Logbuch:Netzpolitik

Heute schauen wir ein weiteres Mal auf diverse Probleme, die rund um Corona entstehen und auch schon entstanden sind. Dazu gehören die Schwurblerdemos wie auch das Führen von Kontaktlisten in Restaurants und natürlich auch das Wohl und Wehe der Corona-Warn-App.

So die Sommerpause ist jetzt für LNP erst mal vorbei und wir nehmen langsam wieder den üblichen Produktionszyklus auf. Dafür blicken wir zunächst mal in das Geschehen der letzten Wochen und blicken auf die Ereignisse, die auch nicht ganz so zeitaktuell der Kommentierung bedürfen.

Die Millionenstadt Hong Kong wehrt sich gegen den politischen Einfluss Chinas. Linus' Gast Folkert hat über zehn Jahre in Hong Kong gelebt – und sowohl die "Umbrella Revolution" 2014 und die Proteste 2019 miterlebt. Wir sprechen über den Freiheitskampf einer der schönsten Städte der Welt.

Im Oktober 2015 hat Max Schrems mit seiner Klage gegen Facebook das Safe-Harbour-Abkommen vor dem EUGH zu Fall gebracht. Das Safe-Harbour-Abkommen wurde durch das Privacy Shield "ersetzt." Doch auch dieses wurde nun vom EUGH für ungültig erklärt. Und wieder war Max maßgeblich daran beteiligt – dieses Mal jedoch als Beklagter! Im Gespräch mit Linus erklärt Max, wie es dazu kam.

Ganz viel Feedback von Euch, dem wir eingangs Raum geben, ansonsten wenden wir uns wie gewohnt den aktuellen Dystopien der Woche zu. Die Bundesregierung will jetzt alle Internet Provider zu Komplizen beim Installieren von Malware machen und in der Schweiz begegnet man der Herausforderungen von Corona-Kontaktlisten mit der Sicherheitsattitüde der 90er während in Polen fleissig Gesichtserkennung pri...

Heute begrüßen wir wieder einmal Thomas in der Runde und natürlich reden wir daher ganz viel über österreichische und europäosche Themen. In Österreich wurde jetzt die neue Version der Stopp Corona App vorgestellt und wir blättern durch das umfangreiche jüngere Korruptions- und Skandalarchiv der österreicherischen Politik.

Heute dominiert das Feedback und wir greifen verschiedene Aspekte der letzten Sendung auf. Außerdem schauen wir uns den Angriff der Trump-Administration auf den Open Technology Fund an und diskutieren den neuen GEsetzentwurf zur Bekämpfung zur Hasskriminalität.

Die heutige Sendung steht ganz im Zeichen der Veröffentlichung der Corona-Warn-App (CWA) die mit viel Tamtam am letzten Dienstag über die Bühne ging. Entsprechend groß war die Diskussion rund um die App und wir versuchen in dieser Folge die häufigsten Fragen, die aufkamen, hier hoffentlich zufriedenstellend zu beantworten. Dazu noch ein Bericht von Facebook und dem FBI, die gemeinsam auf Hackertou...

Heute mal wieder ganz viel Feedback da wir so unfassbar viel Feedback zur letzten Sendung erhalten (keep it coming) und dazu eine weitere nachdenkliche Betrachtung der globalen Diskussion rund um Rassismus und Polizeigewalt. Wir blicken ferner auf das für die nächste Woche anstehende Release der Corona Warn App und schauen betrübt auf die Einführung von Staatstrojanern beim Verfassungsschutz und d...

Die heutige Folge dreht sich um Medienkritik und wir nehmen gleichzeitig die Rolle der Beobachter und Bewerter und teilen natürlich auch selber aus. Dazu reflektieren wir ein bisschen die Situation in den USA und in wie weit Aspekte davon sich auch auf Deutschland übertragen lassen und fragen uns, ob wir uns gerade einen Putsch in Zeitlupe oder nur das letzte Aufbäumen eines zum Scheitern verurtei...

In dieser Woche gehen wieder langsam mal wie in Richtung etwas klassischer Themen und klappern ein paar unserer Lieblingsthemen wie Hans-Georg Maaßen, das IT-Sicherheitsgesetz, das Patientendatenschutzgesetz und die Datenschutzgrundverordnung ab. Dazu ein kleines Update zu den Fortschritten im Bereich der Corona Tracing Apps, den Forderungen der Datenjournalisten des RKI und wir schauen genüsslich...

Zu der Klage gegen das BND-Gesetz, die letztes Jahr von Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen angestrent wurde, verkündete das Bundesverfassungsgericht gestern sein Urteil. Der Klage wurde weiträumig stattgegeben und das BND-Gesetz damit als verfassungswidrig deklariert. Die Bundesregierung muss jetzt bis Ende nächsten Jahres ein neues Gesetz verabschieden, das den Bedingungen des Urte...

Die heutige Sendung steht weniger im Zeichen der aktuellen Nachrichtenlage sondern wir diskutieren stattdessen ausführlich über die langfristigen und schleichenden Prozesse in der Coronakrise und wie man sie bewerten kann oder sollte. Dabei steht vor allem die die Pandemie begleitende Infodemie, die offensichtlich vielen den gesunden Menschenverstand raubt oder ihn zumindest kränkeln lässt. Wie ge...

Corona, Corona, Corona. Auch in dieser Folge ist es wieder das Leitmotiv, denn an allen Stellen brechen alte und neue Diskussionen auf. Wir gehen auf die teilweise übersteigerte Erwartungshaltung an Tracing Support Apps ein, klopfen uns selbst ein wenig auf die Schulter, grübeln wozu die Polizei Zugriff auf Infektionsdaten braucht und haben sogar eine gute Nachricht. Es war nicht alles schlecht in...

Wie versprochen liefern wir einen Nachtrag zur aktuellen Diskussion um die Contact Tracing Apps und haben Thomas dazugebeten uns die Situation in Österreich und Europa zu schildern. Recht unerwartet ist aber auch die Position der Bundesregierung in Deutschland über das Wochenende gekippt und man zeigt dem "zentralen Modell" die Tür und setzt nach Druck zahlreicher Organisationen wie die Schweiz je...

Auch in dieser Ausgabe nehmen wir besonders die Debatten rund um neue digitale Infrastrukturen auf und berichten vom aktuellen Stand. Der CCC hat eine ausführliche Analyse der vom RKI veröffentlichten Datenspende-App vorgenommen und der Wettbewerb um die "richtige" Lösung für eine Tracing App in Deutschland nimmt schrille Formen an. Neue Fragen werfen die losen Erwähnungen des Gesundheitsministers...

In dieser Folge greifen wir einiges an Feedback auf und schütteln unsere Köpfe laut über die Verschwörungstheorien, die rund um die Corona-Krise so einige unnötige Kriegsschauplätze eröffnen und uns weiterhin an der Menschheit zweifeln lassen. Dann gehen wir auf die sich zuspitzende Debatte rund um den "richtigen" Ansatz für eine Corona Tracing App in Deutschland und Europa ein, bei der sich gerad...

Wir haben heute Julia Reda zu Besuch, die gerade nach Berlin zurückgekehrt ist und hier ihr neues Projekt vorstellt: sie schließt sich der Gesellschaft für Freiheitsrechte an und wird künftig im Bereich Urheberrecht Klagen in diesem Bereich unterstützen, die versuchen, wirklichkeitsferne und zu restriktive Regelungen gerichtlich zu testen. Dazu diskutieren wir noch das etwas unglückliche Release d...

Wir starten mit Feedback zur Sendung zu wirtschaftlichen Fragen und gehen dann noch mal ausführlich auf das Thema der letzten Sendung ein, der Corona Tracking App zu der uns eine Vielzahl von Fragen und Anregungen erreichte und

Seit Wochen gibt es eine Diskussion, welche digitale Infrastruktur (und auf welche Weise) dazu taugen könnte, schnell und zuverlässig ein Warnsystem zu etablieren, dass einen weiteren und wiederholten Ausbruch des Corona-Virus verhindern könnte. Lange wurde der Chimäre nachgestiegen, man könne in den Mobilfunknetz Bewegungsdaten sammeln und auswerten. In dieser Ausgabe legen wir da, warum das nich...

Heute mal keine Netzpolitik. Wir sprechen mit Daniel Kröger über die Reaktionen der Börse, den bisher getroffenen wirtschaftlichen Maßnahmen auf nationaler, europäischer und globaler Ebene und welche Auswirkungen die Krise und künftige Maßnahmen auf Wirtschaft und Gesellschaft haben könnte.

Wir unterbrechen die Krise für einen Blick in die Zeit, wo uns vielleicht wieder normale Themen interessieren könnten. Wir sprechen mit Martin Tschirsich und Christian Brodowski über Ihre bisherige Arbeit zu Themen rund um die Digitalisierung des Gesundheitswesens und die darauf erfolgten Rückmeldungen und gesetzliche Auswirkungen. Im Anschluss stellen sie ihre Erkenntnis zum neuen Patientendatens...

Zu einer umfangreichen Besprechung der aktuellen Situation mit einem Schwerpunkt auf die netzpolitischen Dimensionen kommen wir in dieser Ausgabe zu dritt zusammen: wir begrüßen Thomas in unserer Runde, der natürlich auch wieder dediziert von der Situation in Österreich und den dort kurzfristig beschlossenen Verordnungen und Gesetzen berichtet.

Linus und Tim treffen sich nach ein paar Wochen erstmals wieder in Real Life und zwar in der neuen Seuchenschleuse Metaebene. Mit maximaler sozialer Distanz reflektieren wir ein wenig über die aktuelle Situation und geben ein paar Tips wie man die Birne klar hält und sich nicht verrückt machen lässt.

Das Anhören dieses Podcasts schützt nachweislich vor VIrenbefall. Das war schon immer so und niemals war es wichtiger. Außerdem sorgen wir für fortgesetzte schlechte Laune, da wir auch dieses Mal nicht müde werden, Euch über die Realität ™ zu informieren und die schwächelt ja schon länger ein wenig.