TAXpod

Diese Woche widmen wir uns gemeinsam mit unserem Kollegen Dr. Christian Kahlenberg dem jüngst veröffentlichten Anschlussurteil des BFH in der Rs. X-GmbH (I R 11/19). Der BFH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die sog. Stand-Still-Klausel (Art. 64 Abs. 1 AEUV) im Rahmen der Hinzurechnungsbesteuerung Wirkung entfaltet. Dies ist deswegen relevant, da bisher in Drittstaatenfällen kein sog. G...

In dieser Folge gibt es einen Nachtrag zum Beihilferecht: Nach der letzten Folge hat der BFH dem EuGH die Frage vorgelegt, ob die körperschaftsteuerliche Begünstigung von dauerdefizitären Gesellschaften in kommunaler Hand eine unzulässige Beihilfe darstellt (Beschluss vom 13.3.2019, I R 18/19). Würde der EuGH dies genauso sehen wie der BFH (unzulässig), würde dies die Finanzierung kommunaler Einri...

In dieser Folge diskutieren wir die Starbucks und Fiat Entscheidungen des EuG unter dem Aspekt des EU Beihilferechts. Experte ist unser Kollege Dr. Benedikt Ellenrieder, der nicht nur aufgrund seiner beeindruckenden Dissertation tiefste Kenntnisse zu allen Nuancen und Tendenzen des Beihilferechts hat. Die Entscheidungen könnten weitreichende Folgen für die beihilferechtliche Zulässigkeit von Verwa...

In dieser Folge interviewen wir Ministerialdirektor a. D. Michael Sell, Rechtsanwalt bei Seitz in Köln, ehemals Abteilungsleiter "Direkte Steuern" im BMF. Herr Sell führt als Prozessvertreter eine Klage vor dem Finanzgericht mit dem Ziel, eine Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags herbeizuführen und hat dafür viel Presseaufmerksamkeit erlangt. Herr Sell ist der...

Besprechung des Urteils des BFH v. 22.5.2019 XI R 40/17 zur Abzugsfähigkeit von Kartellbußen zwischen Prof. Dr. Christian Kersting und Prof. Dr. Jens Schönfeld und. Es wird eine kritische Haltung zu den kartellrechtlichen Wertungen des BFH eingenommen.  Zudem: Hinweise zu den Urteilen des BFH v. 6.6.2019 IV R 11/19 (erweiterte Gewerbesteuerkürzung), v. 10.4.2019 I R 15/16 (Einlagenrückgewähr...

In dieser Folge besprechen wir zunächst die beiden ganz aktuellen Folgeurteile des BFH nach dem "Piloturteil" aus Februar (I R 73/16) zu § 1 AStG, Sperrwirkung von Art. 9 DBA, Konzernrückhalt, EuGH Hornbach etc. (I R 51/17 und I R 81/17). Experte ist Dr. Carsten Quilitzsch, der eines der beiden Verfahren als Prozessvertreter begleitet hat. Sodann gehen wir mit Dr. Christian Kahlenberg auf die euro...

In dieser Folge diskutieren wir mit Dr. Christian Kahlenberg über Entwicklungen des Europäischen Steuerrechts in der Rechtsprechung des EuGH und deren Rezeption durch die nationalen Gerichte und die Finanzverwaltung. Die Folge ist zweigeteilt. Im ersten Teil geht es zunächst um die Entwicklung bei finalen Verlusten (zuletzt EuGH Bevola). Sodann gehen wir auf das gewerbesteuerrechtliche Schachtelpr...

Nach der Aussetzung der anhängigen Verfahren zu § 6a GrEStG infolge des EuGH-Verfahrens zur beihilferechtlichen Zulässigkeit der Norm hat der BFH nunmehr an zwei Tagen sämtliche Verfahren zur grunderwerbsteuerlichen Begünstigung von Konzernsachverhalten verhandelt. Unser Verfahrensrechtsexperte, Dr. Christian Süß, war für uns bei der mündlichen Verhandlung in München und hat unmittelbar die (deutl...

In diesem TAXpod besprechen Jens Schönfeld, Goetz Kempelmann und Jan Rieck das jüngste Urteil des BFH zur Abfärbewirkung von Beteiligungseinkünfte in § 15 Abs. 3 Nr. 1 2. Alt. EStG (BFH v. 6.6.2019, IV R 30/16). Zu Gast ist Dr. Matthias Korff, der sich intensiv mit steuerlichen Fragen des Beteiligungsmanagements beschäftigt.  Der BFH kommt zu einem überraschenden Ergebnis: Zwar führen Einkünf...

In this first TAXpod episode of our new "international series" (english), we discuss issues around customs in the era Trump with U.S. customs experts from the customs boutique Sandler, Travis & Rosenberg (STR). With us are Charles "Chuck" Crowley and Mark Segrist, who give a short and precise introduction to the topic and more importantly explain how small adjustments can be made to alleviate...

TAXpod führte ein Interview mit Daniela Heyer, die aktuell als Managing Director Finance bei der Deutsche Wohnen SE tätig ist. Frau Heyer beleuchtete für uns die Perspektive der Immobilienwirtschaft auf die Grunderwerbsteuerreform. Sie äußert Bedenken insbesondere hinsichtlich des neuen Tatbestands § 1 Abs. 2b GrEStG und regt an, dies auf den letzten Metern des Reformprozesses doch noch zu überden...

Im TAXpod 19.5 diskutieren Jens Schönfeld, Goetz Kempelmann und Jan Rieck mit dem Grunderwerbsteuerexperten Frieder Mörwald über die Reform der Grunderwerbsteuer auf der Basis des Referentenentwurfs für ein JStG 2019. Die Wirkweise der neuen Regelungen, die Abstimmung der einzelnen Tatbestände untereinander (und Ungereimtheiten dabei) sowie die komplexen zeitlichen Anwendungsregeln werden im Detai...

Prof. Dr. Joachim Englisch, der sich u.a. während eines Forschungsaufenthaltes an der Sciences Po in Paris wissenschaftlich mit den OECD-Proposals zur Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle beschäftigt hat und auch im Prozess der OECD involviert war, äußert sich im TAXpod Interview zur geplanten Mindestbesteuerung: Allgemeine Wirkung, mögliche Reaktionen der USA, technische Ausgestaltung, EU-Konfo...

Wir diskutieren mit Dr. Nadia Caroline Altenburg, Rechtsanwältin/Steuerberaterin bei Flick Gocke Schaumburg und externe Beraterin bei der OECD, über das Arbeitsprogramm des OECD/G20 Inclusive Frameworks zu den Herausforderungen bei der Besteuerung einer digitalen Wirtschaft. Neben der Ausweitung der profit split Methode aus Säule 1 geht es vor allem um Aspekte aus Säule 2 des Arbeitsprogramms, näm...

Prof. Dr. Dietmar Gosch war zu einem spontanen Statement hinsichtlich der Entscheidung des I. Senats zum Rückhalt im Konzern, zur Sperrwirkung von Art. 9 DBA und zur EuGH Entscheidung Hornbach bereit. Im Interview mit TAXpod schlägt er kritische Töne zu der Entscheidung an. Prof. Dr. Gosch war Vorsitzender Richter im I. Senat des BFH und ist aktuell als Rechtsanwalt und Steuerberater bei WTS tätig...

In dieser ersten Folge des regelmäßig erscheinenden TAXpods diskutieren Jens Schönfeld, Michael Puls, Goetz Kempelmann und Jan Rieck die BFH-Entscheidung I R 73/16 zu den Themen Rückhalt im Konzern, zum Verhältnis von § 1 AStG zu Art. 9 DBA und zu den Auswirkungen des "Hornbach" Urteils des EuGH auf  die Fälle unbesicherter Konzerndarlehen. Folge direkt herunterladen