bau-vergabe-recht.de - Der Podcast

Im Vergaberecht der VOB/A spielen die zwingenden Ausschlussgründe in § 16 Abs. 1 eine zentrale Rolle. Diese Norm soll sicherstellen, dass nur solche Bieter im Vergabeverfahren berücksichtigt werden, die bestimmte Mindestanforderungen erfüllen. In Folge 31 unseres Podcasts geht es um die zwingenden Ausschlussgründe in § 16 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 VOB/A, die … „Abschied vom Angebot – Zwin...

Die VOB/B sieht die Möglichkeit vor, dass die Abrechnung von erbrachten Leistungen alleine auf Basis der dafür benötigten Zeit erfolgt. Über die Vor- und Nachteile dieser Methode sowie über die Chancen und Risiken für Auftraggeber und Auftragnehmer wird in der aktuellen Podcast-Folge diskutiert. Die Regelungen in der VOB/B Nach § 2 Abs. 2 VOB/B erfolgt … „Stundenlohnarbeiten – Fluch od...

In der heutigen Folge unseres Podcasts beschäftigen wir uns mit einem Thema, dass viele Vergabestellen aus der Praxis kennen. Bei Prüfung und Wertung eines Angebots fällt auf, dass einzelne Preise im Leistungsverzeichnis ungewöhnlich hoch, andere dagegen vergleichsweise niedrig ausfallen. Oft stellt sich dann die Frage, ob das Angebot auszuschließen ist, weil eine vergaberechtlich möglicherweise u...

In unserer letzten Folge haben wir etwas vergessen. Zum Glück hat uns ein aufmerksamer Hörer darauf hingewiesen. Darum widmen wir uns heute dem Instrument der Bauhandwerkersicherung nach § 650f BGB. Wann kann ich die Bauhandwerkersicherung verlangen? Die Bauhandwerkersicherung gilt für jeden Bauvertrag bei dem der Auftraggeber kein Verbraucher oder eine Person des öffentlichen Rechts oder …...

Insolvenzen sind ein Teil des gesamten Wirtschaftslebens und daher leider auch Bestandteil des Baualltags. In der neuesten Folge des Podcasts wird eine diesbezügliche Hörerfrage aufgegriffen. Was kann der Auftragnehmer nach Vertragsschluss tun, wenn sich die Befürchtung aufdrängt, dass der Auftraggeber insolvent sein oder dies zumindest kurzfristig werden könnte. Was bedeutet Insolvenz? Umgangsspr...

Nachträge spielen eine bedeutende Rolle in Bauverträgen. Sie beziehen sich auf Änderungen oder Ergänzungen zum ursprünglichen Vertragsinhalt und können verschiedene Ursachen haben – wie etwa geänderte Anforderungen des Bauherrn, unvorhergesehene Bodenverhältnisse oder Planungsfehler. In Folge 26 unseres Podcasts befassen wir uns insbesondere mit Nachtragsvereinbarungen im Zusammenhang mit An...

Heute geht es um das Verhandlungsverfahren. Worüber darf verhandelt werden und worüber nicht? Was sind die Vorteile und welche Chancen bietet das Verfahren? Welche Risiken bestehen und wie begegnet man diesen am besten? Befürchtungen In der Praxis stehen viele Vergabestellen vor dem Verhandlungsverfahren wie das „Kaninchen vor der Schlange“. Es besteht oft große Unsicherheit, was &#823...

Ein erfolgreicher Bauvertrag endet mit der Abnahme der geschuldeten Leistung. Manchmal gibt es jedoch Gründe, schon vor Fertigstellung der Bauleistung die Reißleine zu ziehen. Sowohl Auftraggeber wie auch Auftragnehmer haben nach der VOB/B die Möglichkeit, den Vertrag zu kündigen. Allerdings mit einigen Unterschieden, wie wir in Folge 24 unseres Podcasts erläutern. Kündigungsmöglichkeiten des Auft...

Ein wesentlicher Teil der Prüfung von Angeboten im Rahmen eines Vergabeverfahrens betrifft die Frage, ob der jeweilige Bieter über die notwendige Eignung verfügt. Da Bieter, die regelmäßig an öffentlichen Ausschreibungen teilnehmen, immer wieder dieselben Unterlagen einreichen müssen, gibt es die Möglichkeit häufig benötigte Unterlagen im Rahmen einer sog. Präqualifikation dauerhaft zur Verfügung...

Die Leistungsbeschreibung ist das Wichtigste bei einer Ausschreibung. Sie sagt den Bietern und dem späteren Auftragnehmer genau, welche Arbeiten auszuführen sind. Die Anforderungen dafür stehen in § 7 VOB/A und § 7 EU VOB/A. Eindeutig und erschöpfend § 7 VOB/A und § 7 EU VOB/A verlangen, dass die Vergabestelle die Leistung eindeutig und erschöpfend beschreibt. … „Was ist zu tun? – Die...

Die Bedenkenanmeldung als solche war bereits Gegenstand der Podcastfolge „Lästige Störung oder wertvoller Hinweis? – Bedenken im Bauvertrag“. In der aktuellen Folge wird das Augenmerk nun auf die Auswirkungen der Bedenkenanmeldung gelegt, insbesondere hinsichtlich der Frage, was passiert, wenn keine Reaktion auf die sie erfolgt. Ausgangslage Nach § 4 Abs. 3 VOB/B hat der Auftragn...

Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil B -, kurz VOB/B, hat eine zentrale Bedeutung für die Abwicklung von Bauverträgen in Deutschland. In Folge 20 unseres Podcasts werfen wir einen Blick auf Wesen und Bedeutung dieser Regelung – insbesondere auf die sogenannte Privilegierung der VOB/B. Kein Gesetz Die VOB/B hat ihre Wurzeln in den … „Die VOB/B – Wesen un...

Vor einiger Zeit haben wir die Frage aufgeworfen, warum das Vergaberecht so unbeliebt ist. Einer der Gründe besteht sehr sicher darin, dass das es sehr aufwendig ist. Und dies liegt nicht zuletzt daran, dass Maßnahmen regelmäßig in sehr viele Lose, nämlich Fach- und Teillose, zu zerlegen sind. Wo diese Vorgabe herkommt und ob dieses Zerlegen … „Darf’s auch mal ein bisschen mehr sein od...

In unserer heutigen Folge geht um Gefahren, um höhere Gewalt und ums Geld. Im Normalfall entsteht ein Bauwerk über einen längeren Zeitraum. Die Unternehmer erstellen nach und nach ihre Gewerke und am Ende kommt es zur Abnahme durch den Auftraggeber. Was aber passiert, wenn die Bauleistung vor der Abnahme durch Außenstehende, z. B. durch Vandalismus, beschädigt … „Bauwerk vor Abnahme beschädi...

Das Vergabeverfahren ist geprägt vom Grundsatz der Gleichbehandlung. Aber auch bei Gleichbehandlung der Bieter kann es sein, dass ein Bieter mehr weiß als andere. Auch dadurch kann eine Wettbewerbsverzerrung auftreten, die das Vergaberecht auszugleichen versucht. Diese Folge behandelt die sogenannte Projektantenproblematik. Als Projektant wird im Vergaberecht ein vorbefasster Bieter bezeichnet. Vo...

Die Vergabestelle darf ein von ihr eingeleitetes Vergabeverfahrens jederzeit ohne Zuschlag beenden. Geschieht dies aus Gründen, die in § 17 VOB/A genannt sind, bleibt die Aufhebung folgenlos – man spricht von einer rechtmäßigen Aufhebung. Erfolgt der Vergabestopp dagegen aus anderen Gründen – also in Form einer sog. rechtswidrigen Aufhebung -, haben Bieter regelmäßig Anspruch auf &#823...

Jede Vergabestelle kennt die Situation, dass ein Vergabeverfahren vorbereitet und eingeleitet wurde. Vielleicht liegen auch schon Angebote vor und nun stellt man aus unterschiedlichsten Gründen fest, dass man das Vergabeverfahren nicht mehr weiterführen kann, darf oder möchte. Für Bauvergaben regeln § 17 VOB/A und § 17 EU VOB/A, wann eine Vergabe rechtmäßig aufgehoben werden darf. … „Die rec...

Vor kurzem wurde in der Presse über einen interessanten Fall berichtet: Ein Unternehmer war damit beauftragt, Türen für einen Bahnhof zu liefern und einzubauen. Über die Rechnung gerieten die Vertragsparteien in Streit. Als die Zahlung ausblieb, baute der Unternehmer seine Türen einfach wieder aus. Zunächst stellt sich die Frage, ob der Unternehmer dies überhaupt durfte. … „Wenn der Auftragg...

In dieser Episode beschäftigen wir uns mit Bedenken. Bauunternehmer sind gehalten Bedenken zu äußern, Bauherren sehen das ambivalent. Die „Freude“ über Bedenken halten sich bei Bauherren oft in Grenzen. Die Bandbreite reicht von wohlwollender Gleichgültigkeit über Ignoranz bis hin zu offener Genervtheit. Was hat es mit Bedenken im Bauvertrag auf sich? Warum Bedenken Bedenken können &#8...

Oft heißt es ganz lapidar „Bauen ohne Mängel ist nicht möglich“ und hinter der Aussage steckt auch viel Wahres. Über die Frage, wann etwas das dem Auftraggeber nicht gefällt auch wirklich im rechtlichen Sinne ein Mangel ist, besteht gleichwohl sehr oft Streit auf der Baustelle. Um diese grundsätzliche Frage geht es in der neuesten Folge … „Was ist ein Mangel?“ weiterlesen

In Folge 11 unseres Podcasts geht es um einen Fall mitten aus dem Leben einer Vergabestelle: Über die Vergabeplattform reicht der Bieter ein Angebot ein, das sich nicht öffnen lässt. Der Grund: Die Vergabestelle hat keine Software, die das „exotische“ Dateiformat verarbeiten kann.  In den Vergabeunterlagen hatte sie vergessen, ein konkretes Dateiformat verbindlich vorzugeben. Liegt &#8...

Die Wiederholung von Grundleistungen ist ein häufiger Streitpunkt im Zuge der Abrechnung von Architekten- oder Ingenieurverträgen. Kein Streit- aber ein wunderbarer Diskussionspunkt ist das Thema in der neuesten Ausgabe des Podcasts von bau-vergabe-recht.de Was steht in der HOAI? Regelungen zur Berechnung des Honorars bei der vertraglichen Änderung des Leistungsumfangs im Architekten- bzw. Ingenie...

Was macht einen Architekten- und Ingenieurvertrag aus und was sagt die HOAI dazu? In dieser Folge befassen wir uns mit den Pflichten und Rechten von Architekten und Ingenieuren. Dabei beleuchten wir auch die Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Vergleich zum Bauvertrag. Rechtsnatur Der Architekten- und Ingenieurvertrag ist eine besondere Form des Werkvertrags. Das zeigt sich bereits … „Was is...

Die strengen alten Zeiten Es ist gerade einmal gut 15 Jahre her, dass sich das Vergaberecht durch seine besondere Strenge ausgezeichnet hat. Jeder noch so kleine Fehler wurde hart sanktioniert. Hat also ein Bieter übersehen, eines von hundert Formularen abzugeben und war der Vergabestelle dieses Formular bereits aus anderen Vergaben bekannt, so war grundsätzlich trotzdem … „Wenn im Angebot e...

In dieser Episode geht es um die Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm. Wir tauschen uns über die Vorzüge, Nachteile, Chancen und Risiken dieser Ausschreibungsart von Bauleistungen aus. Grundlagen Die Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm ist in § 7c VOB/A und § 7c EU VOB/A geregelt. Es handelt sich um eine Variante der Leistungsbeschreibung, bei der der Bieter große Freiheiten …...