DataAgenda Datenschutz Podcast

Im Podcast mit Thomas Jarzombek, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung geht es um die Agenda und Struktur des neuen Ministeriums, um den Umgang mit der KI-VO und die Einsatzbereiche von KI in der Verwaltung. Weitere Themen sind die Marktausicht und im Datenschutz die Frage nach dem Einsatz sozialer Medien durch den Staat und die Datenschutzaufs...

„Keine Fahrverbote, sondern Verkehrsregeln“ für die Entwicklung und den Einsatz von KI aus der Perspektive der Kreativbranche. Das fordert Matthias Hornschuh, Musiker und Sprecher der Initiative Urheberrecht und Mitglied im Aufsichtsrat der GEMA. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung will kreative Produkte schützen. Die Justizministerkonferenz hat im Juni 2025 konkrete Vorschläge gemacht. Sie...

KI ist ein mächtiges Werkzeug und sein Einsatz ist auch in Anwaltskanzleien schon an der Tagesordnung. Was muss man aus der Perspektive der KI-VO, des Datenschutzrechts und des Anwaltsrechts beachten? Wie verändert sich die anwaltliche Arbeit? Was sind neue Arbeitstechniken, mit denen man die Kontrolle über die Sachbearbeitung behalten kann. Ein Podcast mit dem Rechtsanwalt Joerg Heidrich.

Meta hat angekündigt, seine KI ab dem 27. Mai 2025 mit Nutzerdaten zu trainieren. Was sind die Rechtsgrundlagen für das Training und was bedeutet es praktisch für Nutzer von Facebook, Instagram und WhatsApp, wenn sie nicht widersprechen, und wie kann man widersprechen. Ein Podcast mit Professor Dr. Tobias Keber (LfDI BW) und dem Publizisten und Journalisten Jörg Schieb. Es geht auch um die Untersa...

Die DS-GVO muss sich in einer datengetriebenen Gesellschaft und Wirtschaftsordnung zunehmend an ihrer Tauglichkeit messen lassen, Datenschutz und Datennutzung zur Geltung zu bringen. Ihr „One-Size-Fits-All“ wird von vielen als Schwäche der Datenschutzordnung begriffen. Der EU-Digitalpolitiker Axel Voss hat im Frühjahr 2025 ein differenzierendes Konzept vorgestellt. Er stellt es im Data Agenda Podc...

Das Bundeskartellamt spielt eine wichtige Rolle zum Schutz des Wettbewerbs. In der Digitalisierung kommt es zunehmend zu Berührungen mit dem Datenschutzrecht. Was sind die Aufgaben des Bundeskartellamts, welche Entwicklungen gibt es, wie unterscheiden sich Daten- und Kartellrecht und wie ergänzen sich die Rechtsgebiete? Einordnungen und Einschätzungen von Andreas Mundt. Der Präsident des Bundeskar...

Die Entbürokratisierung des Datenschutzes steht kurz vor der Bundestagswahl 2025 oben auf der politischen Agenda. Anfang 2025 wurden zwei Referentenentwürfe zum Datenrecht vorgelegt. Erfüllen der „Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der KI-Verordnung“ und der Entwurf des „Data Act-Durchführungsgesetzes“ dieses Ziel oder schaffen sie gar zusätzliche Bürokratie? Soll sich die neue Bundesregierung mit...

Im Februar 2025 hat die EU-Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2025 vorgelegt. Der geplante Entwurf der KI-Haftungsrichtline wurde ebenso von der Agenda der EU genommen, wie die ePrivacy-Verordnung. Was hat zum Scheitern geführt und wie geht es weiter? Über die Hintergründe und Konsequenzen spricht Axel Voss, der Berichterstatter des EU-Parlaments für die Richtlinie zur KI-Haftung war. Weitere Them...

Seit dem 2. Februar 2025 gilt Art. 5 KI-VO, der bestimmte KI-Praktiken verbietet. Am 4. Februar 2025 erfolgte die Veröffentlichung der Leitlinien zu verbotenen KI-Praktiken durch die Kommission, die gemäß Art. 96 KI-VO vorgesehen ist. Darin werden einzelne Tatbestandsmerkmale der verbotenen KI-Praktiken, mithilfe von Praxisbeispielen konkretisiert. Diese Leitlinien sind rechtlich nicht bindend, kö...

Im Gespräch mit Staatsanwalt Dr. Christoph Hebbecker geht es um die Aufgabe eines Ermittlers gegen Hasskriminalität bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen. Das Spektrum der „ZAC NRW“ reicht von Kooperationen mit Medienunternehmen und Fußballvereinen bis hin zur Zusammenarbeit mit Anbietern von Onlineplattformen unter der Digital Services Act (DSA). Allen, die sich dafür...

Ein Jahresrück- und Ausblick über die Themen Datenwirtschaft, Datenschutz, Künstliche Intelligenz, Demokratie und Datensicherheit mit Professor Dr. Tobias Keber (LfDI BW) und Axel Voss (MdEP). Das DataAgenda-Team wünscht frohe Weihnachten und alles Gute für 2025.

Dirk Freytag (BVDW und Content Pass) und Uli Hegge (netID) sind gestandene Digitalunternehmer. Sie setzen sich für die Umsetzung eines fairen, effizienten und in der Praxis lebbaren Datenschutz ein. Im Podcast geht um die Idee eines Datennutzungsrechts und das Verständnis des Datenschutzbeauftragten im Sinne eines Datennutzungsbeauftragten, um Einwilligungsverwaltungsdienste und Single-Sign-On-Ang...

Die KI-VO ist seit dem 1. August 2024 in Kraft und im Februar 2025 gelten die ersten Fristen. In Brüssel kümmert sich die EU-Kommission um die Umsetzung und sie muss bald Anwendungshilfen vorlegen. Es geht um verbotene Praktiken und die Definition von KI-Systemen. Zugleich zeigen sich schon jetzt Lücken und offene Rechtsfragen, die es zu schließen und zu klären gilt. Kai Zenner, Büroleiter des Eur...

Mit dem Referentenentwurf zum Beschäftigtendatengesetz vom 8. Oktober 2024 legt das BMAS sein Konzept zu Kodifizierung des Beschäftigtendatenschutzrechts vor, nachdem sich aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof die Europarechtswidrigkeit von § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG ergibt. Der Entwurf greift diese Vorgabe auf und konkretisiert den Beschäftigtendatenschutzes im Wesentlichen nach der Re...

Datenschutz dient dem Schutz der Privatsphäre. Sie ist von der Verfassung als Recht auf informationelle Selbstbestimmung verbürgt und die DSGVO schützt sie seit 2018. Europa legt besonderen Wert auf diesen Schutz, der wie ein Markenzeichen dem Kontinent anhaftet. Die Menschen brauchen und schätzen den Schutz ihrer Privatsphäre vielleicht mehr, als der Ruf des Datenschutzrechts es vermuten lässt. Z...

With the help of artificial intelligence, human-sounding voices can be artificially generated, and existing voices can be synthetically copied. This allows for cost savings without replacing human speakers, says Professor Dr. Stefan Sporn. A Data Agenda podcast about a new business model and the technical possibilities of AI, as well as the legal and ethical boundaries of this new technology. If y...

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz kann man menschlich klingende Stimmen künstlich erzeugen und existierende Stimmen synthetisch kopieren. So kann man Geld einsparen ohne menschliche Sprecher zu ersetzen, sagt Professor Dr. Stefan Sporn. Ein Data-Agenda-Podcast über ein neues Geschäftsmodell und technische Möglichkeiten von KI, aber auch über rechtliche und ethische Grenzen der neuen Technik. Wer s...

Die KI-Verordnung (KI-VO) ist seit August 2024 in Kraft. Nun geht es darum KI einzusetzen und die Möglichkeiten sind groß, aber es gibt auch rechtlcihe Anforderungen. Schon im Februar 2025 muss jeder der KI beruflich nutzt KI-Kompetenz besitzen und vermitteln. Im Podcast hat diesmal Tim Kleikamp von One Pod Wonder Fragen gestellt, die vor allem, kleine Unternehmen bewegen. Kristin Benedikt und Rol...

Am 12. Juli 2024 wird die KI-Verordnung im Amtsblatt der EU veröffentlicht und tritt am 1. August 2024 in Kraft. Was ist ein KI-System und was bedeutet es, dass es autonom agiert? Warum kann KI nicht denken und trotzdem sinnvoll in menschlicher Sprache antworten und Fragen stellen? Welche Nutzung von KI-Systemen ist gefahrlos möglich? Wo muss man aufpassen? Was bedeutet „prompten“ und wie geht das...

Die Debatte um „Pay or Consent” wird im Juni 2024 kontrovers diskutiert. Nachdem der Europäische Gerichtshof 2023 sog. „PUR-Modelle“ grundsätzlich für zulässig erklärt hat, hat auch Meta ein solches Modell eingeführt. Einzelheiten sind streitig, aber im Grunde ist der Ansatz „Pay or consent“ gerichtlich akzeptiert. Ungeachtet dessen hat der Europäische Datenschutzausschuss im Frühjahr 2024 eine Po...

Update zum Recht der Computerspiele Die rechtlichen Anforderungen an die Wirtschaft wachsen. Die Gamesbranche ist ein stetig wachsender Markt. Die Angebote sind technisch und rechtlich spannend und anspruchsvoll. Die Anforderungen des Datenschutzes und bald auch des KI-Rechts machen vor dem Spielanbietern nicht Halt. Professor Dr. Christian Henner-Hentsch, lehrt an der Kölner Forschungsstelle für...

The AI Act will come into force in the summer of 2024. It is high time for companies to familiarize themselves with the requirements of the new legal framework. ChatGPT is not a search engine or Wikipedia, but an autonomously functioning 'invention machine.' Every company that uses this technology must inform its employees and other third parties who use AI systems such as ChatGPT on behalf of the...

Die KI-Verordnung wird im Sommer 2024 in Kraft treten. Für Unternehmen wird es höchste Zeit, sich mit den Anforderungen des neuen Rechtsrahmens zu befassen. ChatGPT ist keine Suchmaschine und kein Wikipedia, sondern eine autonom funktionierende „Erfindmaschine“. Jedes Unternehmen, das die Technik einsetzt, muss seine Beschäftigten und sonstige Dritte, die im Auftrag des Unternehmens KI-Systeme wie...

Im März 2024 hat das EU-Parlament den Entwurf der KI-Verordnung angenommen. Das Gesetz regelt die Entwicklung und den Betrieb von KI-Systemen und KI-Modellen durch Unternehmen und Behörden in den Einsatz wird in absehbarer Zeit in Kraft treten und erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitswelt, insbesondere an der Schnittstelle zwischen Datenschutz- und Arbeitsrecht haben. Im DataAgenda Podcast ist D...

Die Auslegung und Durchsetzung des Datenschutzrechts obliegt zunächst den Datenschutzaufsichtsbehörden. Im Ergebnis treffen sie aber wenige Entscheidungen. Stattdessen erfolgt die Auslegung konkreter Praxisfragen im Datenschutz zunehmend durch den Europäischen Gerichtshof. Rechtsanwalt Sascha Kremer fordert die Datenschutzaufsichtsbehörden im DataAgenda Datenschutz Podcast dazu auf, die Auslegung...