Weggeforscht

Regelmäßige Cyberangriffe auf IT-Infrastrukturen sind zum Alltag einer digitalisierten Welt geworden. Hiermit steigt auch das Bedürfnis nach einem rechtlichem Rahmen, der zur Cybersicherheit verpflichtet. In dieser Folge informieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Johannes Müller über die EU-Gesetzgebung zur Herstellung eines einheitlichen Niveaus der IT-Sicherheit. Hierbei wir...

Nach dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts aus September 2022 geht das Thema Arbeitszeiterfassung wieder viral. Sind Arbeitgeber:innen nun verpflichtet, die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeitenden zu erfassen und wenn ja, wie ist das konkret umzusetzen? Wie sieht es künftig mit Vertrauensarbeitszeitmodellen aus? Sind nun endlich auch Maßnahmen des Gesetzgebers absehbar, um die Pflicht zur Arbeitszeit...

Welche digitalen Möglichkeiten bestehen, um ein Dokument rechtswirksam im digitalen Raum zu unterschreiben? In dieser Folge beschäftigen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Klaus Palenberg mit den elektronischen Signaturen nach der eIDAS-Verordnung. Aufbauend auf einem Vortrag auf der 17. Tagung der Nutzergruppe Hochschulverwaltung soll geklärt werden, wie sich die verschieden...

Der Arbeitnehmerdatenschutz ist ein ständiges Thema im betrieblichen Alltag bei zahlreichen Unternehmen. Das Verwaltungsgericht (VG) Hannover hat sich in seiner Entscheidung (Az. 10 A 6199/20) mit dem Einsatz von Technologien durch Amazon beschäftigt, die es dem Unternehmen erlauben in seinem Logistikzentrum die Arbeitsgeschwindigkeit von Mitarbeitern zu überwachen. Hierbei hatte es die Persönlich...

ChatGPT, DALL-E und künstliche Intelligenz im Allgemeinen sind derzeit nicht aus der Berichterstattung wegzudenken und faszinieren Experten und Laien weltweit. Mit der immer weiter um sich greifenden Nutzung von KI sind aber auch verschiedene rechtliche Fragen verbunden, besonders im Urheberrecht und Datenschutzrecht. In dieser Folge von „Weggeforscht“ informieren die wissenschaftlichen Mitarbeite...

Der EuGH hat am 12. Januar 2023 ein Urteil zum Umfang des Auskunftsrechts der betroffenen Person gefällt. In dieser Folge von „Weggeforscht“ berichten Johannes Müller und Klaus Palenberg über die Entscheidung, nach der ein Verantwortlicher sämtliche Dritte, an die er Daten weitergibt, konkret benennen muss. Wenn die betroffene Person das fordert, genügt es nicht, allein Kategorien von Empfängern z...

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 der DSGVO normiert das zentrale Auskunftsrecht einer betroffenen Person hinsichtlich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten. Die Reichweite des Auskunftsanspruchs der betroffenen Person nach Art. 15 DSGVO war zuletzt vielfach Gegenstand der Diskussion in Praxis und Rechtsprechung.  Welche rechtlichen und praktischen Fallstricke sich jedoch im Alltag bei d...

Die EU möchte eines der weltweit ersten Gesetze zur umfassenden Regulierung künstlicher Intelligenz schaffen. Schon im April 2021 hatte die EU-Kommission daher den ersten Entwurf einer Verordnung vorgelegt. Im Dezember 2022 hat der Rat der EU nun seine Position zu diesem Entwurf veröffentlicht - mit einigen brisanten Änderungsvorschlägen in Bezug auf den Einsatz von KI für die wissenschaftliche Fo...

Nachdem Elon Musk Twitter im Oktober 2022 übernommen hatte, kündigten viele Nutzer ihr Konto und wanderten ab zu anderen sozialen Netzwerken. Für viele Nutzer führt die Suche nach einem alternativen Microbloggingdienst direkt zu der dezentralen Plattform Mastodon. Mastodon ist Teil eines größeren Verbundes dezentraler Netzwerke, dem sogenannten Fediverse.  In dieser Folge von „Weggeforscht“ erläut...

Im August 2022 setzte sich bereits eine Folge unter dem Titel „Können Plattformen Täter sein?“ mit der urheberrechtlichen Haftung von Plattformen auseinander. In dieser neuen Folge vertiefen die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Klaus Palenberg das Thema und erläutern hierzu das Zusammenspiel der Rechtsprechung des EuGH und BGH zur Störer- und Täterhaftung mit der DSM Richtlin...

Sei es im privaten Umfeld oder im beruflichen Bereich, E-Mails bestimmen unseren Alltag. Doch obwohl täglich weltweit Milliarden E-Mails versendet werden, ist die Rechtsprechung hierzu in Deutschland noch gar nicht stark ausgeprägt.  Das hat sich jetzt mit der Entscheidung des BGH zum Zugang von E-Mails etwas geändert. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Nicolas John besprechen...

Der EuGH hat am 27. Oktober 2022 ein Urteil zur Reichweite des Anspruch auf Löschen gefällt. In dieser neuen Folge berichten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Klaus Palenberg über die Entscheidung, dass jeder Verantwortliche dieses Begehren an sämtliche andere Verantwortliche weiterzugeben hat. Dies gilt nicht nur für diejenigen, an die er die Daten weitergegeben hat, sondern...

Im Rahmen der Corona-Pandemie schwappten die bisher in weiten Teilen nur im Ausland üblichen E-Prüfungen nach Deutschland. Bequem und ohne Ansteckungsrisiko konnten Studierende so von Zuhause aus Prüfungen ablegen. Zum Erhalt der schon verfassungsrechtlich anzuknüpfenden prüfungsrechtlichen Chancengleichheit sind allerdings auch bei digitalen Prüfungen Überwachungsmaßnahmen durchzuführen. Wie weit...

Die DSGVO sieht vor, dass Datenschutzverstöße nicht nur durch die zuständige Aufsichtsbehörde geahndet werden, sondern dass betroffene Personen auch Schadensersatzansprüche geltend machen können. Diese Schadensersatzansprüche gewinnen in der Praxis zunehmen an Relevanz. In dieser Podcastfolge besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Johannes Müller die Systematik des datens...

Mitte September hat der EuGH erneut eine Entscheidung in Sachen Vorratsdatenspeicherung getroffen. In dieser neuen Folge berichten die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Johanna Voget und Klaus Palenberg über das Urteil, nach dem eine gezielte und anlasslose Speicherung, wie sie nach derzeitiger deutscher Regelung vorgesehen ist, nicht mit dem Europarecht vereinbar ist. Es werden zudem die Spielräu...

Schon vor längerer Zeit haben die Europäische Union und nationale Gesetzgeber erkannt, welches Potential Daten bürgen, die durch staatliche Einrichtungen generiert wurden. Nicht nur im unternehmerischen Bereich, sondern auch in der Forschung ist der unkomplizierte Zugriff auf staatliche Daten von enormer Relevanz. Unter dem Begriff „Open Data“ werden solche Daten zusammengefasst, die der Öffentlic...

Rund um das Thema des Beschäftigtendatenschutzes gibt es viele weitere rechtliche Streitigkeiten und offene Fragen. Im zweiten Teil unserer Doppelfolge zum Schutz der Beschäftigtendaten geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Johannes Müller einen Überblick über praktisch relevante Themen, wie den Schadensersatzanspruch nach der DSGVO bei Datenschutzverstößen in Arbeitsver...

Der Beschäftigtendatenschutz sorgt fast täglich für neue Schlagzeilen. Sei es mit Problemen bei der Arbeitszeiterfassung, den Auskunftsansprüchen oder einfach den Voraussetzungen für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten. Weil der Themenkomplex so umfangreich ist, gibt die Forschungsstelle Recht im DFN diesmal hierzu eine Doppelfolge zum aktuellen Stand des Beschäftigtendatenschutzes. Der erste...

In den letzten Jahren haben sich die Arbeitsbedingungen für Journalist:innen an vielen Orten auf der Welt verschlechtert. Hierfür gibt es offensichtliche Beispiele: China oder Russland, wo eine neutrale, staatsferne Berichterstattung praktisch nicht möglich ist und der Staat kritische Journalist:innen systematisch verfolgt. Aber auch in der EU ist die Arbeit von Journalist:innen immer größeren Ris...

Anfang August hatte der EuGH eine Entscheidung zu einem litauischen Gesetz zu treffen, welches vorsah, dass Mitarbeiter:innen des öffentlichen Dienstes private Informationen preisgeben mussten. Auch in Deutschland hat das Urteil Auswirkungen. Daher besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Owen Mc Grath und Klaus Palenberg in dieser Folge, inwieweit diese Daten auf den Behördenseiten veröffent...

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat vielfach erwartete Leitlinien veröffentlicht, die nationale Aufsichtsbehörden dabei unterstützen sollen, einheitliche Bußgelder für Datenschutzverstöße zu verhängen. Hintergrund dieser Leitlinien ist der weitreichende Spielraum, den die DSGVO den Aufsichtsbehörden bei der Verhängung von Bußgeldern einräumt. Dieser kann zu starken Unterschieden bei de...

Missbraucht das Unternehmen Meta seine marktbeherrschende Stellung durch die umfassende Sammlung von Daten seiner Nutzer? Und darf das Bundeskartellamt mit datenschutzrechtlichen Anordnungen gegen den Konzern vorgehen? Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Owen Mc Grath sprechen in dieser Folge über den Streit zwischen den deutschen Wettbewerbshütern und dem Digital-Giganten,...

Das Bundesarbeitsgericht hat im Mai 2022 ausdrücklich festgestellt, dass ein Arbeitgeber seinen Betriebsrat beteiligen muss, wenn er möchte, dass seine Arbeitnehmer mit Microsoft 365 arbeiten. Doch welche Hürden bestehen sonst noch bei der Verwendung von Office Software? Anhand dieser viel genutzten Anwendungen setzen sich in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Klaus...

Anfang Juni 2022 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung, inwieweit Plattformen wie YouTube bei urheberrechtlichen Verstößen ihrer Nutzer haften können. Im Vorgang zu dieser Entscheidung hatte der BGH dem Gerichtshof der europäischen Union (EuGH) mehrere Fragen zur Plattformhaftung vorgelegt. Das aktuelle Urteil setzt die im Jahr 2021 erschienene Einordnung...

In einer neuen Folge des Podcast „Weggeforscht“ der Forschungsstelle Recht im DFN sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Johanna Voget über den Referentenentwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern. Hintergrund der Gesetzgebung sind die aktuellen Whistleblowing-Fälle, wie der Wirecard-Skandal, die Cum-Ex-Geschäfte un...