apolut: Tagesdosis

Deutsche Mainstream-Medien, allen voran aber auch Boulevardblätter wie BILD haben in den letzten Wochen zunehmend hysterisch sachliche und ausgewogene Aussagen zum Nahostkonflikt angegriffen und skandalisiert. Zuletzt hat das Christoph Heusgen getroffen, den Chef der über Deutschland hinaus politisch einflussreichen „Münchner Sicherheitskonferenz“. Der 68 jährige Heusgen ist nicht irgendwer. Ab 20...

Beiläufige Ankündigung von Weltkrieg Nummer 3? Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. In seiner Rede zur Lage der Nation am 19. Oktober 2023 gab sich US-Präsident Joe Biden als Oberbefehlshaber der USA sehr kriegsaffin. Diplomatische Lösungsansätze waren nicht herauszuhören: „Wir stehen vor einem Wendepunkt in der Geschichte - einem dieser Momente, in denen die Entscheidungen, die wir heute treff...

Ein Kommentar von Norbert Häring. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will nach übereinstimmenden Medienberichten ein Gesetz erlassen, das es dem Inlandsgeheimdienst erlauben würde, regierungskritische Bürger, gegen die er ermittelt, in deren sozialem Umfeld anzuschwärzen. Das entspricht gängigen Definitionen von Totalitarismus. Beispiele, wohin so etwas führt, gibt es nicht nur aus dem Nationalsoz...

Ein Kommentar von Peter Haisenko. (Betreiber des Portals anderweltonline.com) Seit nunmehr zehn Jahren sind US-Soldaten auf syrischem Staatsgebiet stationiert. Das ist völkerrechtswidrig ebenso, wie die USA ebendort Militärbasen unterhalten. Ebenso lange ignoriert der Wertewesten diesen Völkerrechtsbruch der USA. Jetzt gibt es Angriffe auf diese Basen und die USA reklamieren Selbstvertei...

Ein Kommentar von Thomas Röper. Am 27. Oktober hat die UNO-Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Resolution beschlossen, die eine "sofortige humanitäre Waffenruhe" im Gazastreifen fordert. Deutschland und viele Länder des Westens haben nicht dafür gestimmt, weshalb die deutschen Medien darüber fast nicht berichtet haben. Wir alle erinnern uns noch an die großen Schlagzeilen in westlichen M...

Ein Kommentar von Norbert Häring. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt seiner Linie treu. Er berichtet zwar nicht selbst über die Verhandlungen zum WHO-Pandemieabkommen und zur Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften. delegitimiert aber eifrig diejenigen, die es tun. Jüngstes Beispiel ist ein Beitrag des BR-Faktenfuchses, dessen Autorin nicht mitbekommen hat, dass Gesundheits...

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. 107 Jahre nach dem arabischen Aufstand (1916-1918) gegen die damaligen osmanischen Besatzer ist ein weiterer bewaffneter Aufstand der Araber ausgebrochen – dieses Mal gegen die israelische Besatzung. Der Aufstand von 1916 war von Großbritannien zu einem Zeitpunkt gesteuert, als sich die Niederlage der herrschenden osmanischen Türken bereits abzeichnete,...

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. 107 Jahre nach dem arabischen Aufstand (1916-1918) gegen die damaligen osmanischen Besatzer ist ein weiterer bewaffneter Aufstand der Araber ausgebrochen – dieses Mal gegen die israelische Besatzung. Der Aufstand von 1916 war von Großbritannien zu einem Zeitpunkt gesteuert, als sich die Niederlage der herrschenden osmanischen Türken bereits abzeichnete,...

Ein Kommentar von Norbert Häring. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat sich mit einer kritischen Stellungnahme zum Entwurf einer Bargeld-Richtlinie erstmals den bargeldfeindlichen Umtrieben der EU-Kommission in den Weg gestellt. Die Notenbank will, dass Geschäften und dem Staat verboten wird, die Annahme von Euro-Bargeld durch einseitige Erklärung auszuschließen. <1> Wie (fast nur) auf dies...

Ein Kommentar von Thomas Röper. Im Westen müssen derzeit all jene mit Problemen rechnen, die Verständnis für die Palästinenser aufbringen, auch wenn sie keine Sympathisanten der Hamas sind. Diese Tendenz einer weiteren Einschränkung der Meinungsfreiheit im Westen war dem russischen Fernsehen einen Kommentar wert. In Deutschland macht sich aktuell strafbar, wer eine Palästina-Fahne zeigt. Dass...

Ein Kommentar von Ernst Wolff. Etwa 30 Kilometer vor der Küste des Gazastreifens liegt das Erdgasfeld Gaza Marine, dessen Reserven auf ca. 30 Milliarden Kubikmeter geschätzt werden. Gaza Marine wurde in den späten 1990er Jahren entdeckt. Nach einer im Jahr 1999 getroffenen Vereinbarung zwischen der israelischen Regierung und der Palästinensischen Autonomiebehörde gehört es der Palästinensisch...

Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Wie schon im Ukraine-Krieg, so auch im neuen Nahostkrieg – die deutsche Politik brilliert durch eine geradezu selbstmörderische Einseitigkeit. Deutscher Sonderweg: da haben früher unsere amerikanischen Freunde die Nase gerümpft und die Brauen hochgezogen, wenn der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sich mit Wladimir Putin in der Sauna traf, um den Nordstream-...

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Bei der Suche nach den Gründen für das Versagen der israelischen und westlichen Geheimdienste, die laut Angaben ihrer eigenen Regierungen keinen Funken eines Verdachts vom Großangriff der Hamas gehabt haben wollen, stößt man auf merkwürdige Erklärungsversuche. Die mögen dem Laien vielleicht auf den ersten Blick plausibel erscheinen, aber einem zweiten Blick halt...

Der Nahost / Mittelost-Konflikt - eine brennende Lunte seit dem Ersten Weltkrieg Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Neben der 100jährigen Konfliktregion Naher Osten brodelt es an allen Verwerfungslinien des Ersten Weltkriegs: Balkan, Ukraine, Armenien und Afrika. Das ist nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, dass nach dem Waffenstillstand von 1918 kein Friedensprozess wie nach dem 30-jäh...

Ein Kommentar von Thomas Röper. Die israelische Armee hat ein Krankenhaus in Gaza bombardiert, wobei nach bisherigen Informationen über 800 Zivilisten getötet wurden. Natürlich müsste man eine Untersuchung des Angriffes auf das Krankenhaus abwarten, bevor man jemanden beschuldigt, aber in diesem Fall ist die Lage recht eindeutig. Hinzu kommt, dass Israel den Gazastreifen abgeriegelt hat, was eine...

Wie ein Journalistenverband der unabhängigen Konkurrenz die Pressefreiheit nehmen will Ein Kommentar von Norbert Häring. Wess Brot ich ess, dess Lied ich sing, lautet ganz ungeniert das Credo des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), der sich als Gewerkschaft und Interessenvertretung professioneller Journalisten versteht. Das schließt für diesen Verband ein, die Pressefreiheit auf die eigene...

Ein Kommentar von Ernst Wolff. Anfang der 1980er Jahre entstand die Partei der Grünen aus der Anti-Atomkraft-Bewegung und der Friedensbewegung. Eine der zentralen Forderungen lautete: Raus aus der NATO! Mit dem Einzug in den Bundestag 1983 wurden die Grünen Teil des Politapparates und begannen, nach und nach von ihren ursprünglichen Prinzipien und Positionen abzurücken. Nach dem Fall der Maue...

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner. Ein ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts klagt an: Elementare Menschenrechte wurden in der Coronazeit außer Kraft gesetzt. Am 18. September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima — Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt. Der ehemalige Präsident des Bundesverfa...

Polen und Ukraine als NATO-Wache am Eisernen Vorhang 2.0 Die einflussreiche militärpolitische US-Denkfabrik RAND Corporation hat sich im US-Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine wieder mal mit einer bemerkenswerten Idee zu Wort gemeldet. Angesichts der bevorstehenden und unabwendbaren Niederlage der Ukraine geht es darum, für das US-Prestige und den Erhalt der NATO zu retten, was noch...

„Der Zynismus der westlichen Länder gegenüber der Ukraine“ äußert sich auch in der Bevorzugung von deren Flüchtlingen in Deutschland Ein Kommentar von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. Die Maßeinheit „baerbock“ für politisch Bescheuertes ist noch relativ jung, aber nützlich. Anwendungsbeispiel: „Wir führen Krieg gegen Russland“ = 1bae. Stupide Gefühlsrohheit lässt sich damit ebenfalls be...

Ein Kommentar von Thomas Röper. Der Angriff der Hamas ist schrecklich und natürlich durch nichts zu rechtfertigen, weil er in erster Linie zivilen Zielen gilt. Trotzdem, oder gerade deshalb, muss man über die Gründe dafür reden. Dabei zeigt sich, dass der Westen eine Mitschuld an dem Krieg in Israel trägt. Westliche Medien sind wieder im Modus der Kriegspropaganda und stellen die Palästinenser pau...

Haben die Regierungen den Generalsekretär der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gewählt? Darüber diskutierte ich mit den Autoren eines Flyers, die es verneinen. Tatsächlich wird der WHO-Generalsekretär, der durch den Pandemievertrag fast diktatorische Macht bekommen soll, in geheimer Wahl von den Mitgliedsregierungen gewählt. Das Wahlverfahren allerdings ist eine Farce. Ein Kommentar von Norb...

Ein Kommentar von Ernst Wolff. Millionen von Steuergeldern wurden verbraucht, hunderte Veranstaltungen abgehalten und zahlreiche Gemüter erhitzt. Das Ergebnis aber ist gleich null, denn nach dem Wahlkampf in Bayern ändert sich im größten Bundesland - nichts. Die Landtagswahl in Bayern zeigt einmal mehr, welche Funktion Politiker und Parlamente in unserer Zeit erfüllen: Sie sollen den Menschen...

Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Warum ein bloßer Regierungswechsel rein gar nichts bringt. Keine Frage. Es ist zum Schämen, was diese Regierung in unserem Namen so alles anstellt. Die nie erwachsen werdende Außenminister-Darstellerin Annalena Baerbock zertrampelt gerade mit voller Wucht das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland. Es gibt keine Regierung auf dieser Welt, die in irgendeiner Weise...

Gemeinsam mit Slowakei gegen neoliberal EU-Eliten und ukrainische Nazis Ein Kommentar von Rainer Rupp. “Robert Fico gewinnt die Parlamentswahlen in der Slowakei mit anti-ukrainischer Position“, titelte die britische Finanzzeitung Financial Times in ihrer Online-Ausgabe letzten Sonntag(1). Noch bevor die letzten Wahlzettel auszählt waren, war der Vorsprung der Partei des ehemaligen slowakische...