3 Minuten Umweltrecht

Muss man für ein Bergbauprojekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführen, nimmt man längere Verfahrensdauern, höhere Projektskosten und eine verstärkte Miteinbeziehung der Öffentlichkeit in Kauf. Martin Niederhuber erklärt in „3 Minuten Umweltrecht“, wann Abbauprojekte UVP-pflichtig sind bzw. wie man dies vermeiden kann.

How to do: Umweltinspektion – eine IPPC-Anlage muss routinemäßig alle ein bis drei Jahre von der Behörde überprüft werden. Damit solche Umweltinspektionen keine Panik auslösen, gibt NHP-Rechtsanwältin Katharina Häusler in diesem Video von „3 Minuten Umweltrecht“ ein paar einfache Tipps zur Vorbereitung.

Die Europäische Kommission arbeitet an einem neuen Umweltstrafrecht. Das Umweltstrafrecht gibt es schon – auch in Österreich. Zur Anwendung kommt es allerdings selten. Wie das Umweltstrafrecht funktioniert und welche Bestrebungen es aktuell auf europäischer Ebene zur Weiterentwicklung gibt und warum es auch immer wieder um „Nichtfeststellungen“ geht, das erklärt NHP-Partner Peter Sander in dieser...

Was passiert eigentlich, wenn sich die wasserrechtliche Konsensdauer dem Ende nähert? In diesem Video von „3 Minuten Umweltrecht“ spricht NHP-Partner Paul Reichel über die Wiederverleihung von Wasserbenutzungsrechten. Ein Thema, das vor allem seit langem existierende Wasserbenutzungsanlagen betrifft und bei dem in der Praxis immer wieder Probleme auftauchen.

„Was soll ich machen? Die Behörde entscheidet einfach nicht über meinen Antrag.“ Viele unserer Mandant:innen stellen sich diese Frage und suchen bei uns Rat. Oft mit einem hohen Leidensdruck, weil sie ein lange geplantes und durchdachtes Projekt endlich umsetzen möchten. Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ spricht NHP-Rechtsanwältin Lisa Vockenhuber über mögliche Handlungsoptionen und welch...

Was ist eigentlich der Altlastensanierungsbeitrag? Und wozu dient diese Abgabe genau? Diesen und weiteren Fragen geht Peter Sander im neuesten Video von „3 Minuten Umweltrecht“ auf den Grund. Er spricht dabei über das Altlastensanierungsgesetzt (AlSAG), wie man herausfindet, wer den Beitrag leisten muss und warum diese Frage immer wieder die österreichischen Höchstgerichte beschäftigt.

Erneuerbare Energie aus Wind, Wasser, Sonne kann daran scheitern, dass die von den Behörden durchzuführende Interessenabwägung gegen das Projekt ausgeht. Was ist wichtiger? Sauberer Strom oder der Schutz des Landschaftsbilds? In diesem „3 Minuten Umweltrecht“ Video stellt Martin Niederhuber die Interessenabwägung als „Show-down“ zum Schluss eines behördlichen Projektbewilligungsverfahrens vor und...

Die Energiewende ist in vollem Gang! Auf immer mehr Dächern findet man Photovoltaikanlagen – auch bei Gewerbe- und Industriebetrieben. In unserem neuen „3 Minuten Umweltrecht“ Video spricht David Suchanek über das Genehmigungsregime von PV-Anlagen für gewerbliche und insbesondere Abfallbehandlungsanlagen.

Die Europäische Kommission hat einen Richtlinienvorschlag präsentiert, mit dem Unternehmen erstmals für schwerwiegende Verletzungen von Menschenrechten und Umweltschutzvorschriften in ihrer Lieferkette zur Verantwortung gezogen werden sollen. Was genau geplant ist und worauf sich österreichische Unternehmen einstellen müssen, beleuchten Katharina Häusler und Karin Lukas in der neuen Ausgabe von „W...

Behördliche und gerichtliche Dokumente werden nicht einfach mit der Post verschickt, sie werden zugestellt. Die Zustellung ist ein verfahrensrechtlich streng geregelter Vorgang, dieser ist im Zustellgesetz geregelt. Die Zustellung kann elektronisch oder postalisch erfolgen, letzteres darf nicht einfach an irgendeine Adresse sein, sondern die muss an eine sogenannte Abgabestelle erfolgen. Dies kann...

In einem älteren Video hat David Suchanek bereits über das Kreislaufwirtschaftspaket der Europäischen Union und dessen Umsetzung in Österreich berichtet. Auch in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ greift er diese Thematik auf und spricht insbesondere über die Herausforderungen für Hersteller, zur Abfallvermeidung beizutragen.

Wer in Österreich eine Betriebsanlage oder eine Anlage ganz allgemein betreiben möchte, braucht dafür eine Genehmigung. Um eine Genehmigung zu bekommen, wird ein Genehmigungsverfahren durchgeführt und da gibt es verschiedene Genehmigungsverfahrensarten. Wo die Unterscheide im Detail liegen, damit wollen wir uns in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ ein bisschen näher beschäftigen. 

Das Europäische Klimagesetz ist das Herzstück des Green Deal – dem „Mann auf dem Mond“-Moment der EU (© Ursula von der Leyen)  Der umfassende Umstieg auf erneuerbare Energie ist eine klima- wie sicherheitspolitische Notwendigkeit. Das Europäische Klimagesetz legt den Grundstein. Welche Ziele für 2030 bestehen, was mit Klimaneutralität 2050 gemeint ist und warum wir auch eine Strategie zur Anp...

So viel, wie medial berichtet wird, so unspektakulär ist eigentlich die Rechtsgrundlage. Das Plastikflaschenpfand lässt viele Fragen offen auf die wir in der heutigen Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ eingehen möchten.

Die Europäische Kommission hat den European Green Deal mit der Mondlandung verglichen. Martin Niederhuber glaubt allerdings, dass wir hier versuchen, den Mond mit einem Propellerflugzeug zu erreichen.  Um die Energiewende zu schaffen, sollen wir bis 2030 eine Million Dächer in Österreich mit Photovoltaikanlagen ausrüsten und zusätzlich 2.000 Windenergieanlagen errichten. Darüber hinaus sollen...

Im Umweltinformationsrecht macht es einen großen Unterschied, ob ich die Umweltinformation von einer Behörde oder von einem Gericht erlangen möchte. Wie der Europäische Gerichtshof jüngst entschieden hat und was damit die „Friends of the Irish Environment“ zu tun haben, erläutert Peter Sander in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“

Für diese Ausgabe von „Willkommen Umweltrecht“ hat Martin Niederhuber den Nachhaltigkeitsexperten Christian Plas von der „denkstatt“ zu Gast. Die beiden sprechen über „Taxonomie“ – ein Thema, das gerade jetzt zur Frage, ob Atom- und Gaskraftwerke nachhaltig sind, medial heftig diskutiert wird. Der EU geht es dabei darum, im Zusammenhang mit dem Green Deal große Geldströme dort hinzulenken, wo nach...

Sind Atom- und Gaskraftwerke wirklich nachhaltig? Und wer darf das überhaupt bestimmen? All das wird in der – bis vor kurzem nur Expert:innen bekannten, mittlerweile aber medial heftig diskutierten –  EU-Taxonomie-Verordnung geregelt. Lisa Vockenhuber gibt in ihrem ersten „3 Minuten Umweltrecht“-Video einen Überblick, wie die EU große Geldströme Richtung nachhaltigen Wirtschaftens lenken will...

Im österreichischen Abfallrecht braucht ein Abfallsammler eine behördliche Erlaubnis. Jemand, der „nur“ mit Abfall handelt, braucht diese nicht und unterliegt auch nur bedingt der behördlichen Aufsicht. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ beschäftigt sich Peter Sander mit der Abgrenzung dieser Begrifflichkeiten.

In diesem zweiten Video zum Thema Photovoltaik-Anlagen bei „3 Minuten Umweltrecht“ beschäftigt sich Katharina Häusler mit der Frage, welche besonderen Bestimmungen es für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen gibt.

Die Energiewende ist derzeit in aller Munde. Damit die Ziele, die sich die EU und Österreich gesteckt haben, erreicht werden können, muss unter anderem sehr viel mehr Strom mit Photovoltaikanlagen erzeugt werden. Wo aber darf ich eine Photovoltaikanlage bauen? Diese Frage beantwortet Katharina Häusler in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.

Am Wiener Heumarkt soll ein altes Hotel abgerissen und ein neues Hochhausprojekt umgesetzt werden. Dabei geht es um die Wiener Innenstadt als UNESCO-Weltkulturerbe, den Canaletto-Blick aus dem 18. Jahrhundert und die Frage der UVP-Pflicht für Städtebauvorhaben. Martin Niederhuber berichtet in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ über den nächsten Knüller in diesem an sich schon spannenden Ve...

Warum dürfen Abfallbehandlungsanlagen im Grünland errichtet werden? Warum sieht man Abfallbehandlungsanlagen teilweise am Rand einer Gemeinde? Das hat Gründe, die im AWG zu suchen sind. Genau mit dieser Frage beschäftigt sich Peter Sander in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“.

Soll man den Gemeinden die Kompetenz zur Flächenwidmung entziehen? Martin Niederhuber und seine Anwaltskollegin Katharina Häusler besprechen ein Aufreger-Thema, das die Debatte im Sommer 2021 bestimmt hat. Es geht um Flächenverbrauch und Bodenversiegelung in Österreich. Was dahinter steckt, wie die Regierungsziele bis 2030 erreicht werden können und was Bund, Länder und Gemeinden dazu beitragen mü...

Die Diskussion rund um die Aarhus-Konvention ist ein endloses  Katz-und-Maus-Spiel. Gerichte und Gesetzgeber battlen sich um die Frage, ob die betroffene Öffentlichkeit bei umweltbezogenen Genehmigungsverfahren zu beteiligen ist oder nicht. Was der Landesgesetzgeber von Niederösterreich dazu kürzlich entschieden hat, berichtet Martin Niederhuber in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“.