Recht politisch

Ich habe mit der Sinologin und Politologin Susanne Weigelin-Schwiedrzik über das Thema ihres Buches "China und die Neuordnung der Welt" gesprochen. In Teil 1 geht es um ihre persönlichen Erfahrungen als Studentin in den 70erjahren, das Tianxia-Konzept, die Annexion von Tibet, die Haltung zu Taiwan und die Rolle Chinas in der Welt im Allgemeinen. Teil 2 zu aktuellen Fragen wie dem Irankrieg, Trump...

Ich habe mit der Historikerin Karen Hagemann über ihr neues Buch "Vergessene Soldatinnen" gesprochen. Über die Rolle von Frauen in Heeren und Kriegen, über Mythen von Amazoninnen oder Missverständnisse wie dem, dass sie – im Gegensatz zu Männern – nur dann als Soldatinnen wahrgenommen wurden und werden, wenn sie kämpfen. Und bis heute werden Frauen selbst da, wo sie eine wichtige Rolle spielen, ma...

Ich mit der Philosophin Lisz Hirn über ihr neues Buch „Gehorchen. Über das Wesen der Autorität“ gesprochen: Autorität und Autoritären sind ja schon lange in Verruf geraten. Die Kriege und der Totalitarismus des 20. Jahrhunderts waren und sind ein guter Grund, Regeln und Machthaber zu hinterfragen. Gleichzeitig wünschen sich viele einen „starken Mann“, manche bauen gar an einer technokratische KI-H...

In der Schweiz wird derzeit (noch) mehr über die Neutralität gesprochen als üblich: Eine Volksinitiative will sie restriktiver handhaben als es derzeit der Fall ist. Anlass genug, mit einem ehemaligen Schweizer Diplomaten über die Außenpolitik seines Landes zu sprechen: von den Weltkriegen über Waffenlieferungen an die Ukraine bis hin zur Frage, ob sie nicht doch irgendwann EU- oder NATO-Mitglied...

Am 11. September denken die meisten an die Terroranschläge 2001. An diesem Datum kam es aber auch zu einem anderen weltpolitischen Ereignis, das bis heute nachwirkt: Dem von den USA unterstützen Putsch der Regierung von Salvador Allende, der Beginn einer 16 Jahre andauernden Diktatur unter Augusto Pinochet. Ich habe diesen Jahrestag zum Anlass genommen, um mit dem Journalisten Erhard Stackl, der s...

Österreich hat es vorgemacht (remember Jörg Haider), Deutschland macht es uns nach (das hatten wir schon mal) und die USA sind sowieso komplett abgedriftet: Die Rede ist vom Rechtspopulismus in all seinen Facetten. Ich habe mit dem blauen Elefanten (Name der Redaktion bekannt) ein nicht ganz ernstes und eigentlich sehr ernstes Gespräch über Schnitzelverbote, „gute“ und „schlechte“ Ausländer, die F...

Deutschland gibt Russland offiziell die Schuld am geplanten Anschlag von Leipzig. Was folgt daraus? Kriegszustand? Das Recht auf Selbstverteidigung? Mehr Sanktionen und harte Worte, die in Russland niemanden interessieren? Eine Sonderfolge zu Russlands hybrider Kriegsführung aus Sicht des Völkerrechts.

Gesetze zum Schutz der Natur gibt es so ziemlich überall. Manche Länder gehen sogar so weit, sie und/oder einzelnen Ökosystemen – Flüssen, Bergen oder Wäldern – als Rechtssubjekt anzusehen. Auf dieser Grundlage können Bürgerinitiativen oder auch Einzelpersonen tätig werden, um vor Gerichten ihre Interessen zu wahren. Führt das zu Stillstand im Namen der Öko-Romantik? Oder ist es in Zeiten von Klim...

Was tut der UNO-Sicherheitsrat, wieso sitzen dort seit 1945 dieselben Vetomächte und was können gewählte Mitglieder wie Österreich dort bewirken? Ich habe mit dem österreichischen Diplomaten Thomas Mayr-Harting, der Österreich 2009/10 im Sicherheitsrat vertreten hat, über die große Bühne der Weltpolitik gesprochen.

Ist sexuelle Gewalt eine unweigerliche Begleiterscheinung von Kriegen? Gab es sie immer schon? Wurde sie erst in den 1990er-Jahren ausdrücklich verboten? Mitunter, vermutlich ja, nein, schon viel früher. Ich habe mit der Völkerrechts-Historikerin Anastasia Hammerschmeid über ein ernstes, und leider stets aktuelles Thema gesprochen: Sexelle Gewalt vom 19. Jahrhundert bis heute, vom Balkan bis zum N...

Angela Merkel hat 2008 erklärt, dass Israels Sicherheit Teil der deutschen Staatsräson sei. Was bedeutet das heute und angesichts des letzten Kriegs in Gaza? Wie verhält sich dieser Maxime zu Deutschlands Verfassung und allgemeiner Außenpolitik, die das Völkerrecht hochhalten? Kai Ambos, Professor für Straf- und Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung, internationales Strafrecht und Völkerrecht an d...

Der IStGH/ICC hat schon mal bessere Zeiten erlebt: Donald Trump respektive sein Außenminister Marco Rubio wollen ihn "auseinandernehmen" ("dismantle"), haben Sanktionen verhängt und setzen andere Staaten unter Druck, aus dem Römer Statut auszusteigen. Obendrein wurde der Ankläger Karim Khan seines Amts enthoben. Anlass genug, mal wieder mit Astrid Reisinger Coracini zu sprechen: Dass das Völkerstr...

Putin rechtfertigt seinen Krieg mit kruden Geschichtstheorien. Er ist entweder das Opfer seiner eigenen Propaganda oder er weiß, dass es genug einfache Menschen gibt, die sich mit Geschichtsmythen manipulieren lassen. Wie dem auch sei, ich habe mit Wolfgang Mueller, seines Zeichens Professor für Osteuropäische Geschichte an der Universität Wien. über die reale Geschichte der Ukraine und Russlands...

Benita Ferrero-Waldner war Diplomatin, österreichische Außenministerin und EU-Kommissarin. Sie war bei entscheidenden Momenten hautnah dabei: den Anschlägen vom 11. September, dem Irakkrieg, den Verhandlungen mit Russland und dem Iran während der 2000er-Jahre, dem HIV-Schauprozess in Libyen oder der "Orangenen Revolution" in der Ukraine. Ich habe mit ihr über ihre Reise in den Iran, ihre Gespräche...

Dieses Mal habe ich einen besonders hochkarätigen Gast bei Recht politisch: Christoph Heusgen war unter anderem (!) von 2005 bis 2017 außen- und sicherheitspolitischer Berater von Angela Merkel und später Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz. Da hat es nicht an Gesprächsstoff gefehlt: es geht um die letzte Wahl der neuen Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat, seine Zeit als Präsident des Sicherheit...

Die Straße von Hormuz, die russische Schattenflotte oder die US-amerikanischen Angriffe auf angebliche "Drogenboote": Das Seerecht war in den letzten Monaten in aller Munde. Grund genug, mit einer ausgewiesenen Expertin auf diesem Gebiet über diese und allgemeinere Themen zu sprechen: das Recht auf friedliche Durchfahrt, den Seegerichtshof, die Rechte von Binnenstaaten, das Flaggenprinzip, das Bet...

Russlands Krieg gegen die Ukraine hört einfach nicht auf. Jetzt, wo die Ukraine wieder besser dasteht, intensiviert Russland seine Angriffe auf die Zivilbevölkerung. Gleichzeitig hat Zelenskyj einen offenen Brief geschrieben, in dem er Putin zu einem direkten Treffen und Friedensverhandlungen aufruft. Trump findet das Toll, mehr hat er aber auch nicht zu sagen. Und Putin muss so tun, als ob er gru...

Österreichs jahrelange Kampagne für einen (gewählten) Sitz im UNO-Sicherheitsrat hat gefruchtet, wir sind wieder wer: Nämlich bald ein Mitglied im immer noch wichtigsten Gremium der Weltpolitik. Anlass genug für eine spontane Sonderfolge zur UNO, dem Sicherheitsrat, Deutschland, Israel, dem Krieg in Gaza und ja, auch zur Neutralität!

1971 haben die USA unter Präsident Nixon einen "War on Drugs" ausgerufen, 2026 hat Donald Trump unter diesem Banner den Präsidenten eines anderen Landes entführt. Grund genug, über Drogen zu reden: Wie sind sie geregelt, wieso kann man sie trotz Verbots weiterhin kaufen, was hat das mit Falco zu tun, welche Alternativen gibt es und warum werden in ihrem Namen sogar viele Kriege geführt? Darüber un...

Herfried Münkler ist einer der profiliertesten Analysten der Geschichte und Gegenwart der internationalen Beziehungen und der dazugehörigen politischen Theorie. Da hat man schon viel Gesprächsstoff: Gibt es die "neuen Kriege" noch? Sind die USA unter Trump oder Russland unter Putin rationale Akteure? Wieso beginnen Kriege, wie beendet man sie? Kann Europa im Konzert der Großmächte eine Rolle spiel...

Die Ukraine hat vor Kurzem einen vollautomatisierten Angriff ausgeführt, das Schlachtfeld wird von Drohnen dominiert und irgendwie fühlt sich das alles an wie in Terminator 2 (für meine Generation zumindest, andere mögen an spätere Teile oder andere Filme denken). Anlass genug für einige große Fragen, die ich Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relations – und einem größeren Publikum aus...

Paul Lendvai ist 96 Jahre alt, hat den Ungarischen Volksaufstand 1956 als Journalist direkt vor Ort erlebt und ist seit Jahrzehnten ein gefragter politischer Beobachter und Kommentator. Mit ihm kann man über alles reden: Trump, Orban, Xi Jinping, den Kalten Krieg, den Nationalsozialismus, Kurt Waldheim und Österreichs Vergangenheitsbewältigung, die Angst vor einem Atomkrieg, das Ende der Sowjetuni...

Orban hat eine Verfassung gebaut, die ihm sehr viel und der Opposition sehr wenig Macht gegeben hat. Aufgrund des fulminanten Wahlerfolgs von Peter Magyar hat sich das nun aber umgedreht. Bleibt offen, ob und wie er den Staat jetzt umbauen kann. Die Mehrheiten dazu hätte er. Aber das allein reicht nicht aus. Ich habe mit meiner Kollegin an der Sigmund Freud PrivatUniversität Eleonóra Wagenknecht ü...

Viktor Orban ist weg, Peter Magyar ist da: Wir war das möglich? Ist Orban gar kein Autokrat? Wie gewinnt man, obwohl alle Medien gegen einen sind und der Gegner sowohl von Putin als auch von Trump untertützt wird? Wie baut man einen Staat um, der 16 Jahre umgebaut wurde? Und was haben "Sex-Tapes" und "Brüsseler Eliten" damit zu tun? Ich habe mit der Populismusforscherin Gabriela Greilinger über di...

Der Irankrieg ist ein "virtueller Krieg" (Michael Ignatieff hat diesen Begriff für die Kosovo-Intervention gewählt), wir sehen ihn auf Bildschirmen und in Posts von Donald Trump oder KI-Videos vom Iran, wir diskutieren ihn in TV-Formaten, Kommentarspalten und ja, auch in Podcasts. Und dabei ignorieren oder vergessen wir bisweilen, viel zu oft, die Zerstörung und das menschliche Leid, das mit jedem...