Oliver Meixner

Versicherungsrecht Aktuell

Der Name ist Programm. Es werden neue und für die Praxis relevante Entscheidungen vorgestellt und deren Auswirkungen beleuchtet. Dazu werden aber auch Verlautbarungen der BaFin, neue AVB oder technische Entwicklungen und deren Bedeutung für die tägliche Arbeit besprochen.

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Auteur

Oliver Meixner

Categorie

Education

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Nieuwste aflevering

20 nov. 2025

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Afleveringen

Phishing und Pharming 20.11.2025

LG Bielefeld, Hinweisbeschluss vom 25.9.2025 – 22 S 81/25 Die Versicherung deckt Phishing nur bei gefälschten E-Mails ab, nicht bei SMS. Der Kläger erhielt eine betrügerischeSMS, daher liegt kein versicherter Phishing-Fall vor. Auch liegt kein Pharming vor, da der Kläger keinen unmittelbaren Zahlungsvorgang auf einer gefälschtenWebsite ausführte, sondern eine digitale Girocard erstellte, die späte...

Ich stelle mich nicht um 14.11.2025

OLG Rostock, Hinweisbeschluss vom06.08.2025 – 4 U 61/25 Der Kläger hatte Anspruch auf Zahlung aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung. Die Beklagte stellte die Zahlungen ein, weil der Kläger verlangte Versicherungsangaben verweigerte. Der Kläger holte diese Pflicht im November 2022 nach, woraufhin die Beklagte feststellte, dass eine Berufsunfähigkeit weiterhin besteht. Die Beklagte argument...

Rückwärtsversicherung 23.10.2025

OLG Brandenburg (11. Zivilsenat), Hinweisbeschluss vom15.03.2024 – 11 U 265/23 Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat die Berufung des Klägers gegen die Abweisung seiner Klage auf Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung zurückgewiesen. Das Gericht bestätigte, dass die Beklagte gemäß §  2  Abs.  2  S.2 VVG leistungsfrei ist, da der Kläger den Zeitpunkt der Abgabe seiner Vertragserkläru...

Die fünf Gebote in Kfz-Haftpflichtversicherung 16.10.2025

Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 4. Juni2025 – 11 W 7/25 Hier ist eine kurze Zusammenfassung des relevanten Problems: Regress des Haftpflichtversicherers : Versicherer darf den VN im Innenverhältnis inAnspruch nehmen (§ 426 BGB, § 116 VVG), nachdem er den Geschädigten (§ 117 VVG)entschädigt hat. Fahrereigenschaft &Darlegungslast : VN als Fahrer anzusehen; bloßes Bestreiten (a...

Beratungspflicht des Krankenversicherers 09.10.2025

Urteil der Woche: OLG Saarbrücken, Hinweisbeschluss vom01.07.2025 – 5 U 2/25 Kurzbeschreibung In dieser Folge besprechen wir eine Berufungsentscheidungzur privaten Krankenversicherung (Tarif PN). Der Beklagte blieb über JahreBeitragszahlungen schuldig – und scheiterte mit seiner Berufung. Spannend: dieAnrechnung von Jobcenter-Zahlungen, der (verspätete) Wechsel in den Basistarifund die Frage, wer...

Unzulässige Klauselersetzung 02.10.2025

BGH, Urt. v. 12.3.2025 – IV ZR 32/24 Worum ging’s? Versicherer hatten nach der BGH-Entscheidung vom 06.07.2016 viele Krankentagegeld-Bedingungen per „Klauselersetzung“ geändert (v.a. § 4 IV MB/KT:Herabsetzung des Tagessatzes). Jetzt hat der BGH klargestellt, wann solche Ersetzungen zulässig sind – im Lichte der EuGH-Rechtsprechung zu AGB (Art. 6 I RL 93/13/EWG).  JohannsenRechtsanwälte⁠ ⁠Hamburger...

Gebrauchter Neupreis 24.09.2025

LG Itzehoe, Urteil vom 17.01.2025 – 3 O 285/24 Das LG Itzehoe hat mit seinem Urteil entschieden, dass einals Campingfahrzeug versichertes Kfz im Sinne der AKB 2021 kein PKW ist. DerKläger verlangte nach einem Totalschaden durch die Flutkatastrophe 2021 eineNeupreisentschädigung und Ersatz von Abschlepp- sowie Standkosten. Die Versicherungzahlte lediglich den Wiederbeschaffungswert. Das Gericht ste...

Die Karre ist weg 18.09.2025

OLG Dresden, Hinweisbeschluss vom 24.06.2025 – 4 U 261/25 Das Gericht hat die Berufung des VN zurückgewiesen, dadieser den Nachweis eines versicherten Kfz-Diebstahls nicht erbringen konnteund eine arglistige Obliegenheitsverletzung begangen hat. Der VN konntelediglich das Abstellen des Fahrzeugs nachweisen, nicht jedoch dasunfreiwillige Nichtwiederauffinden. Seine Glaubwürdigkeit wurde verneint, d...

Netto oder Brutto - Was ist eine Nettopolice? 11.09.2025

OLG Brandenburg, Urteil vom 1.7.2025 – 6 U 62/24 Das OLG hat hier entschieden, dass der Kläger keinenAnspruch auf Rückzahlung der geleisteten Vergütungen im Zusammenhang mit derVermittlung einer Nettopolice hat, da die Vergütungsvereinbarung zwischen demKläger und der Beklagten wirksam ist und kein Widerrufsrecht besteht. Nachhöchstrichterlicher Rechtsprechung können Versicherungsvermittler mit ih...

Sachverstand 04.09.2025

BGH, Urt. v. 09.07.2025 - IV ZR 199/24 AKB: A 2.6.2 Für den Ausschuss benennen Sie und wir je einenKraftfahrzeugsachverständigen. Wenn Sie oder wir innerhalb von zwei Wochen nachAufforderung keinen Sachverständigen benennen, wird dieser von dem jeweilsAnderen bestimmt. Im Schrifttum aber streitig. Beckmann in Berliner Kommentar zum VVG, § 64 Rn. 18;Johannsen in Bruck/Möller, VVG 9. Aufl. § 84 Rn....

Hinein ins Blaue 28.08.2025

OLG Schleswig, Urteil vom 21.7.2025 - 16 U 118/24 Die Redewendung „ins Blaue hinein“ kommt aus derdeutschen Sprachgeschichte und bedeutet so viel wie ohne Plan, aufsGeratewohl, ohne Ziel oder ohne sichere Grundlage . Johannsen Rechtsanwälte Hamburger Institut für Versicherungsrecht und Haftpflichtrecht

Doppelte Arglist | Brandenburgisches Oberlandesgericht 22.08.2025

Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschl. v. 24. Juni2025 – 11 U 183 Anmerkung von Felsch in r+s 2025, 591 Johannsen Rechtsanwälte Hamburger Institut für Versicherungsrecht und Haftpflichtrecht

Trailer 22.08.2025

Ein einziges Urteil kann Millionen bewegen – und ganze Strategien verändern. Moin und herzlichen willkommen bei ‚Urteil der Woche‘ – dem kompakten Podcast zum Versicherungsrecht. Hier erfahren Versicherer , welche Entscheidungen ihre Regulierungspraxis sofort beeinflussen. Vermittler gewinnen Argumente für eine rechtssichere Beratung und Fachanwälte für Versicherungsrecht bleiben mit prägnanten Up...

Kommunikation kann 21.09.2024

In dieser Folge spreche ich mit Johanna Clausen Meixner über die faszinierende Welt der Kommunikation. Was verbirgt sich eigentlich hinter diesem allgegenwärtigen Begriff? Womit kommunizieren wir täglich und welche Kraft steckt in unseren Worten und Gesten? Ob im persönlichen Gespräch, in den sozialen Medien oder am Arbeitsplatz – Kommunikation formt unsere Beziehungen und bestimmt, was wir erreic...

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