Radio Dreyeckland

Der jetzige OB und Kandidat für eine dann weitere Amtszeit hatte in der knapp 45 minütigen Sitzung mit den Rätinnen aus den demokratischen Fraktion ein leichtes Spiel. # Hier ein leichtes Gutsele für den Aufsetzungs Antrag von ESFA: Schlüsselimmobilien und Leerstand . Dies soll im Bau A am 24.6. und i HFA am 4.7.26 über die Bühne gehen.

Eine Stunde neun Minuten brauchten die Mitglieder des Haupt- Finanzausschuss um 14 Tops, die am Di 9.12.25 auch durch den Rat sollen, wegzuputzen. Dennoch gelang den zwei Hs [Horn-Haag] nicht bzw. konnten sie bei bei allem Transparenzverlust – wie Demokratientleerungs Gehabe – Motto: nicht viel reden, Verwaltung machen lassen - nicht eine Explosion , eine Sachaufklärung und eine knickligen Wortaus...

Die Tagesordnung des Haupt- und Finanzauschuss umfasste zunächst 12 Punkte. Wie wir berichteten, war jedoch einer [ Software-Erwerb für IMF ] in den nicht öffentlichen Teil verschoben. Von den verbleibenden standen fünf zur erstmaligen Beratung an, nur zwei kamen in den eineinviertel Stunden öffentlicher Sitzung ernsthaft zum Anflug einer Debatte.

Das Bürgermeisteramt erzürnte angesichts unzureichender Anträge auf Landesmittel zu maroden Sportstätten im Sportausschuß 2.6.25 eine Vielzahl von Rätinnen. Am Rande der Gemeinderates am 3.6. sprachen wir mit Stefan Schillinger SPD zum Thema und den Gründen des Zorns

Am Stichtag 31.12.2024 verfügte die Stadt Freiburg  über liquide Mittel von über 137 Millionen €. Darunter stammen 80 Millionen € aus der Ausschöpfung der Kreditermächtigung für den Doppelhaushalt 23/24, die sonst verfielen und - wie in 2023 und weiten Teilen 2024 - nicht in Anspruch genommen werden müssten. All dies trotz Auffüllung der Eigenkapitale der 100 % Töchter  vom Dauerverlustbringer FWT...

Der knapp bei 3 Milliarden (2,8 Mia+€) liegende Doppelhaushalt der Stadt Freiburg  ist am Dienstag 8.4.25 verabschiedet worden. Er sieht u.a. eine zu 75 % aus Eigenmittel erwirtschaftete Investitionssumme von knapp 300 Mio € vor. Ohne allerdings alle Pflichtaufgaben bei Schulsanierung und Wachen bei den Pflichtaufgabe abdecken zu können. Dafür soll maximal 80 Mio. € NettoKreditaufnahme  aufgenomme...

Wie RDL schon berichtete (s.u.), werden in der am 1.4.25 zu verabschiedenden Gemeinderatsvorlage G25/075, die Vorfinanzierungskosten einer überlangen Genehmigsberatung des Eisenbahnbundesamt EBA - durchschnittlich 30 (!) Monate - die sich bei der Breisgau-S-Bahn mit einem Zinsvolumen von 5,077 Mio € ausdrückten, aus den Mittel des Freiburger Haushaltes im Anteil von 1,543 Mio € davon 1,2 Mio.€ S-B...

Die reaktionär-agressive Unions-Spitze um die Merz Clique drängt auf ein Jahresprogramm mit der SPD als Koalitionsvertrag. Aber mehrere 100 Milliarden € Hochrüstung aus Schulden finanziert muss es schon sein.  Am besten gleich noch vom alten Bundestag. Sie weigert sich, über die Modifikation der Schuldenbremse zu reden. Der Angriff auf die Zivilgesellschaft durch Gemeinützigkeitsaberkennung bei St...

Wie schon die SPD-Fraktion zeigten sich auch die Vertreter mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 2025/26 im großen und ganzen zufrieden. Der von Ihnen ausgemachte Korrrekturbedarf liegt bei 10,4 Millionen € - bei einem Gesamt DHH-von über 2,6 Milliarden. Hören wir zunächst Lina Wiemer-Ciallowicz: 1:06

Am 7.2.25 müssen die Rätinnen des Freiburger Rates ihre Fraktionsanträge zu den Haushaltsberatungen des DHH 25/26 stellen. Im März wird dann in 2. Lesung darüber beschlossen und im April im Gemeinderat endgültig. Die erste Lesung des Verwaltungsentwurf fand jetzt im Januar und der ersten Februar nahezu ausschließlich geheim statt. Einzige Ausnahme das Volumen der Ein- wie Ausgaben in der Kinder un...

Alert und mit Lautstärke versuchte  der neue, junge Vorstandsvorsitzende Hellebrandt bei der Präsentation  seiner Transformationsstrategie des Badenova Konzerns , der 22% der - bei rückläufigen Absatz - für die Gasversorgung Baden-Württembergs stellt, zu überzeugen. Geschehen am 14.1.25 in der 2. diesmal öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzauschuss in Freiburg.