Der Subjektive - Berichte aus dem Görlitzer Stadtrat

In den letzten Jahren gingen alle Beschlüsse zur Stadthalle mit großer Mehrheit durch. Selbst wenn es große finanzielle Risiken gab. Nun aber hat der Stadtrat mit großer Mehrheit eine Vorlage zurück in die Ausschüsse verwiesen. Zu den Kosten der Wärmeversorgung in den nächsten 20 Jahren blieben zu viele Fragen ungeklärt. Zu diesem Thema habe ich mich mit meinen Fraktionskollegen Jana Krauß und Dan...

Die Haushaltslage wird dramatisch. Görlitzer Rücklagen reichen nur noch bis Ende des Jahres. Damit kann zumindest die kaputte Stadtmauer in Angriff genommen werden. Ab 2025 droht der Rotstift zu regieren. Kaum zu glauben: Trotz düsterer Finanzprognosen gibt es in der September-Sitzung auch positive Dinge.

Erste Sitzung des neugewählten Stadtrates. Ich gehöre zur Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD. Ein feines Team aus sechs Leuten. Bereits in der ersten Sitzung wird leidenschaftlich diskutiert. Es geht um die Besetzung der Ausschüsse und welches Wahlverfahren das fairste ist.

Meine letzte Sitzung in dieser Legislatur. Es wird eine der kürzesten, die aber durchaus Überraschungen bietet. Unter anderem wird bekanntgegeben, dass die Millionen für die Stadthallensanierung bewilligt sind. Außerdem fassen wir den wunderbaren Baubeschluss für die neue Oberschule.

Marc Höppner ist studierter Physiker, arbeitet bei internationalen Unternehmen als Software Ingenieur und ist mit seiner Familie von Dänemark nach Görlitz gezogen. Was es für Unterschiede zwischen Kopenhagen und Görlitz gibt, warum er sich für die Oberlausitz entschieden hat und mit welchen Zielen er für den Stadtrat antritt, verrät er im Gespräch mit Mike Altmann. Mehr Infos zu Marc Höppner: http...

Rückenwind für die Europastadt. Mehrheitlich schließen sich die Stadträte unserem Grundsatzbeschluss an, dass es eine klare rechtliche Grundlage braucht, damit Kinder aus Görlitz in Zgorzelec die Schule besuchen können. Damit wird der OB bei seinen Bemühungen unterstützt, eine staatliche Vereinbarung zwischen Polen und Deutschland anzuschieben. Es gibt viele offene Punkte. Das beginnt bei Versiche...

Ein AfD-Antrag gegen Rabryka-Betreiber scheitert krachend. Außerdem: "Hochschulstadt Görlitz" wird bald auf den Ortseingangsschildern stehen. Der Stadtrat beschließt mit großer Mehrheit diese Zusatzbezeichnung - parallel mit Zittau, dem zweiten Hochschulstandort. 

Der Bau einer neuen Oberschule rückt näher, der Stadtrat beschließt die Annahme von 12 Millionen Euro Fördermittel. Neben einigen Beschlüssen ist die Fragestunde besonders interessant. Dabei geht es neben dem Verbleib von hoffnungslos veralteten Informationsterminals auch darum, wieviel Geld auf Görlitzer Dächern schlummert und wie die Akteneinsicht zum Denkmalstreit Salomonstraße/Landratsamt verl...

Was hat es mit dem "Wohnen auf Probe" auf sich? Werden wir bald eine neue Schwimmhalle bauen? Und warum legt die Stadt kein Sparkonzept vor, obwohl sie dazu von der Rechtsaufsicht verpflichtet wurde? Nur drei von vielen weiteren spannenden Fragen aus dem letzten Görlitzer Stadtrat, den ich diesmal via Livestream verfolgen musste.

Stadtratssitzung drei Tage vor Heiligabend. Es geht dennoch hoch her. Zwei denkmalgeschützte Häuser und ein Landratsamt bewegen die Gemüter. Deshalb gibt es ein Spezial im Rückblick auf den Stadtrat, für das ich meinen Fraktionskollegen Danilo Kuscher vors Mikro locken konnte.

Im Mittelpunkt des Berichts zu dieser Sitzung steht unser Vorschlag, die Potenziale von Photovoltaikanlagen auf geeigneten städtischen Flächen und Dächern zu erarbeiten. Um künftig jede Menge Geld zu sparen, das wir für andere schöne Dinge verwenden könnten. Leider wollte die Mehrheit des Stadtrates diesen Weg nicht mal gedanklich antreten.

Am 30. November tagt der Görlitzer Stadtrat. Auf der Tagesordnung ist ein Antrag unserer Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne, mit dem wir das Potenzial erneuerbarer Energie untersuchen lassen wollen. Warum das wichtig ist und welche weiteren spannenden Themen auf der Agenda stehen, habe ich mit meinem Fraktionskollegen Danilo Kuscher besprochen.

Im Zentrum der Sitzung steht neben der Stadthalle (Betriebskonzept, Sanierungskosten, Förderanträge) die Einführung der Bettensteuer. Doch die Satzung fällt durch.

51 Millionen Euro teuer wird die Sanierung der Stadthalle Görlitz. Weder Bau noch Betrieb sind finanziell durchgerechnet und sicher. Kann man als Stadtrat überhaupt zustimmen?

Im Zentrum dieser Sitzung steht die Debatte um die "Klimaneutrale Stadt Görlitz". Es wird ein wichtiger Grundsatzbeschluss gefasst.  Episodenfoto: Paul Glaser

Sondersitzung auf Antrag der AfD zur angeblich veränderten Sicherheitslage in Görlitz wegen der Zunahme von illegalen Grenzübertritten durch Flüchtlinge.

Der überfällige Haushalt für 2023/24 steht auf dem Programm. Eine mitunter zermürbende Sitzung von über sechs Stunden folgt. Mit Happy End.

Letzte Sitzung vor der Sommerpause 2023. Der Görlitzer Stadtrat berät spannende Themen. Unter anderem geht es um neue Brücken zwischen Görlitz und Zgorzelec, die kommunale Wärmeplanung und einen Mietspiegel.