Mitten in Europa

Die Schweiz ist nicht verpflichtet, EU-Recht zu übernehmen, ausserhalb von bilateralen Abkommen. Trotzdem tut sie dies in vielen Bereichen freiwillig und in grossem Umfang. Der autonome Nachvollzug reicht weit über einzelne Gesetze hinaus. Er beeinflusst Rechtsprechung und Gesetzessystematik, ja sogar die Sprache des Schweizer Rechts. Wir besprechen, warum sich die Schweiz so häufig am EU-Recht or...

«Sehr geschätzt wird die intensive Gesprächskultur», sagt Bernd Hammermann , Richter am EFTA-Gerichtshof. Wir sprechen mit ihm über seine tägliche Arbeit in Luxemburg, wie das Gericht funktioniert und die Richter ihre Urteile fassen und wie der informelle Dialog mit dem EuGH funktioniert. Und wir fachsimpeln, wie der EFTA-Gerichtshof den Grundrechtsschutz im EWR neu auslegen und weiterentwickeln k...

Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) ermöglicht Island, Liechtenstein und Norwegen eine weitgehende Teilnahme am EU-Binnenmarkt ohne EU-Mitgliedschaft. Wie ist dieses Integrationsmodell entstanden? Welche Bereiche umfasst es, und wer wacht über die Einhaltung seiner Regeln? Neues EU-Recht gilt im EWR nicht automatisch. Wie also hält der EWR mit neuen Rechtsentwicklungen Schritt? Wir verfolgen ein...

Regelbasierte Weltordnung und Völkerrecht stehen weltweit unter Druck. Erleben wir auch in Europa einen Rückbau der Zusammenarbeit zwischen den Staaten und eine Renationalisierung von Politik und Recht? Wir diskutieren mit Stefanie Walter , Politikwissenschaftlerin und Professorin an der Universität Zürich. Sie zeigt auf, dass der Brexit die europäische Integration zwar herausgefordert hat, ein Do...

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist der Integrationsmotor der EU und prägt die europäische Rechtsentwicklung massgeblich. Wie arbeitet er? Welches sind seine wichtigsten Urteile? Und wie berechtigt ist der Vorwurf, er agiere zu aktivistisch und überschreite bisweilen die Grenzen richterlicher Rechtsschöpfung? Auch für die Schweiz ist die EuGH-Rechtsprechung wichtig, sei’s bei der Auslegung der...

Was passiert, wenn es zu Streitigkeiten kommt, zwischen der Schweiz und der EU? Wenn sie sich über die Anwendung der bilateralen Verträge uneins sind? Aktuell werden Konflikte vor allem politisch verhandelt, ein Beispiel war der Steuerstreit. Mit den Bilateralen III soll nun ein neues Schiedsgerichtsmodell eingeführt werden, in dem auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Rolle spielt. Wann ko...

Wer mit machen will, muss Regeln übernehmen: Die dynamische Rechtsübernahme ist das Herzstück der Bilateralen III. Kritische Stimmen warnen, die Schweiz werde künftig EU-Recht automatisch übernehmen müssen. Stimmt das? Wie funktioniert die dynamische Rechtsübernahme? Was passiert, wenn die Schweiz eine Übernahme ablehnt? Und wie kann sie ihre Interessen in Brüssel einbringen? Wir erklären das neue...

Zum Auftakt lassen wir die schweizerische Europapolitik Revue passieren: Nach dem EWR-Nein 1992 stand die Schweiz vor einem Scherbenhaufen. Dann aber konnte sie mit der EU bilaterale Abkommen aushandeln, und so das Abseitsstehen beim EWR ausgleichen. Nun fordert die EU neue institutionelle Regeln, womit die Schweiz vor einer weiteren Grundsatzentscheidung steht: Soll sie die Bilateralen III abschl...

Freihandelsabkommen, Scherbenhaufen EWR-Nein, Bilaterale III: Wir beleuchten die ereignisreiche Geschichte und den aktuell anstehenden Grundsatzentscheid, in den Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union. Die erste Episode von "Mitten in Europa" erscheint am 31. März.