Radio Dreyeckland

Die Alt-Fraktionsvorsitzende der Freiburger Grünen, Maria Viethen stellt – ohne die scheiternde Gas-Dekarbonisierung der Badenova anzusprechen – generell diese Nachfrage: 0:59 Umweltamtschef von Zahn konnte sie auch nicht so recht beantworten, legte aber Praktiken des Wischi-waschi offen:

Sie tagen wieder als Geheimräte. Noch dazu in einer Videokonferenz. Die Freiburger Stadträte im Haupt und Finanzauschuß in ihrer ersten Sitzung am Montag 17.Januar 2022. Ihnen liegt für 2020  aber auch mit vorläufigen Ergebnissen aus 2021 ein katastrofales Ergebnis der profitorientierten städtischen Gesellschaften vor.

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Der Montag war Tage der Vorlage und Erörterung des Beteiligungsbericht 2018 im Hauptausschus des Gemeinderates . Mit Ausnahme der Sparkasse Freiburg kamen die meist männlichen Geschäftsführer in den Ratssaal in Freiburg. Für RDL beobachtete Michael zunächst die Pressekonferenz des Finanzbürgermeisters Stefan Breiter und dann die Sitzung des Hauptauschuss.

Die neue Zweckentfremdungsverordnung sowie  der Beteiligungsbericht der städtischen Gesellschaften sowie die Defizitpäpellung der FWTM waren die Themen , die die Debatten der 1. Gemeinderatsitzung in 2014 prägten. Michel war da für Euch. Im Hinblick auf die Kommunalwahlen nur ein nicht mal warm Laufen.

Stadtrat Atai Keller ist Mitglied des Aufsichtsrat der verschachtelten FWTM und Neue Messe Gmbh. Diese will mehr Zuschuss aus dem Stadthaushalt - insgesamt in jedem der nächsten 5 Jahre über 7 Millionen bei Erlösen von rund 38 Millionen €. Die Geschäftsführer, Bernd Dallmann und Klaus Seilnacht,  wollen zugleich aber nicht ihrer gesetzlichen Gesellschaftsrechtlichen Pflicht nachkommen, in Toto ihr...

Es wird der letzte Prüfungsbericht sein, den die Gemeindeprüfungsanstalt über die Haushaltausführung des Dezernats des EBM Neideck (CDU) veranstaltet hat. Ab 2008 ist das städtische Rechnungsprüfungsamt zuständig. Das hat zwar jüngst die Amtsführung im Liegenschaftsamt massiv kritisiert ohne das der Gemeinderat seiner Aufsichtspflicht zur Mängelbeseitung im Chaos Dezernat Neideck nachkam. Der letz...