Geschichte(n) aus dem Parlament

Wir alle brauchen es. Wir alle geben es aus. Und wenn es am Ende des Monats plötzlich weniger ist, als gedacht, wird’s meistens interessant: das liebe Geld. Was für uns privat gilt, gilt im Prinzip auch für den Staat. Jeder Euro, den der Staat einnimmt und wieder ausgibt, muss geplant werden. Das Ganze nennt sich „Budget“. Darin wird festgelegt, wie viel Geld der Staat bekommt, wofür er es ausgibt...

Nationalratsabgeordnete und Bundesratsmitglieder arbeiten vor allem im Parlament in Wien. Manchmal reisen sie im Rahmen ihrer parlamentarischen Tätigkeit aber auch ins Ausland. Und jeder weiß: wenn jemand eine Reise tut, dann kann er oder sie was erzählen!  Mit diesen Erzählungen tauchen wir dieses Mal in die lustigen und manchmal kuriosen Erlebnisse von Abgeordneten auf Reisen ein. Und mache davo...

Die Kontrolle der Regierung ist eine der wichtigsten Aufgaben des Parlaments. Deshalb beschäftigen wir uns wie in der letzten auch in dieser Folge mit dem Interpellations- bzw. Fragerecht. Dieses Mal schauen wir aber nicht auf die Fragen, sondern auf die Antworten:    Wie ist es für Regierungsmitglieder, dem Parlament Rede und Antwort zu stehen? Wie viel Arbeit steckt in der Beantwortung einer par...

Im Parlament werden Gesetze beschlossen. Das wissen die meisten. Zu den wichtigsten Aufgaben des Parlaments gehört aber auch die Kontrolle der Regierung. Dafür besitzt es unter anderem das sogenannte Frage- bzw. Interpellationsrecht. Die Abgeordneten dürfen damit Regierungsmitglieder nach ihrer Arbeit befragen und die müssen antworten.  Aber was ist das Fragerecht genau und um welche Fragen geht e...

Parlamente gibt es viele auf der Welt und sie alle stehen vor ähnlichen Herausforderungen. Da liegt es nahe, dass man auch voneinander lernt und das eigene Wissen teilt. Dafür gibt es im Parlament sogenannte Freundschaftsgruppen, in denen sich Abgeordnete mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus anderen Länder austauschen können..   Welchen Beitrag leisten diese Gruppen zur internationalen Verständi...

Damit der „Maschinenraum der Demokratie“ funktioniert, arbeitet die Parlamentsdirektion hinter den Kulissen des Parlamentsbetriebs an vielen Stellen: Sie unterstützt den Nationalrat und den Bundesrat bei ihrer Arbeit. Darüber hinaus bietet das Parlament noch eine Reihe weiterer Angebote, die sich u.a. an die breite Bevölkerung richten.    Wie haben Parlamentarierinnen und Parlamentarier diese Unte...

Wenn Menschen mit Politikerinnen und Politikern auf der Straße, beim Einkaufen oder bei einem Zeltfest ins Gespräch kommen, erzählen sie oft von Themen aus ihrem Leben. Sie teilen Ärger, Sorgen und ganz konkrete Probleme. Der oder die Angesprochene erfährt so, wo es im Alltag hakt, welche Gesetze Probleme machen und wo politischer Handlungsbedarf besteht.    Aber was passiert eigentlich mit diesen...

Bei einer Nationalratswahl gibt es neben der Bundesebene auch neun Landeswahlkreise und noch mehr Regionalwahlkreise. Die Wahlberechtigten können neben den Parteien auch direkt Kandidatinnen und Kandidaten aus ihrem Wahlkreis wählen. Erhalten diese dann genug Stimmen, können sie direkt in den Nationalrat einziehen. Nicht nur deshalb ist es für Abgeordnete wichtig, in ihrem Wahlkreis aktiv zu sein....

In den 2010er-Jahren schafften zwei neu gegründete Parteien den Einzug in das Parlament, die nicht unterschiedlicher hätten sein können: die NEOS und die Liste Pilz. Während die NEOS durch Fusionen und strategische Allianzen langfristig Fuß fassen konnten, war die Liste Pilz stark auf eine Person zugeschnitten und blieb nur für kurze Zeit im Hohen Haus.   Was waren die Auslöser für die Gründung de...

Parlamentsklubs müssen immer am Beginn einer Gesetzgebungsperiode von den gewählten Abgeordneten gegründet werden. Aber das war nicht immer so: Beim Liberalen Forum, dem BZÖ und dem Team Stronach schlossen sich Abgeordnete erst während einer laufenden Periode zu ihren Klubs zusammen.    Warum kam es zu den Neugründungen? Wie reagierten die bestehenden Klubs darauf? Und warum können sich Klubs heut...

Lange Zeit saßen in Österreich nur drei Parteien im Parlament. Ab den 1980er-Jahren kam jedoch Bewegung in die Parteienlandschaft: immer wieder entstanden neue Parteien, die den Einzug in den Nationalrat schafften und dort auch Klubs gründeten. In der ersten von drei Folgen zu „neuen“ Klubs im Parlament geht es um die Grünen. Sie schafften 1986 den Einzug in den Nationalrat. Nach vielen Jahren mit...

Wussten Sie, dass hinter unserem Podcast „Geschichte(n) aus dem Parlament“ und den vielen Erinnerungen von ehemaligen Abgeordneten ein ganz eigenes Projekt steckt? Genauer gesagt, das Oral-History-Projekt „Erlebter Parlamentarismus“. Es zeigt das Parlament nicht als abstrakte Institution, sondern als lebendige Gemeinschaft seiner Mitglieder. Genau sie sind es auch, die in Gesprächen über ihre pers...

Regeln braucht es für vieles: für Spiele, im Straßenverkehr oder ganz generell für unser Zusammenleben. Auch für den Nationalrat gibt es klare Regeln. Und die stehen in der sogenannten Geschäftsordnung des Nationalrats. Sie beinhaltet gewissermaßen Spielregeln dafür, wie Sitzungen ablaufen, wie über Gesetze verhandelt wird und so einiges mehr. Doch wie ist die Geschäftsordnung eigentlich entstande...

Politische Verhandlungen finden nicht nur dort statt, wo wir sie sehen: im Plenum vor laufenden Kameras. Oft finden sie in Gesprächen hinter den Kulissen, in Klubsitzungen, am Rande von Ausschüssen oder manchmal sogar beim Kaffee statt. Das ist auch logisch, da viele Gesetzesmaterien sehr komplex sind und Zusammenhänge erst gut verstanden werden müssen. Aber welche Bedeutung haben solche informell...

Parlamentarische Klubs haben nichts mit Fußball zu tun. Teamchefinnen und -chefs haben sie aber dennoch: die sogenannten Klubobleute. Von der Erstellung der Rednerlisten bis hin zur Bildung politischer Positionen – sie koordinieren die Arbeit ihrer Parlamentsklubs. Wie vielfältig und anspruchsvoll ist diese Funktion eigentlich? Und wie gingen die Fraktionen mit Richtungsstreitigkeiten und untersch...

 Unzählige Gänge, Türen und Treppen – im Parlamentsgebäude kann man sich schon mal verirren, wenn man es das erste Mal betritt. So geht es nicht nur Besucherinnen und Besuchern, sondern auch neuen Abgeordneten. Das betrifft aber nicht nur die Architektur des Gebäudes, für die Abgeordneten geht es natürlich auch darum, sich Orientierung in der parlamentarischen Arbeit zu verschaffen. Wie behält man...

  Spätestens alle fünf Jahre wird der Nationalrat neu gewählt und für manche Abgeordnete ist die erste Sitzung auch der erste Arbeitstag im Parlament. Wie fühlt es sich an, das erste Mal im Nationalrat zu sitzen? Wie bereitet man sich auf diesen ersten Tag vor? Wer darf als Begleitung mit? Und was zieht man bloß an? Darüber und warum sie sich sonst noch an diesen besonderen Tag erinnern, erzählen...

Seit kurzem läuft der 30. Untersuchungsausschuss der Zweiten Republik. Wie schon die vorangegangenen Untersuchungsausschüsse ist auch der aktuelle von großem öffentlichem Interesse begleitet. Doch wie sieht es hinter den Kulissen aus? Wie sehen Abgeordnete dieses Kontrollinstrument? Und wie viel Arbeit bedeuten Untersuchungsausschüsse eigentlich?   In der aktuellen Folge von „Geschichte(n) aus dem...

Kennen Sie noch Fernschreiber, Xerokopie oder Fax? Im Parlament waren sie seinerzeit wichtige elektronische Arbeitsgeräte und standen am Anfang der Digitalisierung des Parlaments. Heute ist das Parlament eine moderne Institution, die viele Informationen digital verarbeitet und auch der Öffentlichkeit anbietet. Wie kam es dazu? Wie nahmen die Bediensteten die Umstellung damals wahr? Und welche Hind...

Wahrscheinlich ist es Ihnen schon aufgefallen, dass Wortmeldungen in Plenarsitzungen nicht nur vom Rednerpult getätigt werden. Manchmal kommen sie auch in Form von Zwischenrufen aus den Reihen der Abgeordneten. Und über die hat der ehemalige Nationalratspräsident Leopold Gratz einmal gesagt: „Zwischenrufe sind das Salz in der Suppe des Parlamentarismus“. Denn sie sind nicht nur Störungen oder Unhö...

Ein wichtiger und großer Teil der Arbeit von Abgeordneten ist “das Reden“.  Im Parlament wird und muss viel gesprochen werden, um zum Beispiel Gesetze zu verhandeln. Es gilt, die Position der eigenen Partei überzeugend zu vermitteln. Gerade bei Reden in Plenarsitzungen geht es dabei manchmal auch sehr emotional zu, es wird laut und es gibt Zwischenrufe. Auf all das muss die Person am Rednerpult vo...

Die Interview-Ausschnitte für „Geschichte(n) aus dem Parlament“ entstanden im Rahmen des seit 2015 laufenden Oral-History-Projekts „Erlebter Parlamentarismus“. In diesen zehn Jahren wurden mehr als 120 Interviews mit ehemaligen Nationalratsabgeordneten, Bundesratsmitgliedern und Parlamentsbediensteten geführt. Die politischen Zeitzeuginnen und Zeitzeugen zeichnen darin ein facettenreiches Bild des...

Vieles passiert im Nationalrat ja vor den Augen der Bürgerinnen und Bürger. Im Hintergrund muss aber so einiges vorbereitet und besprochen werden. Dazu gibt es ein ganz besonderes Gremium: die Präsidialkonferenz oder kurz „Präsidiale“. Neben dem Nationalratspräsidium treffen sich dort auch die Klubobleute. Gemeinsam beraten sie über die Abläufe und Verhandlungen im Parlament. Doch wie funktioniert...

Haben Sie gewusst, dass es im Parlament eine Bibliothek gibt, die über 150 Jahre alt ist? Doch erst seit der Wiedereröffnung des Parlamentsgebäudes 2023 kann die Öffentlichkeit sie besuchen und sogar Literatur ausborgen. Davor stand nämlich der Bestand nur Parlamentarierinnen, Parlamentariern und den Parlamentsbediensteten für ihre Arbeit zur Verfügung. Wie wurde die Bibliothek von ihnen genutzt?...

Einheitliche Ladekabel, Abschaffung von Einwegplastik, Roaminggebühren und Passkontrollen, gerade Gurken… Die EU hat viele Einflüsse auf unser tägliches Leben und wirkt dennoch oft so weit weg. Aber wie ist es eigentlich, dort als Mitglied des Europäischen Parlaments zu arbeiten? Wie verhandeln die über 700 Abgeordneten Gesetze in 24 Amtssprachen? Darum geht es in der aktuellen Podcast-Folge von „...