Concordia Podcast

Am 3. Dezember 2024 war es wieder an der Zeit für unserem zur Tradition gewordenen Jahresausklang mit dem hochrenommierten Politikwissenschafter Ivan Krastev . Im Gespräch mit Mirjana Tomic , der Außenpolitik-Expertin des Presseclubs, fasst Krastev die komplexe geopolitische Ausgangslage für das kommende Jahr in gewohnt origineller und eloquenter Weise zusammen.  We thank our partners at IWM and E...

Unzufrieden mit dem Ausgang der Präsidentschaftsdebatte mit der US-Vizepräsidentin Kamala Harris, die von ABC News moderiert wurde, sagte der ehemalige US-Präsident Donald Trump, dass ABC seine Sendelizenz verlieren solle. Könnte er ihre Lizenz entziehen, wenn er wieder Präsident wird? Was könnte Trump tun, um die Pressefreiheit zu untergraben und Nachrichtenagenturen zu bedrohen, falls er eine zw...

Seit heuer ist der ORF verpflichtet, die Allgemeinheit alljährlich über die Verwendung seiner finanziellen Mitteln zu informieren. Die Debatte über den Anfang April erstmals veröffentlichten Transparenzbericht hat sich auf die Liste der Spitzen-Verdiener beschränkt. Für die Frage, inwieweit der ORF bei der Mittelverwendung die Interessen der Allgemeinheit wahrt, ist damit jedoch wenig gewonnen. En...

Im Jahr 2010 veranlasste die Regierung von Viktor Orbán eine weitreichende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ungarn. Hunderte Mitarbeiter:innen wurden entlassen und Berichterstattung ist seitdem streng auf Regierungslinie. Krisztina Rozgonyi ist Juristin und Kommunikationswissenschafterin und war lange im Aufsichtsrat der ungarischen Medien-Regulierungsbehörde tätig. Im siebenten Kapi...

In seinen jüngsten Entscheidungen zum ORF hat der Verfassungsgerichtshof unter anderem eine Bestands- und Finanzierungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk herausgearbeitet. Der rechtspolitische Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers in Bezug auf das ORF-Gesetz wird  durch verfassungs- und auch europarechtlichen Vorgaben eingehegt. Im Rahmen dieser Grenzen, von der Finanzieru...

Private Meinungsäußerungen von öffentlich-rechtlichen Journalist:innen in sozialen Medien sorgen regelmäßig für Diskussionen, wie sie mit dem Objektivitätsgebot vereinbar seien. Um mit dieser Problematik umzugehen haben öffentlich-rechtliche Medien wie der ORF, die BBC, der WDR und das SRF Social-Media-Richtlinien eingeführt, die in die Meinungsfreiheit der Journalist:innen eingreifen und ihre Äuß...

Gerade in kleinen Ländern wie Österreich oder der Schweiz sind öffentlich-rechtliche Medien nicht nur von besonderer Bedeutung für demokratische Öffentlichkeit, sie sind auch identitätsstiftend. Doch die Zeit als unangefochtener Platzhirsch im Medienwald neigt sich auch für den ORF dem Ende zu, privat-kommerzielle Plattformen sind bei jungen Menschen längst dominant, Hetze und Desinformation inklu...

Walter Strobl analysiert in seinem Impuls strukturelle Gefahren für die Unabhängigkeit des ORF und stellt mögliche Maßnahmen zur Stärkung der institutionellen Autonomie vor. Der Jurist Walter Strobl ist seit Oktober 2021 für Entwicklung und operative Leitung des Rechtsdienst Journalismus im Presseclub Concordia verantwortlich. Dabei kann er eine umfassende Expertise im Urheber- und Medienrecht mit...

In seinem Impuls für den ORF zeigt Harald Fidler praxisnahe, warum eine umfassende Stärkung der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dringend geboten wäre: Er widmet sich den unverschämtesten Fällen politischer Einflussnahme in der Geschichte des ORF. Harald Fidler ist Journalist und Autor und leitet das Medienressort der Tageszeitung Der Standard. Er veröffentlichte mehrere Bücher...

Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der neuen Concordia-Veranstaltungsreihe IMPULSE FÜR DEN ORF laden wir E...

Das neue Jahr wird im Presseclub Concordia traditionell mit den geopolitischen Prognosen von Ivan Krastev eingeläutet. Da der viel gefragte Politikwissenschafter im Jänner 2024 verhindert ist, haben wir unser "intellektuelles Neujahrskonzert" kurzerhand in den Advent vorverlegt. Unsere Außenpolitikexpertin Mirjana Tomic moderierte das Podiumsgespräch mit Ivan Krastev. Ivan Krastev ist einer der ei...

Am Freitag, den 12. Februar 2021 war die für Transparenz und Werte zuständige  Vizepräsidentin der EU Kommission Věra Jourová, unser virtueller Gast. Anlass war der Europäische Aktionsplan für Demokratie, eine ambitionierte To-Do-Liste, die neben Maßnahmen zur Absicherung des Wahlprozesses vor allem die Stärkung von unabhängigen Medien und den Schutz von Journalist*innen zum Ziel hat. Die Maßnahme...

Am 26. November 2020 lud der Presseclub Concordia zum medienpolitischen Update.  Bei der lebhaften Online-Diskussion über die Zukunft der österreichischen Medien waren die Mediensprecherinnen Eva Blimlinger von den Grünen und Henrike Brandstötter von Neos sowie der SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda am virtuellen Podium vertreten. Die Mediensprecher der ÖVP und der FPÖ kamen der Einladung leider nic...

Journalismus kann ganz schön geheimnisvoll sein: Da gibt es das Redaktionsgeheimnis, das neuerdings auch für Blogger*innen gilt. Warum nicht für den Bundeskanzler? Was kommt nach dem Amtsgeheimnis, hinter dem sich Behörden immer wieder verstecken, um Auskunft zu verweigern? Und wem nützen eigentlich geheime Hintergrundgespräche? Maria Windhager und Florian Klenk im medienrechtlichen On-Record-Gesp...

„Zu einer Journalistenversammlung ist die Diskussion politischer Fragen der unvermeidliche Gesprächsstoff“, warnte die Wiener Polizeidirektion im Jahr 1859 vor der Gründung unseres Vereins. Das könne der Politik „mancherlei Verlegenheiten bereiten.“  160 Jahre später stand Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor den Vertreter*innen ebendieser Versammlung und zeigte sich amüsiert, dass die Wie...

David Barstow ist einer der besten Journalisten der Welt und der einzige, der schon vier Mal mit dem Pulitzerpreis ausgezeichnet wurde - zuletzt für eine umfassende Recherche über die Herkunft von Donald Trumps Vermögen . In diesem Club Talk geht es um die Arbeitsmoral von Investigativjournalisten und um das komplizierte Verhältnis zwischen den Mächtigen und den Medien. Barstow erklärt, warum der...

Die österreichische Regierung bereitet ein neues ORF-Gesetz vor. Die FPÖ ruft lautstark nach der Abschaffung der Gebührenfinanzierung und nach der Finanzierung aus dem Bundesbudget. Kritiker befürchten, dass dadurch die politische Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Senders eingeschränkt werden soll, er gar zum "Staatsfunk" umfunktioniert werden könnte. Matthias Karmasin hat sich f...

Rund um den Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai werden die Concordia Preise in den Kategorien "Menschenrechte und Demokratie" und "Pressefreiheit" an herausragende journalistische Arbeiten verliehen, die sich um diese Themen verdient machen. Bei der Preisverleihung 2019 dominierte in den Laudationen und Dankesreden die Sorge um die Pressefreiheit in Österreich und...

Was sind Daten und wann sind sie schützenswert? Damit fängt es schon einmal an. Die Digitalisierung stellt auch die Rechtswissenschaften vor eine ganze Reihe neuer, schwieriger Fragen. Einer der weiß, wie man die Antworten darauf findet, ist der Rechtswissenschaftler Nikolaus Forgó . Seit 2017 leitet Forgó das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien. Mit Concordia...

Österreich ist (gemeinsam mit Palau) Schlusslicht wenn es um das Recht auf Informationen von öffentlichen Institutionen geht. Der Presseclub Concordia setzt sich für ein modernes Informationsfreiheitsgesetz und die Abschaffung des Amtsgeheimnisses ein. Concordia Präsident Andreas Koller diskutierte beim ersten Medienpolitischen Update mit seinen Gästen Mathias Huter vom Forum Informationsfreiheit...