Radio Dreyeckland

Jene Partei die im letzten EU-Wahlkampf noch den ÖXIT, also den Austritt Österreichs aus der EU forderte, wurde bei den EU-Wahlen am 9. Juni in Österreich stärkste Kraft: Die rechtsextreme FPÖ. In der heutigen VON UNTEN im Gespräch Folge hört ihr zwei Übernahmen der Initiative Diskurs-Wissenschaftsnetz. Die Sendung dreht sich darum, was der Rechtsruck auf EU-Ebene bedeutet und was die rechten Part...

Do 17.06.04 ZIP-FM Intro Do 17.06.04 ZIP-FM Todesschwadrone Paramilitärs Teilfrieden von Uribe Do 17.06.04

Wie geht es euch jeweils nach der Wahlausgang ? fragte wir in der queer disability Community bzw.in verschiedenen Communities von Menschen mit Behinderungen nach und bekamen einige Antworten, vier davon wollen wir euch vorlesen.

SCHWULE WELLE - DAS MAGAZIN VOM 13. JUNI 2024

Das ist insofern bemerkenswert als es zusätzlich 9.879 mehr gültige Wählerinnen-Stimmen bei 115.207 gültig Wählende bei dieser Europawahl gab. Nur MERA25 mit -1.497, die Partei -759, die ODP -480, Piraten -97, die Heimat (ExNPD) -47, Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung -54,  MLPD -23 und nicht mehr kandidierende Parteien mit -1.978 hatten auch absolute Stimmverlusten. CDU, SPD, Linke...

Bericht über die EU-Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Stadthalle in Waldkirch und den antifaschistischen Gegenprotest. Stattgefunden am vergangenen Freitag. (jr)

  Am Donnerstag ratifiziert der Bundestag wohl den „Direktwahlakt 2018“, der vom Europäischen Parlament und vom Ministerrat beschlossen wurde. Dabei geht es vor allem um die Einführung einer Sperrklausel bei Europawahlen. Die Zwei-Drittel-Mehrheit dürfte sicher sein, da Ampel und Union sich einig sind, dass eine Sperrklausel eingeführt werden soll. Für Mehr Demokratie e. V.: „Der Wähler wird kalt...

Wenn man die Arbeit des Europaparlaments verfolgt, so stellt man fest, dass es nicht selten die einzelnen Vertreter kleiner Parteien sind, die wichtige Arbeit an den Inhalten leisten. Sie sind, weil sie weniger Rücksichten nehmen müssen, auch häufiger unbequem. Doch mit den kleinen Parteien im Parlament soll nun Schluss sein. Dazu hat sich, weil sie beim Verfassungsgericht nicht durchkam, die deut...

30.07.02 TI Es geht um Israel IV Abschluß-Debatte 30.07.02 TI 1.Intro 30.07.02 TI 2. Benny Morris Vortrag auf englisch

Auf EU Ebene will man Erdgas und Atomenergie als nachhaltg einzustufen. Vorangetrieben wird das Ganze von Frankreich, wo auch neue kleine Atomkraftwerke gebaut werden sollen. Die deutsche Bundesregierung ist gegen das Greenwashing der Atomenergie, will aber selber noch eine ganze Zeit auf Erdgas setzen. Die Einstufung steht im Zusammenhang mit EU-Taxonomie zu nachhaltigen Investitionen. Wir haben...

Seit Jahren schon gibt es Kritik am ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und dessen Partei Fidesz. Mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit im Parlament gießt Fidesz Orbáns Idee der "illiberalen Demokratie" in Gesetzesform. Allein in diesem Jahr wurde beispielsweise nahezu die gesamte unabhängige Kulturförderung gestrichen, kritischen Medien eine Sendelizenz verweigert und die Rechte der Kommunen.

Attentäter von Christchurch erklärt sich schuldig Heftige Kritik an ungarischen Notstandsgesetzen Russland verschiebt Bürger*innen-Befragung Erstmals Ozonloch über der Arktis festgestellt

Do 12.01.95 0.   Überblick 2:14

Ukraine: Konfliktparteien unterzeichnen Erklärung für freie und faire Wahlen FPÖ suspendiert Parteimitgliedschaft von Ex-Vorsitzendem Strache EU-Parlament blockiert Ernennung von zwei Kommissar*innen Großbritannien äußert offiziell Bedauern über historische Gewalt gegen Maori

Am Donnerstag hat das Europäische Parlament die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angehört. Es ging um ihren Vorschlag für die neue Kommission, sowohl was die Besetzung der Kommissionsposten angeht, als auch was die Verteilung der Ressorts. Die vorgeschlagene Kommission besteht aus Konservativen, Sozialdemokratinnen und Liberalen und soll sich auf eine entsprechende Art Koali...

TTIP ist vorerst gescheitert, doch die EU handelt weiter Freihandelsabkommen für Freihandelsabkommen aus. Nach dem sie Handelsbkommen mit Kanada, Südkorea, Japan und Singapur unterzeichnet hat, liegen jetzt auch zwei Abkommen mit Ländern des globalen Südens auf dem Verhandlungstisch. Auf der einen Seite das Handelsabkommen mit den südamerikansichen Mercosur-Staaten, also Brasilien, Argentinien, Ur...

"Schutz der europäischen Lebensweise", so soll bald ein neues Ressort in der EU-Kommission heißen, wenn es nach der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht. Der Grieche Margaritis Schinas soll das Ressort leiten. Er ist von der konservativen Partei Nea Dimokratia.  Die Aufgaben des designierten Kommissar umfassen auch Migration und Sicherheit. Ursula von der Leyen erklärte au...

Mo 25.07.94 0. Intro 2:01

Gericht der europäischen Union weist Puigdemonts Klage wegen EU-Mandat zurück Geringe Wahlbeteiligung bei Kommunalwahl in Albanien Fairtrade verbessert kaum die Lebensbedingungen der Arbeiter*innen Gericht will heute über Untersuchungshaft für Carola Rackete entscheiden

Bei der Europawahl haben nicht nur die Grünen massiv gewonnen, sondern wie zu befürchten, auch die AfD. Viele Stimmen gewann die AfD nicht nur im Osten, sondern auch bei ArbeiterInnen und das obwohl die Partei zum großen Teil ein höchst unsoziales Programm hat. Infratest dimap kam zum Ergebnis, dass die AfD bei ArbeiterInnen 23 % der abgegebenen Stimmen erhielt.

Bei den EU-Wahlen hat in Italien die Lega gut 34 % errungen - von den abgegeben gültigen Stimmen. Bezogen auf die Gesamtheit der Wahlberechtigten des Landes hingegen entspräche das 18 %. Immer noch ein bedenklich hohes Ergebnis, aber doch eine ganz andere Zahl. Wenn die Nichtwähler*innen ignoriert werden, verzerrt das die Realität und verkennt deren teils wohlbedachte Beweggründe und ihr Potential...

Im Vorfeld waren die Befürchtungen bei manchen groß, dass die rechtspopulistischen und -extremen Parteien das künftige EU-Parlament dominieren könnten. Die Wahlergebnisse gestern Abend zeigen: Der rechte Rand wächst, aber längst nicht so stark wie erwartet. Stattdessen fahren die Sozialdemokraten und Konservativen massive Verluste ein, während Liberale und Grüne deutlich stärker werden.

Am Sonntag vor der Europawahl demonstrierten knapp 3.000 Menschen für ein solidarisches Europa und gegen Nationalismus. Nach der Demonstration ging es auf dem Platz der Alten Synagoge mit Musik und Redebeiträgen weiter. Aufgerufen hatten nicht nur zahlreiche Vereine und Initiativen wie Seebrücke, RESQSHIP und Attac, sondern auch Parteien wie Grüne, Linke und SPD.

FR 22.04.94 1. Intro 1 4:17