Radio Dreyeckland

Der Sozialabbau ist in vollem Gang. Los ging es mit drastischen Verschärfungen beim Bürgergeld, das jetzt Grundsicherung Arbeitssuchende heißt. Es beinhaltet Sanktionen, „die alles übertreffen, was das Recht der Fürsorge und Existenzsicherung jemals kannte, erklärte Roland Rosenow, Professor an der KH Freiburg, gegenüber Radio Dreyeckland. Größeren Widerstand gab es weder im Parlament noch auf der...

Wenn die AfD zum Bürgerdialog einläd schließt sie damit explizit Menschen ohne Staatsbürgerschaft aus. Dass jedoch alle Menschen zu einer Gesellschaft gehören, machte das Aktionsbündnis Demokratie und Vielfalt Ortenau klar. 

Mi 08.02.06 TI-ZIP Intro Mi

Do 03.11.05 Zip-Fm Intro Z Do

In den 70-ger und 80-ger Jahren wurden Millionen Menschen vor der Einstellung in den öffentlichen Dienst vom Verfassungsschutz überprüft und viele, insbesondere linke Lehramtsanwärter*innen abgelehnt. Es herrschte eine Atmosphäre der Unsicherheit, die viele von politischer Betätigung abschreckte. Nach einigen Einzelfällen (Radio Dreyeckland berichtete) will nun das noch von einer Ampel geführte Bu...

Der Hungerstreik der zu Unrecht in das faschistische Ungarn ausgelieferten Aktivist:in dauert nun schon 28 Tage. Nach diesen 4 Wochen hat Maja über 12 Kilogramm abgenommen und Majas physische Kräfte lassen nach. Seit gestern, den 01.07 ist Maja in ein Krankenhaus eingeliefert worden, wo Besuche von Familie und Anwalt nun schwieriger sind.

Do 12.05.05 TI-ZipFM Intro Bermuda Funk Do

Als ob es nicht auch andere Probleme gegeben hätte, war die Migration das Thema Nummer eins im Wahlkampf. Was nun von den Verlautbarungen im Koalitionsvertrag twischen CDU/ CSU und SPD zum Thema Migration zu halten ist, darüber haben wir mit Karl Kopp, Geschäftsführer von Pro Asyl, gesprochen.

Vor wenigen Tagen verkündeten Vertretende von CDU/CSU und SPD ein „erfolgreiches“ Ergebnis ihrer mehrtägigen Sondierungsgespräche einer künftigen schwarz-roten Bundesregierung. Das vorgestellte Papier mit den Sondierungsergebnissen, sorgte in direkter Folge für massive Kritik. U.a. von der NGO Pro Asyl, die krititisiert, dass im Bereich Flucht & Migration auf Verschärfungen gesetzt und Menschenrec...

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD haben am Donnerstag (13.03.) offiziell begonnen. In den Sondierungsgesprächen kristalisierten sich bereits Tendenzen der bevorstehenden Politik der heraus. Auch in der Sozialpolitik hat Schwarz-Rot bereits Pläne. Das Bürgergeld solle abgeschafft und durch eine sog. "Neue Grundsicherung" ersetzt werden. Dabei soll eine komplette Streichung der Sozial...

Ein Nachschlag zu Wahl & Wahlkampf. jk

Am 7. 2. 25 mussten die Fraktionen des Freiburger Rates ihre Anträge  vorgeetllt haben. Währen die Freien Wähler weiter auf den Ausverkauf von städtischen Grundstücken setzten um einezelnen Vereinen, setzt die SPD Fraktion mit 55 Anträgen auf die Verstetigung sozialer Infrastrukturen: im Sport bei Soziales, Bildung und Kultur.

Dass im Wahlkampf so allerlei versprochen wird, sind wir ja gewöhnt. Doch an einen solchen Wettlauf um die Abschaffung der Mathematik, mit den angeblich haushälterischsten Parteien weit vorne, kann sich der Autor nicht erinnern. Let's have a look. jk

Für Beobachter sind die Auschüsse ASW, UKA; KJA und Mobilität wie auch der Migra eine erfreulichen Perpektiverweiterung aus der Zivilgesellschaft. Mit öfters lebhaften Debatten. Der Hälfte des Rates scheinen sie ein Greul zu sein . Zu oft werden werden die Perpektiven aus der Gesellschaft auch als ziemlich lästig für Entscheidungskompetenz von Rat und Verwaltung ignoriert. Die Fraktionen von Grüne...

Mi 22.09.04 TI—Zip FM Intro Mi 22.09.04 TI—Zip FM Wahlnachlese:Sachsen und Brandenburg SPD und CDU verlieren /NPD drin Mi 22.09.04

Fr 17.09.04 TI—Zip FM Intro Fr 17.09.04 TI—Zip FM Massaker von Beslan: Fr 17.09.04

Das Wettrennen verschiedener Parteien mit der AfD hat sich in den letzten Tagen besonders bei der Abwehr Geflüchteter erheblich beschleunigt und erstaunlich wenige (Bodo Ramelow ausgenommen) fragen, wohin da die Reise geht und wem sie am Ende nützt. Ein Kommentar. jk

BVerwG liefert jetzt schriftliche Beschlußgründe zum Eilentscheid der vorläufigen Aussetzung des CompactVerbots vor Gesprächsangebot  des Lobbyverband ADV der Flugplätze von "Letzte Generation" angenommen Italien liefert Kurden wegen PKK Mitgliedschaft nach Deutschland aus Sieben NGOs legen Petition an Bundesregierung zur Rolle im Gazakrieg vor DIG Freiburg und Stuttgart verlangen Ende der Städtep...

Di 22.06.04 ZIP-FM Intro Di 22.06.04 ZIP-FM Freie Medien in Ost und West Treff in Prag Di 22.06.04 ZIP-FM

DI 23.03.04 TI Context XXI: Feminisismus Di 23.03.04 ZIP-FM ZIP-Fm Intro #261 Di 23.03.04

Auf den ersten Blick könnte man meinen, die Ampelparteien wären in Hessen und Bayern abgestraft worden, CDU und CSU befänden sich im Aufwind. Schaut man jedoch auch auf ältere Ergebnisse, geht es den Grünen gar nicht so schlecht und den Unionsparteien nicht wirklich gut, obwohl sie von den Problemen der Ampel eigentlich profitieren müssten. Wirklich im Aufwind ist leider nur die AfD. Kein Wunder,...

Mi 13.08.03 Info-Mag-Spezial FSK Redaktion 3. Donald Niewyk Socialst,  Antisemitism and Jew 1918 -1933 In: Lousiana University Press1971

Die Expert:innenkommission zum Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. Enteignen" hat bestätigt, dass die Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen gesetzeskonform ist. Artikel 15 des Grundgesetzes könne „auf die anvisierten Immobilien" angewendet werden, „sofern die gemeinnützige Bewirtschaftung für die Zukunft gesetzlich gesichert ist.“ Wir haben mit Veza von Deutsche Wohnen und Co enteign...

Man fragt sich, wo die FDP in diesem strohtrockenem Klimawandel-Juni so viel Wasser gefunden hat, dass sie die Energiewende beim Heizen derart verwässern konnte... jk

Fr 23.03.03 TI-Zip-FM intro Fr 23.03.03 TI-Zip-FM Kein Interesse an Wehrmachtsverbrechen – Angreifbare Traditionspflege Fr 23.03.03