Patent, Marke & Co.

Die 2026 veröffentlichte Studie " Patent- und Forschungsanalyse der deutschen Industrie " der Bertelsmann Stiftung untersucht die Entwicklung der Innovationskraft Deutschlands anhand von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen sowie transnationalen Patentanmeldungen. ---------- Sie haben zunächst grundlegende Fragen zu Patenten, Marken oder Designs oder/und möchten Herrn Patentanwalt Leckel kenne...

Ich war kürzlich zu Gast bei Mira und Hakan, nämlich in dem Live-Talk-Format "Mr. Maschinenbau" auf Linkedin. Naturgemäß kann man die angesprochenen Themen in einer 20-minütigen Sendung nicht in der notwendigen Tiefe behandeln, deshalb nachstehend weiterführende Links: Mr. Maschinenbau (Hakan Okka) auf Linkedin: https://www.linkedin.com/in/okka/ Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt: https://www....

Wie das Runde, das ins Eckige muss, sowie dessen Umfeld bereits seit Jahrzehnten von Patenten und Gebrauchsmustern begleitet wurde und noch immer wird, das erfahren Sie in dieser Episode. ---------- Sie haben zunächst grundlegende Fragen zu Patenten, Marken oder Designs oder/und möchten Herrn Patentanwalt Leckel kennenlernen? Dann sichern Sie sich ein kostenfreies persönliches Erstgespräch (20 Min...

Die Wortmarke "Obelix" war Gegenstand eines Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EUG) vom 13. Mai 2026 ( Pressemitteilung ). Im Zentrum stand die Frage, wie weit der Schutz einer bekannten Marke reicht und welche Anforderungen an den Nachweis ihrer Bekanntheit zu stellen sind. ---------- Sie haben zunächst grundlegende Fragen zu Patenten, Marken oder Designs oder/und möchten Herrn Patentan...

Mein Vortrag am 30. Juni 2026 um 16:30 Uhr an der IHK Rhein-Neckar in Mannheim: "Von der Erfindungsmeldung zum Patent" Jetzt anmelden unter: https://www.ihk.de/rhein-neckar/system/veranstaltungssuche/vstdetail-antrago/5232590/127676?terminId=127676 ---------- Sie haben zunächst grundlegende Fragen zu Patenten, Marken oder Designs oder/und möchten Herrn Patentanwalt Leckel kennenlernen? Dann sicher...

In welchen Fällen man sich an Stelle einer Patentanmeldung mit einer Sperrveröffentlichung begnügen kann und was eine Sperrveröffentlichung ist. ---------- Sie haben zunächst grundlegende Fragen zu Patenten, Marken oder Designs oder/und möchten Herrn Patentanwalt Leckel kennenlernen? Dann sichern Sie sich ein kostenfreies persönliches Erstgespräch (20 Min., online) am nächsten "IP Day" unserer Kan...

Bei der Auswahl eines Patentanwalts richten sich die Blicke vieler Patent- und Markenanmelder häufig zunächst nach München. Woher das kommt und ob dies wirklich geboten ist ... ---------- Sie haben zunächst grundlegende Fragen zu Patenten, Marken oder Designs oder/und möchten Herrn Patentanwalt Leckel kennenlernen? Dann sichern Sie sich ein kostenfreies persönliches Erstgespräch (20 Min., online)...

Viele Erfinder bzw. Patentanmelder sind überrascht, wenn sie vor einer geplanten Patentanmeldung die Möglichkeit aufgezeigt bekommen, dass die Prüfung der Patentanmeldung nicht zeitgleich mit der Einreichung der Anmeldung beginnen muss. Vielmehr kann der Prüfungsantrag auch erst später gestellt werden. Welche grundlegenden drei Möglichkeiten bestehen, wird in dieser Episode aufgezeigt. ----------...

Kann man ein Design eigentlich international anmelden, um Schutz in einer Vielzahl von Ländern zu erhalten? Ja, auf Grundlage des Haager Musterabkommens. ---------- Sie haben zunächst grundlegende Fragen zu Patenten, Marken oder Designs oder/und möchten Herrn Patentanwalt Leckel kennenlernen? Dann sichern Sie sich ein kostenfreies persönliches Erstgespräch (20 Min., online) am nächsten "IP Day" un...

Der Plagiarius ist ein bekannter Negativpreis, der jedes Jahr besonders dreiste Produktkopien öffentlich kritisiert. Ziel ist es, auf die Schäden aufmerksam zu machen, die durch Plagiate entstehen. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere F...

Die Patentanwaltskammer beteiligt sich seit geraumer Zeit an der Veranstaltung kostenloser Erfinderberatungen in den Bundesländern. Wir haben das Grundkonzept übernommen und ein neues kanzlei-eigenes Projekt gestartet. Zur Projektwebseite geht es hier: https://ipdays.leckel.com ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn P...

Kürzlich hatte ein Mannheimer Unternehmer, der einen verpackten quadratischen Haferriegel verkaufte, markenrechtliche Probleme. Worum es dabei ging und was das mit den Begriffen Formmarke und Verkehrsdurchsetzung zu tun hat, das erfahren Sie in dieser Episode. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel...

Dr. August Oetker hat das Backpulver zwar nicht erfunden, aber zweifelsohne dessen Vermarktung und Handhabung revolutioniert. Welche Schutzrechte er hierfür einsetzte, das erfahren Sie in dieser Episode. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und wei...

Der Jahreswechsel dürfte wieder laut, hell und bunt werden. Stellt sich die Frage, wer eigentlich das Feuerwerk erfunden hat, das uns an Silvester staunen lässt. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke &...

Das deutsche Unternehmen Lilium, das den innerstädtischen Flugverkehr revolutionieren wollte, ist insolvent. Die Patente und Patentanmeldungen der Firma machten einen erheblichen Anteil der Insolvenzmasse aus. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese u...

Im November 2025 war ich zu Gast bei der sogenannten "Formnext", einer Fachmesse für additive Fertigung, umgangssprachlich auch als 3D-Druck bezeichnet. Was die additive Fertigung ist und welche Patentklassen für eine gezielte Recherche nach Neuentwicklungen relevant sind. Link zur Recherche nach Patentklassifikation (DPMA) ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen S...

Das Ranking der Bundesländer bei Patentanmeldungen am Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Jahr 2024 laut Jahresbericht des DPMA. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf...

Alljährlich veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt einen Jahresbericht für das jeweilige Vorjahr. So liegt mittlerweile der Jahresbericht 2024 vor. Was diesem Jahresbericht u.a. entnommen werden kann ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Di...

Seit Ende 2025 hat die Verwertungsgesellschaft für Hersteller von Games - kurz VHG - die Betriebserlaubnis vom Deutschen Patent- und Markenamt erhalten. Was das für Hersteller von Games bedeutet und welche weiteren Schutzmöglichkeiten diese neben dem Urheberrecht haben. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanw...

Was ist der Unterschied zwischen einer wortsinngemäßen und einer äquivalenten Benutzung bzw. Verletzung eines Patents? Wie wird letztere geprüft? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie...

Die Geschichte der Erfindung des Reißverschlusses beginnt nicht mit einem einzigen genialen Moment, sondern mit vielen Schritten über mehrere Jahrzehnte, begleitet von Patenten. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "...

Ab dem 1. Oktober 2025 ändern sich die Vorgaben für Patentzeichnungen. Zumindest beim Europäischen Patentamt sind dann auch farbige Patentzeichnungen zulässig. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co...

Erinnern Sie sich noch an unsere zehnte Podcast-Episode? Hierin ging es um geografische Herkunftsangaben für Lebensmittel. Eine solche schützbare Herkunftsangabe gibt es ab Ende 2025 auch für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/...

Die Brauerei Paulaner konnte ihre Farbmarke, die sogenannte "Fünf-Farben-Welle", kürzlich gegen den Konkurrenten Berentzen durchsetzen. Jetzt geht es in Berufung. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke &...

Ein kleines Kunststoffbauteil könnte für Aldi teuer werden: Der Erfinder Uwe Dominik aus dem Münsterland hat wegen einer möglichen Patentverletzung durch Aldi geklagt. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Ma...