Logbuch:Netzpolitik

Der 32C3 ist vorbei und wir sind immer noch ein wenig hinüber. Bevor wir wieder in den normalen Modus übergehen müssen wir uns noch ein wenig am Congress abarbeiten und deswegen gibt es ein "Spezial" mit einer ausführlichen Vorstellung unserer Meinung nach empfehlenswerter Vorträge.

Wir waren auf dem 32. Chaos Communication Congress (32C3) und haben uns auf die Bühne des Sendezentrums begeben um eine Sendung live vor Publikum aufzunehmen. Dazu haben wir uns Ulf Buermeyer eingeladen, um die Ereignisse des zurückliegenden Jahres zu bewerten. Dabei konzentrieren wir uns außnahmsweise mal auf die positiven Aspekte der aktuellen Diskussionen und Veränderungen und stellen fest, das...

Die letzte Sendung des Jahres aus der Metaebene kommt dann wirklich mal etwas kompakter daher, die Aufreger halten sich in Grenzen. Wir kommentieren ein paar Äußerungen und nehmen die vorläufigen Abschlüsse von Verhandlungen und Urteilen zur Kenntnis. Zum Schluß noch ein letzter Ausblick auf den 32C3 auf dem wir voraussichtlich wieder eine Live-Sendung im Sendezentrum machen werden.

Auch in dieser Woche nehmen Meldungen rund um das Urheberrecht einen breiten Raum in unserer Sendung ein: die EU ist auf dem Weg zu einer Reform und die Klagewelle rund um Werbeblocker reißt nicht an. Dazu macht die VG Wort jetzt den Universitäten das Unterrichten noch schwerer. Aber im Mittelpunkt der Diskussion stehen die von Justizminister Heiko Maas ins Feld geführten "Digitalen Grundrechte",...

Nachdem offenbar das Pulver für neue Katastrophen in den letzten Wochen vorerst verschossen wurde, beschäftigen wir uns in dieser Folge mehr um die Folgedebatten und spürbaren Auswirkungen. Und wir erläutern, warum der Kauf eines elektronischen Kinderspielzeugs heutzutage vielleicht eine nicht so gute Idee ist.

Mit den Netzsperren ist diese Woche auch noch der letzte Zombie aus dem netzpolitischen Verlies geholt worden und wäre der oppositionelle Furor im NSA-UA gerade nicht so unterhaltsam hätte das uns wohl komplett die Laune versaut. So bleiben wir gut gelaunt und erörtern mit wenig juristischem Fachwissen die möglichen Konsequenzen diverser Gerichte und angedrohten Klagen.

Die jüngsten Anschläge in Paris rufen wie zu erwarten war die üblichen Verdächtigen mit ihren immergrünen Vorschlägen zu Gesetzesverschärfungen auf den Plan. Wir versuchen die Dinge wieder im Kontext der Realität zu verorten und berichten ein wenig vom NSA-Untersuchungsausschuss und anderen Ereignissen.

Wenn ihr auf der Suche nach Ermunterung seid können wir Euch diese Woche kaum helfen. Mit Ausnahme der Abschaffung des Routerzwangs ist die Nachrichtenlage geprägt von der Reaktivierung altbekannter Zombies: Vorratsdatenspeicherung, Crypto Wars und Leistungsschutzrecht werden wieder ausgegraben und selbst die schamlose Selbstverteidigung des BNDs in Form des "Sonderermittlers" Graulich verwandelt...

Das war keine gute Woche: wie befürchtet hat das EU-Parlament gegen die Änderungen am vorliegenden Vorschlag zur Regelung der Netzneutralität gestimmt und damit ihrer Umgehung Tür und Tor geöffnet. Wir sprechen mit Thomas Lohninger darüber, wie das zustande kam und welche Optionen jetzt noch bleiben. Die Telekom bringt sich nun auch schon in Stellung und analysieren das merkwürdige Statement von T...

Wir blicken in die Zukunft und sehen die Vergangenheit: die Vorratsdatenspeicherung wurde zur Beklagung freigegeben und wir skizzieren einen Zeitplan für die nächsten Schritte. Im NSA-Untersuchungsausschuss war dieses mal der Drohnenkrieg der USA ein Thema und fassen ein wenig zusammen. Außerdem fordern wir alle Hörer auf, sich in den letzten verbliebenen Tagen am Kampf gegen eine Abschaffung der...

Linus ist wieder da und wir müssen leider gleich wieder die Alarmglocken klingeln lassen, denn die neue VDS soll (wie kaum anders zu erwarten war) schnell und noch in dieser Woche durchgepeitscht werden. Wir blicken auf den Nachhall der Anti-TTIP-Demo und erste Reaktionen auf die Intelexit-Kampagne. Der Bundesrechnungshof dokumentiert: der bedauernswerte Zustand des Breitbandausbau wird durch noch...

Linus steht diese Woche leider nicht zur Verfügung und so gestalten Tim und Thomas die heutige Sendung. Und da wir selbstverständlich auch über das bahnbrechende Urteil des EuGH zur Safe Harbor Vereinbarung zwischen EU und USA sprechen begrüßen wir auch den Initiator der Klage Max Schrems und reden ausführlich über die Geschichte der Klage und die möglichen Implikationen des Urteils. Im Anschluss...

Diese Ausgabe von Logbuch:Netzpolitik ernährt sich gefühlt vom Feedback auf die letzte Folge und trägt dann noch ein paar Neuigkeiten aus dem Geheimdienst-Ausschuss und andere zusammen. Zu VW nur ein paar Gedanken, das Thema wird uns vielleicht später noch beschäftigen. Wir kündigen zudem gleich eine geplante Auszeit an: die nächste Ausgabe wird in Folge erheblicher Reisetätigkeit voraussichtlich...

Eure wöchentliche Dosis Netzpolitik dreht sich heute vor allem um den Konflikt um das neue WLAN-Gesetz, das das Projekt Freifunk wie auch andere Initiativen existentiell bedroht und um die überraschende aber letztlich wohl wirkungslose Kritik der EU-Kommission an den neuen Plänen zu einer Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. Wir runden ab mit ein paar Kurzmeldungen und bieten auch wieder einen...

Die Sendung ist leider unter erschwerten Bedingungen entstanden und machte leider eine intensivere Diskussion am Ende schwierig bis unmöglich, was schade war, da gerade die Nachricht über einen drohenden Routerzwang sicherlich noch einige weitere Argumente hervorgebracht hätte. Wir holen das nach. Internet. It's complicated.

Das Camp ist vorbei und nach unserer Jubiläumssendung gehen wir wieder in den Normalbetrieb über. Weitere Leaks erlauben weitere Einsichten in die internationale Geheimdienstverflechtung, ein Hack einer Dating-Site wirft Grundsatzfragen auf und in der Auseinandersetzung mit der Vorratsdatenspeicherung gibt es interessante neue Argumente und Gegenmaßnahmen.

Wir haben es geschafft, die 150. Sendung von Logbuch:Netzpolitik so zu schieben, dass wir sie auf dem Chaos Communication Camp 2015 im Ziegeleipark Mildenberg live vor über 1000 Zuhörern im Hauptzelt machen konnten. Als Gäste haben wir Felix Reda und Andre Meister eingeladen und dazu gibt es noch eine akustische Sonderausgabe des Cyber-Cyber-Song, der ebenfalls live auf der Bühne vorgetragen wurde...

Das Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik.org bestimmt die nationale und internationale Berichterstattung. Die beiden beschuldigten Journalisten Markus Beckedahl und Andre Meister berichten von den Geschehnissen der letzten 24 Stunden, bevor wir uns gemeinsam in aller Ruhe den Inhalten der beanstandeten Veröffentlichungen widmen.

Nicht so viel los, aber dafür kommen Tim und Linus wieder zusammen, verzichten aber vorerst auf gegenseitiges Streicheln. Stattdessen geht es um die Vergangenheit in Form einer Intervention des Bundeskanzleramts bei der Bundesnetzagentur, um die Aufklärung von Überwachungsmaßnahmen der Internetprovider zu verhindern und um die Gegenwart, in der ein ehemaliger Richter ein Büro beim BND bezieht um d...

Tim ist verhindert und die Woche jung. Also nutzt Linus die Gelegenheit, sich mit Andre Meister ein bisschen über die allgemeine Großwetterlage bei netzpolitik.org zu unterhalten.

Die Nachrichtenlage gibt mal wieder eine Menge her, daher gibt es heute eine Sendung in Überlänge und viel Grundsatzdiskussion bzw. Detailerläuterungen, guten und schlechten Nachrichten und einem Nachruf.

Heute mal ein thematisch eingeschränkteres Programm mit handelsüblicher Sendungslänge, leider aber wieder nur sehr wenig erbauliches dabei. Dafür blicken wir entspannt auf das sonstige Unterhaltungsprogramm, das uns im Sommer erwartet und kündigen unsere nächste Livesendung an. Also Grund genug, mal wieder reinzuhören.

Endlich mal wieder eine Sendung aus der Metaebene: nach langem Reise-Ping-Pong kommen wir wieder direkt zusammen und irgendwie hat uns das zur Überlänge ermuntert. Gibt ja auch wieder so einiges zu beklagen. Paar schöne Nebengeschichten sind auch noch drin.

Die Testabstimmungen in den Regierungsfraktionen zur Vorratsdatenspeicherung liefen ohne größere Überraschungen ab und es ist weiterhin mit einer breiten Zustimmung zu der umstrittenen neuen Regelegung im Bundestag zu rechnen. Allerdings hat sich das Abstimmungsziel in den September verlagert. Die Zeit wird wohl auch benötigt, denn die PC-Infrastruktur des Bundestags ist durch den Angriff von auße...

Nach einer ungeplanten Pause setzen wir das Unterhaltungsprogramm für schlechte Nachrichten fort und versuchen so weit möglich das eine oder andere zu reflektieren. Klappt teilweise auch. Was ist passiert? Die neue Vorratsdatenspeicherung (TM) ist ante portas, die G10-Kommission macht auf Rebellen, die USA machen ein Downgrade auf deutsche VDS-Konzepte und die Bundesanwaltschaft macht das, was sie...