen TV-Sendern gleichgestellt, sogar, wenn sie lediglich eine Handvoll Zuschauer haben. Als Folge sind die Streamer gesetzlich gezwungen, mindestens 1.000 Euro für eine S...

In dieser Rechtsbelehrung beantworten wir alle Fragen rund um Bewertungen im Internet. Unsere Zuhörer erfahren die rechtlichen Grundlagen, ob und wie man sich gegen Bewertungen wehren kann und warum Unternehmen sich neuerdings viel einfacher gegen Bewertungen wehren können. Ebenso erklären wir, warum Bewertungen von Autofahrern oder Prostituierten einen Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte darstell...

Als 1986 ein Gesetz gegen so genannte „Minispione“ in Kraft trat (§ 90 TKG „Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen“), stellte man sich darunter noch Kugelschreiber mit versteckten Mikrofonen vor. In der Zwischenzeit wird unser Alltag zunehmend von „smarten Geräten“ bestimmt, die mit Mikrofonen oder Kameras ausgestattet sind. Ohne Mikrofon...