Markenrecht

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Was ist die Störerhaftung? Wie ist sie zu prüfen? Was ist der Unterschied zu der mittelbaren Verletzung von Verkehrspflichten? Wie haften Plattformen im Markenrecht? Timestamps : 0:00 Intro 0:06 Mittelbare Verletzung im Zivilrecht 2:18 Übersicht 5:06 Ansätze für die Inanspruchnahme 6:45 Beispiel

Das zweite ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Nach dem VW Bulli Fall vom BGH (GRUR 2024, 1033). Timestamps : 0:00 Intro 0:07 Sachverhalt 0:49 Lösung

Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden? Timestamps : 0:00 Intro 0:03 Überblick Schranken 4:02 Aufbau § 23 MarkenG 5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1) 10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2) 15:59 Refe...

Das erste ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Das Beispiel ist aus dem Fallbuch von Ohly, Zech, Hofmann. Timestamps : 0:00 Intro 0:04 Sachverhalt 2:00 Lösung Wortmarke 12:03 Lösung Formmarke 18:18 UWG 19:50 Kurzes Beispiel - Happy Bears Day

Der wichtigste Kollosionstatbestand im Markenrecht. Wann liegt Verwechslungsgefahr vor? Was ist die Kennzeichnungskraft? Was ist die Neutralisierungstheorie und dürfen Umstände außerhalb des Zeichens berücksichtigt werden? Timestamps : 0:00 Intro 0:07 Verortung 1:25 Grundidee 4:21 Prüfmaßsstab 5:21 Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit 9:35 Zeichenähnlichkeit 10:53 Klangwirkung 13:46 Beispiel 19:4...

Wie und warum werden bekannte Marken stärker geschützt? Wann ist eine Marke bekannt? Was ist der Unterschied zu der Verwechslungsgefahr? Wie ist § 14 II Nr. 3 MarkenG in der Klausur zu prüfen? Was ist eine Rufbeeinträchtigung, ein Imagetransfer, eine Rufschädigung und die Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung? Timestamps : 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:55 Grundgedanke 2:42 Gedan...

Fällt nur die Markenpriaterie unter § 14 II Nr. 1 MarkenG? Wie ist der Kollosionstatbestand der Doppelidentität zu prüfen? Wie ist die Funktionenlehre des EuGH einzubauen? Timestamps : 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:50 Markenrecht als Ausschließlichkeitsrecht 1:55 Zeichenidentität 4:47 Waren-/Dienstleistungsidentität 6:40 Beeinträchtigung von Markenfunktionen 12:45 Beispiel (Fleurop) 25:55 Beispiel 2...

Was ist das Trennungsprinzip im Markenrecht? Was ist das Schema der Markenverletzung? Was ist die Benutzung in eigener kommerzieller Kommunikation? Was ist das Territorialitätsprinzip? Was ist eine Benutzung im geschäftlichen Verkehr? Timestamps 0:00 Intro 0:04 Schema Markenverletzung 0:51 Marke (Trennungsprinzip) 3:36 Aktivlegitimation 4:33 Sinn und Zweck der Aktivlegitimation 6:08 Benutzungshand...

Was ist die markenmäßige Benutzung die der BGH fordert? Was ist die Funktionenlehre des EuGH? Was sind die problematischen Fallgruppen? Timestamps : 0:00 Intro 0:02 Verortung 0:13 Ausgangspunkt 2:55 Problematische Fallgruppen 3:20 Dekorative Nutzung 8:45 Beschreibende Angaben 9:50 Artikelbezeichnung 11:00 Funktionenlehre vom EuGH 12:50 Beispiel 15:35 Quiz

Es geht um die Benutzungsmarke, die durch Verkehrsgeltung entsteht. Außerdem geht es um das Unternehmenskennzeichen nach § 5 II MarkenG. Das schauen wir uns anhand eines Beispiels an. Timestamps : 0:00 Intro 0:06 Übersicht 0:23 Entstehungsvoraussetzungen 4:00 Unternehmenskennzeichen 5:50 Beispiel

Wann liegt fehlende Unterscheidungskraft vor? Kann diese bei abstrakten Farbmarken und Formmarken gegeben sein? Was ist das Freihaltebedürfnis? Was ist die Verkehrsdurchsetzung im Markenrecht? Timestamps : 0:00 Intro 0:02 Verortung 0:34 Eintragungsvoraussetzungen 1:40 Darstellbarkeit im Register (§ 8 I MarkenG) 4:05 § 8 II Nr. 1 (Fehlende konkrete Unterscheidungskraft) 8:50 Beispiele 16:37 "Neusch...

Es geht um die Markenformen und dem äußerst klausurrelevanten § 3 II MarkenG. Das ist ein unüberwindbarer Ausschlussgrund. Das schauen wir uns dies anhand von Beispielen an. Außerdem schauen wir uns die abstrakte und konkrete Unterscheidungseignung an. Timestamps : 0:00 Intro 0:05 Übersicht 0:53 Prüfung Registermarke 3:10 Zeichen 3:55 Markenformen 6:13 Abstrakte Unterscheidungseignung 8:50 Eintrag...

Wir schauen und überblicksartig und anhand von Beispielen die Kennzeichenrechte im MarkenG an. Also das Unternehmenskennzeichen, der Werktitel, die Registermarke, die Benutzungsmarke und die geographische Herkunftsangabe. Timestamps : 0:00 Intro 0:04 Übersicht Marken (§ 4 MarkenG) 2:46 Weitere Kennzeichnungsrechte 4:09 Unionsmarkenverordnung

In diesem Video fangen wir mit dem Markenrecht an. Es geht um das Schema für die Klausur, sowie um die Grundidee hinter dem Marken- bzw. Kennzeichenrecht. Timestamps : 0:00 Intro 0:03 Verortung im Rechtssystem 0:31 Markengesetz als Kennzeichengesetz 2:22 Übersicht - geschützte Objekte und Rechte 2:56 Marke und Waren und Dienstleistungen 3:45 Rechtsquellen 4:05 Schema für die Klausur