Denkfabrik Demokratie - Der Podcast für Demokratie Entwicklung

In dieser Folge verhandle ich die Perspektive eines Ingenieurs bezüglich der Gestaltung von Gesellschaft. An welchen Stellen können Kosten eingespart und die Effizienz gesteigert werden? Wo werden durch die Rahmenbedingungen Innovationen ausgebremst? Am Beispiel des Straßenbaus erörtere ich, warum diese Sichtweise generell sinnvoll sein kann, inwiefern sie die Lösungsfindung unabhängiger von bürok...

In dieser Folge beschäftige ich mich mit dem Thema „Simulation von Gesetzen“. Hierbei möchte ich aufzeigen, was getan werden kann, damit Gesetze auch so funktionieren, wie sie ursprünglich gedacht waren. Die Gesetzgebung in Deutschland ist langwierig und komplex. In dieser Folge erläutere ich, warum es sinnvoll ist, Gesetze im Vorfeld zu simulieren und wie dieses Verfahren umgesetzt werden könnte.

Dies ist die letzte Folge meine Reihe über heimatnahe Städtegründungen für Geflüchtete. Die Vorteile, die ich sehe, habe ich bereits an anderer Stelle beschrieben. Heute werfe ich einen Blick darauf, wie man ein friedliches Zusammenleben gestalten kann. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Wie geht man mit den unterschiedlichen Sprachen und Religionen im Rahmen eines solchen Großprojekts vo...

Die Safety-Urbanisation in den Heimatländern, wie ich sie in den letzten beiden Folgen beschrieben habe, kann die Migration abbremsen, Schlepperbanden zerschlagen und das Leid auf den Meere beenden. Dafür braucht es allerdings eine Verwaltung, die effizient die anfallenden Aufgaben stemmen kann. Braucht es eine Verwaltung nach deutschem Vorbild oder doch eher nach Mindesmaß? Welche konkreten Organ...

Heute ist Dr. Andreas Schäfer mein Gast. Er lehrt und forscht an der Humboldt-Universität zu Berlin im Bereich Innenpolitik des politischen Systems der BRD. Dabei befasst er sich besonders mit Entwicklung und Funktionsweisen von Demokratie. Im Gespräch mit mir erläutert er unter anderem, was unter dem Terminus „Deliberation“ zu verstehen ist, nimmt Stellung bezüglich des Einsetzens von Bürgerräten...

Um die heimatnahe Städtegründung für Geflüchtete zu ermöglichen, sind gigantische Infrastrukturmaßnahmen erforderlich. Heute möchte ich noch mehr ins Detail gehen und über das Thema Finanzierung sprechen. Hierzu habe ich mehrere Ideen, wie und von wem sich ein derartiges Projekt finanziell stemmen ließe. Es bleiben dennoch Fragen offen.

Für die weltweiten Migrationbewegungen gibt es aktuell keine einheitliche Regelung. Wie schafft man es, dass Fluchtwillige eine sichere Unterbringung erhalten, eine wirtschaftliche Perspektive bekommen und ihre Familien nachkommen dürfen? Eine Möglichkeit: Städtegründungen auf Flüchtlingskontinenten.

#18 Führt mehr Vertrauen in Bürger zu mehr Demokratie? – mit Achim Wölfel In dieser Folge habe ich erstmalig einen Interviewgast: Achim Wölfel ist Landesgeschäftsführer der Organisation „Mehr Demokratie“ und ist der Meinung, dass Menschen im Rahmen unserer politischen Strukturen mehr Vertrauen entgegengebracht werden sollte: Er fordert mit seiner Organisation mehr Raum für Mitbestimmung durch dire...

Immer mehr junge Menschen gehen demonstrieren, fordern Veränderungen und kleben sich zu diesem Zweck sogar mit Sekundenkleber auf der Straße fest. Was sie damit erreichen, ist die Öffentlichkeit zu stören, keineswegs aber den Klimawandel zu stoppen oder auch nur Lösungsansätze in Bezug auf die globale Erwärmung zu liefern. Daher spreche ich in dieser Folge darüber, weshalb diese Art des Protests d...

Gibt es eine Möglichkeit, die kommunalen Leistungen so zu organisieren, dass weniger finanzielle Mittel benötigt werden, die Qualität der Leistungen für die Bürger aber gleichbleibend ist? Die Antwort ist Digitalisierung. Daher spreche ich in dieser Folge darüber, wie eine solche Neuorganisation aussehen könnte und wie sowohl Bürger als auch Kommunen von ihr profitieren können.

In der letzten Folge habe ich mich damit beschäftigt, wie Kommunen explizit eigenverantwortliche Projekte der Bürger fördern können. Die heutige Episode schließt an diese Thematik an: Welche Vorteile könnte eine Ausgliederung kommunaler Leistungen an private Dienstleister mit sich bringen? Wann und in welchen Bereichen ist dies besonders sinnvoll?

Kommunale Projekte werden häufig durch Zuschüsse durch Land und Bund durchgeführt, unabhängig ob dies wirklich wichtige Projekte für die Kommunen sind. Eine Alternative könne sein, dass die Bevölkerung ihre eigenen Projekten bestimmt und durchführt - angeschoben durch eine finanzielle Förderung des Staates.

Neben der Gewerbesteuer dürfen Kommunen eigenständig örtliche Steuern erheben. Neben der Aufbesserung der kommunalen Finanzen, haben diese Abgaben auch immer eine Lenkungsfunktion - teilweise auch moralisch. In dieser Folge plädiere ich stattdessen für einheitliche lokale Steuern. Gegenüber Abgabenpflichtigen würde dies für mehr Fairness und Transparenz sorgen.

In der letzte Folge habe ich über mehr Mitspracherecht für Kommunen gesprochen. Dabei stellt sich aber auch die Frage: Wie können sich die Kommunen untereinander fair verhalten? Dazu wäre es aus meiner Sicht hilfreich, wenn z. B. der Gewerbesteuersatz nicht mehr von jeder Stadt selbst festgelegt würde. Ein bundesweiter Steuersatz würde helfen, das Miteinander der Kommunen fairer zu gestalten.

In den letzten Folgen habe ich über die Notwendigkeit einer Reform der Bundesländer gesprochen. In dieser Folge beleuchte ich, warum es wichtig ist, dass auch die Kommunen mehr Mitspracherecht haben sollten. Städte und Kreise müssen das umsetzen, was auf Bundes- oder Landesebene beschlossen wird. Umso wichtiger ist deshalb die Einbindung der Kommunen in die Umsetzung.

In der letzten Folge habe ich über den Mehrwert vom Zusammenschluss der Bundesländer gesprochen. Heute widme ich mich der Landesgesetzgebung. Wie können einheitliche Gesetze für Länder die Leistungsfähigkeit der Bundesrepublik verbessern? Eine Analyse.

In der letzten Folge habe ich über die überfällige Staatsreform in der Bundesrepublik gesprochen. Heute beleuchte ich die Notwendigkeit einer Reform der Bundesländer. Der Zusammenschluss einiger Bundesländern könnte das deutsche Mehrebenensystem effizienter und transparenter gestalten.

Wäre die Bundesrepublik Deutschland ein Unternehmen, wäre es schon längst pleite. 70 Jahre ohne nennenswerte Reformen würde keine Firma der Welt überleben. Obwohl in Deutschland viel über eine effizientere Verwaltung und die Optimierung staatlicher Strukturen gesprochen wird, gibt es diese Entwicklungen in der Praxis bislang kaum. Was hindert die Politik daran das Offensichtliche umzusetzen? Eine...

Diese Folge ist der Auftakt für die Themen-Reihe "Staatsreform" - eines der Kernanliegen meines Podcasts. Dazu möchte ich als erstes über unsere Bürokratie sprechen, oder genauer: Wie konnte es dazu kommen? Denn in vielen Bereichen wird deutlich, dass die föderale Struktur unseres Staates erhebliche Probleme mit sich bringt.

In der letzten Folge habe ich über das verpflichtende soziale Jahr für junge Menschen gesprochen. Eine weitergehende Maßnahme könnte das verpflichtende Engagement für alle Bürger:innen sein in Form des Schöffendienstes. Welche Bereiche dabei bearbeitet werden sollen und wie diese Maßnahme unter anderem den öffentlichen Dienst entlasten könnte, erkläre ich in der heutigen Podcast-Folge.

In der letzten Folge habe ich über den persönlichen Einsatz für die Demokratie gesprochen und als Beispiel das Ehrenamt genannt. Eine weitere Maßnahme könnte das verpflichtende soziale Jahr sein - nicht zu verwechseln mit der Wehrpflicht. Warum ich die Maßnahme für eine gute Idee halte, erkläre ich in der heutigen Podcast-Folge.

Diese Folge schließt die Themenreihe "Selektive Globalisierung" ab - das bedeutet: Wir suchen uns aus, wer unsere Handelspartner sind und wer nicht. Denn in einem demokratischen Staat haben wir deutlich mehr Handlungsspielräume als in anderen Staatsformen. Damit möchte ich in dieser Folge auch die Überleitung machen zu einem der Kernfragen dieses Podcasts: Wie kann es sein, dass wir uns von der De...

Das vielzitierte Konzept "Wandel durch Handel" ist in Russland gescheitert. Deshalb kann die Antwort hier nur lauten: Stopp aller Handelsbeziehungen. Für andere autoritäre Staaten gibt es aber womöglich noch Hoffnung. Aktuell ist vielerorts der Handel mit autoritären Staaten insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Versorgungssicherheit relevant. In dieser Folge skizziere ich, wie der Staat und in...

Aktuell ist ein Ende des Ukraine-Krieges nicht in Sicht. Dennoch lohnt es sich einen Blick darauf zu werfen, wie eine mögliche Handelsordnung nach Kriegsende aussehen könnte. Auch wenn die Details einer solchen Nachkriegsordnung nur die Ukraine und Russland selber verhandeln können, möchte ich in dieser Folge einen Löschungsvorschlag anbieten, bei der insbesondere die Ukraine eine zentrale Schlüss...

Seit über einem halben Jahr hält der Krieg in der Ukraine schon an – bisher ohne Aussicht auf ein rasches Ende. Die Bundesregierung hat als Antwort auf die kriegerischen Handlungen Putins Geschäfte mit Russland in einigen Bereichen untersagt oder eingeschränkt. Doch reichen diese Sanktionen aus? Oder müssen deutsche Unternehmen noch stärker freiwillig Abstand nehmen vom Handel mit und in Russland?