Legal Bits

Volker und Frank sprechen Metaebene: Gedanken zu Grundsätzen, Zielen und aktuellen Entwicklungen im Datenschutz. Wofür er gut ist, warum man ihn braucht, was für Argumente dagegen vorgebracht werden, warum diese Argumente Unsinn sind und vieles mehr. Noch mehr als sonst gilt: Feedback ist willkommen.

Diese Folge behandelt ein Praxisbeispiel für Multichannel-Marketing, das Frank u. a. mit der in Stuttgart und München ansässigen Agentur DYMATRIX für deren Kunden umsetzt. Mit deren Münchner Office-Leiter Michael Fritsch bespricht Frank die Umsetzung des Beispiels und vier Fragen, die derzeit allen Online-Marketern unter den Nägeln brennen dürften.

Nach einem Monat Podcast-Pause sprechen Volker und Frank in dieser Folge über die geplante Novelle des § 203 StGB, der Geheimnisträgern die Auslagerung bestimmter Tätigkeiten ermöglichen soll, ohne sich strafbar zu machen. So hat z. B. bisher vor allem die Auslagerung von IT-Dienstleistungen immer in einem Graubereich stattgefunden, der den Geheimnisträger -- z. B. den Anwalt, Arzt, Wirtschaftsprü...

Volker und Frank sprechen über den Vorschlag der EU-Kommission vom 14.09.2016 für eine Urheberrechtsrichtlinie für Europa  und über Deutschlands aktuelle Gesetzesänderungsbemühungen im Urheberrecht . Mehr als sonst sprechen wir auch über Hintergründe der Branche und unsere Vermutungen dazu, wie sich Presseverlage und Werbeanzeigen zukünftig verändern werden. Gute Unterhaltung!

Nicht nur Filesharing gibt es seit einigen Jahren, sondern in Deutschland werden seit einigen Jahren auch zahlreiche Abmahnungen für das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Werken verschickt. Dieser Podcast ist die logische und auditive Verlängerung eines schon mehrere Jahre alten Blog-Eintrages auf stiegler-legal.com , in dem die Einzelheiten erklärt wurden. Wir erläutern in diesen Legal Bi...

Derzeit wird in den Medien immer wieder über Fake News und ihre Vermeidung diskutiert. Ausgelöst durch den Rechtsstreit von Anas M. -- der damalige Flüchtling, der ein Selfie mit Angela Merkel gemacht hatte, dabei fotografiert wurde und dessen so entstandenes Foto seitdem für allerlei vor allem rechts motivierte Lügen und Hetze missbraucht wird -- gegen Facebook, diskutieren Volker und Frank in di...

Überall wird von Angriffen auf "Cybersecurity" gesprochen. Volker und ich besprechen, welche Rechtsvorschriften es hierzu aktuell gibt, welche Begriffe kursieren (und was sie bedeuten) und was die NIS-Richtlinie (EU-Richtlinie 2016/1148) und das deutsche IT-Sicherheitsgesetz (bzw. hier genauer: das BSI-Gesetz ) fordern.

Am 18.11.2016 hat das LG Hamburg unter dem Aktenzeichen 310 O 402/16 einen Beschluss erlassen, der so ziemlich das ganze Internet in Aufruhr gebracht hat. Volker und ich sprechen darüber, was da passiert ist, warum sich der Verfügungsbeklagte nicht clever verteidigt hat und was der Beschluss für das Setzen von Hyperlinks allgemein in Zukunft bedeutet.

Immer mehr Unternehmen haben Instant Messenger wie WhatsApp als Kommunikationskanal entdeckt und setzen den Messenger entweder schon für "Kundenkommunikation" ein oder überlegen, das zu tun. Wir sprechen in dieser Folge darüber, welche Szenarien hier denkbar sind und welche Rechtshürden Unternehmen dabei nehmen müssen.

Am 25. Mai 2016 ist die Datenschutzgrundverordnung (2016/679/EU, "DSGVO") in Kraft getreten. Am 25. Mai 2018 wird sie wirksam. In dieser Folge sprechen Volker und ich darüber, was die DSGVO für die aktuelle Gesetzeslage bedeutet, zeigen ein paar wichtige Änderungen auf und sprechen auch darüber, welche Rolle die Einwilligungserklärung im Vergleich zur Abwägung betroffener Interessen bei Direktwerb...

Anfang der Zehnerjahre beschwerte sich die Verlagsbranche darüber, dass Google (und andere Suchmaschinenanbieter) sie angeblich Einnahmen dadurch koste, dass Kurzversionen der öffentlichen Artikel aufführte. Mit einiger Lobbyarbeit und viel politischer Zankerei kam es dann durch das 8. Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 7. März 2013 zur so genannten "Lex Google", inhaltlich der Einf...

Während " Bitcoin " so gut wie jeder wenigstens schon einmal gehört hat, versteht noch immer kaum jemand etwas über den technischen Hintergrund dieser digitalen Währung, die  Blockchain . Welche Grundsätze liegen Blockchains zu Grunde, wer hat sie erfunden, wie funktionieren sie und -- für diesen IT-Recht-Podcast natürlich wichtig -- was kann man mit Blockchains in juristischer Hinsicht tun? Über...

Am 1. Juli 2016 ist die so genannte eIDAS-VO (EU-Verordnung Nr. 910/2014 vom 23. Juli 2014) wirksam geworden. Diese Verordnung hat das deutsche Signaturgesetz und die EG-Richtlinie Nr. 1999/93/EG vom 13. Dezember 1999 über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen außer Kraft gesetzt. In dieser Folge sprechen Volker Schleiffer und ich über elektronische Signaturen, ihren kry...

Am 31.05.2016 erging das lang erwartete  "Sampling"-Urteil (Az. 1 BvR 1585/13) des BVerfG  ( Pressemeldung des BVerfG dazu) auf die Verfassungsbeschwerde von Moses Ps Unternehmen und verschiedenen andenen Beschwerdeführern. In dieser Folge spreche ich mit der Sängerin, Sprecherin und Musikerin Sarah Nakic über die Bedeutung dieses Urteils und Grundlagen dazu, was im Sampling erlaubt ist und was ni...

Seit etwa September 2015 kursieren Bemühungen der Bundesregierung, die Störerhaftung von WLAN-Inhabern zu begrenzen oder gar abzuschaffen. In dieser Podcast-Folge schauen wir auf den aktuellen Gesetzesentwurf und zeigen, dass (und warum) er die WLAN-Störerhaftung nicht beseitigen kann und dass eine weitere Novelle des TMG (nämlich von § 10) enthalten ist, die mit WLAN-Störerhaftung nichts zu tun h...

Amazon haftet für Bildrechtsverletzungen in ihrer Produktdatenbank und Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suche nach Marken. In diesem Podcast besprechen Volker Schleiffer und Frank Stiegler das Urteil des LG Berlin vom 26.01.2016 (Az. 16 O 103/14), Davidoff ./. Amazon wegen Nutzung von Produktfotos des Davidoff-Parfums „The Game“ aus der Amazon-Produktdatenbank) und das Urteil des OLG Frankfurt...