Georg Renner

Ist das wichtig?

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Wer sind die alle? Warum wird das und das diskutiert? Ist das schon fix - und wie betrifft das uns?"Ist das wichtig? - Politik für Einsteiger" beantwortet in flotten 10-Minuten-Episoden aktuelle Fragen zur österreichischen Innenpolitik.

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Georg Renner

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#6 Warum Österreich sparen muss 18.12.2024 15:09

Hier noch ein paar Lesetips zum österreichischen Defizit und dem (möglichen) EU-Verfahren deswegen: Kollege Szigetvari beschreibt im Standard die vier möglichen Szenarien (vier- bzw. sieben-Jahre-Sanierungsplan, jeweils mit oder ohne Defizitverfahren), wie Österreich sein Budget wieder in die EU-Regeln bekommen könnte: https://www.derstandard.at/story/3000000249483/zwischen-15-und-24-milliarden-e...

#5 Staatszugriff auf unsere Handys 13.12.2024 12:49

Hier einige Lestipps, falls ihr euch in die Regeln für die Handyabnahme vertiefen wollt: Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs, mit dem er die alte Regelung aufgehoben hat, findet ihr auf seiner Webseite: https://www.vfgh.gv.at/medien/Sicherstellung_Datentraeger.php Alles rund um die neue Regelung, die ab 1. Jänner gilt, gibt es auf der Seite des Parlaments. Dazu gehört der neue Gesetzestex...

#4 Müssen jetzt alle Syrer raus? 11.12.2024 12:04

Wenn Ihr mehr Informationen zu den Entwicklungen in Syrien wollt, hier einige Tipps: In der Zeit im Bild 2 hat Sicherheitsforscher Peter Neumann die Lage in Syrien erklärt - und analysiert, wie es dort weitergehen könnte: https://on.orf.at/video/14254569/15776672/terrorismusforscher-zu-syrischen-rebellen Christina Traar von der Kleinen Zeitung erklärt, welche Auswirkungen das auf Syrer in Österrei...

#3 Verbietet uns die EU das Rauchen im Freien? 06.12.2024 11:59

Wenn ihr euch für den Entscheidungsprozess interessiert, wie es zu dieser Empfehlung des EU-Rats der Gesundheitsminister gekommen ist, hier einige Links: Hier findet Ihr den ganzen Text der Rauchverbots-Empfehlung, die der Rat am 3. Dezember beschlossen hat: https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-15059-2024-INIT/de/pdf Hier ist die Presseaussendung, mit der der Rat seine Entscheidung er...

#2 Wieso Staatsbedienstete ab 1. Jänner mehr verdienen 04.12.2024 11:52

Weitere Infos zur Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst findet Ihr zum Beispiel hier: Die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, die die Staatsangestellten vertritt, hat eine eigene Website zu den Gehaltsverhandlungen 2025 eingerichtet. Unter anderem erklärt ihr Chef Eckehard Quin dort in einem kurzen Video von der Pressekonferenz nach der Einigung , wieso er die Erhöhung vertretbar findet. Die andere...

#1 Bekommt die Steiermark einen FPÖ-Landeshauptmann? 29.11.2024 12:54

Wenn ihr euch jetzt für die steirische Regierungsbildung interessiert, hier ein paar Tipps, wo ihr mehr Informationen herbekommt: Hier findet ihr das amtliche, von Vertretern aller Parteien kontrolliert Ergebnis der Landtagswahl auf den Seiten der steirischen Landesregierung. Wer wissen will, wie die politischen Verhandlungen darüber laufen, wer jetzt die Landesregierung in der Steiermark bilden w...