apolut: Tagesdosis

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Vor wenigen Tagen gab es in der „Neuen Zürcher Zeitung“ eine Überraschung. Das Schweizer „Qualitätsmedium“, das ganz auf Linie der neoliberal-Weltordnung auf Basis US-gemachter Regeln publiziert, und deshalb auch in deutschen Bildungskreisen geschätzt ist, hat in der Tat kritisch die gesetzlichen Änderungen im deutschen Beamtenrecht thematisiert.(1) Unter dem Ti...

Amboss der USA für deren unipolare Weltordnung Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Gründungsnarrativ der NATO Der Nordatlantik-Pakt (North Atlantic Treaty Organisation), gegründet am 4. April 1949 in Washington, wird allgemein als ein von den USA geschaffenes Gegengewicht, nämlich als Verteidigungsbündnis gegen die als bedrohlich empfundene sowjetische Militärpräsenz in Europa, genauer: d...

Ein Kommentar von Thomas Röper. In der Slowakei wurde ein neuer Präsident gewählt und Wahlsieger ist der Peter Pellegrini, der für eine Verhandlungslösung in der Ukraine steht. Die Medien schäumen vor Wut und es stellt sich die Frage, wann die EU der Slowakei unter irgendeinem Vorwand Gelder sperrt. Demokratie ist aus Sicht der westlichen Medien und Politiker dann gegeben, wenn die Leute, die den...

In Kalifornien wird geprobt, die Wolken mit Salzkristallen klimafreundlicher zu machen Ein Kommentar von Norbert Häring. Von einem stillgelegten Flugzeugträger vor der Küste Kaliforniens aus sprühen Wissenschaftler seit Anfang April mit einer von der Gates-Stiftung finanzierten Maschine Salzkristalle in die Luft. Damit soll geprobt werden, die Wolken über dem Meer so zu verändern, dass sie me...

Seit dem Untergang der Sowjetunion ist der Sozialismus kein Thema mehr, das die Menschen im politischen Westen beschäftigt. Einzig in der Abgeschiedenheit einiger Universitäts-Seminare und Randgruppen müht man sich weiter an ihm ab. Dennoch haben die Krisen der letzten Jahre die Suche nach Alternativen zum Kapitalismus verstärkt. Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Gut gemeint Vor einigen J...

Ein Kommentar von Roland Rottenfußer. Nach der Aufdeckung der „RKI-Files“ durch das Magazin Multipolar versuchen sich die Täter der Coronapolitik verzweifelt aus der Affäre zu ziehen. Ein wirklich freier Journalismus wirkt. Es gibt nur mittlerweile zu wenig davon. Umso mehr löst es in der Öffentlichkeit Verblüffung aus, wenn tatsächlich einmal ein Medium die Politik der Regierung und anderer mächt...

In diesem Jahr steht das 75-jährige Jubiläum der NATO an. Zu dem Anlass hat der Chef des russischen Sicherheitsrates ein Interview gegeben, in dem er die russische Sicht auf die NATO schonungslos erklärt hat. Ein Kommentar von Thomas Röper. Nikolaj Patruschew, der Chef des russischen Sicherheitsrates, hat einer russischen Zeitung aus Anlass des anstehenden 75. Geburtstages der NATO ein I...

Das verantwortungslose Handeln der politischen Elite Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Der griechische Maler und Dichter Odysseas Elytis sagte in der Pressekonferenz anlässlich der Verleihung des Literatur-Nobelpreises 1979 die visionären Sätze: „Das ist Barbarei. Ich sehe sie kommen, getarnt unter gesetzlosen Allianzen und vorbestimmten Versklavungen. Es geht vielleicht nicht um Hitler...

Ein Kommentar von Thomas-Michael Seibert. Richter i. R. Thomas-Michael Seibert diagnostiziert in einem Gastbeitrag, dass die Gesetzgebung zu einer Maßnahmengesetzgebung verkommen ist, die nicht mehr bürgerbezogen, sondern auf die Ziele und Zwecke der Regierung hin strukturiert ist. Für welche Krise war „Corona‟ der Name? Für die ausgerufene Gesundheitskrise könnte es nur ein Deckname gewesen sein....

Die Verfallserscheinungen der westlichen Wertegemeinschaft sind nicht mehr zu übersehen. Deutet sich hier ein kollektiver Selbstmord an? Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Es ist eigentlich für jeden wachen Beobachter klar, dass die Vormacht USA und ihre beflissenen Vasallen sich in einem Zustand der zunehmenden Auflösung befinden. In Afrika werden die US-Besatzungstruppen gerade aus dem bitte...

Ein Kommentar von Norbert Häring. Die Vorgänge in Genf, wo verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften (IHR) und ein Pandemievertrag im Geheimen verhandelt werden, strafen Behauptungen der ganz großen pharmakonzernfreundlichen Koalition im Bundestag Lügen, nach denen alles ganz harmlos und transparent sei. <1> Als der Bundestag im Februar endlich über das Thema debattierte, verst...

Der russische Präsident Putin hat bei einer Besprechung mit Leitern der Sicherheitsbehörden den Westen beschuldigt, hinter dem Terroranschlag in Moskau zu stehen. Hier zeige ich, was Putin genau gesagt hat. Ein Kommentar von Thomas Röper. Der Kreml veröffentlicht von praktisch jeder Regierungssitzung, an der Putin teilnimmt, die Eingangserklärungen Putins und anderer Beteiligter. Meistens sin...

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Seit dem Scheitern der ukrainischen Offensive im Sommer des vergangenen Jahres sind die Meinungsmacher des Westens in Unruhe geraten. Bestimmte zu Beginn des Krieges noch Überheblichkeit die Haltung gegenüber Russland, so geht heute die Angst um. Beides aber sind Ausgeburten eines Denkens, das sich immer weiter von der Wirklichkeit entfernt hat.  Überhebl...

Ein Kommentar von Norbert Häring. Die Ministerin für Inneres und Heimat, Nancy Faser (SPD), bezahlt Deutschlands mit Abstand wichtigster Nachrichtenagentur und deren Partnern bis zu einer Million Euro Steuergeld, um Werbung für die etablierten Medien zu machen und die regierungskritischere, unabhängige Konkurrenz („Desinformation“) zu bekämpfen. <1> Wie Faesers Ministerium auf Anfrage mittei...

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Dieses Zitat: „Ich bin stolz auf die Ruinen von Gaza", stammt von der israelische Rechts-Extremistin May Golan. Die Ministerin für Soziale Gleichstellung und Frauenförderung von der rassistischen Likud-Partei sagte diese Worte am 22. Februar dieses Jahres im israelischen Parlament (Knesset) mit sichtlicher Schadenfreude über das mörderische Elend der palästinens...

Ein Kommentar von Uwe G. Kranz. Dem kritischen Autor und Aktivisten James Roguski <1> ist es gelungen, das jahrelang streng geheim gehaltene Verwirrspiel zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (kurz IHR, International Health Regulations) zumindest vorläufig zu beenden: Er „ergatterte“ die jüngste Version des IHR-Papiers in der Fassung vom 9. Februar 2024...

Ein Kommentar von Norbert Häring. Die günennahe Tageszeitung taz veröffentlichte 2020 einen Debattenbeitrag von Epidemiologen, der nach heutigem Wissensstand sehr hellsichtig war. Sie löschte ihn wenig später kommentarlos, weil er zu stark beachtet wurde. Da der Vorgang so symptomatisch dafür ist, wie besonnene Stimmen ausgegrenzt und zensiert wurden, will ich den gelöschten Beitrag hier noch einm...

Die Streitpunkte innerhalb der NATO scheinen nicht weniger werden zu wollen. Zuletzt haben die Äußerungen Macrons über den Einsatz europäischer Truppen die Unstimmigkeiten im Bündnis vergrößert. Was treibt ihn an, der doch vor nicht all zu langer Zeit noch als Vermittler zwischen der NATO und Russland aufzutreten versucht hatte? Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Westliche Entschlossenheit Wäh...

Ein Kommentar von Hermann Ploppa. In den unfreiwillig veröffentlichten Gesprächen der vier ertappten Luftwaffenoffiziere findet sich ein bislang unbeachteter Skandal: die geplante Atombewaffnung der amerikanischen F-35-Bomber in Büchel wird wesentlich teurer als erwartet und vernichtet die letzten Reste deutscher Souveränität. Mittlerweile sind die Einzelheiten des veröffentlichten Offiziersgesprä...

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Trotz der wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des Westens gegen Russland profitiert die Russische Eisenbahn (RZD) aktuell enorm von Container-Transporten aus China, die von der See-Route durchs Rote Meer auf die Überland-Route durch Russland nach Westeuropa umgeleitet werden. Das ist eine der Folgen der anhaltenden Krise im Roten Meer, wo die jemenitisc...

Skandalöse deutsche Angriffsplanung wird als "Abhöraffäre" verharmlost – Die Auswirkungen dieses Skandals sind noch gar nicht abzusehen. Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Das am 19. Februar 2024 von Generalleutnant Ingo Gerhartz (Generalinspekteur der deutschen Luftwaffe) mit Brigadegeneral Frank Graefe (Abteilungsleiter für Einsätze und Übungen im Kommando Luftwaffe in Berlin) und zwei...

Ein Kommentar von Norbert Häring. In den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die unter anderem Kompetenzen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Pandemiefall regeln, heißt es ganz klar, dass vorgeschlagene Reformen vier Monate vor Abstimmung den Regierungen vorliegen müssen. Diese Frist ist für die diesjährige Weltgesundheitsversammlung im Mai lange verstrichen. Doch die WHO will bis...

Ein Kommentar von Rob Kenius. Es ist schon lange her, dass die Formulierung "das Recht des Stärkeren" ironisch, satirisch, wenn nicht gar anklagend gemeint war. Es herrschte die Ansicht, dass dieses "Recht des Stärkeren" eigentlich ein Unrecht ist und dass man diejenigen, die es für sich in Anspruch nehmen, vom Wettbewerb ausschließen müsse, sei es in der Ehe, im Sport oder in der Politik und bei...

Die Ereignisse rund um den Ukrainekrieg bringen den politischen Westen immer mehr in der Defensive. Je klarer sich die Verhältnisse an der Front entwickeln, um so undeutlicher werden die Vorgänge, die sich im Hintergrund abzuspielen scheinen. Die NATO-Staaten versuchen, die Initiative des Handelns wieder zu erringen, verstricken sich dabei aber immer mehr. Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Auf...

Ein Kommentar von Norbert Häring. Das von SPD und Grünen gewollte, sogenannte „Demokratiefördergesetz“ ist in der Koalition und weit darüber hinaus umstritten, weil es aus Sicht der Kritiker legitimieren soll, mit Steuergeld nichtstaatliche Initiativen dauerhaft zu finanzieren, die gegen die konkurrierende Seite des politischen Spektrums agitieren. Dass SPD und Grüne nicht nur Einseitiges, sondern...