Weggeforscht

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Dr. Paul Friedl und Philipp Schöbel über Agentische KI (agentic AI) und die Frage, welches Recht für solche KI-Systeme gilt. Dazu wird zunächst geklärt, was KI-Agenten ausmacht und welche Nutzen und Risiken sie bergen. Dann werden verschiedene Rechtsgebiete und Rechtsakte, u.a. die Europäische KI-Verordnung, die DSGVO und das Haftungsrech...

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Dr. Paul Friedl über die Pflicht zur Grundrechte-Folgenabschätzung der KI-VO. Das Ziel dieser Regelung ist es, vor der ersten Verwendung eines KI-Systems eine Risikobewertung durchzuführen und entsprechende Schutzmaßnahmen zu etablieren. Die Pflicht kann grundsätzlich auch für Hochschulen und Forschungseinrichtungen be...

Über das Thema „Militärische Forschung an Hochschulen" haben wir bereits in einer vorherigen  Folge von Weggeforscht aus dem November 2024  gesprochen. In dieser neuen Folge setzen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel ein weiteres Mal mit diesem Thema auseinander und berichten über aktuelle Entwicklungen. So entschied der bayerische Verfassu...

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Nils Bielzer über die rechtliche Pflicht zur Datenschutz-Folgenabschätzung. Sie stellen die Grundlagen der Regelung aus Art. 35 DSGVO vor und führen allgemein in die Thematik ein. Die beiden beleuchten verschiedene Aspekte: etwa wen die Datenschutz-Folgenabschätzung verpflichtet, wann sie durchzuführen ist, aber auch w...

In dieser Folge "Weggeforscht" beleuchten die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Paul Friedl und Anna Maria Yang-Jacobi, welche Regeln für den Einsatz von generativer KI in der Wissenschaft und Forschung gelten. Im Zentrum stehen dabei (alte und neue) Hochschulordnungen und die unterschiedlichen Regelungsansätze, die diese mit Blick auf KI in der Forschung verfolgen. Auch die Anforderu...

In dieser Folge „Weggeforscht“ widmen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Nils Bielzer dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG). Sie sprechen darüber, warum ein Verbraucherschutzgesetz aus den 70er Jahren 2025 auf einmal die digitale Bildungsbranche in Aufruhr versetzt hat, was der BGH unter Fernunterricht versteht, wann Online-Lehre einer Zulassung bedarf und welche Bedeu...

Deepfakes und andere KI-generierte Inhalte belasten unsere Informationsökosysteme erheblich und können gravierende negative Folgen haben. Sind die Transparenzvorschriften der europäischen KI-Verordnung die Lösung? In dieser Folge „Weggeforscht“ sprechen Paul Friedl und Philipp Schöbel über den neuen „Verhaltenskodex zur Kennzeichnung KI-generierter Inhalte“, der die Pflichten der KI-Verordnung kon...

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Paul Friedl über den Entwurf für ein Forschungsdatengesetz. Diesen hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) gegen Ende letzten Jahres veröffentlicht. Der Entwurf will derzeit vorhandene Lücken in der Datennutzung für die Forschung schließen. Dazu soll eine bereichsübergreifende Rechtsg...

Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel sprechen in dieser Folge „Weggeforscht“ über Cookies. Dabei erklären sie, was Cookies eigentlich sind, zeigen die unterschiedlichen Regelungen des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf und legen einen Fokus auf die Bedeutung von Cookies für H...

In dieser Folge beleuchten die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi das Verhältnis von Datenschutzrecht und Plattformhaftung. Muss eine Online-Plattform für Datenschutzverstöße ihrer Nutzenden haften? Diese Frage hatte der EuGH in Sachen Russmedia zu entscheiden (Urt. v. 02.12.2025 - C‑492/23). Im Ergebnis hat der EuGH der datenschutzrechtlichen Haft...

Im Anschluss an die letzte Folge „Weggeforscht“ geht es erneut um den digitalen Omnibus. Diesmal beleuchten die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Nikolaus von Bernuth die geplanten Änderungen der Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-VO). Genauere Ausführungen zu diesem Thema enthält der DFN-Infobrief Recht 2/2026 . Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und O...

In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Johannes Müller-Westphal einige der Änderungen vor, die die Europäische Kommission im Rahmen des digitalen Omnibusses für die DSGVO vorsieht. Diese Änderungen sollen die Digitalwirtschaft entlasten und das Datenschutzrecht gleichzeitig anwendungsfreundlicher gestalten.  Weitere Informationen sind im DFN...

In dieser Folge von „Weggeforscht“ besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Anna Maria Yang-Jacobi und Johannes Müller-Westphal einen der zentralen Begriffe des Datenschutzrechts: die „personenbezogenen Daten“. Anlass ist ein Urteil des europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Herbst 2025. Die Feststellungen könnten auch Folgen für die Datenverarbeitung bei Hochschulen und Forschungseinrichtun...

Die Verordnung für Künstliche Intelligenz (KI-VO) ist seit August 2024 in Kraft. Die darin enthaltenen Pflichten sind nach und nach anzuwenden. Auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen können Adressaten der KI-VO sein. Die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi besprechen in dieser Folge „Weggeforscht”, inwiefern die KI-VO für Hochschulen und Forschungsein...

In dieser Folge geben die Mitarbeitenden Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi eine  Einführung in das europäische Cybersicherheitsrecht . Die wichtigsten europäischen Rechtsakte im Bereich der Cybersicherheit werden vorgestellt. Dazu gehören etwa die NIS-2-Richtlinie, der Cyber Resilience Act und der Cyber Security Act. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Die Mitarbeitenden Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel besprechen einen Beschluss des OVG Münster (08.07.2025 – 5 B 451/25). Gegenstand des Verfahrens war ein distanzierender Hinweis, den eine öffentliche Bibliothek an einem Buch anbrachte. Der Autor sah sich in seinen Grundrechten verletzt - und bekam vor Gericht im Eilverfahren recht. Im Podcast stellen wir die Begründung des OVG Münster da...

Der Digital Markets Act (DMA) hat zuletzt vor allem politisch hohe Wellen geschlagen. Das neue europäische Instrument zur Bändigung der Marktmacht ausländischer Big-Tech-Konzerne wurde in den jüngsten Zollstreitigkeiten mit den USA sogar Teil der Verhandlungsmasse. Grund dafür dürfte auch die - zumindest implizite - Zielsetzung des Rechtsakts sein, ein nichttarifäres Handelshemmnis für die digital...

Die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Nikolaus von Bernuth sprechen in dieser Folge Weggeforscht darüber, inwiefern wissenschaftliche Veröffentlichungen von Verlagen kommerzialisiert werden. Hochschulen, Forschungseinrichtungen und der Gesetzgeber widmen sich diesem Thema bereits seit vielen Jahren. In der Zwischenzeit haben viele Verlage ihre Geschäftsmodelle jedoch angepasst und um neue Prak...

Das Training von KI-Modellen erfordert in der Regel große Datenmengen. Sofern diese personenbezogene Daten enthalten, müssen die Rechtmäßigkeitsanforderungen aus der DSGVO beachtet werden. In dieser Folge von Weggeforscht diskutieren die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller-Westphal und Ole-Christian Tech mögliche Erlaubnistatbestände für das KI-Training und stellen eine Gerichtsentschei...

In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über den Referentenentwurf des KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetzes. Der Entwurf wurde am 12. September 2025 vom Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung veröffentlicht. Das Gesetz soll unter anderem die Zuständigkeiten der Behörden und deren Zusammenarbeit regeln. Bis zum 10. Okto...

Auch vor der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) machen die Auswüchse des deutschenExekutivföderalismus keinen Halt. In Deutschland sind nicht eine, sondern gleich 18 Behörden für die Datenschutzaufsicht verantwortlich. Eine ist für denBund zuständig, 16 für die Länder – in Bayern gibt es sogar zwei Behörden, eine für den öffentlich-rechtlichen und eine für den privatwirtschaftlichen Bereich. Dies...

In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi über die Zugänglichkeit von Gerichtsentscheidungen in Deutschland. Warum veröffentlichen die Gerichte nur etwa 1 Prozent der Entscheidungen? Und müssen diese anonymisiert werden? Anlass dazu gab ein Verfahren vor dem LG Hamburg (Urt. v. 27.9.2024 – 310 O 227/23), das sich gegen die gemeinnützige Entscheidungsda...

Die Weiterleitung dienstlicher E-Mails an einen privaten E-Mailaccount kann gravierende arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech ein Urteil des OLG München vor, in dem sich das Gericht mit der Frage beschäftigt hat, ob eine Weiterleitung von E-Mails an einen privaten Account durch ein Vo...

Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel sprechen in der zweiten Folge zur Verwaltungsdigitalisierung über die gesetzlichen Grundlagen. Dabei erläutern sie die Unterschiede der jeweiligen Regelungen und blicken auch auf europäische Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung. Die Gesetze nehmen teilweise auch Hochschulen in die Pflicht - gerade die EUDI-...

Die irische Datenschutzbehörde Data Protection Commission (DPC) ist im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit regelmäßig mit einer echten Mammutaufgabe konfrontiert. Ihr obliegt die Datenschutzaufsicht über die wohl datenverarbeitungsintensivsten Unternehmen im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum, wie Google, Adobe, TikTok oder Meta. Die Ergebnisse dieser Aufsichtstätigkeit werden von Datenschützern in...