Die SprechStunde mit Sebastian Schlüsselburg

Die SprechStunde am 28. Februar 2022 stand ganz im Schatten des russischen Überfalls auf die Ukraine in der Vorwoche und der Debatte dazu nicht nur im Abgeordnetenhaus von Berlin in der Plenarsitzung am 24. Februar sondern auch im Bundestag und gesamtgesellschaftlich.

In der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 10. Februar 2022 nahmen Rechte und Rechtsradikale mal wieder Grundrechte ins Visier, um ein paar billige Punkte am Stammtisch zu machen. Während die AfD, sonst ganz viel Verständnis und aktive Teilnahme bei Verstößen gegen das Versammlungsrecht an jedem Montag, die Proteste von Klimaschützern zum Anlass nahm, mal wieder die Versammlungsfreihe...

Gerade noch zum Ende des ersten Monats des Jahres ist es uns gelungen, eine SprechStunde ohne größere technische Probleme zu produzieren, die wir auch hier online stellen können. Und dann war es gleich die SprechStunde zur ersten Regierungserklärung der neuen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.

Ging es beim letzten Mal noch sehr um die Formalia der Konstituierung des Berliner Abgeordnetenhause, ging es diesmal in media res. Die SprechStunde vom 22. November 2021 drehte sich v.a. um den Kampf gegen die 4. Corona-Welle bzw. die Debatte dazu in der Aktuellen Stunde im Plenum in der Vorwoche. Außerdem ging es mal wieder um "Bauen, Bauen, Bauen" und wie man tatsächlich Wohnraum den sich alle...

Am 4. November 2021 konstituierte sich das Berliner Abgeordnetenhaus der 19. Wahlperiode. Und wie in der 18. Wahlperiode gab es am folgenden Montag unsere SprechStunde zu den Ereignissen der Plenarsitzung sowie im politischen Berlin der vergangenen Wochen.

Zum letzten Mal (schon wieder) in der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin gab es am 20. September unsere SprechStunde. Mitten im Wahlkampf etwas chaotischer und unvorbereiteter als üblich, aber hoffentlich trotzdem informativ. Es ging unter anderem um den Ankauf von Wohnungen durch das Land Berlin sowie eben den Wahlkampf und was uns die Wahl politisch bringen kann.

Zum (voraussichtlich) vorletzten Mal in der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin waren wir am 6. September mit der #SprechStunde live. Natürlich ging es vor allem um die letzte Plenarsitzung ... soweit es da tatsächlich um Inhalte ging; einige verwechselten das Plenum allerdings eher mit einer Wahlkampfgelegenheit. Ansonsten war dann aber natürlich auch die neue Dynamik im Bundestagsw...

In der vorvorletzten SprechStunde vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 26. September ging es um die Hundesteuer, die Finanzprobleme des Zoos und wie man sie lösen könnte sowie das neue Berliner Familienfördergesetz. #r2g arbeitet bis fast zum letzten Tag... erst in der Woche vor der Wahl wird nicht mehr getagt.

In der letzten SprechStunde vor der Sommerpause gab es nochmal einiges zu besprechen: Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes, Partizipationsgesetz, Solargesetz und Lobbyregister... r2g liefert ab bis zum Schluss. Dann ging es auch noch ein bisschen um den Bundesparteitag der LINKEN und natürlich die laufende Fussball-Europameisterschaft der Herren.

In der vorletzten SprechStunde vor der Sommer-Sitzungspause des Abgeordnetenhauses ging es um die Prioritäten von r2g in der vergangenen Woche zu den Themen Zweckentfremdungsverbote und Mietendeckel. Darüber hinaus sprachen wir über die Proteste gegen den Weiterbau der A100 am Wochenende und die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

In der SprechStunde am 24. Mai 2021 ging es zuerst einmal um die Aktuelle Stunde in der Vorwoche zu den jüngsten antisemitischen Vorfällen und den durchaus problematischen Positionen der "bürgerlichen" Parteien dabei. Ansonsten waren die angestrebte Öffnung der Berliner Ufer für alle und die Diskussion um Mieterhöhungen bei den städtischen Wohnungsunternehmen Thema. Schließlich und endlich ging es...

Einen Tag nach dem Tag des Sieges gab es am 10. Mai wieder die SprechStunde zur vergangenen Plenarsitzung in der Vorwoche und den politischen Ereignissen der vergangenen zwei Wochen. Unter anderem ging es um die Aufnahme eines direkten Bezugs zur Europäischen Union in die Berliner Landesverfassung und mal wieder um den U-Bahn-Bau. Außerdem gab es Infos zum aktuellen Stand der Verfassungklage gegen...

In der SprechStunde am 26. April 2021 ging es zuerst einmal um die vergangene Plenarsitzung und vor allem die Debatte um den Datenschutzbericht 2019 und die letzte Rede im Plenum der amtierenden Datenschutzbeauftragten. Im Zentrum der SprechStunde stand jedoch die neue Ausgangssperre im Bundesinfektionsschutzgesetz und die Klage die Sebastian mit anderen dagegen bei Bundesverfassungsgericht einger...

In der SprechStunde am 30. März 2021 ging es vor allem um die aktuelle Coronalage in Berlin und die Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters dazu am vergangenen Donnerstag im Plenum des Abgeordnetenhauses. Außerdem wurde über einige der Prioritäten in der Sitzung gesprochen: die laufenden Verhandlungen mit dem Haus Hohenzollern, die Neuregelung von Insolvenzverfahren in der Pandemie und...

In der SprechStunde am 15. März 2021 ging es um die Landesvertreter*innenversammlung der Berliner LINKEN zur Aufstellung der Liste für die Bundestagswahl, die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die Aktuelle Stunde im Plenum des Abgeordnetenhauses zum Thema Gleichstellung in der Pandemie und die Probleme in der Umsetzung des neuen Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes.

In der SprechStunde am 1. März 2021 ging nach einem kurzen Rückblick auf die Plenarsitzung in der Vorwoche vor allem um die Bedeutung und den Forstschritt der Impfkampagne gegen Corona sowie den Start der Sammelphase für das Volksbegehren DW&Co enteignen.

In der Sprechstunde am 15. Februar 2021 ging es vor allem um das am 11. Februar verabschiedete neue Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz und darum, was das für die Berlinerinnen und Berliner sowie das Demonstrationsgeschehen in Berlin bedeutet. Leider mussten wir uns zum Beginn aber auch mit einem Anschlag auf unser Wahlkreisbüro, das Casa del Popolo, von Menschen, die sich selbst für links und ra...

f#@k 2020! So ging das alte Jahr zu Ende ... doch das neue fing auch nicht viel besser an. Entsprechend war auch in der ersten SprechStunde im Jahr 2021 der Umgang mit Corona wieder das zentrale Thema. Unter anderem ging es dabei um das neuen Parlamentsbeteiligungsgesetz, mit dem das Berliner Abgeordnetenhaus die in der BRD weitestgehenden Beteiligungsansprüche gegenüber der Exekutive, dem Senat,...

Auch die zweite SprechStunde im Jahr 2021 war thematisch von Corona geprägt. Unter anderem ging es darum, wie DIE LINKE sich darum bemüht jetzt und perspektivisch dafür zu sorgen, dass diese Krise nicht auf dem Rücken der Schwächsten und der Mitte der Gesellschaft bewältigt wird. Außerdem besprachen wir auch die Pläne von Elke Breitenbach, wie es gelingen kann, die Berliner Verwaltung ebenso vielf...

In der letzten SprechStunde des Jahres 2020 blicken wir nicht nur auf die vergangene Plenarsitzung in der Vorwoche, sondern auch auf das Gesamtjahr zurück... am alles bestimmten Thema ändert das leider nichts; es geht weiter um Corona und wie wir als Gesellschaft damit umgehen.

In der SprechStunde am 23. November ging es diesmal ziemlich diszipliniert um die Plenarsitzung am 19.11.2020. Entlang der Tagesordnung des Plenums ging es um den Mietendeckel, mal wieder "Extremismus", die Einführung eine Polizeibeauftragten, die Anerkennung der Clubkultur als Kultur und die Frage, wie man am Besten in Berlin für leistbare Wohnungen für alle Berliner*innen sorgt.

In der SprechStunde am 9. November ging es natürlich auch wieder um Corona bzw. den Umgang der Parlamente mit dieser Herausforderung. Entsprechend war die Sondersitzung des Berliner Abgeordnetenhauses nach dem Beschluss des sogenannten Lockdown light ein Thema. Außerdem ging es um die Aktuelle Stunde in der regulären Sitzung des Abgeordnetenhauses am 5. November nach dem dschihadistischen Anschlag...

Auch wenn in der Woche vom 12. bis 16. Oktober kein Plenum stattfand, gab es am 19. Oktober trotzdem eine SprechStunde. Wir nutzten diese Gelegenheit, etwas grundsätzlicher über die Rolle der Parlamente in der #Corona Pandemie zu sprechen. Außerdem ranteten wir ein bisschen über die neueste Vorwahlkampfposse der SPD, das Interview von Giffey und Saleh im Tagesspiegel, und die damit angekündigte Rü...

In der SprechStunde am 5. Oktober 2020 ging es um die Feierstunde anlässlich von 100 Jahren Groß-Berlin und die Aktuelle Stunde des Berliner Abgeordnetenhause "30 Jahre deutsche Einheit – Unsere Geschichte ist Auftrag an den Senat: Einen statt spalten" am 1. Oktober. Danach ging es um weitere Themen der Plenarsitzung, wie den Antrag der FDP Heizpilze zu erlauben und das neue Abstimmungsgesetz. Sch...

In der SprechStunde am 21.09.2020 hatten wir erstmal Spaß mit dem neusten "journalistischen" Erguss von Gunnar Schupelius. Mit seinem Bekenntnis zu antifaschistischem Widerstand auch auf der Straße hatte Sebastian Gunnars "Gerechten Ärger" geweckt. Das hat uns die Gelegenheit gegeben, in der SprechStunde nochmal über das neue Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz zu sprechen. Ansonsten ging es um d...