Staatslexikon online

Gibt die EU den Regionen genug Mitspracherecht? Welche institutionellen und politischen Entwicklungen fordern die EU besonders heraus? Ist eine Reform der EU im Hinblick auf das Mehrebenenregieren notwendig? In unserem zweiten Gespräch mit Prof. Heinrich Oberreuter gehen wir den komplexen Verhältnissen, die das Mehrebenensystem der EU ausmachen, auf den Grund. Wir diskutieren, ob die EU ihren Vers...

In der Serie zum Föderalismus weiten wir den Blick und fragen uns: Regieren in Mehrebenensystemen -- wie kann das funktionieren? Um diese Frage beantworten zu können, bemühen sich Tim Emmel und Sophie Haring zunächst um die Klärung wichtiger Begriffe, und zwar: Mehrebenensysteme Bundesstaat Staatenbund Staatenverbund Souveränität Multilevel-Governance Neben den Definitionen theoretischer Konstrukt...

Föderalistisch organisierte Gemeinwesen bringen ihre eigenen Herausforderungen an die Finanzverwaltung mit sich: Wer darf welche Einnahmen und Ausgaben tätigen? Wem fließen welche Mittel zu? Wie kann man Gerechtigkeit sichern, Wachstum ermöglichen und verschiedene Ansprüche der Mitglieder ausgleichen? Tim Emmel und Sophie Haring sprechen mit Thomas Döhring über das zentrale Instrument für diese Fr...

Föderale Systeme sind komplexe Gebilde, in denen viel Abstimmung stattfinden muss, zugleich jedoch auch eine gewisse Konkurrenz zwischen unterschiedlichen Ebenen und "gleichrangigen" Einheiten möglich ist. Diese Aspekte spiegeln sich in besonderem Maße auch in der Organisation staatlicher Finanzen im Föderalismus und bedürfen besonderer Regeln und Prinzipien. In dieser Episode machen sich Tim Emme...

Welche Leistungen erbringt der Föderalismus für ein politisches Gemeinwesen? Welche Vor- und Nachteile hat der Föderalismus für moderne Staaten? Wirkt Föderalismus stärker integrierend oder befördert er separatistische Bestrebungen? Haben wir es mit einer Krise des Föderalismus in der Bundesrepublik zu tun? Mit welchen Problemen sieht sich der bundesdeutsche Föderalismus konfrontiert? Brauchen wir...

Bundesrat, Bundestag, Vermittlungsausschuss.... Wie läuft die Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland ab? Welche Akteure sind an der Gesetzgebung beteiligt? Wer kann sich an welcher Stelle wie einbringen? Und inwiefern spiegelt das die föderale Ordnung des Staates? Welche Leistungen erbringt solch ein Verfahren? Ist das nicht sehr kompliziert? Philipp Brandt und Sophie Haring begeben sich g...

Ein großes Investitionspaket in die digitale Ausstattung der Schulen sorgte 2018 für einen handfesten Konflikt im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland. Warum? Wir werfen einen Blick auf dieses Programm und die politischen Streitigkeiten, die es begleitet haben. Wir hinterfragen aber auch, was im DigitalPakt steckt und ob er seine Ziele erreichen kann. Anja Lächner und Sophie Haring bele...

Föderalismus als Prinzip der Staatsorganisation, dessen politische Implikationen, zentrale Prinzipien und Beispiele international: Wir gehen dem Föderalismus auf den Grund. Wie ist ein föderaler Staat organisiert? Welche Gründe sprechen für eine solche Staatsorganisation? Und gibt es auch Nachteile? Was ist Subsidiarität und wie wird sie durch den Föderalismus umgesetzt? Sophie Haring und Philipp...

Warum darf in einem Bundesland mit 16 gewählt werden und in anderen erst mit 18?  Weshalb gibt es kein Zentralabitur, warum ist die Ausstattung der Schulen so unterschiedlich und wieso zahlt der Bund plötzlich die Luftfilter für die Schulen, für Computer und andere Ausstattung sind aber wieder die Länder zuständig. Wer darf denn jetzt was klären (Zuständigkeiten)? All das hat mit dem Föderali...