P+P: Plaudern mit Partsch

 Chemiesanktions....was? Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesma l: Chemiesanktionsverordnung. Bitte was? Ich hab doch nur... Chemiesanktionsverordnung. Bitte was? Noch nie was davon gehört? Christophs Mandant auch nicht. Und trotzdem hatten ihn Zoll und Staatsanwaltschaft plötzlich am Wickel. Zunächst fragte das Hauptzollamt ganz freundlich nach einer Zeugenaussage. Doch was...

Es ist noch nicht vorbei! Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesma l: Nichtzulassungsbeschwerde des Enkels läuft, parallel Auskunftsklage eines Journalisten. Da geht noch was! Das Verfahren um die Auskunft zu den "Judenkonten" gegen die Sparkasse an der Volme und Ruhr bleibt spannend. Die Berufung des Enkels vor dem OLG Hamm war leider nicht erfolgreich, die Revision wurde ebenfall...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal: Anspruch auf Meldesperre - Warum engagierte Menschen Schutz verdienen Wenn Behörden ganz unterschiedlich entscheiden, wird es schnell abstrus. Warum ist es so schwer, eine Meldesperre durchzubekommen? Eigentlich wollte der Gesetzgeber ja, dass Vertreterinnen und Vertreter von wohltätigen Organisationen, Parteivertreterinnen und -vertreter...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.    Diesmal: PKH missbraucht man nicht! Manches ist so dreist, dass man es kaum glauben kann. Da ist ein Mensch, der einem Verein vorsteht, der online andere denunziert und verunglimpft. Das lassen sich Betroffene natürlich nicht gefallen und nehmen Verein und Vorstand auf Unterlassung in Anspruch. Und nun? Genau: Der Verein will PKH. Der...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.    Das Mandatsgeheimnis ist heilig! Aber kann sich die Staatsanwaltschaft darauf berufen? Kann sie das vor allem gegenüber der Presse, die versucht, zu einer inhaftierten Person Kontakt aufzunehmen und dafür was benötigt? Genau: Den Namen des Verteidigers. Warum also weigert sich die Staatsanwaltschaft München so beharrlich, den Namen pre...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.    Wenn der Gesetzgeber nicht aktiv wird, stehen Behörden vor einem Problem: Wie den Rechten von Transpersonen in Haft Rechnung tragen? Nach welchen Kriterien soll welche Entscheidung getroffen werden? Da ist guter Rat teuer. Eine Justizvollzugsanstalt in Brandenburg stand vor dem Problem und hat sich für eine Verlegung entschieden. Doch...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.    Diesmal: Kann Christoph die ungeschwärzte Fassung des Sudhoff-Berichts erstreiten? Wie könnte es anders sein: Wenn um die Schwärzungen des Sudhoff-Berichts zur Maskenaffaire gestritten wird, kann Christoph von vorderster Front berichten. Denn er ist der beauftragte Rechtsanwalt in dem Streit um den Bericht zum Maskenskandal. Was hält e...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.    Diesmal: Kann man Kanzlerakten erben? Sehr ungewohnt: Christoph war in diesem Verfahren nicht als Parteivertreter vor Gericht, sondern im Zuschauerraum, da ihn der Fall brennend interessierte. So oder so: Wir bekommen wieder Einblicke in einen spannenden Fall und eine interessante Frage: Landen alle Kanzlerakten im Bundesarchiv, wie es...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.   Diesmal:  Eine große Geschichte in einem kleinen Dorf, in der ein winziges Detail eine riesige Rolle spielte.  Nein, es geht nicht um skurille Partys in der Dorfdisco. Es geht sprichwörtlich ums Abschleppen. Ums Abschleppen und Reparieren von Fahrzeugen. Und zwar lautstark und  24/7 mitten in einem beschaulichen Dörfchen in Br...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.  Diesmal: Ein 1059 Seiten langes “Sagen wir nicht!” Es ist schon erstaunlich: Alle superspannenden Fälle scheinen immer auf Christophs Tisch zu landen. So natürlich auch die RKI-Files. Während Drosten in der Pandemie recht gut zu informieren versuchte, hielten  sich das Robert-Koch-Institut und das Bundesgesundheitsministerium gelegentlic...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.  Diesmal: Der “New York Times Frontpage Test” In Deutschland gibt es etwas, das in den USA gerade wieder hübsch abgeschafft wird. Klar, Maßnahmen gegen Korruption gefallen nicht jedem Politiker. Also weg damit in den USA. Bei uns gibt es sie noch, die Vertrauensanwälte, denen man - unter Schutz der eigenen Identität - Meldung machen kann, wenn...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.  Diesmal: Steuern sind wichtiger als Aufträge in Afghanistan Premiere! Christoph berichtet vom ersten Verfahren in Deutschland, das zu einem derartigen Fall geführt wurde! Das SÜG. Was`n das? Sicherheitsüberprüfungsgesetz. Bevor Personen mit bestimmten sicherheitsempfindlichen oder streng vertraulichen Tätigkeiten betraut werden, findet eine Ü...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Der deutsche Virologe Christian Drosten beriet in der Pandemie Behörden und Politik und war aus den Medien nicht mehr wegzudenken. Der BND gewährte ihm ihm während dieser Beratung Zugang zu vertraulichen Dokumenten. Auch zu Dokumenten, die den Ursprung von Corona betreffen und Anhaltspunkte zur Frage liefern, ob das Virus nun aus einem chinesischen...

Heute kein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Heute wundern sich Christoph und ich einfach spontan. Und zwar über die Entfernung der Venus Medici aus dem Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV). So viel hat sie gesehen, die arme Venus, wurde geraubt versenkt und endete schließlich in einem trostlosen Gebäude. Immerhin wanderte sie als Leihgabe an das Leipziger G...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal:  Asterix und Obelix als Arier??? Rolf Kauka war nicht nur der Erfinder von Fix und Foxi, sondern wohl auch informeller Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes, der in Italien sogar einen Auslandsstützpunkt des BND einrichten wollte.  Was Kauka auch hatte: NS-Vergangenheit. Mit seinem verlag erwarb er die Lizenzrechte an Asterix...

 Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal:  Was ne Behörde darf, darfst Du noch lange nicht In Episode 11 haben wir eine unglaubliche Story für Euch.  Eine Geschichte darüber, wie die öffentliche Hand Normen selbst nicht beachtet, gegenüber Privaten aber sehr stringent durchsetzt. Stell Dir vor: Du kaufst eine Immobilie für Dein Unternehmen, das zuvor für die Verwal...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal:  Ein wilder Ritt über die Brücken der Nation #Küppersbusch-Style In Episode 10 sprechen wir über Brücken. Und Brücken sowie Brücken. Schon 2015 stellte Christoph einen Antrag auf Herausgabe von Daten über die Analyse zur Baufälligkeit der Brücken in Deutschland. Antragsgegner: Das Bundesverkehrsministerium. Das Ministerium redete sich...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.  Diesmal: Wenn die Staubschicht dicker als die Akte selbst ist... In Episode 9 kommt es dicke! 200 Verspätungsrügen? What? Ja, richtig gelesen.   Wem ist das noch nicht passiert: Plötzlich fällt Dir eine Akte in die Hand, in der Du keine Wiedervorlage notiert hattest.  Aber ist Dir auch das schon passiert? Mit Erschrecken stellst Du...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal: Wenn das gericht die Gegenseite auf Ideen bringt... In Episode 8 bekommen wir ein Update zu den "Judenkonten". Wie hat sich der Fall gegen die Sparkasse entwickelt, in dem eine Erbe auf Auskunft zu den "Judenkonten" klagt? Der Verhandlungstermin vor Gericht verlief jedenfalls nicht gerade erfreulich und endete sogar mit Bedrohungen für Chr...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal: Wenn das IFG Dir Ärger macht, dann schaff es halt ab... Eigentlich hatten Christoph und ich heute ein anderes Thema auf dem Zettel. Spontan mussten wir uns aber doch kurz über die Plände der Union aufregen, das IFG abzuschaffen. Wie steht ein waschechter Presserechtler zu den Plänen von Amthor und Co? Ratet mal... Bericht in der Tagesschau...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal: Zwei Professorinnen sind eine zuviel - auch in Personalunion. In Episode 6 hat Christoph uns einen Fall mitgebracht, der anfangs völlig aussichtslos erschien. Doch das „Spezialwissen“ eines Kollegen brachte eine unerwartete Wendung in das arbeitsrechtliche Verfahren. Stecken hinter der Kündigung vielleicht ganz andere Motive? Plaudern mit...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal: Von Zeugnissen, die selbst gebastelt wurden und solchen, die wie selbstgebastelt aussehen, es aber nicht sind. In Episode 7 sprechen wir ausnahmsweise nicht über einen Fall von Christoph. Der „deutsche Mike Ross“ und sein gefälschtes Zeugnis haben uns aber beschäftigt. Wie war es möglich, ohne Examina und mit einem offensichtlich gefälscht...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal: Nimm diese Handschellen als Zeichen meiner Liebe... In Episode 5 hat Christoph uns eine völlig aus dem Ruder gelaufene Hochzeit mitgebracht. Allerdings haben weder Braut noch Bräutigam für eine Eskalation gesorgt, sondern die von einem Nachbarn herbeigerufene Polizei. Über 5 Jahre dauert die Aufklärung des Falles nun. Und leider hat sich d...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal: Wenn Du mit einem behaupteten Treffer keinen Treffer landest... In Episode 4 hat Christoph uns erneut einen spektakulären Fall mitgebracht. Auch diesmal geht es um Auskunftsrechte, die seitens einer Sparkasse mit der Begründung zurückgewiesen werden, die Archive, um die es geht, hätten im Krieg einen Volltreffer erlitten. Blöd, wenn das Ge...

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch. Diesmal: Wenn es Ministerien mit der DSGVO etwas zu genau nehmen... In Episode 3 hat Christoph uns wieder einen spektakulären Fall mitgebracht. Einen Fall, den man sich nicht annähernd ausdenken könnte. Es geht um Beamte, die in Ministerien sitzen, aber vielleicht gar nicht für Ministerien arbeiten. Und vielleicht sitzen sie nicht einmal in den Min...