detektor.fm | Politik

Großbritannien will CO2-neutral werden, Aldi verlangt Geld für eine Obsttüte und in Hongkong wird stark protestiert: der Wochenrückblick mit Krautreporter Christian Fahrenbach. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/krautreporter-wochenrueckblick-c02-neutrale-briten-aldi-obsttueten-hongkong

Die amtierende Justizministerin Barley tritt bereits zum 1. Juli ab und wechselt in das Europaparlament. Eine Nachfolgerin gibt es noch nicht. Warum gestaltet sich die Neubesetzung dieses wichtigen Amtes so schwierig? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/justizministerium-bald-ohne-chefin

Die Sozialdemokraten gewinnen in Dänemark, sind in Deutschland jedoch führungslos. Außerdem sieht Deutschlands Recycling-Bilanz schlechter aus, als viele annehmen. Dafür gibt es vielleicht bald Fortschritte bei der Versorgung mit Ökostrom. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/krautreporter-wochenrueckblick-sozialdemokraten-plastik-oekostrom

Der Bundestag hat am Freitag dem umstrittenen Migrationspaket zugestimmt. Das ist wieder von der Opposition kritisiert worden, weil es zu umfangreich sei. Doch Horst Seehofer meint: Das muss so. Denn bei komplizierten Gesetzestexten kommt gar nicht erst so viel Kritik auf. Alles nicht so ernst gemeint? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/seehofer-migrationspaket

Ernährungsministerin Julia Klöckner erntet Kritik für ein Video mit dem deutschen Nestlé-Chef. Ihr wird vorgeworfen damit Werbung für den Großkonzern zu machen. Wie sieht das eigentlich rechtlich aus? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/kritik-an-nestle-video-von-julia-kloeckner

Bisher hat sich der BND geweigert, Informationen der Öffentlichkeit preiszugeben. Nach einer Klage des Informationsportals fragdenstaat.de hat das Bundesverwaltungsgericht nun entschieden, dass der Nachrichtendienst nicht alle Informationen geheimhalten darf. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/frag-den-staat-klage-gegen-bnd

Dieses Amt kann scheinbar niemand lange halten. Seit April 2018 hat war Andrea Nahles SPD-Parteivorsitzende. Nun ist sie als Vorsitzende zurückgetreten und hat sich erstmal von der Politik verabschiedet. Und bei der SPD stehen wieder einmal Schuld- und Personalfragen im Vordergrund. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ruecktritt-von-andrea-nahles-das-drama-der-spd

Wie geht es weiter nach der Europawahl? Was passiert nach dem Sturz von Bundeskanzler Kurz in Österreich? Wie viel Einfluss hat China in Europa? Und welche Gefahren drohen im Nahen Osten, wenn das Atomabkommen mit Iran scheitert? Diese Fragen stellen wir uns im aktuellen Blätter-Podcast. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/blaetter-podcast-europa-oesterreich-huawei-und-iran

Im Ranking der Pressefreiheit steht Deutschland auf Platz 13. Doch das könnte sich bald ändern. Denn netzpolitik.org hat einen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der die Freiheit der redaktionellen Arbeit ernsthaft gefährden könnte. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/reform-vom-verfassungsschutzrecht

Sollte es ein verpflichtendes deutsches Lobbyregister geben? Das fordern die Linksfraktion und abgeordnetenwatch.de. Bisher hat die CDU/CSU-Fraktion diese Forderungen ignoriert. Die Linksfraktion will jetzt klagen. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/frag-den-staat-lobbyregister

Für das Krisenmanagement von AKK hagelt es insbesondere auf Twitter viel Spott und Kritik. Als Reaktion auf das Video des Youtubers Rezo hat sie nun eine Einschränkung der „Meinungsmache“ gefordert. Wir haben die Debatte zusammengefasst. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/annegret-kramp-karrenbauer-und-die-meinungsmache

Die Europawahl 2019 ist häufig als richtungsweisend für die Zukunft der EU bezeichnet worden. Sowohl Europa-Enthusiasten als auch -Skeptiker konnten ihre Wähler mobilisieren. Wie lassen sich die Wahlergebnisse einordnen? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/europawahl-2019-2

Die Grünen sind die großen Gewinner der Europawahl in Deutschland. Ihr Sieg hat auch Konsequenzen für die politische Landschaft in Deutschland. Was kommt jetzt? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/europawahl-gewinner-die-gruenen

Dieses Jahr ist ein Superwahljahr. In manchen Ländern hat die Europawahl schon begonnen. In Indien ist die Wahl nach mehreren Wochen zu Ende und in Österreich stehen nach dem Ibiza-Skandalvideo im September Neuwahlen an. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/krautreporter-wochenrueckblick-europawahl-wahl-in-indien-und-oesterreich

Private Militärfirmen beteiligen sich an Kriegen weltweit. Doch es fehlt ihnen nicht nur die demokratische Legitimation. Die strafrechtliche Verfolgung von Gewalttaten gestaltet sich schwierig. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/private-militaerfirmen-in-krisengebieten

Keine Entspannung der Konfliktlage am arabischen Golf, Seehofer äußert sich zur Statistik politisch motivierter Straftaten und in den USA steht der Telekommunikationskonzern Huawei im Fadenkreuz der Regierung. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/wochenrueckblick-usa-iran-politische-straftaten-in-deutschland-huawei

Unser Grundgesetz-Podcast bei Markus Lanz im ZDF, neue Entwicklungen beim Fusion-Festival und natürlich Podcast-Tipps. Wir destillieren. [00:10] Markus Lanz zum Grundgesetz-Podcast [00:35] Begrüßung [01:04] Lobhudelei für „In guter Verfassung“ [04:10] Update zum Fusion-Festival [21:35] Mission Lifeline Urteil [09:51] Medientage Mitteldeutschland [12:59] „50 Things that made the m...

Regelmäßig gibt es negative Schlagzeilen aus Österreich: öffentliches Vermummungsverbot, Klarnamenpflicht, umstrittene Sozialhilfereformen, Aufhebung des Arbeitsschutzes. Ist dort die Demokratie in Gefahr? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/oesterreich-demokratie-in-gefahr

Der Wahlkampf zur Europawahl ist in vollem Gange. Aber welche Strategien verfolgen die Parteien eigentlich, um ihre Zielgruppen zu erreichen? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/zielgruppenorientierter-wahlkampf

Zum ersten Mal gibt es eindeutiges Filmmaterial von illegalen Abschiebungen, sogenannten Pushbacks, an der EU-Außengrenze in Kroatien. Demnach wird den Geflüchteten auch Bargeld abgenommen, Handys werden zerstört. Was sagt die EU dazu? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/push-backs-illegale-abschiebepraxis

Die Steuereinnahmen bis 2023 werden laut Steuerschätzung geringer ausfallen als gedacht. Aber wer berechnet diese Prognosen und vor allem wie? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/frag-den-staat-wie-entsteht-die-steuerschaetzung

Nicht immer sind Bußgeldbescheide wegen zu schnellen Fahrens rechtens. Doch da manche Blitzer die Messungen gar nicht speichern, kann das kaum nachvollzogen werden. Deshalb könnte das Verfassungsgericht des Saarlandes bald ein einschneidendes Urteil sprechen. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/automobil-verfahren-wegen-tempokontrollen

Bodo Ramelow fordert eine neue Nationalhymne, mit der sich alle Menschen in Deutschland identifizieren können. Es ist nicht die erste Debatte über das „Lied der Deutschen“. Aber wie müsste eine neue Hymne klingen? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/debatte-um-nationalhymne

Mitglieder des Anti-Folter-Komittees des Europarats haben im August 2018 einen deutschen Abschiebeflug begleitet. Der Bericht des Komitees dokumentiert Gewalt und Verletzungen der Menschenwürde. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/europarat-kritisiert-deutsche-abschiebungen

Der Iran hat seinen teilweisen Rückzug aus dem Atomabkommen von 2015 verkündet. Die USA verstärken den Druck auf die Islamische Republik. Kommt es zu einem militärischen Konflikt? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/spannungen-zwischen-iran-und-usa