Was jetzt?

Die Jusos haben sich am Wochenende in Halle an der Saale zu ihrem Bundeskongress getroffen und gleichzeitig ihr 120-jähriges Bestehen gefeiert. Weniger Jubel gab es für Olaf Scholz, den der SPD-Vorstand nun offiziell zum Kanzlerkandidaten küren will. Beim dreitägigen Bundeskongress der SPD-Jugendorganisation war Scholz nicht einmal unter den Gästen. Was war da los auf dem Bundeskongress der Jusos?...

Die Grenze zwischen Nord- und Südkorea gilt als eine der am besten bewachtesten der Welt. Die vier Kilometer breite so genannte „demilitarisierte Zone” zwischen den beiden Ländern ist das Ergebnis des Waffenstillstandsabkommens nach dem Koreakrieg 1953, der die Teilung Koreas in Nord und Süd endgültig besiegelte. Offiziell befinden sich beide Ländern immer noch im Krieg. Nur wenige Menschen können...

Die jüngste Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag spaltet die internationale Gemeinschaft: Wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazakrieg hat das Gericht am Donnerstag Haftbefehle gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinen früheren Verteidigungsminister Joaw Galant erlassen. Während die Türkei,...

Die parteiinterne Debatte darüber, wer die SPD in den Wahlkampf und möglicherweise ins Kanzleramt frühen soll, ist beendet. Am Donnerstagabend machte Verteidigungsminister Boris Pistorius per Videobotschaft klar: Er steht nicht für die Kanzlerkandidatur zur Verfügung. Er sprach sich stattdessen für Bundeskanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat aus. Auf dem Kommunalkongress der SPD hielt Scholz Fre...

Der Bundesrat wird heute entscheiden, ob die umstrittene Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach umgesetzt wird oder nicht. Die Idee: Künftig soll es in Deutschland weniger Kliniken geben, aber dafür mehr qualitativ hochwertige Behandlungen. Lauterbach spricht dabei von einer historischen Reform, die die Qualität der Versorgung sichern soll. Sowohl er, als auch seine Kritiker, wi...

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joaw Galant erlassen. Beide werden beschuldigt, verantwortlich für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen zu sein. Außerdem wurde ein Haftbefehl gegen den Hamas-Anführer Mohammed Deif wegen seiner Ro...

Kurz vor dem Beginn des dritten Kriegswinters verstärkt Russland seine Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur. Seit März kommt es immer wieder zu ähnlichen Attacken. Russlands Ziel ist es, vor dem Winter so viele Kraftwerke und Umspannwerke wie möglich zu zerstören, um der ukrainischen Bevölkerung einen besonders harten Winter zu bescheren. Laut der Internationalen Energieagentur (IEA)...

Während die Neuwahl des Bundestages immer näher rückt, hat die SPD die Debatte um ihre Kanzlerkandidaten noch immer nicht beendet. Die Kritik an Kanzler Olaf Scholz ist groß, einige wünschen sich stattdessen Verteidigungsminister Boris Pistorius als Spitzenkandidat. Er ist laut Umfragen beliebt und gilt als Freund direkter Worte. Allerdings setzt sich Pistorius stark für Waffenlieferungen an die U...

Kurz vor dem Machtwechsel in den USA hat die scheidende Regierung unter Präsident Joe Biden die israelische Siedlerorganisation Amana mit Sanktionen belegt. Amana gilt als die einflussreichste radikale Siedlergruppe im Westjordanland und wird beschuldigt, illegale Außenposten mit öffentlichen Geldern finanziert zu haben. Die Sanktionen blockieren ihre Vermögenswerte in den USA und verbieten Finanz...

Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine und der Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines ist die Sicherheit der öffentlichen Infrastruktur in der Ostsee verstärkt ins Blickfeld gerückt. Zuletzt wurden Schäden an gleich zwei Unterseekabeln in der Ostsee gemeldet, am BCS East-West-Interlink, das Litauen mit der schwedischen Insel Gotland verbindet – und nun auch am C-Lion1-Kabel, das...

Vor den Neuwahlen im Februar diskutiert die SPD über ihren Kanzlerkandidaten. Für die SPD-Spitze steht fest, dass Bundeskanzler Olaf Scholz erneut antritt. Doch es gibt auch Stimmen, die fordern, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius den Wahlkampf anführt. Der Verteidigungsminister hat bisher jedoch betont, nicht zu kandidieren. Ob es bei diesem Nein bleibt und wie gespalten die SPD in der Ka...

US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine erlaubt, weitreichende US-Waffen gegen Russland einzusetzen. Das haben mehrere US-Medien berichtet. Bisher hatte Biden ukrainische Angriffe auf weit im Landesinneren liegende russische Ziele mit US-Waffen abgelehnt. Grund dafür waren Bedenken, dass die USA und andere Nato-Staaten in direkte Konflikte mit Russland geraten könnten. Wie die Ukraine die Waffen ei...

In Rio de Janeiro beginnt heute der G20-Gipfel, bei dem die Staats- und Regierungschefs der 20 führenden Wirtschaftsmächte unter anderem darüber beraten, wie die internationalen Institutionen reformiert werden können. Auch über den Krieg im Nahen Osten wollen die Teilnehmer sprechen. Dabei hat es schon vor Beginn des Gipfels Kritik an der geplanten Abschlusserklärung der Mitgliedsstaaten gegeben....

Die Enthüllungen der ZEIT-Recherche von Robert Pausch, wonach die FDP bei einem Treffen den Bruch der Ampelkoalition detailliert geplant haben soll, sorgten für empörte Reaktionen aus der Politik. Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Grünen, sagte auf einem Parteitag, die FDP habe drei Jahre lang "unehrlich" und "unzuverlässig" in der Koalition agiert. Ende September fand in der Villa Erlenka...

Fast zwei Wochen sind vergangen, seit Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt wurde. Der Wahlsieg war eindeutig: Trump gewann nicht nur alle wichtigen Swing-States, sondern auch die Popular Vote. Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat also für Trump gestimmt. Trotzdem zeigen sich die USA in den Tagen nach der Wahl tief gespalten: Während ein Teil des Landes seinen Triumph feiert, blick...

Seit Beginn des Krieges im Gazastreifen sind laut der palästinensischen Botschaft in Kairo rund 100.000 Menschen aus Gaza nach Ägypten geflüchtet. In Kairo angekommen stranden sie ohne Papiere, zu wenig Geld und ohne Anspruch auf eine Krankenversicherung. Aufgrund ihres fehlenden Aufenthaltsstatus bewegen sich die Flüchtlinge in einer rechtlichen Grauzone. Das Flüchtlingswerk der Vereinten Natione...

Etwas mehr als eine Woche ist vergangen, seit Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt wurde. In den vergangenen Tagen hat Trump damit begonnen, sein künftiges Regierungsteam zusammenzustellen. Darunter finden sich einige umstrittene Persönlichkeiten. Als Impfgegner und Verschwörungsideologe bekannt, soll ausgerechnet Robert F. Kennedy Jr. Gesundheitsminister der USA werden. Kerstin Kohlenbe...

Der Parteitag der Grünen startet, und es gibt einiges zu besprechen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will Kanzlerkandidat seiner Partei im kommenden Bundestagswahlkampf werden. Die Bestätigung von Habecks Kanzlerkandidatur soll an diesem Sonntag auf dem Grünenparteitag erfolgen. Auf dem Parteitag soll auch ein neuer Bundesvorstand gewählt werden, nachdem die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang un...

Bei dem Hochrisikospiel zwischen Frankreich und Israel in der Nations League werden etwa 4.000 Polizistinnen und Polizisten für die Sicherheit während des Spiels im Einsatz sein. Das hohe Sicherheitsaufgebot ist eine Reaktion auf die antisemitischen Angriffe gegen israelische Fußballfans in der vergangenen Woche in Amsterdam. Bei einem Fußballspiel zwischen dem israelischen Verein Maccabi Tel Aviv...

Mehrere SPD-Politiker aus den Bundesländern Niedersachsen, Hessen, Sachsen-Anhalt und Hamburg sprechen sich gegen Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten aus. Einzelne SPD-Politiker sehen in Boris Pistorius die bessere Wahl. Laut Umfragen ist der Verteidigungsminister im Gegensatz zu Olaf Scholz in der Bevölkerung deutlich beliebter. Michael Schlieben ist politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Im Po...

Nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat der künftige Präsident erste Personalentscheidungen getroffen. Besonders im Fokus steht die Ernennung von Elon Musk zum Berater Trumps. Der Tech-Milliardär wird das neu geschaffene „Department of Government Efficiency“ (DOGE) leiten. Dessen Hauptaufgabe ist es, die Ausgaben der Regierung zu schrumpfen und die Bürokratie zu reduzieren. Elon Musk, de...

Seit einer Woche steht fest: Donald Trump wird erneut Präsident der Vereinigten Staaten. Am 20. Januar wird Trump die Amtsgeschäfte von US-Präsident Joe Biden übernehmen – doch der Machtwechsel ist schon jetzt in vollem Gange. Bereits kurz nach der Wahl rief Amtsinhaber Joe Biden seinen gewählten Nachfolger an, gratulierte ihm zum Sieg und lud ihn ins Weiße Haus ein. Diesen Mittwoch findet das Tre...

Nach dem Bruch der Ampelkoalition haben sich die Fraktionen von SPD, Union und Grünen auf ein Datum für Neuwahlen geeinigt. Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23. Februar 2025 stattfinden, muss jedoch noch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bestätigt werden. Laut der Nachrichtenagentur Reuters plant Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Vertrauensfrage im Bundestag am 16. Dezember zu s...

Seit seiner Rückkehr in die Politik im Jahr 2018 hat Friedrich Merz (CDU) einen bemerkenswerten Aufstieg hinter sich. Im dritten Anlauf wurde er 2022 Parteichef, als Kanzlerkandidat der CDU könnte nun bald der Schritt ins Kanzleramt folgen. Doch die möglichen Koalitionen nach den ausstehenden Neuwahlen sind begrenzt. Die Union schließt Bündnisse mit Grünen, Linken, BSW und AfD aus. Bleiben nur FDP...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei Caren Miosga offen dafür gezeigt, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen. Zuvor hatte Scholz als Termin für die Vertrauensfrage den 15. Januar genannt und eine Neuwahl im März vorgesehen. CDU-Chef Friedrich Merz fordert, dass Scholz die Vertrauensfrage so früh wie möglich stellt; die Bundeswahlleiterin Ruth Brandt warnt hingegen davor, die...