TECH.MEDIEN.RECHT.

Du hast es sicher schon mitbekommen: Die Tage der OS-Plattform sind gezählt. Was ist die OS-Plattform? Es war ein Versuch der EU, eine Online-Plattform zur gütlichen Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und online-Unternehmern bereitzustellen. Ist das Projekt gelungen? 👎 Nein. Es war ein totaler Flop. Vermutlich ist nicht mal eine Handvoll Streitigkeiten konnten dort einvernehmlich...

Endlich Unterlassungserklärungen verstehen 💡 Viele Mythen bestehen im Zusammenhang mit Abmahnungen und Unterlassungserklärungen. Muss ich denn zwingend eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben? Muss ich immer eine konkrete Vertragsstrafe versprechen? Darf ich sie modifizieren? In etwas mehr als 5 Minuten erkläre ich Dir die wichtigsten Grundsätze dazu. 👉 sind jetzt noch Fragen offen? Da...

Aldi Süd muss Dubai-Schokolade aus seinen Regalen räumen. Das LG Köln erlässt gegen ALDI SÜD eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung Was war passiert? Der Trend rund um Dubai-Schokolade ist noch nicht ganz vorbei. Da springt natürlich auch ALDI SÜD auf den Zug auf und verkauft die Schokolade mit der Pistaziencreme-Füllung und Engelshaar (Kadayif). Auch der Schokoladen-Importeur Wilmers hat Du...

Sicherlich hast du die rechtliche Unsicherheit im Bereich des online-Coaching und E-Learning im Zusammenhang mit dem Fernunterrichtschutzgesetz (FernUSG) mitbekommen. Dürfen dabei nicht vergessen, dass mittlerweile überwiegende Zahl der Oberlandesgerichte (OLG) zugunsten von online-Coaching entschieden hat. Nur das OLG Stuttgart und das OLG Celle (mit letzterem hat Problematik begonnen) vertreten...

Bist du Inhaber oder Geschäftsführer eines Unternehmens und nicht 100-prozentig sicher, ob du markenrechtlich stark aufgestellt bist? Wie oft hast du deshalb schon zu dir selbst gesagt,: „eigentlich müsste ich mich mit dem Thema Marken mal intensiver beschäftigen.“ … dich aber gleichzeitig gefragt: „ist Markenschutz so wichtig?“ … und dir dann zur Beruhigung schließlich eingeredet: „Und wenn — Das...

Stell dir vor, du bietest im Internet "Inbus-Schlüssel" an. Dann droht dir eine Abmahnung durch das Unternehmen Inbus. Zu Recht? Inbus ist eine mehrfach eingetragene Marke. Die älteste Wortmarke dieses Unternehmens besteht bereits seit 1934. Nun könnte man sagen, niemand verwendet dem Begriff Innen-Sechskantschlüssel. Vielmehr sagt jeder Inbus oder Imbus. Das mag sein. Allerdings macht die Wandlun...

Stell dir vor du nutzt die API von OpenAI. Du entwickelst ein neues Produkt und nennst es "XY GPT". Dann flattert ein Brief in dein Postfach. OpenAI möchte es dir verbieten, das Zeichen "GPT" zu nutzen. Argument: "GPT" soll für die einschlägigen Dienstleistungen markenrechtlich geschützt sein. Stimmt das? 1. Was bedeutet „GPT“ eigentlich? GPT bedeutet im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz „g...

Stell dir vor, jemand fordert Geld von dir, hat es aber nicht verdient. Zum Beispiel möchte jemand Geld für eine völlig untaugliche Software. Vermutlich wirst du dich gegen die Zahlung wehren. Es gibt aber auch Situationen, in denen du dir keinen Streit leisten kannst. Jetzt könntest du sagen: „Dann zahle ich halt jetzt und hole mir das Geld später wieder zurück!“ Das kann aber häufig daran scheit...

In dieser Folge erkläre ich dir, wie sogar etablierte Betreiber eines Festzelt auf dem Oktoberfest Schwierigkeiten geraten können, wenn sie nicht rechtzeitig daran denken, eine Marke anzumelden. Viel Erfolg und Danke für Deine Zeit Dein Dr. Max Greger Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt Urheber- u. Medienrecht 🌐 ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ ⁠⁠⁠⁠⁠https://www.maxgreger.de⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠ 🔹 ⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠⁠...

In meiner heutigen Folge spreche ich über das Thema Markenrecherche. Bei diesen Begriff verdrehen ja viele die Augen und fragen sich: wozu brauche ich das eigentlich? Ich kann doch selbst meine Wunschmarke im Register des jeweiligen Markenamts eingeben (oder in Google) und dann erhalte ich mein Rechercheergebnis. Weit gefehlt: eine Verwechslungsgefahr genügt bereits dafür, dass ein Inhaber eines ä...

Was hat das Pizzabacken mit Markenrecht zu tun? Eine Menge! Beide Tätigkeiten erfordern aufeinander abgestimmte Handlungen. Fehlt eine Handlung oder passiert an einer Stelle ein Fehler, bricht das Konstrukt zusammen wie ein Kartenhaus. Bei Marken kann das z. B. ein absolutes Schutzhindernis sein (fehlende Unterscheidungskraft) nach § 8 MarkenG. Oder eine nicht erfolgte Markenrecherche nach ähnlich...

Das Landgericht München I hat am 12. Februar 2024 (Az. 29 O 12157/23) ein Urteil erlassen, das die online-Coaching Szene erfreuen dürfte. Danach muss eine Lernerfolgskontrolle (§ 1 FernUSG) explizit vertraglich vereinbart sein. Außerdem: Live-Video-Calls, die später in die Mediathek als aufgezeichnete Videos aufgenommen werden, gelten nicht als „asynchron“. Sie zählen nicht zu den Lernzeiten, die...

Da willst du als Versender von E-Mail-Newslettern alles richtig machen. Hältst dich penibel dran, Newsletter erst nach Erhalt des Double-Opt-in zu versenden. Und dann kommt trotzdem die Abmahnung wegen fehlender Einwilligung in E-Mail-Werbung! Bitte? Was für Fehler kann ich denn beim Einsatz von Double Opt-in noch machen? Immerhin nutze ich ja bereits Double-Opt-in für mein E-Mail-Marketing? Zuall...

Wann gerät eigentlich eine Marke in Konflikt mit einer anderen Marke? Die „Verwechslungsgefahr“ ist hier der zentrale Begriff. Ich erkläre ihn dir hier genau! Immer wenn es darum geht, dass eine Marke mit einer anderen Marke in Konflikt gerät, spielt die Verwechslungsgefahr zwischen den beiden sich gegenüberstehenden Zeichen eine zentrale Rolle. Es kommt nicht nur auf die schriftbildliche Ähnlichk...

Es war einmal eine Brauerei in Augsburg. Die familiengeführte Brauerei Riegele. Gibt’s heute noch. Riegele hatte schon 1956 einen richtig guten Riecher für Markenrechte und ließ sich “Spezi” als Marke eintragen. Im Jahr 1974 klopfte dann die große Paulaner Brauerei aus der Landeshauptstadt München an die Tür der kleinen Augsburger Brauerei. Paulaner wollte auch “Spezi” verkaufen. Man wurde sich ei...

Vielleicht hast du es noch gar nicht gewusst: Lego hat kein Patent auf seine Steine. Deren sprechend dürfen auch Konkurrenten kompatible Klemmbausteine herstellen und verkaufen. Lego hat allerdings eine außergewöhnliche dreidimensionale Marke in Form des berühmten Lego-Männchens. Lego geht aus dieser Marke mit Abmahnungen sehr rigide gegen Konkurrenten und Händler von Konkurrenzprodukten vor. Lego...

Gerade im E-Commerce-Bereich sind Unternehmer hin und wieder in der Situation, dass sie abgemahnt werden. Nun stellt sich die Frage, ob sie zwingend eine Unterlassungserklärung abgeben müssen oder ob es Alternativen gibt. Gerade im Bereich E-Commerce sind Abmahnungen keine Seltenheit. Das gesamte Angebot wird ja für die Allgemeinheit sichtbar auf der Website/im Onlineshop präsentiert. Das macht es...

Hast du einmal eine wettbewerbswidrige Handlung oder Markenrechtsverletzung begangen, impliziert dass eine sogenannte Wiederholungsgefahr. Also die Gefahr, dass du auch künftig erneut einen kerngleichen Verstoß begehst. Diese Wiederholungsgefahr und damit den Unterlassungsanspruch kannst du nur durch die Abgabe einer ernsthaften Unterlassungserklärung ausräumen. Ernsthaft ist eine Unterlassungserk...

Du willst eine Marke anmelden? Erst mit den wichtigsten Grundkenntnissen wirst du die richtigen Entscheidungen treffen können. Die Basics bekommst du hier in rund 8 Minuten. ___Inhalt______________________ 0:00 Intro 0:35 Was ist eine Marke? 1:16 Welches Zeichen kann eine Marke werden? 2:26 Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen 2:56 Schutzgebiet 3:55 Kosten 4:56 Recherche und Verletzungsg...

Unternehmen werben gerne mit dem Attribut „bekannt aus“. Dabei nennen sie dann bekannten Namen von Marken bestimmter Medien. Das OLG Hamburg hat nun in einem Urteil vom 21.09.2023 (Az. 15 U 108/22) strenge Voraussetzungen für diese Werbung festgelegt. In einem konkreten Fall hatte ein Unternehmen auf seiner Website mit dem Hinweis „Bekannt aus: Die Welt, ONLINE FOCUS, Frankfurter Allgemeine, N24,...

Viele Software-Entwickler greifen auf vorbestehende Open Source Komponenten zurück. Doch die Lizenztypen sind verschieden, so auch die Auswirkungen. Achte genau auf die Lizenz, wenn du Open Source Software in deiner proprietären Software nutzen möchtest. Software ist nach § 69 a Urheberrechtsgesetz geschützt. Das erlaubt es dir als Hersteller von Software, alleine darüber zu entscheiden, ob und ge...

Das aktuelle Urteil des LG Hamburg schockt Anbieter von Online-Kursen, Online-Coaching und E-Learning. Video-Coaching-Sitzungen sind entgegen der bisherigen Praxis als räumliche Trennung zu werten. Das LG Hamburg hatte mit Urteil vom 19.07.2023 (Az.: 304 O 277/22) in einem Fall entschieden, bei dem eine Kundin ihren Coaching-Vertrag vorzeitig beenden wollte. Es gab Meinungsverschiedenheiten über d...

Das Fernunterrichtsschutzgesetz (fern USG) mit der Folge einer möglichen Pflicht zur Zertifizierung bei der ZF U auch im Rhein unternehmerischen Verkehr (B2B)? Diese Frage hatte das OLG Celle am 1. März 2023 mit ja beantwortet. Mit weitreichenden Folgen: die Szene im Bereich E-Learning, online-Coaching und online-Kursen hatte auf einmal erhebliche Probleme: Rückforderungsansprüche! Wie das? Ohne d...

Manchmal wird eine Marke zur allgemeinen Bezeichnung für bestimmte Produkte, unabhängig vom Hersteller. wie Flip-Flop. Das führt dazu, dass Menschen Begriffe wie "gegooglet" oder "gekärchert" verwenden, selbst wenn sie andere Suchmaschinen oder Hochdruckreiniger verwenden. Dies geschieht, weil diese Marken in unserem Bewusstsein die generische Bezeichnung ersetzt haben. Ein Bei...

Ich hatte vor ein paar Tagen meinen 41. Geburtstag. Ich bin noch ein Kind der 80er Jahre. Damals hieß der leckere Schokoriegel noch "Raider". Doch dann hieß es 1991 urplötzlich: ⚡ "Raider heißt jetzt TWIX, sonst ändert sich nix."⚡ Und dann gibt es alle 5 Jahre die lustige Aktion, dass für kurze Zeit aus TWIX wieder Raider wird. Back to the roots? Nein, das ist ja immer nur ei...